Augsburger Allgemeine - Politik Politik de-de Augsburger Allgemeine http://www.augsburger-allgemeine.de/ http://www.augsburger-allgemeine.de/apple-touch-icon.png http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/ Augsburger Allgemeine Brände: Anschlag auf Asylbewerber-Unterkunft bei Hameln Mit einem Molotowcocktail haben unbekannte Täter einen Brandanschlag auf eine bewohnte Asylbewerber-Unterkunft in Salzhemmendorf bei Hameln verübt. Der Brandsatz flog in der Nacht zum Freitag durch ein geschlossenes Fenster in die Wohnung in dem ehemaligen Schulgebäude. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Anschlag-auf-Asylbewerber-Unterkunft-bei-Hameln-id35276662.html 35276662 Fri, 28 Aug 2015 14:14:59 GMT Mit einem Molotowcocktail haben unbekannte Täter einen Brandanschlag auf eine bewohnte Asylbewerber-Unterkunft in Salzhemmendorf bei Hameln verübt. Der Brandsatz flog in der Nacht zum Freitag durch ein geschlossenes Fenster in die Wohnung in dem ehemaligen Schulgebäude.]]> Internet: Sarif: Verbot von sozialen Netzwerken schadet dem Iran Das Verbot von sozialen Netzwerken schadet dem Iran nach Einschätzung von Außenminister Mohammed Dschawad Sarif. Die Netzwerke wie Facebook und Twitter könnten der Welt das Potenzial des Landes zeigen und gleichzeitig eine Iran-Phobie verhindern. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Sarif-Verbot-von-sozialen-Netzwerken-schadet-dem-Iran-id35278567.html 35278567 Fri, 28 Aug 2015 13:54:59 GMT Das Verbot von sozialen Netzwerken schadet dem Iran nach Einschätzung von Außenminister Mohammed Dschawad Sarif. Die Netzwerke wie Facebook und Twitter könnten der Welt das Potenzial des Landes zeigen und gleichzeitig eine Iran-Phobie verhindern.]]> Parteien: CSU nennt Oppositionsboykott von Strauß-Gedenken «schäbig» In Bayern ist ein heftiger Streit um das Gedenken an Franz Josef Strauß (1915-1988) entbrannt. Die Opposition im Landtag boykottiert den Staatsempfang zum 100. Geburtstag des 1988 gestorbenen langjährigen Ministerpräsidenten. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/CSU-nennt-Oppositionsboykott-von-Strauss-Gedenken-schaebig-id35275967.html 35275967 Fri, 28 Aug 2015 13:46:59 GMT In Bayern ist ein heftiger Streit um das Gedenken an Franz Josef Strauß (1915-1988) entbrannt. Die Opposition im Landtag boykottiert den Staatsempfang zum 100. Geburtstag des 1988 gestorbenen langjährigen Ministerpräsidenten.]]> Gregor Gysi: Vorerst keine Anklage gegen Gysi wegen Stasi-Vorwürfen Ist etwas dran an den Stasi-Vorwürfen gegen den Linken-Politiker Gysi? Die Justizbehörde ließ die Anklage vorerst fallen, die Beweise fehlen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Vorerst-keine-Anklage-gegen-Gysi-wegen-Stasi-Vorwuerfen-id35277647.html 35277647 Fri, 28 Aug 2015 12:28:29 GMT Ist etwas dran an den Stasi-Vorwürfen gegen den Linken-Politiker Gysi? Die Justizbehörde ließ die Anklage vorerst fallen, die Beweise fehlen.]]> Berlin: Bundespolizisten helfen bei der Sicherung der tunesischen Grenzen Zwei Terroranschläge auf Touristen haben Tunesien erschüttert. Bundespolizisten helfen im Kampf gegen den islamistischen Terror die Grenze zum Nachbarland Lybien besser zu sichern. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bundespolizisten-helfen-bei-der-Sicherung-der-tunesischen-Grenzen-id35277432.html 35277432 Fri, 28 Aug 2015 12:27:13 GMT Flüchtlinge: Zeitung: Facebook gibt Fehler zu Facebook Deutschland hat nach einem Bericht des «Mannheimer Morgen» Fehler bei der Löschung von rassistischen Inhalten eingeräumt. «Es ist bedauerlich, dass gelegentlich Fehler gemacht werden», sagte ein Sprecher der Zeitung. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Zeitung-Facebook-gibt-Fehler-zu-id35274292.html 35274292 Fri, 28 Aug 2015 09:19:02 GMT Facebook Deutschland hat nach einem Bericht des «Mannheimer Morgen» Fehler bei der Löschung von rassistischen Inhalten eingeräumt. «Es ist bedauerlich, dass gelegentlich Fehler gemacht werden», sagte ein Sprecher der Zeitung.]]> Sachsen: Gericht: Versammlungsverbot in Heidenau ist rechtswidrig Das Versammlungsverbot im sächsischen Heidenau ist nach Ansicht des Verwaltungsgerichts Dresden rechtswidrig. Das geht aus einer am Freitag veröffentlichten Eilentscheidung hervor. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Gericht-Versammlungsverbot-in-Heidenau-ist-rechtswidrig-id35273997.html 35273997 Fri, 28 Aug 2015 05:01:00 GMT Das Versammlungsverbot im sächsischen Heidenau ist nach Ansicht des Verwaltungsgerichts Dresden rechtswidrig. Das geht aus einer am Freitag veröffentlichten Eilentscheidung hervor. ]]> Flüchtlinge: De Maizière sucht viele Mitarbeiter für Flüchtlingsbehörde Zur Beschleunigung der Asylverfahren will Innenminister Thomas de Maizière kurzfristig und auf unkonventionelle Weise mehrere hundert neue Mitarbeiter rekrutieren. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/De-Maizi-re-sucht-viele-Mitarbeiter-fuer-Fluechtlingsbehoerde-id35270367.html 35270367 Thu, 27 Aug 2015 15:38:59 GMT Zur Beschleunigung der Asylverfahren will Innenminister Thomas de Maizière kurzfristig und auf unkonventionelle Weise mehrere hundert neue Mitarbeiter rekrutieren.]]> Wahlen: Trump baut Vorsprung in neuer Umfrage aus Trotz erheblicher Zweifel an seiner Wählbarkeit hat der Immobilienmilliardär Donald Trump seinen Vorsprung im republikanischen Bewerberfeld ausgebaut. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Trump-baut-Vorsprung-in-neuer-Umfrage-aus-id35270207.html 35270207 Thu, 27 Aug 2015 15:27:00 GMT Trotz erheblicher Zweifel an seiner Wählbarkeit hat der Immobilienmilliardär Donald Trump seinen Vorsprung im republikanischen Bewerberfeld ausgebaut.]]> Konflikte: IS-Anschlag im Irak: Attentäter soll aus Deutschland kommen Einer der Attentäter bei dem Selbstmordanschlag der IS-Terrormiliz auf die irakische Armee im Westen des Landes stammt offensichtlich aus Deutschland. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/IS-Anschlag-im-Irak-Attentaeter-soll-aus-Deutschland-kommen-id35268507.html 35268507 Thu, 27 Aug 2015 12:39:02 GMT Einer der Attentäter bei dem Selbstmordanschlag der IS-Terrormiliz auf die irakische Armee im Westen des Landes stammt offensichtlich aus Deutschland.]]> Wahlen: Weg für Wahlen in Griechenland am 20. September frei Vorgezogenen Wahlen in Griechenland steht nichts mehr im Weg: Am Donnerstag legte der Chef der neuen Linkspartei Volkseinheit (LAE), Panagiotis Lafazanis, nach dreitägiger Sondierung zur Bildung einer Regierung das Mandat nieder. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Weg-fuer-Wahlen-in-Griechenland-am-20-September-frei-id35265397.html 35265397 Thu, 27 Aug 2015 12:31:03 GMT Vorgezogenen Wahlen in Griechenland steht nichts mehr im Weg: Am Donnerstag legte der Chef der neuen Linkspartei Volkseinheit (LAE), Panagiotis Lafazanis, nach dreitägiger Sondierung zur Bildung einer Regierung das Mandat nieder.]]> Internet: Dobrindt verspricht schnelles Internet in ganz Deutschland bis 2018 Viele Haushalte in Deutschland kämpfen mit langsamen Internet. Verkehrsminister Dobrindt will das ändern und legt nun ein Förderprogramm für Landkreise und Kommune auf. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Dobrindt-verspricht-schnelles-Internet-in-ganz-Deutschland-bis-2018-id35274027.html 35274027 Thu, 27 Aug 2015 11:17:17 GMT Viele Haushalte in Deutschland kämpfen mit langsamen Internet. Verkehrsminister Dobrindt will das ändern und legt nun ein Förderprogramm für Landkreise und Kommune auf.]]> Konflikte: OSZE: Waffen in der Ostukraine sollen ab Dienstag schweigen Minsk (dpa) - Das ukrainische Militär und die prorussischen Separatisten wollen einen neuen Anlauf für eine Waffenruhe in der Ostukraine starten. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/OSZE-Waffen-in-der-Ostukraine-sollen-ab-Dienstag-schweigen-id35265322.html 35265322 Thu, 27 Aug 2015 10:27:06 GMT Minsk (dpa) - Das ukrainische Militär und die prorussischen Separatisten wollen einen neuen Anlauf für eine Waffenruhe in der Ostukraine starten.]]> Telekommunikation: Bund steckt 2,7 Milliarden Euro in den Breitbandausbau Das Programm der Bundesregierung zur Förderung des Breitbandausbaus in Deutschland nimmt Gestalt an: Nach einem Bericht der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» können Kommunen und Landkreise in unterversorgten Gebieten auf Bundeszuschüsse von bis zu 50 Prozent zählen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bund-steckt-2-7-Milliarden-Euro-in-den-Breitbandausbau-id35267057.html 35267057 Thu, 27 Aug 2015 09:47:00 GMT Das Programm der Bundesregierung zur Förderung des Breitbandausbaus in Deutschland nimmt Gestalt an: Nach einem Bericht der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» können Kommunen und Landkreise in unterversorgten Gebieten auf Bundeszuschüsse von bis zu 50 Prozent zählen.]]> Gesellschaft: Geringqualifizierte in Deutschland besonders armutsgefährdet Je schlechter die Bildung, desto größer die Gefahr für Armut. Während die sogenannte Armutsgefährdungsquote in Deutschland im vergangenen Jahr stabil blieb, verschlechterte sich die Lage der Menschen mit geringer Bildung. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Geringqualifizierte-in-Deutschland-besonders-armutsgefaehrdet-id35266872.html 35266872 Thu, 27 Aug 2015 09:25:00 GMT Je schlechter die Bildung, desto größer die Gefahr für Armut. Während die sogenannte Armutsgefährdungsquote in Deutschland im vergangenen Jahr stabil blieb, verschlechterte sich die Lage der Menschen mit geringer Bildung.]]> Flüchtlinge: Vier Angriffe auf Flüchtlingsheime binnen 48 Stunden Nach dem Feuer in einer geplanten Notunterkunft für Flüchtlinge in brandenburgischen Nauen hat sich der Verdacht auf vorsätzliche Brandstiftung bestätigt. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Vier-Angriffe-auf-Fluechtlingsheime-binnen-48-Stunden-id35261447.html 35261447 Wed, 26 Aug 2015 15:27:00 GMT Nach dem Feuer in einer geplanten Notunterkunft für Flüchtlinge in brandenburgischen Nauen hat sich der Verdacht auf vorsätzliche Brandstiftung bestätigt.]]> Parlament: «Ständiger Sachverständiger» soll BND & Co. kontrollieren Für eine effektivere Kontrolle der Nachrichtendienste durch den Bundestag will die Koalition voraussichtlich das Amt eines Ständigen Sachverständigen mit großem Verwaltungsapparat schaffen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Staendiger-Sachverstaendiger-soll-BND-Co-kontrollieren-id35260432.html 35260432 Wed, 26 Aug 2015 13:29:00 GMT Für eine effektivere Kontrolle der Nachrichtendienste durch den Bundestag will die Koalition voraussichtlich das Amt eines Ständigen Sachverständigen mit großem Verwaltungsapparat schaffen.]]> Urteile: BGH verwirft Revision von Ex-Waffenlobbyist Schreiber Der ehemalige Waffenlobbyist Karlheinz Schreiber ist mit der Revision gegen die Verurteilung wegen Steuerhinterziehung gescheitert. Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) habe die Revision als unbegründet verworfen, teilte das Gericht mit. (Az. 1 StR 602/14) http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/BGH-verwirft-Revision-von-Ex-Waffenlobbyist-Schreiber-id35260367.html 35260367 Wed, 26 Aug 2015 13:23:00 GMT Der ehemalige Waffenlobbyist Karlheinz Schreiber ist mit der Revision gegen die Verurteilung wegen Steuerhinterziehung gescheitert. Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) habe die Revision als unbegründet verworfen, teilte das Gericht mit. (Az. 1 StR 602/14)]]> Alternative für Deutschland : AfD will sich wieder zu einem Bundesparteitag treffen Die AfD will im November zu einem Bundesparteitag zusammenkommen. Ein Thema dabei: eine Änderung der Parteisatzung. Wird es wieder zu zugehen wie beim Mitgliederparteitag im Juli? http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/AfD-will-sich-wieder-zu-einem-Bundesparteitag-treffen-id35259812.html 35259812 Wed, 26 Aug 2015 12:37:26 GMT Die AfD will im November zu einem Bundesparteitag zusammenkommen. Ein Thema dabei: eine Änderung der Parteisatzung. Wird es wieder zu zugehen wie beim Mitgliederparteitag im Juli? ]]> [Bildergalerie] Wladimir Putin: "Putin geht unter" oder "Bilder einer sensationellen Inszenierung" Wladimir Putin hat mit einem Tauchgang wieder einmal seinen sorgsam inszenierten Ruf als Abenteurer gepflegt. Und da gibt es auch noch die "Nackter-Oberkörper-Bilder" von früher. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Putin-geht-unter-oder-Bilder-einer-sensationellen-Inszenierung-id35189362.html 35189362 Wed, 19 Aug 2015 10:26:22 GMT Wladimir Putin hat mit einem Tauchgang wieder einmal seinen sorgsam inszenierten Ruf als Abenteurer gepflegt. Und da gibt es auch noch die "Nackter-Oberkörper-Bilder" von früher.]]> [Bildergalerie] G7-Gipfel 2015: G7-Gipfel vor traumhafter Kulisse Beim G7-Gipfel in Elmau erwartete die Staatsgäste traumhaftes Wetter und eine Kulisse, wie aus dem Bilderbuch. Die schönsten Fotos sehen Sie hier. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/G7-Gipfel-vor-traumhafter-Kulisse-id34346237.html 34346237 Tue, 09 Jun 2015 07:54:59 GMT Beim G7-Gipfel in Elmau erwartete die Staatsgäste traumhaftes Wetter und eine Kulisse, wie aus dem Bilderbuch. Die schönsten Fotos sehen Sie hier.]]> [Bildergalerie] FDP-Politiker: Was ehemalige FDP-Politiker heute machen Was machen eigentlich die Ex-Spitzenpolitiker der FDP? Viele erfanden sich nach den Niederlagen neu, einer erkrankte schwer. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Was-ehemalige-FDP-Politiker-heute-machen-id33594172.html 33594172 Thu, 02 Apr 2015 15:01:27 GMT Was machen eigentlich die Ex-Spitzenpolitiker der FDP? Viele erfanden sich nach den Niederlagen neu, einer erkrankte schwer.]]> [Bildergalerie] Bilder von Trauerfeier: Menschen trauern in Moskau um ermordeten Boris Nemzow Tausende Menschen haben am Dienstag in Moskau dem ermordeten russischen Oppositionspolitiker Boris Nemzow die letzte Ehre erwiesen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Menschen-trauern-in-Moskau-um-ermordeten-Boris-Nemzow-id33244752.html 33244752 Tue, 03 Mar 2015 10:42:48 GMT Tausende Menschen haben am Dienstag in Moskau dem ermordeten russischen Oppositionspolitiker Boris Nemzow die letzte Ehre erwiesen. ]]> [Bildergalerie] Abschied: Bilder von der Trauerfeier für Richard von Weizsäcker Staatsoberhäupter und Politiker nahmen in Berlin Abschied von Richard von Weizsäcker. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bilder-von-der-Trauerfeier-fuer-Richard-von-Weizsaecker-id32984462.html 32984462 Wed, 11 Feb 2015 11:50:42 GMT Staatsoberhäupter und Politiker nahmen in Berlin Abschied von Richard von Weizsäcker.]]> [Bildergalerie] Mahnwache: Gemeinsames Gedenken: Die Bilder von der Mahnwache in Berlin Nach den Anschlägen von Paris wird in Berlin gemeinsam der Opfer gedacht. Der Zentralrat der Muslime hat zur Kundgebung gegen den Islamistischen Terror aufgerufen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Gemeinsames-Gedenken-Die-Bilder-von-der-Mahnwache-in-Berlin-id32631522.html 32631522 Tue, 13 Jan 2015 19:20:10 GMT Nach den Anschlägen von Paris wird in Berlin gemeinsam der Opfer gedacht. Der Zentralrat der Muslime hat zur Kundgebung gegen den Islamistischen Terror aufgerufen.]]> [Bildergalerie] Kundgebungen: Aufwühlender Montag: Pegida-Anhänger und die Gegendemos in Bildern Pegida http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Aufwuehlender-Montag-Pegida-Anhaenger-und-die-Gegendemos-in-Bildern-id32620807.html 32620807 Mon, 12 Jan 2015 20:16:36 GMT Pegida]]> [Bildergalerie] Bildergalerie : Leben im Luxus: Die Residenz von Ex-Präsident Janukowitsch Edles Geschirr, Kristallüster an der Decke: Der abgesetzte Präsident Viktor Janukowitsch führte in seiner Residenz ein Leben in Luxus. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Leben-im-Luxus-Die-Residenz-von-Ex-Praesident-Janukowitsch-id28975272.html 28975272 Wed, 26 Feb 2014 14:00:09 GMT Edles Geschirr, Kristallüster an der Decke: Der abgesetzte Präsident Viktor Janukowitsch führte in seiner Residenz ein Leben in Luxus. ]]> [Bildergalerie] Wahlkampftour auf der Werra: Jürgen Trittin geht unfreiwillig baden Bei einer Wahlkampftour warb Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin für sauberes Wasser. Als er mit einem Paddelboot kenterte, lernte er die Wasserqualität gleich persönlich kennen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Juergen-Trittin-geht-unfreiwillig-baden-id26470776.html 26470776 Wed, 31 Jul 2013 17:24:30 GMT Bei einer Wahlkampftour warb Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin für sauberes Wasser. Als er mit einem Paddelboot kenterte, lernte er die Wasserqualität gleich persönlich kennen.]]> [Bildergalerie] Rücktritt von Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck zieht sich Ende August von seinen öffentlichen Ämtern zurück. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ruecktritt-von-Brandenburgs-Ministerpraesident-Platzeck-id26440241.html 26440241 Mon, 29 Jul 2013 13:52:14 GMT Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck zieht sich Ende August von seinen öffentlichen Ämtern zurück.]]>