Augsburger Allgemeine - Politik Politik de-de Augsburger Allgemeine http://www.augsburger-allgemeine.de/ http://www.augsburger-allgemeine.de/apple-touch-icon.png http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/ Augsburger Allgemeine Finanzen: Europas Hilfsmilliarden bleiben für Athen gesperrt Das klamme Griechenland muss weiter auf Auszahlung von Rettungshilfen der Europartner warten. «Wir sind noch einen weiten Weg davon entfernt», sagte ein EU-Verantwortlicher in Brüssel. Rasche Beschlüsse der Eurogruppe seien nicht zu erwarten. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Europas-Hilfsmilliarden-bleiben-fuer-Athen-gesperrt-id33278767.html 33278767 Fri, 06 Mar 2015 12:19:00 GMT Das klamme Griechenland muss weiter auf Auszahlung von Rettungshilfen der Europartner warten. «Wir sind noch einen weiten Weg davon entfernt», sagte ein EU-Verantwortlicher in Brüssel. Rasche Beschlüsse der Eurogruppe seien nicht zu erwarten.]]> Internet: Türkei blockiert «Charlie-Hebdo»-Website Die Behörden in der Türkei haben den Zugang zur Internetseite des religionskritischen französischen Satiremagazins «Charlie Hebdo» blockiert. Nutzer in der Türkei erhielten eine Fehlermeldung, wenn sie versuchten, die Adresse aufzurufen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Tuerkei-blockiert-Charlie-Hebdo-Website-id33281107.html 33281107 Fri, 06 Mar 2015 12:19:00 GMT Die Behörden in der Türkei haben den Zugang zur Internetseite des religionskritischen französischen Satiremagazins «Charlie Hebdo» blockiert. Nutzer in der Türkei erhielten eine Fehlermeldung, wenn sie versuchten, die Adresse aufzurufen.]]> Konflikte: IS-Kämpfer planieren antike Ruinenstadt im Nordirak Die Unesco hat die Zerstörung der einzigartigen historischen Stadt Nimrud im Nordirak durch die Terrormiliz Islamischer Staat als «Kriegsverbrechen» verurteilt. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/IS-Kaempfer-planieren-antike-Ruinenstadt-im-Nordirak-id33277527.html 33277527 Fri, 06 Mar 2015 11:15:00 GMT Die Unesco hat die Zerstörung der einzigartigen historischen Stadt Nimrud im Nordirak durch die Terrormiliz Islamischer Staat als «Kriegsverbrechen» verurteilt.]]> Energie: Betreiber wollen Aus für Gaskraftwerk Irsching Die Betreiber des angeblich modernsten deutschen Gaskraftwerks in Irsching bei Ingolstadt denken wegen mangelnder Wirtschaftlichkeit über eine Stilllegung der Anlage nach. Das bestätigte am Freitag ein Sprecher des Eon-Konzerns in Düsseldorf. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Betreiber-wollen-Aus-fuer-Gaskraftwerk-Irsching-id33277997.html 33277997 Fri, 06 Mar 2015 10:47:00 GMT Die Betreiber des angeblich modernsten deutschen Gaskraftwerks in Irsching bei Ingolstadt denken wegen mangelnder Wirtschaftlichkeit über eine Stilllegung der Anlage nach. Das bestätigte am Freitag ein Sprecher des Eon-Konzerns in Düsseldorf.]]> Migration: Deutsche schätzen sich als integrationswillig ein Deutschland empfängt Zuwanderer nach einer Umfrage inzwischen offener als früher. Entsprechend äußerten sich in einer Untersuchung der Bertelsmann-Stiftung sowohl deutschstämmige Befragte als auch solche mit ausländischen Wurzeln. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Deutsche-schaetzen-sich-als-integrationswillig-ein-id33277387.html 33277387 Fri, 06 Mar 2015 10:39:00 GMT Deutschland empfängt Zuwanderer nach einer Umfrage inzwischen offener als früher. Entsprechend äußerten sich in einer Untersuchung der Bertelsmann-Stiftung sowohl deutschstämmige Befragte als auch solche mit ausländischen Wurzeln.]]> Konflikte: Poroschenko für mehr OSZE-Beobachter im Donbass Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat sich bei einem Telefonat mit Kanzlerin Angela Merkel für mehr OSZE-Beobachter im Kriegsgebiet Donbass ausgesprochen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Poroschenko-fuer-mehr-OSZE-Beobachter-im-Donbass-id33277397.html 33277397 Fri, 06 Mar 2015 10:15:00 GMT Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat sich bei einem Telefonat mit Kanzlerin Angela Merkel für mehr OSZE-Beobachter im Kriegsgebiet Donbass ausgesprochen.]]> Unternehmen: Bundestag beschließt Frauenquote von 30 Prozent Der Bundestag hat mit großer Mehrheit die Einführung einer Frauenquote von 30 Prozent in Aufsichtsräten von Großunternehmen beschlossen. Betroffen sind ab 2016 gut 100 börsennotierte und mitbestimmungspflichtige Unternehmen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bundestag-beschliesst-Frauenquote-von-30-Prozent-id33277622.html 33277622 Fri, 06 Mar 2015 10:07:00 GMT Der Bundestag hat mit großer Mehrheit die Einführung einer Frauenquote von 30 Prozent in Aufsichtsräten von Großunternehmen beschlossen. Betroffen sind ab 2016 gut 100 börsennotierte und mitbestimmungspflichtige Unternehmen.]]> Terrorismus: De Maizière: Inzwischen 650 Ausreisen nach Syrien und Irak Die Zahl der Dschihadisten, die bislang aus Deutschland in Kampfgebiete in Syrien und im Irak ausgereist sind, liegt inzwischen bei 650. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/De-Maizi-re-Inzwischen-650-Ausreisen-nach-Syrien-und-Irak-id33277952.html 33277952 Fri, 06 Mar 2015 10:01:00 GMT Die Zahl der Dschihadisten, die bislang aus Deutschland in Kampfgebiete in Syrien und im Irak ausgereist sind, liegt inzwischen bei 650.]]> Konflikte: Boko Haram tötet fast 100 Menschen in nigerianischem Dorf Zahlreiche Kämpfer der nigerianischen Terrorgruppe Boko Haram haben im Norden des Landes erneut ein Blutbad angerichtet: Örtlichen Medien zufolge sollen zahlreiche Extremisten das Dorf Njaba im Bundesstaat Borno gestürmt und fast alle Männer des Ortes getötet haben. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Boko-Haram-toetet-fast-100-Menschen-in-nigerianischem-Dorf-id33278647.html 33278647 Fri, 06 Mar 2015 08:25:00 GMT Zahlreiche Kämpfer der nigerianischen Terrorgruppe Boko Haram haben im Norden des Landes erneut ein Blutbad angerichtet: Örtlichen Medien zufolge sollen zahlreiche Extremisten das Dorf Njaba im Bundesstaat Borno gestürmt und fast alle Männer des Ortes getötet haben.]]> Bundesregierung: Steinmeier bleibt beliebtester Politiker Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist derzeit Deutschlands beliebtester Politiker. Nach einer Umfrage für die ARD-«Tagesthemen», die am Donnerstag veröffentlicht wurde, sind 72 Prozent der Bundesbürger mit seiner Arbeit sehr zufrieden oder zufrieden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Steinmeier-bleibt-beliebtester-Politiker-id33277367.html 33277367 Fri, 06 Mar 2015 06:11:00 GMT Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist derzeit Deutschlands beliebtester Politiker. Nach einer Umfrage für die ARD-«Tagesthemen», die am Donnerstag veröffentlicht wurde, sind 72 Prozent der Bundesbürger mit seiner Arbeit sehr zufrieden oder zufrieden.]]> Justiz: Wichtiges Beweismittel gegen Waffenfirma Sig Sauer gestohlen Ein wichtiges Beweismittel aus den Ermittlungen gegen den Waffenhersteller Sig Sauer ist verschwunden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Wichtiges-Beweismittel-gegen-Waffenfirma-Sig-Sauer-gestohlen-id33273962.html 33273962 Thu, 05 Mar 2015 18:33:00 GMT Ein wichtiges Beweismittel aus den Ermittlungen gegen den Waffenhersteller Sig Sauer ist verschwunden.]]> Verkehr: Bundestag lässt Elektroautos auf die Busspur Neue Privilegien sollen in Deutschland mehr umweltschonende Elektroautos auf die Straße bringen. Dieses Ziel verfolgt ein Gesetz, das der Bundestag am Donnerstagabend verabschiedet hat. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bundestag-laesst-Elektroautos-auf-die-Busspur-id33273882.html 33273882 Thu, 05 Mar 2015 18:23:00 GMT Neue Privilegien sollen in Deutschland mehr umweltschonende Elektroautos auf die Straße bringen. Dieses Ziel verfolgt ein Gesetz, das der Bundestag am Donnerstagabend verabschiedet hat.]]> Regierung: Russischer Politologe: Elite lässt Putin fallen Der russische Politologe Boris Kagarlizki erwartet den Sturz von Präsident Wladimir Putin. Auch wenn der Kremlchef unter der Bevölkerung hohe Popularität genieße, sei lediglich wichtig, wie sich die Elite zum Präsidenten verhalte, sagte Kagarlizki der Zeitung »Neues Deutschland». http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Russischer-Politologe-Elite-laesst-Putin-fallen-id33272377.html 33272377 Thu, 05 Mar 2015 18:01:00 GMT Der russische Politologe Boris Kagarlizki erwartet den Sturz von Präsident Wladimir Putin. Auch wenn der Kremlchef unter der Bevölkerung hohe Popularität genieße, sei lediglich wichtig, wie sich die Elite zum Präsidenten verhalte, sagte Kagarlizki der Zeitung »Neues Deutschland».]]> Konflikte: Berichte über US-Soldaten in der Ukraine gefährden Waffenruhe Im Ukraine-Konflikt droht nach russischen Berichten über den Einsatz von ersten US-Soldaten in dem krisengeschüttelten Land neue Gefahr für die brüchige Waffenruhe. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Berichte-ueber-US-Soldaten-in-der-Ukraine-gefaehrden-Waffenruhe-id33271797.html 33271797 Thu, 05 Mar 2015 17:59:00 GMT Im Ukraine-Konflikt droht nach russischen Berichten über den Einsatz von ersten US-Soldaten in dem krisengeschüttelten Land neue Gefahr für die brüchige Waffenruhe.]]> Geheimdienste: NSA-Ausschuss beklagt fehlende BND-Akten Der NSA-Untersuchungsausschuss beklagt das Fehlen zahlreicher BND-Akten zur Aufklärung der Geheimdienst-Spähaffäre. Linke-Obfrau Martina Renner bezeichnete den Vorgang als «Unding». http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/NSA-Ausschuss-beklagt-fehlende-BND-Akten-id33271322.html 33271322 Thu, 05 Mar 2015 15:11:00 GMT Der NSA-Untersuchungsausschuss beklagt das Fehlen zahlreicher BND-Akten zur Aufklärung der Geheimdienst-Spähaffäre. Linke-Obfrau Martina Renner bezeichnete den Vorgang als «Unding».]]> Türkei: Erdogan-Kritiker verhaftet: Wehe dem, der diesen Mann beleidigt! Weil ein Teenager schlecht über Präsident Erdogan geredet hat, drohen ihm vier Jahre Haft. Damit ist der 16-Jährige kein Einzelfall http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Erdogan-Kritiker-verhaftet-Wehe-dem-der-diesen-Mann-beleidigt-id33273897.html 33273897 Thu, 05 Mar 2015 13:21:59 GMT Weil ein Teenager schlecht über Präsident Erdogan geredet hat, drohen ihm vier Jahre Haft. Damit ist der 16-Jährige kein Einzelfall]]> Steuern: Kein Vorteil für Familien, obwohl die Steuereinnahmen steigen Nur sechs Euro mehr pro Kind und Monat? Familien dürfen trotz einer Erhöhung des Kindergeldes auf keine größeren Entlastungen hoffen - obwohl auch die Steuereinnahmen steigen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Kein-Vorteil-fuer-Familien-obwohl-die-Steuereinnahmen-steigen-id33269067.html 33269067 Thu, 05 Mar 2015 13:18:20 GMT Nur sechs Euro mehr pro Kind und Monat? Familien dürfen trotz einer Erhöhung des Kindergeldes auf keine größeren Entlastungen hoffen - obwohl auch die Steuereinnahmen steigen.]]> Urteile: Urlaubsgeld darf nicht auf Mindestlohn angerechnet werden Urlaubsgeld und jährliche Sonderzahlungen dürfen nach einem Urteil des Berliner Arbeitsgerichts nicht auf den gesetzlichen Mindestlohn angerechnet werden. Eine Änderungskündigung, mit der eine solche Anrechnung erreicht werden sollte, sei unwirksam, teilte das Gericht mit. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Urlaubsgeld-darf-nicht-auf-Mindestlohn-angerechnet-werden-id33270292.html 33270292 Thu, 05 Mar 2015 11:55:00 GMT Urlaubsgeld und jährliche Sonderzahlungen dürfen nach einem Urteil des Berliner Arbeitsgerichts nicht auf den gesetzlichen Mindestlohn angerechnet werden. Eine Änderungskündigung, mit der eine solche Anrechnung erreicht werden sollte, sei unwirksam, teilte das Gericht mit.]]> Kommentar: Solidaritätszuschlag: Was der "Soli" mit der Sektsteuer zu tun hat Mehr als 25 Jahre nach dem Fall der Mauer gibt es nur eine politische Kraft, die den "Soli" abschaffen will. Aber die sitzt nicht mehr im Bundestag. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Solidaritaetszuschlag-Was-der-Soli-mit-der-Sektsteuer-zu-tun-hat-id33267477.html 33267477 Wed, 04 Mar 2015 13:29:20 GMT Mehr als 25 Jahre nach dem Fall der Mauer gibt es nur eine politische Kraft, die den "Soli" abschaffen will. Aber die sitzt nicht mehr im Bundestag.]]> [Bildergalerie] Bilder von Trauerfeier: Menschen trauern in Moskau um ermordeten Boris Nemzow Tausende Menschen haben am Dienstag in Moskau dem ermordeten russischen Oppositionspolitiker Boris Nemzow die letzte Ehre erwiesen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Menschen-trauern-in-Moskau-um-ermordeten-Boris-Nemzow-id33244752.html 33244752 Tue, 03 Mar 2015 10:42:48 GMT Tausende Menschen haben am Dienstag in Moskau dem ermordeten russischen Oppositionspolitiker Boris Nemzow die letzte Ehre erwiesen. ]]> [Bildergalerie] Abschied: Bilder von der Trauerfeier für Richard von Weizsäcker Staatsoberhäupter und Politiker nahmen in Berlin Abschied von Richard von Weizsäcker. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bilder-von-der-Trauerfeier-fuer-Richard-von-Weizsaecker-id32984462.html 32984462 Wed, 11 Feb 2015 11:50:42 GMT Staatsoberhäupter und Politiker nahmen in Berlin Abschied von Richard von Weizsäcker.]]> [Bildergalerie] Mahnwache: Gemeinsames Gedenken: Die Bilder von der Mahnwache in Berlin Nach den Anschlägen von Paris wird in Berlin gemeinsam der Opfer gedacht. Der Zentralrat der Muslime hat zur Kundgebung gegen den Islamistischen Terror aufgerufen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Gemeinsames-Gedenken-Die-Bilder-von-der-Mahnwache-in-Berlin-id32631522.html 32631522 Tue, 13 Jan 2015 19:20:10 GMT Nach den Anschlägen von Paris wird in Berlin gemeinsam der Opfer gedacht. Der Zentralrat der Muslime hat zur Kundgebung gegen den Islamistischen Terror aufgerufen.]]> [Bildergalerie] Kundgebungen: Aufwühlender Montag: Pegida-Anhänger und die Gegendemos in Bildern Pegida http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Aufwuehlender-Montag-Pegida-Anhaenger-und-die-Gegendemos-in-Bildern-id32620807.html 32620807 Mon, 12 Jan 2015 20:16:36 GMT Pegida]]> [Bildergalerie] Bildergalerie : Leben im Luxus: Die Residenz von Ex-Präsident Janukowitsch Edles Geschirr, Kristallüster an der Decke: Der abgesetzte Präsident Viktor Janukowitsch führte in seiner Residenz ein Leben in Luxus. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Leben-im-Luxus-Die-Residenz-von-Ex-Praesident-Janukowitsch-id28975272.html 28975272 Wed, 26 Feb 2014 14:00:09 GMT Edles Geschirr, Kristallüster an der Decke: Der abgesetzte Präsident Viktor Janukowitsch führte in seiner Residenz ein Leben in Luxus. ]]> [Bildergalerie] Wahlkampftour auf der Werra: Jürgen Trittin geht unfreiwillig baden Bei einer Wahlkampftour warb Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin für sauberes Wasser. Als er mit einem Paddelboot kenterte, lernte er die Wasserqualität gleich persönlich kennen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Juergen-Trittin-geht-unfreiwillig-baden-id26470776.html 26470776 Wed, 31 Jul 2013 17:24:30 GMT Bei einer Wahlkampftour warb Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin für sauberes Wasser. Als er mit einem Paddelboot kenterte, lernte er die Wasserqualität gleich persönlich kennen.]]> [Bildergalerie] Rücktritt von Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck zieht sich Ende August von seinen öffentlichen Ämtern zurück. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ruecktritt-von-Brandenburgs-Ministerpraesident-Platzeck-id26440241.html 26440241 Mon, 29 Jul 2013 13:52:14 GMT Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck zieht sich Ende August von seinen öffentlichen Ämtern zurück.]]> [Bildergalerie] Bundestag: Bye-bye Bundestag! Diese Politiker verlassen das Parlament Viele altgediente Politiker beenden am Freitag ihre parlamentarische Laufbahn im Bundestag. Mit diesen Gesichtern gibt es kein Wiedersehen im nächsten Parlament mehr. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bye-bye-Bundestag-Diese-Politiker-verlassen-das-Parlament-id25812061.html 25812061 Fri, 28 Jun 2013 05:19:41 GMT Viele altgediente Politiker beenden am Freitag ihre parlamentarische Laufbahn im Bundestag. Mit diesen Gesichtern gibt es kein Wiedersehen im nächsten Parlament mehr. ]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Barack Obama in Berlin Barack Obama ist zum ersten Mal als US-Präsident in Berlin. In der Hauptstadt gilt die höchste Sicherheitsstufe. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Barack-Obama-in-Berlin-id25705591.html 25705591 Wed, 19 Jun 2013 06:48:11 GMT Barack Obama ist zum ersten Mal als US-Präsident in Berlin. In der Hauptstadt gilt die höchste Sicherheitsstufe. ]]> [Bildergalerie] Augsburg: Ulrich Schulz und seine WasserPartei Der Augsburger Ulrich Schulz hat 2010 seine WasserPartei gegründet. Obwohl es für die Aufstellung zu den bevorstehenden Wahlen nicht gereicht hat, ist er zufrieden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ulrich-Schulz-und-seine-WasserPartei-id25695931.html 25695931 Tue, 18 Jun 2013 15:44:39 GMT Der Augsburger Ulrich Schulz hat 2010 seine WasserPartei gegründet. Obwohl es für die Aufstellung zu den bevorstehenden Wahlen nicht gereicht hat, ist er zufrieden.]]>