Sanktionen gegen Kim verschärft

Im Konflikt um das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm setzt US-Präsident Donald Trump zusammen mit der EU vorerst weiter auf wirtschaftlichen Druck gegen das ostasiatische Land. Als neuen Schritt wollen die USA ausländische Unternehmen, die weiterhin Geschäfte mit Nordkorea machen, mit Sanktionen belegen, so Trump. Parallel einigten sich auch die EU-Mitgliedstaaten auf neue Strafmaßnahmen gegen das Land.

Trump unterzeichnete eine Verordnung, die Strafmaßnahmen gegen „Einzelpersonen und Unternehmen“ erlaubt, die den Handel mit Nordkorea „finanzieren und ermöglichen“. Dies bereitet den Weg für mögliche Strafmaßnahmen vor allem gegen chinesische Firmen – China ist der mit Abstand größte Handelspartner Nordkoreas. Der US-Präsident teilte allerdings zugleich mit, dass die chinesische Zentralbank bereits damit begonnen habe, ihre Transaktionen mit dem Nachbarland zurückzufahren. Trump sagte am Rande der UN-Generaldebatte in New, die Verordnung „schneide Einnahmequellen ab, die Nordkorea dabei helfen, die tödlichsten der Menschheit bekannten Waffen zu entwickeln“.

Die Botschafter der EU-Mitgliedstaaten einigten sich unterdessen in Brüssel ebenfalls auf eine Reihe weiterer Strafmaßnahmen. Dazu gehören ein vollständiges Verbot von Investitionen und Ölexporten sowie die Belegung weiterer nordkoreanischer Vertreter mit Einreise- und Vermögenssperren.

China hat Nordkorea erneut dazu aufgefordert, das Atomprogramm aufzugeben. Außenminister Wang Yi sagte am Donnerstag bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York: „Wir rufen Nordkorea dazu auf, nicht weiter in die eingeschlagene gefährliche Richtung zu gehen.“ China setze sich weiter für eine entnuklearisierte koreanische Halbinsel ein und fordere alle Beteiligten auf, dazu konstruktiv beizutragen. Der einzige Weg zu diesem Ziel sei politischer Dialog. Und auch Russlands Außenminister Sergej Lawrow wandte sich in einer Rede vor der UN-Vollversammlung gegen die „militärische Hysterie“. Sie sei „nicht nur eine Sackgasse – sie ist ein Desaster“. Er warnte vor einer „gefährlichen Spirale der Konfrontation“. (afp)