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Berlins Regierender Bürgermeister
27.08.2014

Nach Wowereit-Rücktritt: Saleh und Stöß scharren mit den Hufen

Das Bild zeigt Berlins Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (Mitte), den SPD-Landesvorsitzenden Jan Stöß (links) sowie Raed Saleh, Fraktionsvorsitzenden der SPD, bei einer gemeinsamen Pressekonferenz.
Foto: Stephanie Pilick, dpa

Man sollte meinen, die SPD müsste erst noch den Schock verdauen. Doch nur wenige Tage nach Klaus Wowereits Rücktritt bringen sich schon mögliche Nachfolger in Stellung.

Es sieht ganz nach einem Zweikampf aus. Stand jetzt werden es nur Jan Stöß und Raed Saleh sein, die um den vakanten Posten des Berliner Bürgermeisters rangeln. Dies bestätigte der Landesvorsitzende Stöß selbst.

Direkt nach Wowereits Rücktritt verkündeten Saleh und Stöß ihre Kandidatur

Nachdem Klaus Wowereit am Mittwoch nach 13 Jahren Amtszeit seinen Rücktritt zum 11. Dezember bekannt gegeben hatte, gaben beide ihre Kandidatur bekannt. Nun liegt es an den rund 17 000 Berliner SPD-Mitgliedern, zu entscheiden, wer Wowereits Aufgabe übernimmt, denn der Landesvorstand beschloss ein verbindliches Mitgliedervotum. Dies sei "eine große Chance für die SPD, eine Diskussion zu führen, wo wir mit der Stadt hinwollen", sagte Stöß vor einer Sitzung von Fraktion und Landesvorstand am Mittwoch. Wowereit selbst bezeichnete die geplante Mitgliederabstimmung als "den richtigen Weg".

Die Wowereit-Nachfolge müsse die SPD aus eigenen Reihen stemmen, sagte Stöß im rbb-"Inforadio". Er reagierte damit auf Spekulationen über eine mögliche Kandidatur eines auswärtigen SPD-Politikers. Auch die Generalsekretärin der Bundespartei, Yasmin Fahimi, betonte im Inforadio, der Berliner Landesverband könne die Nachfolge Wowereits selbst regeln. Die Bundespartei werde keinen Kandidaten von außen vorschlagen.

Letztendlich entscheidet das Abgeordnetenhaus über Wowereit-Nachfolge

Gewählt wird der Regierende Bürgermeister vom Abgeordnetenhaus. Ein SPD-Kandidat bedarf dort der Zustimmung des Koalitionspartners. Stöß sagte, die SPD werde die Senatskoalition mit der CDU bis 2016 fortsetzen. Darüber habe er bereits mit CDU-Landeschef und Innensenator Frank Henkel gesprochen.

Er selbst habe nach seiner Kandidatur viel Zuspruch über soziale Netzwerke bekommen. Als Regierender Bürgermeister wolle er sich dafür stark machen, dass das Wachstum Berlins bei allen Bürgern ankomme und Schwerpunkte auf Wohnungspolitik, gebührenfreie Bildung und Arbeitsplätze legen. 

Raed Saleh: "Wir regieren gemeinsam"

Saleh hingegen hob die gemeinsame Verantwortung von Fraktion und Partei für die Stadt hervor. "Wir regieren hier ein Bundesland gemeinsam." Das müsse man bei aller Nachfolge-Diskussion im Hinterkopf behalten.

Noch vor dem SPD-Landesparteitag am 8. November soll das Mitlgiedervotum abgeschlossen sein. Bis dahin sollen die Parteimitglieder die Gelegenheit nutzen, die Kandidaten besser kennenzulernen. Möglicherweise auch in Gesprächsduellen in den einzelnen Bezirken.  (dpa)

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