Pirat zieht nach Kandidatur für Vorstand zurück

Ein Vergleich zwischen dem Aufstieg  der Piraten und dem der NSDAP hat am Sonntag die Debatte über den  Umgang der Piratenpartei mit Rechtsextremismus befeuert. «Der Aufstieg der Piratenpartei verläuft so rasant wie der der NSDAP  zwischen 1928 und 1933», sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Piratenfraktion in Berlin, Martin Delius, dem «Spiegel».  Angesichts der Reaktionen zog er seine Kandidatur für den Bundesvorstand zurück.

»Wegen dieser Äußerung und der unbeabsichtigt erzielten  öffentlichen Wirkung» ziehe er die geplante Kandidatur für den Bundesvorstand zurück, sagte Delius dem «Tagesspiegel»  (Montagsausgabe). In seinem Blog bezeichnete Delius die Äußerung  als «Fehler» und entschuldigte sich bei allen Piraten und  Unterstützern. In dem Blog bestätigte Delius auch, richtig zitiert worden zu sein. Auf seinem Twitterprofil erklärte er, dass er «die volle Verantwortung» übernehme.

ANZEIGE

»Das Zitat ist mir wirklich so passiert und war der Schlusssatz einer Ausführung zum derzeitigen beispiellosen Wachstum der Partei», erklärte der Berliner Abgeordnete. Die Piratenpartei und  die NSDAP von Adolf Hitler seien «nicht vergleichbar». «Wir haben  keine strukturellen inhaltlichen oder historischen Gemeinsamkeiten.»

Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz, distanzierte sich von Delius' Äußerungen. «Jeder sollte sich genau  überlegen, was er sagt, und welche historischen Analogien er aufstellt und welche Wirkung das haben kann», sagte Nerz dem «Tagesspiegel». Die NSDAP als Vergleich heranzuziehen, sei  «natürlich völliger Unsinn».

Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) sagte «Spiegel Online», die Piraten müssten «klarstellen, dass mit ihren rechtsextremistischen Umtrieben nicht der Eindruck entsteht, sie  fischten rechte Proteststimmen ab».

Der umstrittene Berliner Landeschef der Partei, Hartmut Semken,  bekräftigte, dass er vorerst nicht zurücktreten werde. Über einen  möglichen Rücktritt werde er entscheiden, wenn sich die Aufregung  gelegt habe, sagte er dem «Spiegel». Semken hatte in seinem Blog  mehrmals für einen toleranten Umgang mit rechten Parteifreunden  plädiert. Daraufhin hatten mehrere Berliner Piraten seinen  Rücktritt gefordert. dpa/afp