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Leitartikel
18.03.2017

Wie lange hält der Hype um Martin Schulz an?

Sigmar Gabriel (rechts) machte den Weg frei für Martin Schulz.
Foto: Kay Nietfeld (dpa)

Ein neues Gesicht an der Spitze genügte, um der verzagten Volkspartei SPD neues Leben einzuhauchen. Wie weit trägt die Welle der Begeisterung?

Der SPD ist das erstaunlichste politische Comeback der jüngeren deutschen Geschichte gelungen. Die alte, in Resignation versunkene Volkspartei, die bereits wie die sichere Verliererin der Bundestagswahl im Herbst aussah, ist wie einst Lazarus von den Toten auferstanden und liegt in den Umfragen plötzlich gleichauf mit der CDU/CSU. Was eben noch völlig unwahrscheinlich schien, ist nun im Bereich des Möglichen: eine Niederlage Angela Merkels, ein Machtwechsel im Kanzleramt.

Martin Schulz ist binnen sechs Wochen gelungen, woran tüchtige Sozialdemokraten wie Gabriel, Steinmeier und Steinbrück ein Jahrzehnt lang gescheitert sind. Der aus dem Raumschiff Brüssel eingeflogene Kanzlerkandidat hat den scheinbar uneinholbaren Vorsprung der Union im Handumdrehen wettgemacht und der SPD eine realistische Machtoption eröffnet. Was Wunder, dass die Partei ihm zu Füßen liegt und begeistert feiert, was die Männerfreunde Schulz und Gabriel unter sich ausgekartet haben: Die ganze Macht für Schulz – und den Außenministerposten für Gabriel, der geräuschlos Platz macht und zum Dank dafür auf eine Fortsetzung seiner Karriere über 2017 hinaus hoffen darf.

Die SPD war nie weg vom Fenster

Die im Rekordtempo geglückte Wiederbelebung einer verzagten Partei mag wundersam erscheinen – ein unerklärbares „Wunder“ ist es nicht. Die SPD war ja nie weg vom Fenster. Sie hat ihre Position in den Ländern behauptet und ihre Handschrift in die Große Koalition eingebracht. Ihr Wählerpotenzial im Bund lag und liegt konstant bei 30 Prozent plus. Die Voraussagen über den unaufhaltsamen Niedergang der SPD waren Unfug. Die SPD ist einfach wiederholt unter Wert geschlagen worden, weil sie mit sich selbst beschäftigt war und niemanden zur Hand hatte, der Angela Merkel Paroli bieten konnte. Es bedurfte eines Kicks von außen, um die Erstarrung zu lösen und der Partei neuen Mut einzuflößen.

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Martin Schulz hat diesen Anstoß geliefert. Der Mann hat die Gabe, Menschen unmittelbar anzusprechen. Seine Erzählung von einem Land, in dem es endlich gerechter zugehen müsse, findet Gehör. Er wirkt, wie es so schön heißt, „authentisch“ – obwohl er zu jenen Eliten zählt, die er sich nun im Stile eines Populisten gerne zur Brust nimmt. Er holt zur Linken und zu den Grünen abgewanderte Wähler zurück. Schulz ist ein Mann, der Angela Merkel gefährlich werden kann. Weil er nach zwölf Merkel-Jahren etwas „Neues“ verkörpert, gekonnt mit den Abstiegsängsten in der Mitte der Gesellschaft spielt und – das Geheimnis jeden Wahlerfolgs – sowohl die eigene Partei als auch Wähler mobilisiert.

Was heißt "mehr soziale Gerechtigkeit"?

Wie weit der momentane Schulz-Hype trägt, wird sich demnächst bei drei Landtagswahlen erweisen. Noch ist ja keine gegen Merkel gerichtete, verfestigte Wechselstimmung spürbar. Noch hat Schulz leichtes Spiel mit einer Union, die im Schockzustand nach einer Gegenstrategie sucht. Noch hat es die Kanzlerin, die als Garantin von Sicherheit und Stabilität in unsicheren Zeiten gilt, in der Hand, den Aufstieg von Schulz zu bremsen.

Lesen Sie dazu auch

Man weiß inzwischen, dass Schulz einen Teil der bahnbrechenden Schröder’schen Reformen rückabwickeln und noch mehr Geld für soziale Transferleistungen lockermachen will. Der Aufbruch, den er verheißt, wirkt seltsam rückwärtsgewandt. Antworten auf andere, noch drängendere Fragen stehen aus. Wie hält es Schulz mit der Sicherheits-, Einwanderungs- oder Euro-Politik? Was genau verbirgt sich hinter der populären Formel von „mehr sozialer Gerechtigkeit“? Und ist Schulz, wofür vieles spricht, tatsächlich auf eine rot-rot-grüne Regierung aus? Schulz hat einen tollen Lauf – am Ziel ist er noch lange nicht.

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

22.03.2017

War mir schon klar, viel Geschwätz aber kein Inhalt.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article163022643/Union-wirft-Martin-Schulz-Arbeitsverweigerung-vor.html

http://www.deutschlandfunk.de/kritik-an-martin-schulz-koalitionsausschuss-ist-keine-gaudi.694.de.html?dram:article_id=381884

Und solche Dinge sind auch sehr unschön

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/eu-parlament-befoerderungen-in-bruessel-schulz-erneut-in-der-kritik/19496332.html

21.03.2017

Komisch, dass "Populisten" immer nur nur menschen zu finden sein sollen die rechtslastig sind.

Unter Linken und anderen Parteianhängern gibt es den Populismus genau so. Und Schulz ist für mich auch nichts weiter als ein Populist. Man sollte sich mit der Person mal genau beschäftigen.

Die SPD hatte jahrelang die Gelegenheit, eine zerstörte soziale Gerechtigkeit wiederherzustellen. Passiert ist so gut wie nichts. Heuchelei was da grad läuft.

Von mir aus kann er gerne Kanzler werden, ändern wird sich so gut wie nichts. Die Zeche zahlt wie immer der Arbeiter und Angestellte sowie der kleinere Mittelständler.

19.03.2017

Wie lange hält der Hype um Martin Schulz an?

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So lange CDU und SPD in weiten Politkfeldern praktisch nicht zu unterscheiden sind, aber die SPD die Hoffnung für Normalverdiener auf ein größeres Stück vom Sozialkuchen aufrecht erhält.

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Und so lange die Bürger glauben, was Schulz an Worthülsen von sich gibt.

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https://www.welt.de/politik/deutschland/article162983904/Schulz-sagt-wer-in-Deutschland-keinen-Platz-hat.html

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Er widmet sich all jenen, die unter dem „Deckmantel der Religionsfreiheit“ elementare Werte des Grundgesetzes infrage stellen, konkret die Gleichberechtigung von Frauen und Männern. „Wer das tut“, ruft Schulz mit emotionalem Unterton, „der hat nicht nur den energischen Widerstand der SPD zu erwarten“, nein, „der hat in diesem Lande keinen Platz und nichts verloren“.

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Er redet so, als ob solche Leute künftig durch Sonderkommandos deportiert werden - praktisch wird die SPD nur auf Meinungsfreiheit verweisen, ein paar Sozialarbeiter schicken, Schaufensterprojekte starten und noch etwas mehr Geld dafür aus den Normalverdienern rauspressen.

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CDU und CSU sind momentan auch noch zu doof dies mit einer Konkretisierung zu kontern. Keine Ahnung was die gerade machen - mit Stellplatzsatzungen und Feuerschutzverordnungen eine Diktatur in der Türkei verhindern ?

20.03.2017

„Wer betrügt, der fliegt“ CSU-Slogan

„Entschuldigen S´ die Sprache, das Schlimmste ist ein Fußball spielender, ministrierender Sengalese, der über drei Jahre da ist – weil den wirst du nie wieder abschieben.“ Andy Scheuer, CSU-Generalsekretär, guckt im Fernsehen immer dem Seehofer über die linke oder rechte Schulter.

Ein Vernichtungsfeldzug gegen das deutsche Volk ist im Gange Nazi-Parole aus dem offiziellen CSU-Organ Bayernkurier

"was die Religionsfreiheit gebietet, müssen wir respektieren - aber keinen Schritt weiter!" CSU MdL Welnhofer

Bringen solche Sprüche mehr?

21.03.2017

Lieber eine rotgrüne Froschperspektive, als eine pathologische Islamophobie (bei ca. 5% Muslimen!) zu der kein Anlass besteht. Wir sollten uns lieber fragen, was eigentlich gesellschaftlich falsch läuft, dass in vielen Teilen der Welt und teilweise auch bei uns eine archaische Religion und der Islamismus eine so große Faszination bei einigen jungen Menschen hervorrufen.

Die Zitate sind primitive Hetze und bestenfalls Appelle an niedere Instinkte.

21.03.2017

...als eine pathologische Islamophobie (bei ca. 5% Muslimen!) zu der kein Anlass besteht.

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Dieser 5% Durchschnitt ist ein Taschenspielertrick mit der Vergangenheit; man muss für die Zukunft die Altersgruppe von 0 bis 20 betrachten. Da wird es schon heute deutlich zweistellig...

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http://www.augsburger-allgemeine.de/neu-ulm/Muslime-in-der-Mehrheit-Wie-eine-Schule-damit-umgeht-id40636776.html

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330 Kinder besuchen die Mittelschule in Senden. 75 Prozent haben einen Migrationshintergrund, 60 Prozent der Schüler sind Muslime.

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Nennen Sie mir bitte ein Land mit muslimischer Bevölkerungsmehrheit, das Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Gleichberechtigung der Geschlechter aufweist.

22.03.2017

Kleine Ergänzung zur Mittelschule Senden:

"330 Kinder besuchen die Mittelschule in Senden. 75 Prozent haben einen Migrationshintergrund, 60 Prozent der Schüler sind Muslime. Ist das etwa ein Problem? Nein, sagt Schulleiterin Birgit Plechinger. „Der Islam bereitet in unserem Schulalltag so wenig Probleme, dass ich mir wünschte, er wäre unser einziges Problem.“...

Die Schulleiterin findet es jedoch schlimm, dass gerade weltweit „eine Dämonisierung des Islams“ stattfinde, ohne zu unterscheiden, wofür muslimische Menschen eigentlich stehen. Bei der Beurteilung werde oft nicht mehr nach dem Einzelfall entschieden. Das will sie in ihrer Schule vermeiden. Dort werde jeder Schüler als Mensch betrachtet und bewertet – nach dem was er sagt und macht, aber nicht nach seiner Religion. „Unsere muslimischen Schüler sind genauso lieb, frech, begeisterungsfähig und lernwillig wie alle anderen Schüler auch“, sagt sie...."

Respekt vor dieser Schulleiterin. Ein Beispiel für gelungene Integration offensichtlich. Sie sollten nicht immer nur das zitieren, was zu Ihren Vorurteilen passt.

Übrigens: Es gibt auch genügend Länder mit christlicher Bevölkerungsmehrheit, in denen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gerade vor die Hunde gehen.

22.03.2017

Oder gingen, siehe Irland....
http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/irland-kirche-fordert-aufklaerung-bei-fund-von-kinderleichen-12979609.html

18.03.2017

@Hans-Jochen Aurel E.:

1. Ich freue mich ja -meistens- über Ihren Unfug.

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2. Die AfD vagabundiert bei den 7 regelmäßigen Umfrage-Instituten von 8% – 11.5%. (2013 Ergebnis: 4.7%).

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3. CSU-Seehofer hat ausgeschlossen, eine neue Regierung zu bilden, bevor nicht die künftigen Regierungspartner seine Vorbedingungen (z.B. OBERGRENZE) akzeptiert hätten. Damit wären CDU/CSU geplatzt.

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4. CDU-Spahn hat eine GroKo unter Kanzler Schulz abgelehnt.

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5. Die SPD wäre mit dem Klammerbeutel gepudert, wenn sie Frau Raute wieder in den Sessel verhelfen würde. Das Eingehen einer GroKo ohne Not ist für mich ein Vergehen gegen unsere wehrhafte Demokratie.

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6. Die veröffentlichten Umfragewerte haben eine Toleranzbreite von ca. 2.5%. Diesen Gesichtspunkt berücksichtigt, ist weiter vieles möglich.

. Wenn CDU/CSU wirklich ca. 8% Stimmenanteile verlieren sollten, wäre die Rauten-Kanzlerin im Archiv abzulegen.

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7. Im übrigen: in 10 Tagen sind im Saarland Landtagswahlen, im Mai in S-H und in NRW. Der Ausgang dieser Wahlen wird direkten Einfluss auf die Bundestagswahl vom 24.9.2017 haben.

Übrigens: Herr Roller unterschlägt diesen Punkt.

Und doch würde bei sehr schwachem Abschneiden jeweils der CDU die Kanzlerschaft von Frau Merkel beendet sein, bevor sie sich um die Kanzlerschaft vom 24.9.überhaupt formell beworben hätte.

18.03.2017

Nach der Wahl ...

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Für Rot-Rot-Grün ... reicht es nicht.

Für CDU/CSU - (FDP oder Grün) reicht es nicht.

AfD ... bin ganz allein (ca.13%).

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Fazit:

Die Raute-Regierung bleibt ... die Altern Gesichter werden die Neuen sein, und die SPD bekommt 1-2 Ministerposten mehr ..... ?

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Wer was gutes seiner Abkömmlinge tun will ..... auswandern ....

Lebst du schon ... oder wohnst du noch in Deutschland ?

18.03.2017

Natürlich bleibt alles beim Alten, aber ich möchte mich nicht mehr ärgern, daher:

Eigentlich war Neuseeland mein Favorit aber als ich die Auflagen zu lesen bekam war der Wunsch erledigt. Nicht so wie nach Deutschland

> http://www.nz2go.de/als-rentner-nach-neuseeland/<</p>

Nun bleibt mir doch nur mein Südtirol, aber auch schön. :-)

18.03.2017

Für Rot-Rot-Grün ... reicht es nicht.

Da wäre ich nicht so sicher. Dafür würde es jetzt schon reichen. Ich halte die Daumen.

18.03.2017

Auch das wäre nicht die schlechteste Lösung. Die AfD wird aber unter 10 % bleiben: Wenn Herr Höcke nochmal aufdreht, unter 5%.

18.03.2017

Die ersten-fett gedruckten- Sätze des Roller‘schen Kommentars legen das fundamentale Missverständnis des Herrn Roller offen .

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Gabriel ist derjenige, der den Schröder‘schen Rest für die SPD, deren ehemalige Mitglieder und deren ehemalige Wähler entsorgt hat. Rund 600.000 Mitglieder und Millionen ehemaliger Wähler: für diese ist die SPD nunmehr wieder wählbar.

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Eine SPD, die kommenden Mittwoch den nächsten Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland stellen wird- das ist die Lage.

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Und, ja, da ist dann Martin Schulz, der die lähmende zwölfjährige Leere der Merkel‘schen Kanzlerschaft deutlich macht. Begonnnen mit einer „Hotel-Steuer-Senkung“ für unsere Reichen bis hin zur längst dramatischen Nicht-Einsatzfähigkeit der deutschen Bundeswehr., über die globale Finanzkrise, die unverändert weiter droht- bis hin zu der Frage, wie viele Jahre diese Kanzlerin wohl noch brauchen würde, um die deutsche Energie-Politik endlich gestalten und umsetzen würde.

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Martin Schulz wird erst noch zum SPD-Vorsitzenden gewählt werden.

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Kanzlerin Merkel steht für eine HartzIV Regelung, die nach 14 Jahren selbstverständlich immer wieder modernisiert werden muss. Diese Tatsache zu diskreditieren, das, so scheint mir, ist die Aufgabe Rollers.

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Ein aktueller Befragungs-Zwischenstand sieht CDU/CSU bei dramatischen 8 Prozentpunkten WENIGER im Vergleich zur letzten Bundestagswahl und die SPD bei 6 Prozentpunkten MEHR.

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Wobei, so ehrlich sollte man sein, der desolate Zwischenstand von CDU/CSU ehrlich erarbeit worden ist. Seehofer als 18-monatiges politisches Abriss-Instrument der eigenen Bundesregierung. Das sitzt – nachhaltig. .

19.03.2017

Wo bitte hat Herr Kanzlerkandidat Martin Schulz irgendetwas deutlich gemacht?

Frau Sarah Wagenknecht hatte es kürzlich in einem Interview treffend formuliert: "Faktisch machen alle Medien die Inszenierung mit. Dadurch wirkt Sie überzeugend."

Herr Martin Schulz kann Inszenierung mit einem Schuß Populismus! Seine derzeit einzigen Pluspunkte. Er hat bei seinen Auftritten bisher leider nur substanzlose Reden gehalten, oder eine 180° Wendung vollzogen (siehe auch mein Kommentar zu Georg Kr.)

Es würde mich überraschen, wenn Herr Schulz bis zur Bundestagswahl mit dieser Masche zum Erfolg käme.

Ein dickes Lob an Herrn Walter Roller zu seinem Kommentar.

23.03.2017

" (siehe auch mein Kommentar zu Georg Kr.)"

Lieber Achim P.

seit Tagen suche ich nun schon fast verzweifelt nach Ihrem Kommentar zu Georg Kr. und werde nicht fündig. Helfen Sie mir doch auf die Sprünge.

Danke

Georg Kr.

18.03.2017

Die von H. Roller so gefeierten "bahnbrechenden Schröder’schen Reformen" waren nichts anderes als eine gigantische Umverteilungsaktion von unten nach oben. Lohndrückerei war das erklärte und errreichte Ziel. Bauchpinseln für die Maschmeyers, Niedriglohn und Schurigeln für die Arbeitnehmer. An einseitiger Stimmungsmache stellt die AZ-Redaktion inzwischen den "Bayernkurier" in den Schatten. Von Kapitalinteressen geleitete Presse eben.

18.03.2017

Sonst ist in den Kommentaren von Rudi Wais fast immer etwas "seltsam", jetzt fängt Herr Roller auch damit an. Seltsam. :-)

19.03.2017

Wieso? Zumindest der letzte Absatz als Zusammenfassung bringts doch auf den Punkt.