Rüstungspolitik: Von der Leyen will Kampfdrohnen für die Bundeswehr

Die israelische Flugzeugbaufirma „Israel Aerospace Industries Ltd.“ (IAI) gehört nicht gerade zu den Großen der Branche. Und doch hat es der Konzern geschafft, etliche Exportschlager zu entwickeln. So ist das israelische Unternehmen beim boomenden Geschäft mit Drohnen gar Weltmarktführer. Die Aufklärungsdrohne „Heron“ (Reiher) wird nicht nur von den israelischen Streitkräften genutzt, sondern ist auch in acht weiteren Staaten im Einsatz, unter anderem in den USA, Frankreich, Indien und der Türkei.

Auch die Bundeswehr hat seit dem Jahr 2010 drei unbemannte Flugkörper gemietet, vor kurzem erst wurde der zum 30. April auslaufende Leasingvertrag ein weiteres Mal verlängert. Die Maschinen, die dem Aufklärungsgeschwader 51 „Immelmann“ zugeordnet sind, waren in den letzten Jahren in Afghanistan im Einsatz.

Nach "Euro Hawk"-Fehlschlag: Neuer Anlauf für Kampfdrohnen

Den Verteidigungsexperten ist diese Abhängigkeit von einem Nicht-Nato-Partner schon seit längerem ein Dorn im Auge. Doch der Versuch, mit dem „Euro Hawk“ ein eigenes System für den lukrativen Markt zu schaffen, für das die EADS-Tochter „Cassidian Air Systems“ eine neue Sensoriktechnik entwickelte, scheiterte, da das unbemannte Fluggerät keine Zulassung für die Teilnahme am zivilen Luftverkehr erhielt. Der frühere Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) erklärte daraufhin im Mai 2013 den Ausstieg aus dem Projekt.

Nun wagt seine Nachfolgerin Ursula von der Leyen (CDU) einen Neuanlauf. Zusammen mit Frankreich und Italien will Deutschland eine eigene bewaffnete Kampfdrohne entwickeln, die frühestens 2020, spätestens aber 2025 der Bundeswehr zur Verfügung stehen soll. Man wolle eine „neue Generation europäischer Drohnen entwickeln, deren Fähigkeiten über die heutiger Systeme hinausgehen“, schrieb Rüstungsstaatssekretärin Katrin Suder den Obleuten der Fraktionen im Verteidigungsausschuss des Bundestags.

Auch bei den deutsch-französischen Regierungskonsultationen am Dienstag in Berlin wurde darüber gesprochen. Geplant sei, dass noch in diesem Jahr eine erste technische Vereinbarung über das Projekt unterzeichnet und anschließend eine Studie zur Realisierung erstellt werden soll. Auch der Haushaltsausschuss des Bundestags, der die dafür notwendigen Mittel zur Verfügung stellen muss, soll sich noch in diesem Jahr befassen.

Kampfdrohnen sollen Sicherheit für Soldaten erhöhen

Die von der Bundeswehr derzeit benutzte israelische Aufklärungsdrohne „Heron“ ist zu klein, um mit Waffen ausgerüstet zu werden. Bis die gemeinsame europäische Kampfdrohne, die in mittlerer Höhe mit langer Flugzeit unterwegs sein soll, zur Verfügung steht, liebäugelt die Verteidigungsministerin damit, für die Übergangszeit bewaffnungsfähige amerikanische oder israelische Drohnen zu mieten oder zu kaufen.

Schon von der Leyens Vorgänger Thomas de Maizière (CDU) hatte für den Einsatz von Kampfdrohnen plädiert, um die Sicherheit der am Boden eingesetzten Soldaten zu erhöhen, da diese beim Erkennen einer Gefahrenlage ihr Ziel nah anfliegen und präzise treffen können. Den Vorwurf, durch Kampfdrohnen würde das Töten anonymisiert und erleichtert, wies er zurück. „Flugzeuge dürfen Waffen tragen. Warum also sollen unbemannte Flugsysteme das nicht dürfen?“