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Kommentar
24.09.2017

Mit der AfD wird der Ton rauer

German Chancellor and Christian Democrats party CDU leader Angela Merkel C speaks on stage surrounded by her team during the election night event at the CDU partys headquarters in Berlin during the general election on September 24, 2017. Germany voted in a general election expected to hand Chancellor Angela Merkel a fourth term, while the hard-right Alternative for Germany AfD party is predicted to win its first seats in the national parliament. / AFP PHOTO / Tobias SCHWARZ
Foto: Tobias Schwarz

Der Niedergang von CDU/CSU und SPD bei der Bundestagswahl 2017 geht einher mit dem Aufstieg der rechten AfD. Dies markiert einen tiefen Einschnitt in der Geschichte der Republik.

Was für ein Paukenschlag! Der Ausgang der Wahl kommt einem politischen Erdbeben gleich. Die Parteienlandschaft wurde in einem nie zuvor dagewesenen Ausmaß umgepflügt. Angela Merkel bleibt trotz schwerster Verluste Kanzlerin. Aber der Niedergang der großkoalitionären Volksparteien CDU/CSU und SPD geht einher mit dem Aufstieg der rechten AfD zur drittstärksten Partei.

Dies markiert einen tiefen Einschnitt in der Geschichte der Republik. Erstmals schafft eine nationalistische, am äußeren rechten Rand des Spektrums angesiedelte, mit teils radikalen Abgeordneten bestückte Partei den Sprung in den Bundestag. Davon geht die Demokratie nicht unter. Das System ist gefestigt und die Mitte stark genug, um mit diesem Rechtsruck fertigzuwerden. Aber das Klima im Land wird noch giftiger, der Ton im Bundestag rauer werden – mitsamt dem Risiko, dass sich die gesellschaftliche Spaltung des Landes verfestigt.

Der Sieg der AfD und die krachende Niederlage von CDU und CSU sind in erster Linie der von einer ganz großen Koalition getragenen Flüchtlingspolitik Merkels geschuldet. Man hat die Probleme kleingeredet und die Sorgen vieler Menschen nicht ernst genug genommen. Dafür gab es jetzt die Quittung. Wenn Union und SPD daraus nicht lernen, wird die AfD zu einer festen Größe der Politik.

Wir wollen wissen, was Sie denken: Die Augsburger Allgemeine arbeitet daher mit dem Umfrageinstitut Civey zusammen. Was es mit den Umfragen auf sich hat und warum Sie sich registrieren sollten, lesen Sie hier.

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Die Diskussion ist geschlossen.

25.09.2017

Wenn Union und SPD daraus nicht lernen, wird die AfD zu einer festen Größe der Politik.

Ja, lieber Herr Roller, vor allem daraus lernen sollten die merkelhörigen rechtslastigen Hofberichterstatter der deutschen Journaille und die von Ihnen hochgeschriebene notorisch glorifizierte Hauptschuldige an dem Desaster - Frau Merkel.

25.09.2017

Der Erfolg der AfD ist nicht nur auf die Enttäuschung mit der Politik der Großen Koalition, sondern auch mit dem Verhalten der Medien zu erklären. Beispiel: Im Zeughaus hielt eine Vertreterin der AfD, also einer rechtspopulistischen und ausländerfeindlichen Partei, die zudem nicht im Bundestag vertreten war, einen Vortrag. Die Augsburger Allgemeine berichtete ausführlich darüber und druckte auch noch auf einer halben Seite ein Interview mit ihr ab. Die AfD hatte damit eine ausgezeichnete Werbung für ihre Ansichten. Hunderttausende konnten sie lesen. Anders bei einem Vortrag von Inge Höger, Bundestagsabgeordnete der LINKE und größten Oppositionspartei im Bundestag. Die Augsburger Allgemeine hat die Presseerklärung und Einladung zu dem Vortrag am 14. Juli ignoriert und nicht darüber berichtet. Inge Högers Perspektiven für eine friedliche Sicherheitspolitik konnte nur der Kreis der Zuhörerinnen und Zuhörer erfahren, die Öffentlichkeit hat nichts mitbekommen. Wenn man rechtspopulistischen und ausländerfeindlichen Parteien eine Plattform bietet und anderen Parteien nicht, dann darf man sich nicht wundern, wenn das Wahlergebnis entsprechend ausfällt.

24.09.2017

das ist ein ergebnis womit zu rechnen wahr, was aber leider garnicht in meinem Sinne ist !! wie konnte es so Kommen ?? Ganz e4infach wenn Die Presse meint alles zu wissen und meint den Leuten aus der Seele zu Sprechen und Politicker nur Jasager sind !!! wann Hören Politicker und Presse mal aufs Volk und erkennen das die sich einfach nicht mehr verarschen lassen !!!wir Deutsche sind nicht mehr für die Sünden unserer Großväter verantwortlich , also muß uns das nicht jeden zweiten tag vorgehalten werden !! ein Krimmineller wie der Obertürke hat uns noch lange nicht Nazis zu Nennen !!! und alle türkische Mitbürger die das nicht Kapiren sollen daoch bitte zu Ergodan in ihr gelobtes Land zurückkeren !! auch die große Volkspartei SPD muß Kapiren das wir Keinen Versager aus Brüssel als Kanzler wollen !! denn wenn der Herr Schultz so gut gewesen wäre hätten ihn seine Genossen in Brüssel nicht Abgewählt !!! auch frau Merkel muß Kapiren das sie schwehre Fehler begangen hat und das sie nicht einfach das EU Recht so hinbigen wie sie es gerne Möchte und das wirtschafts zugereiste aus Afrika keine Krigsflüchtlinge sind und Verbrecher aus den Malgrebstatten natürlich in ihren Heimatländern von der Justiz gesucht werden und für sie unsere Wischi-waschi Gesetze eine Offenbarung sind !! wann Bestraft unsere Justiz endlich wieder Straftäter und macht sich wehniger Sorgen um ihren Wohlergen wie es der verborte Leiter des Amtsgerichtes in Günzburg so schön Ausdrückt !!! er ist ja ein richtiger Wohltäter für verbrecher !!!

24.09.2017

Ich freue mich schon sehr auf die Koalitionsverhandlungen mit dem Hofreiter Toni und dem Cem.

Eine der erfreulichsten Konsequenzen aus dem Wahleergebnis ist endlich die Möglichkeit für die SPD, sich glaubwürdig von dem Schröder-Schlamassel zu distanzieren.

Merkel geht schweren Zeiten entgegen. Mit dem von ihr gewohnten Schlendrian dürfte es vorbei sein.

25.09.2017

Na ja, Glaubwürdigkeit und SPD, das geht auch im Moment noch schwer zusammen. Nach wie vor sind da genug Selbstdarsteller unterwegs, denen ihr Stammklientel immer fremder wird.

Wie und was war denn, seit der Schulz-Hype begann:

- Albig verlor Schleswig-Holstein, nicht zuletzt dank seiner zur Schau getragenen Macho-Allüren

- NRW ging verloren u.a. dank dem Realitätsverlust einer Frau Krafft, die die Wahl schon vorher gewonnen hatte

- ein Olaf Scholz, der das Gipfeldesaster mit verantwortete und es im Vorfeld mit einem Hafengeburtstag verglich.

Losgelöst der politischen Glaubwürdigkeit der Sozialdemokratie und der ihres Vorsitzenden, samt seinem Eurokratie-Image bleibt festzustellen, mit solchen Helden sind Gewinne schwer möglich.

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Ich wollte nur einen klitzekleinen Aspekt in der politischen Kultur - am Beispiel der SPD - beleuchten, mit den desaströsen Folgen des Bettelns um die rote Karte.

Über Merkel und Drehhofer will ich garnicht reden.

Und über die hochgeschriebene und hochgetalkte AfD auch nur so viel, dass die bleierne Last der Entpolitisierung der Politik durch diese GroKo zumindest Geburtshelfer für die Grösse war.

25.09.2017

Ich stimme Ihnen völlig zu und gehe in meiner Naivität noch davon aus, dass kurz- bis mittelfristig bei der SPD nicht nur das Spitzenpersonal ausgewechselt, sondern auch der Hauptfehler von Schulz korrigiert und der Kurs in Richtung einer glaubwürdigen linken Alternative geändert wird.

Das Versagen dieser Partei ist zum Haareraufen. Da gibt es 4 Jahre eine rotrotgrüne Mehrheit und man macht aus lauter Angst vor der Journaille nichts daraus.