Pegida-Ableger mit immer mehr Zulauf
Das fremdenfeindliche Bündnis Pegida hat heute europaweit Veranstaltungen geplant. Die Ableger von Pegida haben in nur einem Quartal die Zahl ihrer Unterstützer vervierfacht.
Die Zahl von Versammlungen von Pegida-Ablegern ist im letzten Jahr deutlich gestiegen. Sie skandieren Parolen gegen eine angebliche "Überfremdung" und Flüchtlinge. Heute will das Bündnis europaweit auf die Straßen.
Die Zahl der -Gida Aufmärsche (etwa Bärgida in Berlin; Thügida in Thüringen; Dügida in Düsseldorf; Bagida in Bayern) haben sich im vierten Quartal 2015 im Vergleich zum vorigen beinahe verdreifacht (26 auf 70). Die Besucherzahl vervierfachte sich innerhalb des Vierteljahres nahezu (4.100 auf 15.500). Dabei wurde Pegida in Dresden nicht mitgezählt. Die Zahlen stammen aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linken.
Die Pegida-Bewegung und weitere fremdenfeindliche Zusammenschlüsse in anderen europäischen Staaten planen diesen Samstag einen gemeinsamen Aktionstag unter dem Motto "Festung Europa". Demonstrationen sind in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden und unter anderem in Prag, Warschau und Amsterdam vorgesehen. Auch im australischen Canberra soll es eine Veranstaltung geben. In Dresden werden 15.000 Teilnehmer erwartet - und 10.000 Gegendemonstranten. Die Polizei befürchtet Zusammenstöße. Rund 1.000 Polizisten sind vor Ort.
Demonstrationen in Dresden, Prag, Warschau und Amsterdam
Der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich tritt inzwischen für ein striktes juristisches Durchgreifen gegen die Pegida-Bewegung ein. "Die Redner bei Pegida nehmen mittlerweile ja keine Rücksicht mehr", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag). "Sie rufen offen zur Gewalt gegen Ausländer oder Politiker auf. Da ist jetzt zunehmend die Staatsanwaltschaft gefragt. Pegida kann das nicht länger schönreden."
Linken Chefin Katja Kipping sieht Mitschuld bei CDU
Die aus Dresden stammende Linken-Chefin Katja Kipping sieht bei der CDU eine Mitschuld für das Erstarken der fremdenfeindlichen Bewegung. Die sächsische Landes-CDU sei "mitverantwortlich dafür, dass Pegida in Sachsen wachsen und gedeihen konnte", sagte Kipping der Nachrichtenagentur AFP.
Statt einen klaren Kurs gegen fremdenfeindliche Umtriebe zu verfolgen, habe die sächsische Regierungspartei eher den Gegnern der Rechten Steine in den Weg gelegt. "Sie hat 25 Jahre antifaschistisches Engagement kriminalisiert und dazu beigetragen, es zu einen regelrechten Schimpfwort zu machen", warf Kipping der Sachsen-CDU vor. th/dpa/afp
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