Probevotum zu Griechenland-Hilfe ergibt 16 Abweichler
In der Unionsfraktion herrscht weiterhin Widerstand gegen das neue Griechenland-Hilfspaket. Dabei hatte Bundesfinanzminister Schäuble fast eine Stunde lang gut zugeredet.
In der Unionsfraktion herrscht weiterhin Widerstand gegen das neue Griechenland-Hilfspaket. Das wurde wieder bei einer Probeabstimmung am Mittwochabend wieder einmal deutlich. Nach Angaben von Teilnehmern gab es 15 Nein-Stimmen und eine Enthaltung.
Schäubles Fürsprache für die Griechenlandhilfe
Dabei hatte eine knappe Stunde vor der Abstimmung Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) die Fraktion erneut über die geplanten Maßnahmen informiert. Sein Pläydoyer für die Griechenland-Hilfe schien nicht bei allen angekommen zu sein. Die Zahl der Abweichler bewegt sich allerdings im bisherigen Rahmen: Bei der letzten Euro-Abstimmung im Bundestag - dem Votum zu den Hilfen für die spanischen Banken - hatte es 13 Nein-Stimmen der Union gegeben.
Änderungen beim zweiten Hilfspaket für Griechenland
Der Bundestag entscheidet am Freitag über die Hilfsmaßnahmen für Griechenland. Es handelt sich dabei um ein ganzes Bündel von Änderungen am zweiten Hilfspaket für Griechenland. Diese waren von den Euro-Finanzministern in der Nacht zum Dienstag ausgehandelt worden. Verbunden ist damit auch die grundsätzliche Freigabe von Hilfszahlungen in Höhe von insgesamt 43,7 Milliarden Euro an das überschuldete Mittelmeerland.
Keine Probeabstimmung bei der FDP
Bei der FDP gab es nach einer stundenlangen Diskussion, die von Teilnehmern als "gut" und geprägt von "großer Geschlossenheit" beschrieben wurde, keine Probeabstimmung. Die FDP tagte bis in den späten Abend und diskutierte ausführlich über die geplanten Maßnahmen. Bei der Spanien-Abstimmung im Juli hatten neun FDP-Abgeordnete mit Nein votiert, es gab eine Enthaltung. afp/AZ
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