Zivilschutz: So sollen wir uns künftig im Katastrophenfall selbst schützen

Mit der ersten Zivilschutzstrategie seit mehr als 20 Jahren passt die Bundesregierung ihre Planungen für Krisenfälle an neue Bedrohungslagen an. Das am Mittwoch vom Kabinett beschlossene Papier enthält eine Reihe von Maßnahmen, um das Funktionieren des Staates zu gewährleisten und die Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen. Die wichtigsten Punkte.

Von welchen Bedrohungen geht die Bundesregierung aus?

Die letzte Zivilschutzstrategie des Bundes stammt aus dem Jahr 1995 und war von der sicherheitspolitischen Entspannung nach Beendigung des Kalten Krieges geprägt. Der Schwerpunkt verlagerte sich zunehmend auf den Zivilschutz bei Naturkatastrophen. Seitdem sind neue Bedrohungsszenarien aufgetreten - etwa die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, große Terroranschläge und Cyberattacken, die Wasser-, Strom oder Kommunikationsnetze lahmlegen könnten. Vor diesem Hintergrund arbeitete die Bundesregierung seit einigen Jahren an einer Neufassung.

Das Konzept Zivile Verteidigung (KZV) baut auf dem im Juli beschlossenen sicherheitspolitischen Weißbuch für die Bundeswehr auf. Ein Angriff auf das deutsche Staatsgebiet, der eine konventionelle Landesverteidigung erfordert, gilt weiter als unwahrscheinlich - grundsätzlich bleibe er aber möglich. Als Gefahr sieht die Bundesregierung dagegen vor allem sogenannte hybride Konflikte, bei denen staatliche oder nichtstaatliche Akteure mit einer Mischung aus Cyberattacken, Propaganda, Anschlägen und militärischen Mitteln angreifen könnten.

Wie wappnet sich Deutschland für Krisenfälle?

Das Zivilschutzkonzept sieht die Aufstockung von Arzneimittelvorräten vor, Notfallpläne für den Zusammenbruch der Wasser- oder Stromversorgung und Schutzvorkehrungen bei chemischen, biologischen oder atomaren Krisenfällen. Planungen für Evakuierungen und Notunterkünfte werden ebenso aufgeführt wie Maßnahmen für die Versorgung mit Bargeld und den Schutz des deutschen Kulturguts.

Eine wichtige Rolle beim Zivil- und Katastrophenschutz spielen laut dem 70-seitigen Papier ehrenamtliche und hauptberufliche Kräfte der Feuerwehren und des Technischen Hilfswerks (THW). Vor dem Hintergrund der neuen Bedrohungsszenarien soll für das THW demnach "eine Anpassung des Fähigkeitsprofils erfolgen, um die vorhandenen Bereiche Rettung und Bergung, Notinstandsetzung und Notversorgung sowie Führungsunterstützung (Planung und Organisation) neu zu gewichten".

Was wird von der Bevölkerung erwartet?

Bei einer Bedrohung soll über verschiedene Kanäle wie Radio, TV, Lautsprecherdurchsagen, Sirenen und über das Internet gewarnt werden. Die Bürger sollen dem Konzept zufolge bei einer Katastrophe oder einem Angriff zum Selbstschutz fähig sein, bevor staatliche Maßnahmen anlaufen. Dazu gehören Grundkenntnisse zum sicheren Aufenthalt in Gefahrenlagen, bei der Ersten Hilfe und der Brandbekämpfung.

Außerdem sollen sich die Menschen in Deutschland einige Tage lang selbst versorgen können. "Die Bevölkerung wird angehalten, einen individuellen Vorrat an Lebensmitteln für einen Zeitraum von zehn Tagen vorzuhalten, um durch entsprechende Eigenvorsorge die staatlichen Maßnahmen zu unterstützen", heißt es in der Zivilschutzstrategie. Für einen Zeitraum von fünf Tagen sollten die Bürger je zwei Liter Trinkwasser pro Person und Tag bereithalten.

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 Welche Rolle spielt die Bundeswehr in dem Konzept?

"Die zivile Seite unterstützt die deutschen und verbündeten Streitkräfte bei der Herstellung und Aufrechterhaltung ihrer Verteidigungsbereitschaft und -fähigkeit", heißt es in der Zivilschutzstrategie. Das Szenario des Verteidigungsfalls wird dabei vornehmlich im Zusammenhang mit Angriffen an den Außengrenzen des Nato-Bündnisgebiets durchgespielt. "Eine konkrete militärische Verteidigungsplanung im Sinne der Landesverteidigung besteht derzeit nicht."

In dem Konzept Zivile Verteidigung wird für die Krisenfall auch die Möglichkeit der Wiedereinführung der 2011 ausgesetzten Wehrpflicht angedeutet. So heißt es etwa in einem Abschnitt: "Im Falle einer Beendigung der Aussetzung des Vollzugs der Wehrpflicht entsteht Unterstützungsbedarf der Bundeswehr bei Heranziehungsorganisation und Unterbringungsinfrastruktur." afp/AZ