Freitag, 20. Oktober 2017

13. Oktober 2017 00:32 Uhr

Trump kehrt Unesco den Rücken

Weltkulturorganisation künftig ohne die USA Von Thomas Seibert

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Die Abneigung von US-Präsident Donald Trump gegenüber bestehenden Bündnissen und Abkommen ist bekannt, selbst die Nato bezeichnete er schon als „obsolet“. Nun setzt Trump diesen Kurs in der Außenpolitik fort: Die Vereinigten Staaten ziehen sich zum Ende kommenden Jahres aus der UN-Kulturorganisation Unesco zurück. Nach dem Ausstieg wollen die USA nur noch als Beobachter fungieren. Begründet wurde der Schritt mit einer angeblich anti-israelischen Haltung der Kulturorganisation. Auch Israel trat aus der Unesco aus.

Bekannt ist die UN-Organisation vor allem, weil sie das „Welterbe“-Komitee trägt, das besondere Bauwerke und Naturstätten unter besonderen Schutz stellt. Zuständig ist die Unesco – auf deutsch: „Organisation der Vereinten Nationen für Bildung, Wissenschaft und Kultur“ – unter anderem für die Haager Konvention zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten.

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Schon seit sechs Jahren bezahlen die USA in der Kulturorganisation keine Beiträge mehr und protestieren auf diese Weise gegen die Aufnahme der Palästinenser-Regierung in die UN-Einrichtung. Die jetzt getroffene Entscheidung zum Ausstieg aus der Organisation ist laut Medienberichten eine Reaktion darauf, dass Israel in Unesco-Resolutionen als Besatzungsmacht auf palästinensischem Gebiet bezeichnet wird. Es geht aber nicht nur um Israel. Schon seit dem Jahr 2013 hat Washington wegen des Zahlungsstopps in der Unesco kein Stimmrecht mehr. Inzwischen schulden die USA der Organisation mehr als eine halbe Milliarde Dollar an Beiträgen.

Im Jahr 1983 hatten die Amerikaner unter Präsident Ronald Reagen schon einmal die Unesco aus Protest gegen angebliche anti-amerikanische Tendenzen verlassen. Damals kritisierte Washington unter anderem, die Unesco finanziere Projekte, die von der Sowjetunion angeregt worden seien. Erst 2003 kehrten die USA unter dem Präsident George W. Bush in die Unesco zurück.

Reagans Regierung hatte bei ihrer Ausstiegsentscheidung ausdrücklich betont, sie werde ihr Engagement in anderen Einrichtungen der Vereinten Nationen verstärken. Ein solches Bekenntnis zum Prinzip der internationalen Zusammenarbeit fehlt beim Rückzug des UN-Kritikers Trump aus der Unesco.

Unter Trump hatten die USA bereits ihren Ausstieg aus dem Pariser Klimavertrag verkündet. Zudem stellt der Präsident das internationale Atomabkommen mit dem Iran in- frage. In Washington sprechen Experten bereits von einer „Rückzugs-Doktrin“ Trumps. Im Rahmen einer „transaktionalen Außenpolitik“ will Trump alle Verträge auf den Prüfstand stellen, die den USA nach seiner Ansicht nicht genügend Vorteile bringen. (mit kna)

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Schlagworte

USA | Unesco | Donald Trump | UN | Washington | Nato | Sowjetunion



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