Sebastian Edathy: Sebastian Edathy: Ein Geständnis, das kein Geständnis sein soll

Wenigstens eine Peinlichkeit hat Sebastian Edathy sich und den Kindern erspart, die für pornografische Aufnahmen missbraucht werden. Ohne das Eingeständnis des früheren Abgeordneten, er habe solche Fotos und Filme besessen, hätte Oberstaatsanwalt Thomas Klinge das beschlagnahmte Material im Gerichtssaal vorführen lassen – Material, von dem man annehmen darf, dass es jede Schamgrenze überschreitet.

So gesehen hat der Handel, den Edathys Anwalt mit der Anklage eingegangen ist, auch sein Gutes. Der 45-Jährige räumt ein, was ihm zur Last gelegt wird, überweist dem Kinderschutzbund die bescheidene Summe von 5000 Euro und ist damit nicht vorbestraft, weil das Verfahren ja eingestellt wird und nicht mit einem Urteil endet.

Die rekordverdächtige Eile jedoch, mit der Edathy wenig später auf seiner Internetseite betonte, er habe weder ein Geständnis abgelegt noch sei irgendeine Form von Schuld festgestellt worden, spricht Bände. Offenbar ging es ihm nur darum, einen für ihn wenig schmeichelhaften Prozess möglichst zügig und möglichst preisgünstig zu beenden. Seine Chancen, sich irgendwo in Deutschland eine neue Existenz aufzubauen, gehen ohnehin gegen Null. Also nichts wie weg!

Sebastian Edathy: Kein Wort der Reue

Ein Wort des Mitgefühls mit den Opfern, eines der Reue gar, ein Zeichen der Einsicht? Fehlanzeige. Wenn Edathy sagt, er habe einen Fehler gemacht, dann klingt das immer so, als ob es sein größter Fehler gewesen sei, sich erwischen zu lassen. Eine Erklärung, wie sie sein Anwalt in Verden verlesen hat, mag juristisch wasserdicht sein und in vielen anderen Fällen auch die Regel.

Was bleibt, ist jedoch der Eindruck, dass hier jemand versucht hat, sich freizukaufen, und dass es der niedersächsischen Justiz mindestens so gelegen kommt wie Sebastian Edathy, dass dieses Verfahren schon nach zwei Prozesstagen wieder zu Ende ist. Anstatt für ein rechtsstaatlich einwandfreies Verfahren zu sorgen, hat sie es an den Rand des Abbruchs geführt.

Kein Halten im Fall Sebastian Edathy

Ein leitender Ermittler, der Journalisten mit brisanten Details versorgt haben soll, um ihn herum Dutzende von Mitwissern – und mittendrin ein Abgeordneter, dessen Wohnung schon durchsucht wird, als der noch unter dem Schutz der Immunität steht: Wie im Fall des früheren Bundespräsidenten Christian Wulff kannten die Verantwortlichen in Hannover auch diesmal kein Halten.

Falls Edathy also tatsächlich gewarnt wurde und noch Beweismaterial zur Seite geschafft hat, hätte er dies auch einem kolossalen Justizversagen zu verdanken. Ausgerechnet die Behörde, die gegen ihn ermitteln soll, liefert ihm auf Umwegen die Informationen, die er haben will. Unglaublich, eigentlich, es sei denn, man steht in Niedersachsen vor Gericht.

Diffuses Dunkel aus Halbwahrheiten und Desinteresse

Für Edathy selbst ist der Fall abgeschlossen, sobald er die vereinbarten 5000 Euro an den Kinderschutzbund gezahlt hat. Politisch aufgearbeitet aber ist er noch lange nicht – und wird es möglicherweise auch nie. Wie in der niedersächsischen Justiz führen bisher auch in der Bundestagsfraktion der SPD viele Spuren ins Nichts – oder in ein diffuses Dunkel aus Halbwahrheiten, Vergesslichkeit und Desinteresse. War der Abgeordnete Michael Hartmann tatsächlich Edathys wichtigster Informant oder nur ein dankbares Opfer? Welche Rolle spielte eigentlich Fraktionschef Thomas Oppermann? Und was bedeutet das alles für das Binnenklima in der Großen Koalition?

Die CSU hat mit dem Rücktritt des früheren Innenministers Hans-Peter Friedrich einen hohen Preis für ein Vergehen eines SPD-Politikers bezahlt. Verglichen damit ist Sebastian Edathy gestern bemerkenswert billig aus dieser Affäre heraus gekommen – und mit ihm die ganze Sozialdemokratie. Ein Wort des Mitgefühls? Fehlanzeige!