Armenien: Türkei rätselt nach Armenier-Entscheidung über Merkels Motive

Viele gehen davon aus, dass es einen engen Zusammenhang zwischen der innenpolitisch schwierigen Lage der Kanzlerin wegen der Flüchtlingkrise und der Anerkennung der Massaker an den Armeniern als Völkermord gibt.

Tagelang hatte die türkische Führung versucht, auf Merkel einzuwirken. Ministerpräsident Binali Yildirim und dann auch Präsident Recep Tayyip Erdogan sprachen mit der deutschen Regierungschefin am Telefon und baten sie, die Armenier-Vorlage im Bundestag zu stoppen. Vor einigen Monaten, während der Verhandlungen zwischen der EU und der Türkei über das Flüchtlingsthema, hatte Berlin die Resolution verschoben. Ankara wünschte sich, dass Berlin diesmal erneut auf die Bremse treten würde.

Doch Merkel ließ den Antrag ins Plenum kommen, stimmte bei der Probeabstimmung für die Anerkennung des Genozids und blieb dann dem Votum im Plenum fern. Cüneyt Karadag, Berlin-Korrespondent der offiziellen türkischen Nachrichtagentur Anadolu, erklärte die Haltung der Kanzlerin in einem Fernsehinterview mit innenpolitischen Überlegungen. "Merkel wollte den in jüngster Zeit entstandenen Eindruck entkräften, dass sie alles tut, was die Türkei will", sagte Karadag.

Auch die Rolle des türkischstämmigen Grünen-Chefs Cem Özdemir, der in Ankara wegen seiner Unterstützung für die Bundestagsentscheidung besonders heftig kritisiert wird, hat laut Karadag innenpolitische, wenn nicht gar persönliche Gründe: Özdemir wolle sich profilieren und strebe nach der nächsten Bundestagswahl das Amt des Vizekanzlers an, sagte der türkische Reporter.

Nun sind innenpolitisch motivierte Handlungen in der Außenpolitik auch Erdogan und Yildirim nicht völlig fremd. Yildirim hatte sich vor der Entscheidung betont gelassen gegeben und erklärt, eine Anerkennung des Völkermordes ändere für die Türkei ebenso wenig wie die entsprechenden Entscheidungen anderer Parlamente. "Es ist nicht das erste und vielleicht auch nicht das letzte Mal", sagte er.

Doch das heißt nicht, dass Ankara Merkels Haltung und die Armenier-Resolution unbeantwortet lassen will. Das Außenministerium erklärte, die Türkei habe keine Nachhilfe von den Deutschen nötig. In der Bundesrepublik finde nur die armenische Seite Gehör. Hinter dieser Haltung vermutet das Ministerium unter anderem eine "an Rassismus grenzende Türkei- und Islamfeindlichkeit".

Die Türkei werde nicht überreagieren

Kurz nach Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses in Berlin beorderte die Regierung den türkischen Botschafter in Deutschland, Hüseyin Avni Karslioglu, zum Flughafen, um die nächste Maschine Richtung Türkei zu besteigen. Gleichzeitig wurde der Geschäftsträger der deutschen Botschaft in Ankara ins türkische Außenministerium zitiert.

Über alles weitere will Erdogan nach seiner Rückkehr von einer Afrika-Reise entscheiden. Yildirim betont, die Türkei werde nicht überreagieren und sich zum Beispiel beim Flüchtlingsdeal mit den Europäern vertragstreu zeigen.

Während der Ministerpräsident einen kühlen Kopf bewahren will, lassen andere ihrem Ärger freien Lauf. So schimpfte Burhan Kuzu, der Rechtsberater Erdogans, die "deutschen Ungläubigen" hätten wieder einmal ihr wahres Gesicht gezeigt. Schon im Ersten Weltkrieg seien die Deutschen unsichere Kantonisten gewesen, die den osmanischen Verbündeten im Regen stehen ließen.

Auch außerhalb der Politik stößt der Bundestagsbeschluss in der Türkei auf Ablehnung. "Ich bin kein Mörder, mein Großvater war keiner, und meine Nation auch nicht", schrieb ein Twitter-Nutzer. Unter Hashtags zum Thema Armenier-Entschließung sammelten sich am Donnerstag hunderttausende Kommentare. Gleichzeitig machten Aufrufe zum Boykott deutscher Produkte die Runde im Internet. afp