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Pressestimmen
23.05.2018

Mark Zuckerberg im EU-Parlament: Eine "bizarre Veranstaltung"

Mark Zuckerberg (links) zusammen mit EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani.
2 Bilder
Mark Zuckerberg (links) zusammen mit EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani.
Foto: Thierry Roge/BELGA, dpa

Nach der Befragung Mark Zuckerbergs vor dem EU-Parlament wird Kritik an Parlamentspräsident Tajani laut. Das Parlament habe die Sache in den Sand gesetzt.

Facebook-Chef Mark Zuckerberg kam tatsächlich nach Brüssel und stellte sich den Fragen des EU-Parlaments. Neues zum Skandal um Cambridge Analytica hatte er allerdings nicht zu sagen. Auch Fragen danach, wie Facebook künftig in Sachen Datenschutz vorgehen will, blieben weitgehend unbeantwortet. Zuckerberg kündigte an, offen Gelassenes schriftlich nachzureichen. In den Medien wird aber weniger Kritik an dem IT-Mogul laut, als vielmehr am EU-Parlament selbst. Parlamentspräsident Tajani habe das falsche Format für die Befragung gewählt. Das schreiben Medien einen Tag nach Zuckerbergs Besuch in Europa:

"Das EU-Parlament wollte dem Silicon Valley seine Stärke zeigen und ist gescheitert. Zurück bleibt der Eindruck, dass es nicht fähig ist, einen Konzern wie Facebook zur Rechenschaft zu ziehen." Süddeutsche Zeitung

"Das Ergebnis war eine bemerkenswerte, ja bizarre Veranstaltung. Ein Dutzend Politiker aller Fraktionen hatten jeweils etwa fünf Minuten Zeit, ihre Fragen zu stellen. Zuckerberg schrieb fleißig mit, fragte sogar einmal höflich nach und beantwortete am Ende in 30 Minuten – fast nichts." Die Zeit

Pressestimmen: Das EU-Parlament setzte die Befragung in den Sand

"Zuckerbergs Auftritt ist ein echter Coup für das Europaparlament, da soll nichts schief gehen. Es mag das einzige Parlament in der westlichen Welt sein, das nicht das Recht dazu hat, selbst Gesetze auf den Weg zu bringen. Aber Promis zu empfangen, darauf versteht man sich hier. Insofern ist es nicht verwunderlich, dass Tajani sich am Ende doch noch hat breitschlagen lassen, die Befragung im Internet zu übertragen. Einen besseren Beweis für die Relevanz des EU-Parlaments gibt es nicht, könnte man meinen. Eigentlich. Denn dummerweise setzt das Europaparlament die ganze Sache grandios in den Sand." Spiegel Online

"Die Frage ist, ob sich das EU-Parlament mit einer derartigen Befragung einen Gefallen getan hat. Zugleich wäre die Kritik an der EU wohl auch groß gewesen, hätte die Anhörung - wie zunächst von Zuckerberg gewünscht - hinter verschlossenen Türen stattgefunden." Focus Online

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Wie mächtig ist die EU gegenüber dem Silicon Valley?

"Die kritischen Fragen konnte [Zuckerberg] allerdings fast vollständig umschiffen. Für die Europäische Union dagegen war die Anhörung vor allem peinlich. Seit Wochen weisen EU-Politiker stolz darauf hin, wie man mit der Datenschutz-Grundverordnung nun auch die großen Onlinekonzerne in die Schranken weise. Gleichzeitig lassen sie sich von Facebook angeblich die Bedingungen für eine Anhörung diktieren. Das ist keine gute Antwort auf die Frage, wie mächtig die EU gegenüber dem Silicon Valley tatsächlich ist." Tagesschau.de

"Nach etwa 40 Minuten zitierte die Linke Gabriele Zimmer aus Goethes „Zauberlehrling“ - und lieferte damit den anschaulichsten Beweis, dass die europäischen Politiker am Dienstagabend eine enorme Chance vertan haben." Wirtschaftswoche

"Was bleibt von der Anhörung vor dem EU-Parlament? Wenig. Bis auf zwei Erkenntnisse. Erstens: Solange es für Daten-Kraken wie Facebook im grenzenlosen Internet nur begrenzte Spielregeln gibt, bieten die auf Profit durch den Verkauf von zielgerichteter Werbung ausgelegten Unternehmen nur Kosmetik und Valium in Sachen Datenschutz an. [...] Zweitens: [...]Bürger sind auch selbst in der Verantwortung. Die Facebook-AGBs und die Privatsphäreeinstellungen mögen bewusst kompliziert sein: Zu finden und zu verstehen sind sie aber. Die meisten Nutzer scheinen nur kein Interesse an der Lektüre zu haben. Solange sich Nutzer mit dieser Mischung aus Ignoranz und Larmoyanz einer tieferen Auseinandersetzung mit der eigenen Mündigkeit im Netz verweigern, hilft ihnen auch keine Regulierung." Schwäbische Zeitung

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