Donnerstag, 17. August 2017

16. Mai 2013 12:56 Uhr

AfD in Bayern

"Momentan wird dreckige Wäsche gewaschen"

Bei der AfD in Bayern brodelt es. Im Zentrum der Kritik: Vorstand Wolf-Joachim Schünemann. Im Interview erklärt er, warum er bei den anstehenden Neuwahlen nicht mehr antreten wird. Von Aimée Jajes

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Der Parteitag am vergangenen Wochenende musste abgebrochen werden, Mitglieder werfen dem Vorsitzenden "putin-ähnliche Zustände" vor: In der Landespartei der Alternativen für Deutschland brodelt es. Bei der Neuwahl des bayerischen Vorstandes hatte sich der Vize Martin Sichert knapp gegen den Noch-Vorsitzenden Wolf-Joachim Schünemann durchgesetzt. Die Wahl war jedoch ungültig. Bei der Wiederholung wollen nun weder Schünemann noch Sichert erneut antreten. Das erklärt Schünemann im Gespräch mit Augsburger Allgemeine Online.

Beim Parteitag hat Ihre Partei ein schlechtes Bild abgegeben. Was war los?

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Schünemann: Zunächst haben wir für Schlagzeilen gesorgt. Wir haben vorgelebt, was innerparteiliche Demokratie ist.

Nun, der Parteitag musste abgebrochen werden...

Schünemann: Ja, es lagen nach dem ersten Wahlgang leere Wahlzettel auf dem Tisch von Personen, die bereits gegangen waren. Deswegen hätte sowohl die erste wie auch die folgenden Wahlen manipuliert werden können. Danach sind die Emotionen hoch gekocht und die Stimmung war zu aufgewühlt.

Was führte zu dem Ärger?

Schünemann: Mir wurde als Vorstand im Vorfeld vorgeworfen, dass die Mitglieder zu wenig informiert und bei Entscheidungen mitgenommen wurden. In fünf Wochen seit der Gründung des Landesverbandes, der in diesem Zeitraum von 700 auf fast 2000 Mitglieder wuchs, war ich zusammen mit meinen Vorstandskollegen täglich auf Achse in Bayern. Es gab ja noch keinen, an den wir irgendetwas hätten delegieren können. Außerdem soll ich „Konkurrenten“ aus der Partei ausgeschlossen habe. Zum Zeitpunkt, als ich gegen drei Mitglieder ein Parteiausschlussverfahren beim Schiedsgericht beantragt habe, waren sie aber nicht als Konkurrent erkennbar, sondern nur durch ihr parteischädigendes Verhalten aufgefallen. Mit zwei davon führen wir nun Schlichtungsgespräche.

Inwiefern haben diese Personen der Partei geschadet?

Schünemann: Sie haben Behauptungen gegen den Vorstand in Umlauf gebracht, die nicht stimmen. Obwohl das parteieigene Schiedsgericht festgestellt hatte, dass die ersten Wahlen vom 31. März vollkommen korrekt waren, wurde immer wieder behauptet, dass ich gegen Einladungsfristen verstoßen hätte oder dass der Landesvorstand nicht ordentlich gewählt war. Es wurde auch gegen den Datenschutz verstoßen, indem missbräuchlich E-Mail-Adressen von Parteimitgliedern angeschrieben wurden, um sich selbst ins Gespräch zu bringen. Und schließlich haben einige Mitglieder ohne Kenntnis oder Genehmigung der Partei ihre eigenen Internetforen aufgemacht. In diesen wurde  teilweise auch das Parteilogo oder der Parteiname missbräuchlich benutzt. Außerdem präsentierten sich manche dort als Kandidaten für Vorstand und Bundestag.

Klingt ja ziemlich chaotisch. In den Medien wird Ihre Partei bereits als Initiative für Zank und Zorn gehandelt. Wie wollen Sie den Schaden wieder reparieren?

Schünemann: Wer mich kennt, weiß, dass ich durch und durch Demokrat bin. Sonst wäre ich nicht sehr früh der Wahlalternative 2013 beigetreten und einer der 14 Ur-Gründer der Alternative für Deutschland geworden, die daraus entstanden ist. Jedoch fordern einige Mitglieder eine vollumfängliche „Basisdemokratie“, die so schwer zu definieren ist wie „soziale Gerechtigkeit“. Das Ziel maximaler innerparteilicher Demokratie wird jedoch verfehlt, wenn die Partei infolge ungebremster basisdemokratischer Anstrengungen handlungsunfähig wird und in der Gunst der Wähler verliert. Wir müssen uns mehr auf die Inhalte und das Erreichen der formalen Voraussetzungen für die Teilnahme an der Bundestagswahl konzentrieren. Manche Mitglieder sind zu sehr auf Eigeninteressen bedacht. Das ist das Problem einer neuen Partei. Sie lockt Leute an, die einfach nur in den Bundestag kommen wollen und meinen, einen tollen Job zu bekommen - ohne die tatsächlichen Anforderungen zu kennen. Sie arbeiten mit allem, was geht.

Die Vorwürfe gegen Sie als Landesvorstand stehen allerdings immer noch im Raum.

Schünemann: Momentan wird dreckige Wäsche gewaschen. Aber es wird immer einen Teil geben, der aktiv ist. Für die Tumulte am Parteitag haben nur drei, vier Personen gesorgt. Mein Fehler war, nicht zu reagieren, die Vorwürfe nicht aus der Welt zu räumen. Damit habe ich diesen Leuten ein Podium geboten.

Wann finden die Neuwahlen statt und werden Sie wieder antreten?

Schünemann: Die nächste Mitgliederversammlung wird in den nächsten zwei bis drei Wochen stattfinden. Ich werde nicht mehr antreten. Ich möchte keine Spaltung innerhalb der Partei. Einen Teil habe ich hinter mir, einen anderen Teil der Vizevorsitzende Martin Sichert. Wir glauben, dass der Fortbestand der Partei wichtiger ist als die eigene Person. Deswegen werden wir beide nicht mehr kandidieren. Aber ich werde versuchen, ein Bundestagsmandat zu bekommen.

Glauben Sie, dass Sie bei der Bewerbung um ein Bundestagsmandat erfolgreicher abschneiden?

Schünemann: Das kann ich nicht sagen. Man wird sehen, ob die Partei mich noch haben will.

Auch die Piraten haben Schwierigkeiten, für Ordnung zu sorgen. Ist das generell ein Problem von jungen Parteien?

Schünemann: Das Problem von neuen Parteien ist, dass sehr viele Leute sehr viel vom Vorstand verlangen. Der Vorstand arbeitet allerdings ehrenamtlich und muss erstmal Strukturen aufbauen. Wir haben in einem guten Monat sieben Bezirks- und 24 Kreisverbände gegründet und ich war praktisch fast überall dabei. Wenn ich nachts nach Hause kam, waren mehrere hundert E-Mails aufgelaufen. Da es anfangs weder Mitarbeiter noch finanzielle Mittel gab, war das einfach nicht zu bewältigen.

Ihre Partei hat beschlossen, nicht an der bayerischen Landtagswahl teilzunehmen. Ist das nicht feige?

Schünemann: Ein Vöglein hat mir gezwitschert, dass eine interne Gruppe eine Urwahl beantragen will. Alle Mitglieder sollen noch einmal darüber abstimmen, ob wir an der Landtagswahl teilnehmen.

Unterstützen Sie diese Urwahl?

Schünemann: Der Vorstand des Landesverbandes Bayern verhält sich neutral.

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