Weiter mit Tracking durch Dritte

Besuchen Sie unsere Website mit externen Inhalten, personalisierter Werbung und Werbetracking durch Dritte. Details und Informationen zu Cookies, Verarbeitungszwecken sowie Ihrer jederzeitigen Widerrufsmöglichkeit finden Sie in der Datenschutzerklärung und in den Privatsphäre-Einstellungen.

Weiter mit dem PUR-Abo

Nutzen Sie unser Angebot ohne Werbetracking durch Dritte für 4,99 Euro/Monat. Kunden mit einem bestehenden Abo (Tageszeitung, e-Paper oder PLUS) zahlen nur 0,99 Euro/Monat. Informationen zur Datenverarbeitung im Rahmen des PUR-Abos finden Sie in der Datenschutzerklärung.

Zum Angebot Bereits PUR-Abonnent? Hier anmelden

Einwilligung: Durch das Klicken des "Akzeptieren und weiter"-Buttons stimmen Sie der Verarbeitung der auf Ihrem Gerät bzw. Ihrer Endeinrichtung gespeicherten Daten wie z.B. persönlichen Identifikatoren oder IP-Adressen für die beschriebenen Verarbeitungszwecke gem. § 25 Abs. 1 TTDSG sowie Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO durch uns und unsere bis zu 220 Partner zu. Darüber hinaus nehmen Sie Kenntnis davon, dass mit ihrer Einwilligung ihre Daten auch in Staaten außerhalb der EU mit einem niedrigeren Datenschutz-Niveau verarbeitet werden können.

Tracking durch Dritte: Zur Finanzierung unseres journalistischen Angebots spielen wir Ihnen Werbung aus, die von Drittanbietern kommt. Zu diesem Zweck setzen diese Dienste Tracking-Technologien ein. Hierbei werden auf Ihrem Gerät Cookies gespeichert und ausgelesen oder Informationen wie die Gerätekennung abgerufen, um Anzeigen und Inhalte über verschiedene Websites hinweg basierend auf einem Profil und der Nutzungshistorie personalisiert auszuspielen.

Externe Inhalte: Zur Ergänzung unserer redaktionellen Texte, nutzen wir in unseren Angeboten externe Inhalte und Dienste Dritter („Embeds“) wie interaktive Grafiken, Videos oder Podcasts. Die Anbieter, von denen wir diese externen Inhalten und Dienste beziehen, können ggf. Informationen auf Ihrem Gerät speichern oder abrufen und Ihre personenbezogenen Daten erheben und verarbeiten.

Verarbeitungszwecke: Personalisierte Werbung mit Profilbildung, externe Inhalte anzeigen, Optimierung des Angebots (Nutzungsanalyse, Marktforschung, A/B-Testing, Inhaltsempfehlungen), technisch erforderliche Cookies oder vergleichbare Technologien. Die Verarbeitungszwecke für unsere Partner sind insbesondere:
Informationen auf einem Gerät speichern und/oder abrufen

Für die Ihnen angezeigten Verarbeitungszwecke können Cookies, Gerätekennungen oder andere Informationen auf Ihrem Gerät gespeichert oder abgerufen werden.

Personalisierte Anzeigen und Inhalte, Anzeigen und Inhaltsmessungen, Erkenntnisse über Zielgruppen und Produktentwicklungen

Anzeigen und Inhalte können basierend auf einem Profil personalisiert werden. Es können mehr Daten hinzugefügt werden, um Anzeigen und Inhalte besser zu personalisieren. Die Performance von Anzeigen und Inhalten kann gemessen werden. Erkenntnisse über Zielgruppen, die die Anzeigen und Inhalte betrachtet haben, können abgeleitet werden. Daten können verwendet werden, um Benutzerfreundlichkeit, Systeme und Software aufzubauen oder zu verbessern.

▌▉▍▉▉▍▉▌▌▉▍▉▌ ▉▌▌▉▍▉▌▌▉▍▉▍▉▍ ;▌▉▍▉▉▍▉▌▌▉▍▉▌
  1. Startseite
  2. Politik
  3. Italien: Welche Rolle Silvio Berlusconi bei der Wahl in Italien spielt

Italien
31.01.2018

Welche Rolle Silvio Berlusconi bei der Wahl in Italien spielt

Der wegen Betrugs verurteilte Silvio Berlusconi kann zwar nicht selbst kandidieren, aber er spielt bei den bevorstehenden Parlamentswahlen eine entscheidende Rolle.
Foto: Andrew Medichini, dpa (Archiv)

Bald wird er in Rom wieder die Fäden ziehen, ohne ein politisches Amt besitzen zu dürfen. Wie Silvio Berlusconi es schafft, kontinuierlich an der Macht zu bleiben.

Er war diskreditiert, galt als politisch verbannt und verachtet. In der Wirtschaftskrise 2011 trat Silvio Berlusconi als italienischer Ministerpräsident zurück, verlacht wegen seiner Vorliebe für Prostituierte und Sex-Parties. Zwei Jahre später wurde er letztinstanzlich wegen Steuerbetrugs verurteilt. Damals erschien er dem europäischen Mainstream als Narr und Nemesis zugleich. Wie kann es so jemand überhaupt so weit nach oben schaffen, lautet die ihn seit jeher begleitende Frage. Außerhalb Italiens hat man den inzwischen 81 Jahre alten Medienunternehmer nie wirklich verstanden, das war ihm auch gar nicht wichtig. Hauptsache, es gibt genug Italiener, die dem ehemaligen Cavaliere die Steigbügel zur Macht halten.

Am 4. März 2018 sind Parlamentswahlen in Italien

Jahrelang dümpelte die von Berlusconi gesteuerte Partei Forza Italia mit schlechten Umfragewerten dahin, ganz aufs Abstellgleis geriet ihr Gründer hingegen nie. Inzwischen mischt Berlusconi wieder besonders aktiv mit. In viereinhalb Wochen, am 4. März, sind Parlamentswahlen. Deren Ausgang ist ungewiss, drei Blöcke konkurrieren um den Wahlsieg. Neben den laut Umfragen abgeschlagenen Sozialdemokraten von Parteichef Matteo Renzi und Beppe Grillos systemkritischer Fünf-Sterne-Bewegung, die als einzelne Partei in Führung liegt, hat das Mitte-Rechts-Lager besonders gute Aussichten, die Wahl zu gewinnen. Der entscheidende Faktor in dieser Koalition ist Berlusconis Forza Italia, die laut Umfragen auf bis zu 17 Prozent der Stimmen kommt und damit tonangebend ist in der Allianz mit der rechtspopulistischen Lega Nord und rechten Kleinparteien.

„Ich rieche den Duft des Sieges“, verkündete der 81-Jährige bereits im Vorjahr. Am Tag nach der Wahl könnte Berlusconi wieder zum entscheidenden Machtfaktor in Rom werden, obwohl er keine öffentlichen Ämter übernehmen darf. Seine Verurteilung wegen Steuerbetrugs vor fünf Jahren hatte ein Ämterverbot zur Folge, das noch bis Sommer 2019 gilt. Wenn ihn der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, vor dem Berlusconi geklagt hat, nicht überraschend rehabilitiert, müsste der Pate der italienischen Politik nach normalen Maßstäben eigentlich am Ende sein. Wäre da nicht immer noch ein knappes Fünftel der italienischen Wähler, die der Berlusconi-Partei offenbar trotzdem ihre Stimme geben will.

Der Grund dafür ist seine Meisterschaft darin, seit bald 25 Jahren ein entscheidendes Rad im römischen Politikbetrieb zu sein und sich zugleich erfolgreich als systemfeindliche Kraft zu präsentieren. Italien ist in dieser Hinsicht ein politisches Labor. Hier wurde der Faschismus erfunden. Kommunismus, aber auch europäischer Linksterrorismus hatten hier besonders starke Bastionen. Auch der moderne Populismus hat in Italien seine Ursprünge. Berlusconi ist sein Schöpfer. Auch jetzt kündigt er wieder illusorische Wahlgeschenke an, die anderen Parteien machen ihm das längst nach. Moralische Größe oder Glaubwürdigkeit verlangen seine Wähler nicht von ihm. Ihnen genügt die eine oder andere Ermäßigung, eine Amnestie oder die Legalisierung illegal errichteter Wohnhäuser.

Nachfolger baute er auf, um sie anschließend zu versenken

Mit diesen Methoden ist es Berlusconi gelungen, die Lücke, die nach dem Zusammenbruch der italienischen Christdemokratie Anfang der 90er Jahre klaffte, dauerhaft zu überbrücken. Wenn er diese Kluft auch nicht immer ganz füllen konnte, so verhinderte er doch, dass andere sich dauerhaft im konservativen Zentrum einnisten konnten. Nachfolger baute er auf, um sie anschließend selbst zu versenken.

Berlusconis fortwährender Einfluss gründet sich zudem auf die Tatsache, dass die politische Konkurrenz ihn aus pragmatischen Gründen sucht. Der Sozialdemokrat Matteo Renzi konnte als Ministerpräsident mit Berlusconis Stimmen für seine Reformen rechnen. Auch an der aktuellen Fassung des Wahlrechts, mit dem die Parteien den Durchmarsch der Fünf-Sterne-Bewegung zu verhindern versuchten, war Berlusconi beteiligt. Dieses sieht (gegen die Strategie der koalitionsunwilligen Fünf Sterne) Wahlkoalitionen vor, die keinerlei Verpflichtung über den Wahltag hinaus entfalten. Wer sich vor den Wahlen zusammengetan hat, kann sich danach problemlos voneinander lösen.

Dieser Wankelmut ist auch von Silvio Berlusconi zu erwarten. Seine Forza Italia ist für die Wahl mit der rechtspopulistischen Lega Nord verbündet, der gemeinsamen Rechts-Koalition werden bis zu 38 Prozent der Stimmen prognostiziert. Dass angesichts der Dreiteilung des politischen Spektrums auch genügend Parlamentsmandate für eine Regierungsbildung zustande kommen, ist aber nicht gesagt. Berlusconi sendet deshalb Signale in mehrere Richtungen, auch eine Große Koalition mit den Sozialdemokraten ist denkbar.

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.