Außenpolitik: Wie "böse" sind die Deutschen?

Der Kontrast zwischen dem alten und dem neuen Hausherrn im Weißen Haus hätte krasser kaum ausfallen können. Am Vormittag noch saß Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Bühne vor dem Brandenburger Tor und plauderte mit dem früheren US-Präsidenten Barack Obama ebenso angeregt wie entspannt über Gott und die Welt, die Mühen des Regierens und die Kunst des Kompromisses, die eigenen Ideale und die Zwänge der Realpolitik. Ein schöner Termin.

Am Nachmittag traf Angela Merkel im neuen Nato-Hauptquartier auf seinen Nachfolger Donald Trump. Hinter verschlossenen Türen ging es zur Sache. Frontal und ohne Rücksicht auf alle diplomatischen Gepflogenheiten attackierte der neue US-Präsident die Verbündeten, allen voran Deutschland. „Sie zahlen nicht, was sie zahlen sollten“, klagte er. Einzelne Staaten, darunter Deutschland, würden der Nato „enorme Mengen Geld aus den vergangenen Jahren“ schulden. Noch deutlicher wurde er zuvor bei einem Treffen mit der EU-Spitze. „Die Deutschen sind böse, sehr böse“, sagte er da. „Schauen Sie sich die Millionen von Autos an, die sie in den USA verkaufen. Fürchterlich. Wir werden das stoppen.“ Ein unangenehmer Termin für die Regierungschefin – auch wenn EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker beschwichtigend darauf hinwies, dass man das Wort „bad“ nicht nur mit „böse“, sondern auch mit „schlecht“ übersetzen könne.

Am Freitagabend kommen vom G7-Gipfel in Taormina auf Sizilien, wo sich Merkel und Trump nochmals zu einem Gespräch zurückgezogen haben, verhaltene Töne der Entspannung zumindest in der Handelsfrage. Beide vereinbaren eine Arbeitsgruppe, „die sich mit den Handelsfragen noch einmal beschäftigt“, wie die Kanzlerin im Anschluss sagt. Diese solle „Details noch mal intensiv austauschen, um vielleicht zu spezifischeren Positionen zu kommen“. Was sie damit meint? Vielleicht, dass der Außenhandelsüberschuss gegenüber den USA auch in Zusammenhang mit deutschen Direktinvestitionen in den USA gesehen werden muss.

Zugleich registriert man in Berlin mit großer Sorge, dass Trump mit seiner massiven Kritik an Deutschland nicht alleine steht, sondern dass sich das „Deutschland-Bashing“ selbst unter engsten Partnern und Nachbarn weiter ausbreitet. So zog im französischen Präsidentschaftswahlkampf die Kandidatin des rechten Front National, Marine Le Pen, diese Karte und ging mit antideutschen Ressentiments auf Stimmenfang. In Polen und Ungarn regieren rechtskonservative Parteien, die lautstark die deutsche Dominanz in der EU anprangern und gegen Berlin mobilmachen. Wie schlecht die Stimmung in Warschau ist, bekam jüngst Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beim Antrittsbesuch in Polen zu spüren.

In Italien und Griechenland laufen die Regierungen Sturm gegen das Beharren der Bundesregierung auf eine Konsolidierung der öffentlichen Haushalte. Vor allem Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gilt dort als Buhmann. Die hohen Handelsbilanzüberschüsse schließlich sind nicht nur US-Präsident Trump, sondern auch dem Internationalen Währungsfonds IWF und der EU-Kommission ein Dorn im Auge. Mehrfach schon forderten sie Berlin auf, die Investitionen im eigenen Land zu erhöhen.

Offiziell weist die Bundesregierung die Kritik zurück. Intern allerdings sehen Angela Merkel wie Außenminister Sigmar Gabriel die Gefahr, dass Populisten Deutschland die alleinige Schuld an Fehlentwicklungen in ihren Ländern geben könnten, um von eigenen Problemen abzulenken. Die Bundesrepublik drohe so in Europa zunehmend isoliert zu werden.

Altgediente Politiker in Berlin erinnern sich noch gut daran, wie 2003 die damalige CDU-Oppositionsführerin Angela Merkel genau diesen Vorwurf Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) machte, als dieser US-Präsident George W. Bush die Stirn bot und eine Beteiligung am Krieg gegen den Irak ablehnte. Damals forderte sie, dass sich eine derartige Isolation nie wiederholen dürfe. Nun ist sie wieder da. mit afp