Trotz des anhaltenden Streits mit Russland hat die NATO ihre Entschlossenheit zum Ausbau ihres geplanten Raketen-Abwehrschildes bekräftigt.


Nach dem NATO-Gipfel in Chicago Ende der Woche werde die Militärallianz das System bis zur «vollen Einsatzfähigkeit» ausbauen, schreibt NATO-Chef Anders Fogh Rasmussen in einem am Montag veröffentlichten Beitrag für das «Wall Street Journal». Ein erstes Kommando- und Kontrollsystem stehe bereits, für die kommenden Monate und Jahre erwarte er «weitere Bekanntgaben».
Die NATO will bei ihrem Gipfeltreffen vom 20. bis 21. Mai in Chicago den Beginn einer «beschränkten Einsatzfähigkeit» des Raketenschilds verkünden. Laut Rasmussen handelt es sich um eine begrenzte, aber unmittelbar verfügbare Fähigkeit zur Abwehr von ballistischen Flugkörpern. Dies sei ein «erster, aber echter Schritt» in Richtung einer vollständigen Absicherung des gesamten europäischen NATO-Territoriums.
Der Raketenschild soll Europa Schutz vor einer potentiellen Bedrohung durch Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite von bis zu 3000 Kilometer etwa aus dem Iran bieten. Russland hat massive Kritik geäußert und fühlt sich durch das Rüstungsprojekt der NATO bedroht.
Moskau fordert bisher eine rechtlich bindende Garantie der NATO, dass sich der Abwehrschild nicht gegen Russland richtet. Dies gilt jedoch insbesondere in den USA als nicht als durchsetzbar. Sollten die USA keine Zugeständnisse machen, drohte Russland bereits damit, in der russischen Exklave Kaliningrad ein eigenes Raketensystem zu aktivieren. AFP/AZ
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