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Kinderpornografie-Affäre: SPD will Sebastian Edathy aus der Partei werfen
Kinderpornografie-Affäre
12.02.2016
SPD will Sebastian Edathy aus der Partei werfen
Soll aus der SPD ausgeschlossen werden: Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy.
Foto: Kay Nietfeld/Archiv (dpa)
Nach der Affäre um Kinderpornografie will die SPD Sebastian Edathy loswerden. Am heutigen Freitag kommt es zu einer mündlichen Verhandlung im Fall Edathy.
Sebastian Edathy soll die SPD wegen der Kinderpornografie-Affäre verlassen. An diesem Freitag kommt es im Parteiordnungsverfahren zu einer mündlichen Verhandlung vor der Bundesschiedskommission in Berlin. Die Anhörung wird von der Richterin Hannelore Kohl geleitet.
In der Vorinstanz war die SPD-Spitze um Parteichef Sigmar Gabriel mit ihrer Forderung nach einem Parteiausschluss gescheitert. Die Bezirksschiedskommission der SPD Hannover lehnte im vergangenen Sommer einen Rauswurf ab, entzog Edathy aber für drei Jahre alle Rechte als Parteimitglied. Edathy und die SPD-Spitze legten Berufung ein. Offen ist, ob Edathy am Freitag persönlich erscheint und ob die Schiedskommission bereits eine Entscheidung trifft.
Kinderpornografie: Verfahren gegen Edathy wurde eingestellt
Der Fall Edathy hatte über Monate für Schlagzeilen und kurz nach dem Start der großen Koalition zum Rücktritt des damaligen Bundeslandwirtschaftsministers Hans-Peter Friedrich (CSU) geführt, der mit der Angelegenheit in seiner früheren Funktion als Innenminister befasst gewesen war. Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages versuchte aufzuklären, wer in der SPD Edathy vor Ermittlungen wegen Kinderpornografie gewarnt haben könnte.
Viele Fragen blieben unbeantwortet. Ein Gerichtsverfahren gegen Edathy war gegen Zahlung von 5000 Euro eingestellt worden.
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