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Landtag von NRW: Vorerst keine Ampel-Koalition in Düsseldorf
Landtag von NRW
11.06.2010
Vorerst keine Ampel-Koalition in Düsseldorf
«Ampel»-Gespräche in Düsseldorf gescheitert
Foto: DPA
In der Nacht zum Freitag sind Verhandlungen über eine sogenannte Ampelkoalition von SPD, FDP und Grünen gescheitert. Die Liberalen stellen sich in einer zentralen Frage quer.
Düsseldorf (dpa) - Nordrhein-Westfalen wartet weiter auf eine neue Regierung. Einen Monat nach der Landtagswahl scheiterten in der Nacht zum Freitag Verhandlungen über eine sogenannte Ampelkoalition von SPD, FDP und Grünen.
SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft wird schon am Freitagnachmittag dem Landesvorstand der NRW-SPD Bericht über ihre bisherigen Sondierungen vorlegen. Inzwischen hat Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) neue Gespräche über eine große Koalition angeregt.
Die Sondierungsgespräche von Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen wurden nach knapp zehnstündiger Dauer erfolglos beendet. "Die FDP-Verhandlungsgruppe hat, ähnlich wie die Grünen, keine hinreichend tragfähige Grundlage erkennen können, um in Koalitionsverhandlungen eintreten zu können", sagte FDP-Landeschef Andreas Pinkwart am frühen Freitagmorgen in Düsseldorf. "Die Kernauseinandersetzung besteht in der Schulfrage." SPD und Grüne wollen Gemeinschaftsschulen für alle; die FDP will unbedingt die Gymnasien erhalten.
Pinkwart bedauerte, dass es nicht gelungen sei, Brücken zu bauen. "Ich hatte bei Frau Kraft das gute Gefühl, dass sie einen Anlauf nehmen wollte, ob man nicht darüber weiterreden könnte", bescheinigte er der SPD-Landeschefin. Bei den Grünen sei dies nicht der Fall gewesen. Eine "Ampel"-Koalition wäre für Kraft die einzige sichere Möglichkeit gewesen, zur Ministerpräsidentin gewählt zu werden. Auch sie bedauerte den Abbruch der Sondierungen.
Die SPD hat nun alle Sondierungsoptionen ausgeschöpft. Eine rot- rot-grüne Koalition mit der Linkspartei hatten die Sozialdemokraten schon zu Beginn der Sondierungen ausgeschlossen. Möglich sind noch eine große Koalition, eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen. Die Gespräche zwischen SPD und CDU hatten in der vergangenen Woche allerdings keinen Durchbruch gebracht.
Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) dringt unterdessen auf neue Gespräche über eine große Koalition. "Nordrhein-Westfalen braucht jetzt eine stabile Regierung", sagte er der "Bild"-Zeitung (Freitag). Rüttgers habe Entgegenkommen in der zwischen SPD und CDU besonders umstrittenen Schulpolitik angedeutet, berichtete das Blatt. Bei der Landtagswahl haben CDU und SPD jeweils 67 Sitze errungen. Die CDU wurde mit dem knappen Vorsprung von 6000 Stimmen stärkste Partei. dpa
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