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Maut-Debatte: Privatisierung von deutschen Autobahnen statt Pkw-Maut?
Maut-Debatte
30.08.2014
Privatisierung von deutschen Autobahnen statt Pkw-Maut?
Ein Wirtschaftsforscher hat sich in der Diskussion um die Maut für eine Privatisierung der Autobahnen ausgesprochen.
Foto: Jens Büttner/Symbol (dpa)
In der Diskussion um Dobrindts Maut-Konzept spricht sich ein Wirtschaftsforscher für eine Privatisierung der Autobahnen aus. Dieser Gedanke dürfe nicht länger ein Tabu sein.
Eine Alternative zur Pkw-Maut wird aus dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) vorgeschlagen, nämlich die Privatisierung der Autobahnen. DIW-Präsident Marcel Fratzscher sagte der "Bild"-Zeitung vom Samstag: "Autobahnabschnitte durch Privatinvestoren bauen zu lassen, darf kein Tabu sein."
Finanzierung der privatisierten Autobahnen
Autobahnen zu errichten und zu unterhalten, sei zwar prinzipiell die Aufgabe des Staates. Angesichts knapper Kassen müsse jedoch über Alternativen nachgedacht werden. Zur Finanzierung der privatisierten Autobahnen seien sowohl Nutzergebühren als auch staatliche Abgaben denkbar, sagte Fratzscher.
Das Maut-Konzept von Dobrindt
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will eine Pkw-Maut auf allen Straßen in Deutschland einführen. Die Abgabe will er über ein Vignettensystem eintreiben, deutsche Halter sollen über einen Freibetrag in der Kfz-Steuer entlastet werden. Umstritten ist weiterhin, ob dies europarechtlich zulässig ist. Zudem gibt es in der Union Streit darüber, ob eine Maut für sämtliche Straßen oder etwa nur für Autobahnen eingeführt werden soll. afp/AZ
Die Diskussion ist geschlossen.