Exklusiv: Wehrbeauftragter Bartels begrüßt geplante Bundeswehreform

Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels hat sich hinter die Pläne von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zum Umbau der Bundeswehr gestellt.“ Mit der neuen „Konzeption der Bundeswehr“ startet kein neuer Gesamtumbau der Truppe, aber hier wird konzeptionell nachvollzogen, was in der Praxis schon begonnen hat“, sagte der SPD-Politiker unserer Redaktion.

Die sei „die Umstellung auf zwei Hauptaufgaben anstelle von einer, also Bündnisverteidigung und Auslandseinsätze gleichermaßen“, fügte Bartels hinzu. Der Schwerpunkt im Ernstfall bleibe dabei derselbe. „Wenn’s hart auf hart kommt, hat natürlich die Bündnisverteidigung Vorrang“, betonte der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags.

Von der Leyen will mit der Neukonzeption die Landes- und Bündnisverteidigung stärken. Im Entwurf eines neuen Grundsatzpapiers mit dem Titel „Konzeption der Bundeswehr“ wird eine Gleichrangigkeit von Landes- und Bündnisverteidigung mit Auslandseinsätzen als Ziel festgehalten, wie ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums in Berlin am Freitag bestätigte. Das Dokument soll demnach Anfang oder Mitte Juni veröffentlicht werden.

Die Süddeutsche Zeitung berichtete, dass von der Leyen die jahrelang vorherrschende Fokussierung auf Auslandseinsätze beenden und sich künftig „gleichrangig“ der Landes- und Bündnisverteidigung widmen will. Die Bundeswehr müsse vorbereitet sein, „ihren Beitrag zur nationalen Sicherheitsvorsorge“ zu leisten. Demnach wird in einem Begleitschreiben die Landes- und Bündnisverteidigung als die „anspruchsvollste Aufgabe mit dem höchsten Nachholbedarf“ definiert. Dem Bericht zufolge dürften dadurch Ausgaben in Milliardenhöhe auf die Bundeswehr zukommen.  

So soll es mit der Bundeswehr weitergehen

Der Ministeriumssprecher betonte, dass die Finanzierungsfrage noch nicht Teil der „Konzeption der Bundeswehr“ sei. Zudem handle es sich bei dem Dokument um eine Fortführung und Konkretisierung des 2016 beschlossenen Weißbuchs der Bundeswehr. Darin wird bereits festgehalten, dass die Landes- und Bündnisverteidigung „gleichrangig“ neben den Auslandseinsätzen stehen soll.  

In einem nächsten Schritt soll ein „Fähigkeitsprofil“ der Bundeswehr erstellt werden, in dem die für die Erfüllung ihrer Aufgaben notwendige Ausstattung konkretisiert wird. Hintergrund der Neuausrichtung ist eine veränderte Sicherheitslage insbesondere in Folge von Russlands Vorgehen auf der Krim und in der Ostukraine. Russland wird im Weißbuch von 2016 als „Herausforderung für die Sicherheit auf unserem Kontinent“ bezeichnet.

In den vergangenen Jahren haben immer wieder gravierende Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr für Schlagzeilen gesorgt. Von der Leyen fordert deswegen zwölf Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr in dieser Legislaturperiode. (mit Material von AFP)