Piratenpartei gegen von der Leyen als Bundespräsidentin

Die Piratenpartei Deutschland hat sich gegen Ursula von der Leyen als mögliche neue Bundespräsidentin ausgesprochen.

Bundesarbeitsministerin von der Leyen (CDU) wird als mögliche Nachfolgerin des zurückgetretenen Horst Köhler gehandelt. Sowohl die CSU als auch die FDP haben offenbar ihre Zustimmung signalisiert für den Fall, dass die CDU von der Leyen zur Kandidatin kürt.

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Harsche Kritik an der möglichen Kandidatin von der Leyen kam am Mittwoch von der Piratenpartei. "Frau von der Leyen ist für dieses Amt in keinster Weise qualifiziert", sagte Benjamin Stöcker vom Bundesvorstand der Piratenpartei im Interview mit Augsburger Allgemeine Online. In der Debatte um Internetsperren gegen Kinderpornografie habe die CDU-Politikerin "offensichtlich gelogen, um politische Ziele durchzusetzen". Stöcker weiter: "Vor allem bei den 15 bis 35 Jährigen, der Internet-Generation, ist Ursula von der Leyen nicht beliebt, um es freundlich auszudrücken".

Von der Leyen hatte sich als damalige Familienministerin dafür eingesetzt, Internetseiten mit illegalen Inhalten sperren zu lassen. Grundlage der Sperren sollten geheime Listen beim Bundeskriminalamt (BKA) sein. Das in der Folge beschlossene Zugangserschwerungsgesetz trat zwar in Kraft, wurde aber nie in die Praxis umgesetzt.

Die Piratenpartei versteht sich selbst als Partei der Informationsgesellschaft und tritt unter anderem für Bürgerrechte und Privatsphäre in der digitalen Gesellschaft ein. Bei der Bundestagswahl 2009 erreichten die Piraten zwei Prozent. (bo)