Flüchtlinge: Zahl der Asylbewerber sinkt 2017 deutlich

Nach Deutschland sind 2017 deutlich weniger Flüchtlinge gekommen als im Jahr zuvor: 186.644 Neuanträge registrierte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf). Diese Zahl rangiert am unteren Ende des Korridors – festgeschrieben wurden 180.000 bis 220.000 – den die potenziellen Koalitionäre Union und SPD in ihren Sondierungen vereinbart haben. Damit sank die Zahl der Asylsuchenden im zweiten Jahr in Folge. 2016 waren es noch 280.000 Asylsuchende gewesen, auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise 2015 hatten rund 890.000 Menschen Schutz in Deutschland gesucht. Diese und weitere Zahlen präsentierten Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und die Bamf-Chefin Jutta Cordt in Berlin.

Gleichzeitig konnte das Bamf die Zahl unbearbeiteter Verfahren drastisch reduzieren, von über 433.000 Ende 2016 auf gut 68.000. Unter diesen Fällen gab es lediglich knapp 22.500 Altverfahren aus dem Jahr 2016 oder früher. Dieser Wert sei so niedrig wie vor Beginn der Flüchtlingskrise, erklärte de Maizière und folgerte: „Die Rückstände sind praktisch abgebaut.“

Bei den Gerichten stauen sich die Asylklagen

Damit habe das Bundesamt die Probleme wieder im Griff, meinte der Innenminister. Eine massive Aufstockung des Personals habe geholfen, die Dauer von neu aufgenommenen Asylverfahren auf rund zwei Monate zu verkürzen: „Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ist nicht mehr mit dem Bewältigen der Folgen der Krise beschäftigt. Vielmehr kann sich das Bamf nun den Aufgaben der Zukunft zuwenden.“ Cordt betonte, das Bamf habe Qualität und Quantität deutlich gesteigert.

Doch bei den überlasteten Gerichten stauen sich die Fälle. In 32 Prozent der erstinstanzlichen Verfahren gewann 2017 das Bamf, in 23 Prozent die Kläger. Über 45 Prozent der Fälle wurde nicht entschieden – etwa, weil Asylsuchende die Klage zurückzogen oder ausreisten.

Grundsätzlich hält de Maizière die Zahl Asylsuchender in Deutschland im EU-Vergleich nach wie vor für „viel zu hoch“. Durch eine Reform des EU-Asylsystems müsse erreicht werden, dass tatsächlich nur noch Schutzbedürftige aufgenommen würden und nicht mehr auch Menschen, die sich einfach eine Verbesserung ihrer Lebensbedingungen erhofften. Die Ergebnisse der Sondierung für eine Neuauflage der Großen Koalition nannte der Minister „vernünftig und klug“.

Abgeschoben wurden rund 26.000 Personen

Vorgesehen ist demnach, dass pro Jahr nur höchstens 12.000 Angehörige nach Deutschland kommen. „Das stellt sicher, dass wir nicht ins Blaue hinein raten müssen, welche Schätzung zutrifft.“ Die Prognosen weichen in der Tat weit voneinander ab: Das staatliche Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung geht davon aus, dass pro Flüchtling 0,28 Angehörige den Weg nach Deutschland suchen. Das Bamf rechnet mit 0,9 bis 1,2 Nachzüglern pro Asylbewerber. Eine Familiennachführung könne laut de Maizière zur Integration beitragen, aber auch einen Sog-Effekt verursachen.

Insgesamt hat das Bamf 2017 über die Anträge von über 600.000 Personen entschieden. Gut 230.000 davon, das entspricht 38,5 Prozent, wurden abgelehnt. Knapp 124.000 Antragsteller erhielten die Rechtsstellung eines Flüchtlings nach der Genfer Flüchtlingskonvention, 98.000 Menschen erhielten subsidiären Schutz, weil ihnen in ihrer Heimat Verfolgung durch den Staat droht. Weitere knapp 40.000 erhielten einen solchen Schutz, weil ihnen in der Heimat Verfolgung durch nicht staatliche Akteure droht. Die Verfahren von knapp 110.000 Personen erledigten sich anderweitig.

Abgeschoben wurden rund 26.000 Personen, ein Rückgang im Vergleich zu rund 28.000 Abschiebungen im Vorjahr.