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Flüchtlinge: Unions-Innenexperten: Flüchtlinge sollen an Grenze zurückgewiesen werden
Flüchtlinge
27.11.2015
Unions-Innenexperten: Flüchtlinge sollen an Grenze zurückgewiesen werden
Am Grenzübergang Spielfeld in Kärnten gelangen Flüchtlinge nach Österreich. Etliche wollen bleiben.
Foto: Christian Mang, imago
Die Innenpolitiker der Unionsparteien aus Bund und Ländern haben sich dafür ausgesprochen, Flüchtlinge vorübergehend an der deutschen Grenze abzuweisen.
Der innenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Stephan Mayer (CSU), sagte am Freitag nach einer Konferenz der Innenexperten von CDU und CSU, es seien "begrenzte, vorübergehende, aber effektive Zurückweisungen" als Signal für mehr Solidarität in der EU und an die Flüchtlinge notwendig. Als Flüchtlingsgruppe, die ein solcher Schritt treffen könnte, nannte er alleinreisende männliche Flüchtlinge mittleren Alters.
Zurückweisung an Grenze soll viele Flüchtlinge vom Weg abhalten
Eine Verständigung innerhalb der großen Koalition über solche Zurückweisungen gebe es zwar noch nicht, räumte Mayer ein. Ein solcher Schritt würde sich aber in Windeseile unter den Flüchtlingen herumsprechen und viele vom Weg nach Deutschland abhalten. Mayer betonte, eine Abriegelung der deutschen Grenze sei für eine solche Signalwirkung nicht notwendig. "Keiner will eine hermetische Grenzschließung, geschweige denn einen Zaun oder eine Mauer." Kinder, Frauen, Kranke oder Behinderte sollten nicht betroffen sein.
Der Vorsitzende der Konferenz, der CDU-Landtagsabgeordnete Jens Kolze aus Sachsen-Anhalt, sagte: "Wir werden nicht jeden Menschen aufnehmen können." Es müssten Voraussetzungen geschaffen werden, die Zuwanderung so zu steuern, dass sie weiter auf gesellschaftliche Akzeptanz stoße. dpa/AZ
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