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  3. Italien: Nach Wahl: Sergio Mattarella wird neuer italienischer Staatspräsident

Italien
31.01.2015

Nach Wahl: Sergio Mattarella wird neuer italienischer Staatspräsident

Sergio Mattarella ist zum neuen Staatspräsidenten Italiens gewählt worden.
Foto: STF (dpa)

Italien hat einen neuen Staatspräsidenten: Der 73 Jahre alte Sergio Mattarella wurde im vierten Wahlgang mit einer absoluten Mehrheit der Stimmen gewählt.

Sergio Mattarella ist zum neuen Staatspräsidenten Italiens gewählt worden. Der 73 Jahre alte Verfassungsrichter konnte im vierten Wahlgang die 1009 wahlberechtigten Abgeordneten, Senatoren und Vertreter der Regionen von sich überzeugen - er erhielt am Samstag die notwendige absolute Mehrheit der Stimmen.

Zuvor war bereits erwartet worden, dass der Kandidat der Demokratischen Partei von Regierungschef Matteo Renzi zum Nachfolger des langjährigen Amtsinhabers Giorgio Napolitano gewählt wird. Napolitano war Mitte Januar aus ALtersgründen zurückgetreten.

Neuer Staatspräsident in Italien gewählt: Sergio Mattarella

Mattarella erhielt 665 Stimmen und damit deutlich mehr als die im vierten Wahlgang erforderliche absolute Mehrheit von 505 Stimmen. Die Abgeordneten reagierten mit langem Applaus. "Gute Arbeit, Präsident Mattarella! Es lebe Italien", schrieb Ministerpräsident Renzi, der beim Ende der Abstimmung gerade in der Kantine des Abgeordnetenhauses war, im Kurzmitteilungsdienst Twitter. Laut Medienberichten könnte Mattarella bereits Anfang der kommenden Woche seinen Amtseid ablegen.

Renzi hatte den Sizilianer am Donnerstag als seinen Wunschkandidaten präsentiert. Seine Demokratische Partei verfügt in der Wahlversammlung über 415 Stimmen. Mit der Wahl Mattarellas verärgerte Renzi jedoch den früheren Regierungschef Silvio Berlusconi, mit dem er sich zur Umsetzung großer Reformvorhaben wie der Wahlrechtsreform zusammengetan hatte. Ursprünglich hatte Berlusconi sich bereit erklärt, einen Kandidaten des Mitte-links-Lagers von Renzi mitzutragen.

Der frühere Minister Mattarella war aber als Kritiker Berlusconis bekannt. So trat er aus der Christdemokratischen Partei aus, weil diese seiner Ansicht nach Berlusconi zu nahe stand. Außerdem verließ er 1999 das Kabinett aus Protest gegen gegen ein Gesetz, das nach seiner Einschätzung auf Berlusconis Interessen zugeschnitten war. Mattarella war insgesamt fünf Mal Minister.

Große Mehrheit stimmt für Sergio Mattarella als Staatspräsident Italiens

Mattarella war in die Politik gegangen, nachdem die Mafia 1980 seinen älteren Bruder Piersanti ermordete, Siziliens damaligen Regionalpräsidenten. Im Jahr 2008 verabschiedete er sich nach 25 Jahren aus dem Parlament. 2011 wurde er zum Richter am Verfassungsgericht gewählt.

Der Staatspräsident hat in Italien vorwiegend repräsentative Aufgaben. Bei politischen Krisen hat er jedoch häufig eine wichtige Rolle als Vermittler. Der scheidende Amtsinhaber Napolitano erwarb sich in den vergangenen Jahren großes Ansehen in dieser Rolle. Gewählt wird der Präsident in Italien von der Wahlversammlung, der neben den Mitgliedern des Abgeordnetenhauses und des Senats 58 Vertreter der italienischen Regionen angehören. afp/dpa

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