Piraten-Chef: Wir kommen 2013 in den Bundestag

Er sagte der «Passauer Neuen Presse» (Montag) angesichts sinkender Umfragewerte: «Wir stehen weiter sehr gut da. Bei der Bundestagswahl 2013 werden wir ins Parlament kommen. Da bin ich mir sicher.» Nach einem Hoch in der Wählergunst im Herbst pendelte die mit Internet-Themen bekannt gewordene Piratenpartei in Umfragen zuletzt um die Fünf-Prozent-Hürde.

Die Piraten wollten in diesem Jahr noch präsenter sein und sich «stärker zu tagesaktuellen Fragen» äußern. «Uns ist wichtig, dass wir bis zur Bundestagswahl zu allen politischen Themen Grundsatzfragen beantworten können: Wohin wollen wir mit Europa? Welche Richtung muss eine moderne Wirtschaftspolitik haben?» Bis 2013 werde man diese Fragen für sich grundsätzlich klären. Nerz betonte aber auch: «Niemand sollte Detailkonzepte von uns erwarten. Das würde uns überfordern.»

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FDP als Traumpartner

Für den Fall, dass die Piraten in den Bundestag einziehen, wäre Nerz' «Traumkonstellation» eine Koalition mit Grünen und FDP: «In der Bürgerrechtspolitik gibt es große Nähe zu den Grünen und zur FDP. In der Sozialpolitik können wir uns mit vielem anfreunden, wofür die SPD steht.» Ein mögliches Bündnis könnte daran scheitern, dass die SPD sich für eine Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen habe. Nerz: «Wir werden keinen Koalitionsvertrag unterschreiben, in dem eine Fortsetzung der Vorratsdatenspeicherung vorgesehen ist.» dpa