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Edathy-Affäre: Untersuchungsausschuss: Gibt die SPD-Spitze freiwillig SMS heraus?
Edathy-Affäre
27.01.2015
Untersuchungsausschuss: Gibt die SPD-Spitze freiwillig SMS heraus?
Hat Sebastian Edathy schon im Vorhinein von den Ermittlungen gegen ihn gewusst? Das ermittelt der Untersuchungsausschuss, der von SPD-Politikern SMS-Daten fordert.
Foto: Bernd von Jutrczenka (dpa)
Die Vorsitzende im Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre fordert hochrangige SPD-Politiker jetzt auf, den SMS-Verkehr mit Sebastian Edathy freiwillig offenzulegen.
Die Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zur Edathy-Affäre, Eva Högl, will Parteichef Sigmar Gabriel und andere Mitglieder der SPD-Spitze bitten, "freiwillig" ihre SMS-Kommunikation zum Fall Edathy offenzulegen. "Ich werde den anderen Ausschussmitgliedern vorschlagen, dass ich einen entsprechenden Brief an die Genannten schreiben werde", sagte Högl, selbst SPD-Mitglied, am Dienstag.
Grüne und Linkspartei hatten Herausgabe der Daten bereits in Beweisantrag gefordert
Grüne und Linkspartei hatten zuvor einen Beweisantrag formuliert, in dem sie die Herausgabe aller Kommunikationsdaten führender SPD-Politiker zu der Affäre bis zum 15. Februar 2014 beantragen. Die Union nannte diesen Antrag "unverhältnismäßig".
Die Opposition will SMS und E-Mails von Gabriel, Fraktionschef Thomas Oppermann und seinem Bürochef sowie von drei weiteren SPD-Politikern einsehen. Gabriel, Oppermann und Außenminister Frank-Walter Steinmeier sollen voraussichtlich im April vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages als Zeugen erscheinen.
Der Untersuchungsausschuss ermittelt, ob Edathy gewarnt wurde
Der Ausschuss soll herausfinden, ob der frühere SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy vor den Kinderporno-Ermittlungen gegen ihn gewarnt worden war. Edathy behauptet, der SPD-Abgeordnete Hartmann habe ihn mit Informationen versorgt. Hartmann bestreitet dies. dpa
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