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Assad-Gegner: Sechs Geheimtreffen in Berlin: Syrische Opposition entwirft Plan
Assad-Gegner
28.08.2012
Sechs Geheimtreffen in Berlin: Syrische Opposition entwirft Plan
Der syrischen Opposition wird immer wieder Zerstrittenheit vorgeworfen. Jetzt haben 45 Assad-Gegner bei Geheimtreffen in Berlin einen Plan erarbeitet - für die Zeit nach Assad.
In Berlin haben syrische Oppositionelle in geheimen Sitzungen einen Plan für die Zeit nach einem Ende des Assad-Regimes erarbeitet. Aus Sorge vor dem syrischen Geheimdienst waren die Treffen geheim gehalten worden. Die Oppositionsgruppen stellen das Papier am heutigen Dienstag vor.
45 Assad-Gegner fordern neue Verfassung
Die etwa 45 Gegner von Machthaber Baschar al-Assad schlagen die baldige Einsetzung einer verfassunggebenden Versammlung vor. In dem Papier mit dem Namen "The Day After" ("Der Tag danach"), das der Deutschen Presse-Agentur (dpa) vorliegt, bekennen sie sich zu allgemeinen Menschenrechten und Demokratie.
Sechs Geheimtreffen in Berlin
Das Papier wurde seit Beginn des Jahres bei insgesamt sechs Treffen in Berlin erarbeitet. Beteiligt waren das wichtigste Oppositionsbündnis, der Syrische Nationalrat (SNC), aber auch andere Kräfte aus unterschiedlichen politischen, ethnischen und religiösen Lagern.
Die Gruppe will so auch dem Vorwurf der Zerstrittenheit entgegentreten, dem sich die Opposition immer wieder ausgesetzt sieht. Auf eine Prognose, wann es mit dem Assad-Regime zu Ende sein könnte, legt sich darin niemand fest. Syrien werde danach jedoch vor großen Herausforderungen stehen, sowohl auf wirtschaftlichen und sozialem Gebiet als auch in Sicherheitsfragen.
In dem Plan geht es auch um Reformen für Armee, Justiz und Sicherheitsapparat. Es heißt darin: "Die neue politische Führung und Regierung muss mit einem klaren Bekenntnis zu politischen Grundsätzen und Verfahren zeigen, dass sie mit dem autoritären Erbe bricht." Die erst in diesem Jahr verabschiedete neue Verfassung müsse wieder abgeschafft und durch einen vorübergehenden Gesetzesrahmen ersetzt werden, der allen Syrern die gleichen Rechte garantiert. Grundlage dafür könnte die alte syrische Verfassung von 1950 sein.
Geld für die Oppositionellen
Für die Arbeit der Oppositionellen gab es auch Geld: Nach Angaben der Opposition von den Außenministerien der Schweiz und der USA sowie von zwei regierungsunabhängigen Organisationen aus den Niederlanden und Norwegen. Gefördert wurde die Arbeit der syrischen Gruppe auch von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), einer der wichtigsten außenpolitischen Denkfabriken in Deutschland. Das Auswärtige Amt war ebenfalls an den Gesprächen beteiligt, gab jedoch kein Geld. dpa/AZ
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