Dienstag, 20. Februar 2018

13. Februar 2018 20:23 Uhr

SPD

Pressestimmen zu SPD-Personalien: "Bis das Ding zusammenbricht"

Schulz ist raus, Nahles wird nominiert, aber zuerst darf Scholz ran: In der SPD dreht sich das Personalkarussell am Dienstag recht schnell. Die Presseschau.

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Im Fokus: Martin Schulz, Andrea Nahles und Olaf Scholz.
Foto: Michael Kappeler, dpa (Archiv)

SPD-Chef Martin Schulz zieht sich aus der Parteispitze zurück - und macht damit den Weg für Andrea Nahles als seine Nachfolgerin frei. Doch zuerst einmal übernimmt Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz das Amt kommissarisch. Wie reagiert die Presse auf so viel Bewegung innerhalb der SPD-Führungsriege?

"Wer (...) beim Möbelbauen gescheitert ist, kennt das: Erst stimmt die Konstruktion nicht richtig, dann fängt man mit dem Reparieren an, und am Ende macht jeder Handgriff das Ganze noch schlimmer. Bis das Ding (...) zusammenbricht. Die SPD befindet sich erschreckend nah an diesem Punkt." Frankfurter Rundschau

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"Die SPD weiß nicht mehr, was gut für sie ist - und wer gut für sie ist. Schulz war es nicht; diese Erkenntnis reifte spät. Statt aber mit Nahles an der Spitze durchzustarten, stürzt sich die Partei mit Wonne in ausufernde Führungsdebatten, diskutiert Verfahrensfragen und prüft Basisvoten. Als ob es darauf jetzt ankäme." Märkische Oderzeitung

Schulz, Nahles und Co.: "Die Genossen wirken kopflos"

"(...) Parteijuristen warnten davor, Andrea Nahles zur kommissarischen Parteichefin auszurufen. Parteistatuten und Gesetz sehen die Amtsführung durch einen Stellvertreter vor. Die politische Klugheit tut es auch: Gerade erst war Martin Schulz damit gescheitert, sich selbst zum Außenminister auszurufen, da versuchten sie das Prinzip noch einmal. Wer kommt auf solche Ideen?" Neue Osnabrücker Zeitung

"Klar ist, dass Andrea Nahles im Falle ihrer Wahl zur Vorsitzenden den Aufschlag als Spitzenkandidatin bei der nächsten Bundestagswahl hat. Man kann nur hoffen, dass die nächste Bundestagswahl turnusmäßig stattfindet. Sonst müsste man Mitleid haben. In ihrem jetzigen Zustand taugt die SPD allenfalls als Zählkandidat, nicht als Partei, die mit ihrer Programmatik und ihrem Personal die Herzen der Menschen erobern kann." Nordwest-Zeitung

"Was die SPD braucht, ist eine innere Reinigung. Sie sollte nicht ständig neue Köpfe rollen lassen, sondern sich programmatisch erneuern. Es spricht nichts dagegen, dass Nahles diesen Weg moderiert. Sie ist seit Lafontaine der erste Taktiker an der SPD-Spitze." Rhein-Neckar-Zeitung

"Die Genossen wirken kopflos, weil zu viele nach den Enttäuschungen, Selbsttäuschungen und Demütigungen der vergangenen zwei Jahrzehnte schlicht keine gewählte politische Führung mehr akzeptieren wollen. All die Urwahl-Debatten, Satzungsdiskussionen, Sonderparteitage und letztlich auch das Mitgliedervotum sind Ausdruck dieses tief sitzenden Misstrauens gegenüber 'denen da oben', das die SPD von innen zersetzt." Stuttgarter Zeitung (AZ/dpa)

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