Italien: Renzi – ein Mann setzt sich durch

Rom Matteo Renzi legte am Freitag noch einmal seine Trikoloren-Schärpe als Bürgermeister von Florenz um. Am Valentinstag feierte er in der toskanischen Hauptstadt die Goldene Hochzeit einiger älterer Ehepaare. Währenddessen begab sich Enrico Letta in Rom zum Sitz des Staatspräsidenten auf dem Quirinalshügel und reichte seinen Rücktritt als Ministerpräsident ein.

Dieser sei „unwiderruflich“, wie aus dem Amtssitz von Staatspräsident Giorgio Napolitano verlautete. Damit ersparen sich die Protagonisten eine Abstimmung im Parlament. Es soll nun schnell gehen mit der Bildung der 63. italienischen Nachkriegsregierung unter Führung von Lettas Kontrahenten Renzi.

Bereits am Freitagnachmittag begann Napolitano mit den Konsultationen und empfing die Vorsitzenden der beiden Parlamentskammern. Bis Samstagabend sollen dann die im Parlament vertretenen Parteien beim Staatspräsidenten vorgesprochen haben. Dabei gilt es in Rom als ausgemacht, dass die neue Regierung unter Führung des Sekretärs der Demokratischen Partei (PD), von derselben Mehrheit getragen wird wie die Vorgängerregierung unter Letta. Damit würden neben dem PD auch kleinere Mitte-Rechts-Parteien Renzi in einer Abstimmung Anfang kommender Woche das Vertrauen aussprechen. Renzi benötigt vor allem die Stimmen der Neuen rechten Mitte (Ncd) um Innenminister Angelino Alfano, die sich im November von Berlusconi abgespalten hatte. Außerdem will sich auch Bürgerwahl (Sc) von Ex-Premier Mario Monti an der neuen Regierung beteiligen. Staatspräsident Napolitano, der das Parlament auflösen kann, hatte Neuwahlen zuvor ausgeschlossen.

Sollte Renzi kommende Woche als Ministerpräsident vereidigt werden, hätte Italien nicht nur den vierten Premier in vier Jahren, sondern auch den dritten nicht vom Volk gewählten Ministerpräsidenten in Folge. Am Freitag hatte der in der Bevölkerung beliebte PD-Parteichef Renzi seinen Parteifreund Letta aus dem Amt gedrängt. Ein Führungsgremium der Partei hatte sich mit großer Mehrheit hinter Renzi gestellt, als der den Beginn einer „neuen Phase“ und eine neue Regierung forderte. Als Begründung für den Wechsel hatte Renzi angeführt, die Regierung Letta habe in ihrer zehnmonatigen Amtszeit keine wesentlichen Ergebnisse vorzuweisen.

Nun soll Renzi die drängenden Reformen voranbringen. Das italienische Statistikamt Istat teilte am Freitag mit, das Bruttoinlandsprodukt sei im vierten Quartal 2013 um 0,1 Prozent im Vergleich zum Vorquartal gestiegen. Erstmals seit Mitte 2011 sei die italienische Wirtschaft zum Jahresende 2013 wieder gewachsen. Damit verbinden sich in Rom Hoffnungen, Italien könne bald die schwerste Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg hinter sich lassen. Vor allem die Wirtschaftspolitik wird zum Gradmesser für Renzi werden. Ihm und seiner Regierung muss in erster Linie die Umkehr der negativen Tendenz gelingen. Italien hat in den vergangenen sechs Jahren zehn Prozent seiner Wirtschaftsleistung und ein Viertel seiner gesamten Industrieproduktion verloren.

Als Ministerpräsident geht es für Renzi nun auch darum, die in die Wege geleitete Verfassungsreform zu verabschieden. Mit Silvio Berlusconi als Führer der größten Oppositionspartei hatte sich Renzi vor Wochen bereits auf die Änderung des Wahlgesetzes sowie die Umwandlung der zweiten Parlamentskammer in eine geeinigt. Diese Reform soll den trägen politischen Prozess in Rom beschleunigen und etwa eine Milliarde Kosten sparen.