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SPD
20.02.2017

Martin Schulz will Agenda 2010 korrigieren

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz fordert Korrekturen der Agenda 2010.
Foto: Markus Scholz, dpa

Die Bezugsdauer für das Arbeitslosengeld I soll verlängert werden, wenn es nach SPD-Kanzlerkandidat Schulz geht. Die derzeitige Regelung sei so nicht weiter vertretbar.

Der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will einem Bericht zufolge die Bezugsdauer für das Arbeitslosengeld I verlängern und damit in seinem Wahlprogramm Korrekturen an der Agenda 2010 in Angriff nehmen. Eine konkrete Dauer stehe allerdings noch nicht fest, berichtet die Bild. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) solle in den nächsten Wochen ein konkretes Programm vorlegen. Derzeit erhalten Arbeitslose unter 50 Jahren maximal zwölf Monate ALG I, für ältere Erwerbslose gibt es die Leistung für bis zu 24 Monate. 

Die bisherige Regelung "gehe an die Existenz"

Wenn jemand mit 50 Jahren nach 15 Monaten Arbeitslosengeld I Hartz IV erhalte, dann gehe das an die Existenz, sagte Schulz der Zeitung. Das dürfe so nicht sein. Er fügte hinzu: "Fehler zu machen ist nicht ehrenrührig. Wichtig ist: Wenn Fehler erkannt werden, müssen sie korrigiert werden."

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Schulz will laut Bild auch mit der Forderung nach Verringerung von befristeten Arbeitsverhältnissen in den Wahlkampf ziehen. Künftig sollten Befristungen nur noch bei sachlichen Gründen möglich sein. Er plane darüber hinaus, den Kündigungsschutz für Beschäftigte auszubauen, die Betriebsratswahlen organisieren, auszubauen. dpa

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