Freitag, 23. Februar 2018

10. Februar 2018 00:32 Uhr

SPD

Martin Schulz gibt auf

Der gescheiterte Kanzlerkandidat verzichtet auf den Posten des Außenministers. Wie er seinen Rückzug begründet und warum auch der Druck auf die Kanzlerin wächst

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Martin Schulz wird doch nicht Bundesaußenminister. Der SPD-Politiker verzichtet auf den Posten in der künftigen Bundesregierung. Nachdem der gescheiterte Kanzlerkandidat bereits angekündigt hat, den Parteivorsitz Andrea Nahles zu überlassen, steht er künftig ohne Spitzenamt da. Am Freitagnachmittag beugte sich der 62-Jährige dem wachsenden Druck aus der eigenen Partei. Immer mehr einflussreiche Genossen hatten ihn eindringlich gewarnt, seine persönlichen Karrierepläne über das Wohl der Partei zu stellen.

Hintergrund: Nach dem für die SPD durchaus erfolgreichen Abschluss der Koalitionsverhandlungen hatte Schulz angekündigt, er wolle Außenminister werden. Das war gleich doppelt problematisch: Erstens hatte er am Tag nach der Bundestagswahl versichert, niemals in ein Kabinett unter einer Kanzlerin Angela Merkel einzutreten. Zweitens hat er damit den amtierenden Außenminister Sigmar Gabriel brüskiert. Dem aktuell populärsten SPD-Politiker droht damit das politische Aus. Am Donnerstagabend meldete sich Gabriel zu Wort und rechnete mit der Parteiführung ab. Die bitteren Worte seines früheren Freundes haben die Situation für Schulz weiter verschärft. Viele Genossen sahen in der umstrittenen Personalie eine Gefahr beim anstehenden Mitgliederentscheid. Dort braucht die SPD eine Mehrheit für die Fortsetzung der Großen Koalition mit CDU und CSU.

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Ausgerechnet aus der Heimat von Martin Schulz kamen die Stimmen, die am Ende offenbar den Ausschlag für seinen Verzicht gaben. Der mächtige nordrhein-westfälische Landesverband äußerte massive Zweifel an seinem Wechsel ins Auswärtige Amt. Daraus zog der Noch-Parteichef die Konsequenzen. „Durch die Diskussion um meine Person sehe ich ein erfolgreiches Votum gefährdet“, teilte Schulz mit und fügte hinzu: „Daher erkläre ich hiermit meinen Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung und hoffe gleichzeitig inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind.“

Zahlreiche SPD-Spitzenpolitiker lobten den Verzicht des noch vor einem Jahr als Hoffnungsträger gefeierten Noch-Vorsitzenden. Seine designierte Nachfolgerin an der Parteispitze, Andrea Nahles, zollte ihm „höchsten Respekt“, Ministerin Katarina Barley sprach von einem „folgerichtigen Schritt“. Auch Politiker aus anderen Parteien zollten Schulz Respekt. „Er macht letztendlich klar, dass zunächst das Land und die Menschen kommen und dann erst die eigene Karriere“, kommentierte der CSU-Europapolitiker Manfred Weber den Rückzug. Unklar ist noch, ob der bisherige Außenminister Sigmar Gabriel sein Amt nun doch behalten kann – vieles spricht dafür. Doch entschieden hat die SPD darüber noch nicht – die Partei war gestern erst dabei, sich neu zu sortieren.

Auch in der CDU rumort es weiterhin. Parteifreunde sehen Kanzlerin Angela Merkel als Verliererin des wochenlangen GroKo-Pokers. Sie fordern einen Neuanfang. Friedrich Merz, eine Ikone der Konservativen in der Union, prophezeite: „Wenn die CDU diese Demütigung auch noch hinnimmt, dann hat sie sich selbst aufgegeben.“ Was ihre Gegner der Kanzlerin vorwerfen, erfahren Sie im Interview mit dem Merkel-Kritiker Christian von Stetten in der Politik. Dort lesen Sie auch, wie Schulz vom Hoffnungsträger zum Sündenbock wurde. Und im Kommentar erklärt Michael Stifter, warum diese Geschichte auch eine tragische Note hat.

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Ein Artikel von
Bernhard Junginger

Augsburger Allgemeine
Ressort: Redaktion Berlin



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