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Piratenpartei im "extremen Machtkampf": Die Piraten werden sich vor ihrem Programmparteitag im November in Bochum voraussichtlich nicht auf gemeinsame wirtschaftspolitische Forderungen einigen.
Foto: dpa
Die Piraten stehen vor einer Zerreißprobe: Die Piratenpartei erlebte derzeit "einen extremen Machtkampf, wo wir wirtschaftspolitisch hingehen", sagte Johannes Ponader.
Die Piraten werden sich vor ihrem Programmparteitag im November in Bochum voraussichtlich nicht auf gemeinsame wirtschaftspolitische Forderungen einigen. Parteimitglieder hätten sich bei der Diskussion über konkurrierende Anträge am Wochenende in Berlin nicht auf eine gemeinsame Linie verständigen können, berichtete die "Welt Online" am Sonntag.
Piratenpartei im "extremen Machtkampf"
Die Debatte habe gezeigt, dass es schwer werde, dass irgendein Antrag zwei Drittel der Stimmen bekomme, sagte der Berliner Pirat Jan Hemme der Online-Zeitung. Der politische Geschäftsführer der Piratenpartei, Johannes Ponader, appellierte an die Antragsteller, die Meinungsverschiedenheiten noch vor dem Treffen in Bochum aus dem Weg zu räumen. Ihm sei "schwarz geworden bei der Vorstellung, keine Richtung in das Programm zu schreiben", sagte Ponader dem Bericht zufolge in Berlin.
Piraten verlieren an Zustimmung
Die Partei erlebe derzeit "einen extremen Machtkampf, wo wir wirtschaftspolitisch hingehen". Er warnte die Antragssteller vor den Folgen eines Hinausschiebens einer Kompromisslösung: "Wenn ihr wollt, dass es den Bundesvorstand zerreißt über der Frage, dann sagt, nichts soll passieren." Die Piraten haben nach einem Höhenflug in den vergangenen Monaten jüngst erheblich an Zustimmung verloren.
Piratenpartei: Nur noch fünf Prozent
In einer aktuellen Umfrage im Auftrag der "Bild am Sonntag" kamen sie nur noch auf fünf Prozent. Grund für den Beliebtheitsverlust dürften die sich auch an Ponaders Amtsführung entzündenden Personalquerelen im Vorstand sowie die stark auf die Themen Internet und Transparenz konzentrierte politische Agenda der jungen Partei sein. Auf dem Parteitag in Bochum Ende November wollen die Piraten sich ein ausführliches Programm geben. (afp, AZ)
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