Samstag, 23. Juli 2016

11. Juni 2012 17:29 Uhr

Affäre

Minister Niebel sparte beim Teppich-Schmuggel 4000 Euro

In der Teppich-Affäre von Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) kommen immer mehr Details ans Licht. Und die Opposition fordert von dem Politiker weitere Aufklärung

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Dirk Niebel bleibt unter Druck. Der Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele mahnte in der nächsten Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Nachrichtendienste einen Bericht der Bundesregierung über alle Umstände der Affäre an.

Er wolle vor allem wissen, «wie und auf wessen Geheiß der BND, dessen Präsident und die Kabuler Botschaft an Beschaffung, Transport und Einfuhr des Teppichs mitwirkten und ob dabei unter Umständen Straftaten begangen wurden. Die Affäre muss restlos aufgeklärt werden», erklärte Ströbele am Montag.

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Teppich am Zoll vorbei nach Deutschland

Minister Niebel hatte bei einer Dienstreise nach Afghanistan privat einen Teppich für 1400 Dollar (etwa 1100 Euro) gekauft und ihn später am Zoll vorbei mit einem BND-Flug nach Deutschland bringen lassen.

Die «Financial Times Deutschland» (Montag) berichtete, Niebel hätte für Transport und Zoll 4040 Euro zahlen müssen. Nach Angaben des Logistikunternehmens DHL koste der Transport eines neun Quadratmeter großen, aufgerollten Teppichs von Kabul nach Berlin 3840 Euro. Die Transportdauer betrage vier bis sechs Tage.

Damit habe Niebel deutlich mehr Geld auf Staatskosten gespart als nur den versäumten Zoll, den das Finanzministerium auf 200 Euro taxiert. Die Staatsanwaltschaft Berlin prüft einen Anfangsverdacht auf ein mögliches strafbares Verhalten. Der Minister hält die Affäre mit seinem Antrag auf nachträgliche Verzollung des Teppichs für erledigt.

Regierungssprecher Steffen Seibert versicherte, die Zusammenarbeit zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Niebel sei trotz dessen Affäre nicht beeinträchtigt - sie «ist gut und wird gut bleiben», sagte er. Niebel habe am Wochenende erkennen lassen, dass er «das Versäumte umfassend nachholen wird».

SPD fordert Rücktritt von Dirk Niebel

Der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sascha Raabe, hält dagegen den Rücktritt Niebels für überfällig. «Als Bundesminister, der im Ausland für gute Regierungsführung wirbt, ist Dirk Niebel nicht mehr tragbar», sagte Raabe der «Rheinischen Post».

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