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Berlin: Polizei will erneutes Verbrennen von Israel-Fahnen verhindern
Berlin
12.12.2017
Polizei will erneutes Verbrennen von Israel-Fahnen verhindern
Dieses Bild von einer Demonstration in Berlin ging durch die Medien. Solche Szenen will die Polizei in Zukunft vermeiden.
Foto: Jüdisches Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus e.V., dpa (Archiv)
Bilder einer verbrennenden Israel-Flagge gingen vor wenigen Tagen durch die Medien. Nun steht wieder eine Demonstration an. Die Polizei sieht sich dieses Mal besser gewappnet.
Die Berliner Polizei will eine erneute Demonstration arabischer Gruppen am Dienstagnachmittag genau im Auge behalten und das Verbrennen israelischer Flaggen unterbinden. Eine der polizeilichen Auflagen für die Demonstration am Hauptbahnhof ist das Verbot des Verbrennens jeglicher Gegenstände. Das kündigte ein Polizeisprecher am Dienstag an.
Die Polizei könne nun eingreifen, wenn jemand eine Israel-Flagge anzündet. Es gelte aber auch der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Eine Rolle spielen dabei das Demonstrationsrecht, die Meinungsfreiheit und ein angestrebter friedlicher Ablauf der Veranstaltung. Die Polizei müsse also abwägen, sagte der Sprecher.
Die Auflage galt auch schon am Sonntag, als am Rande eines Protestzuges von palästinensischen Gruppen eine israelische Flagge in Flammen aufging. Die Bundesregierung hatte dies verurteilt. Gegen einen Verdächtigen wird ermittelt.
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