Augsburger Allgemeine - Politik Politik de-de Augsburger Allgemeine http://www.augsburger-allgemeine.de/ http://www.augsburger-allgemeine.de/apple-touch-icon.png http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/ Augsburger Allgemeine Verfassung: London verspricht Schotten weitreichende Selbstbestimmung Mit einem nie dagewesenen Schulterschluss haben Großbritanniens Parteien einen letzten Versuch unternommen, eine Abspaltung Schottlands vom Vereinigten Königreich zu verhindern. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/London-verspricht-Schotten-weitreichende-Selbstbestimmung-id31351602.html 31351602 Tue, 16 Sep 2014 13:23:00 GMT Mit einem nie dagewesenen Schulterschluss haben Großbritanniens Parteien einen letzten Versuch unternommen, eine Abspaltung Schottlands vom Vereinigten Königreich zu verhindern.]]> Arbeitsmarkt: Nahles will Hartz-IV-Sanktionen entschärfen Das Bundesarbeitsministerium will Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger vereinfachen und teils entschärfen. Dies betrifft Langzeitarbeitslose, die zum Beispiel Termine unentschuldigt versäumen oder Jobs ablehnen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Nahles-will-Hartz-IV-Sanktionen-entschaerfen-id31353967.html 31353967 Tue, 16 Sep 2014 13:19:00 GMT Das Bundesarbeitsministerium will Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger vereinfachen und teils entschärfen. Dies betrifft Langzeitarbeitslose, die zum Beispiel Termine unentschuldigt versäumen oder Jobs ablehnen.]]> Konflikte: Drei Isaf-Soldaten sterben bei Selbstmordanschlag in Kabul Ein Selbstmordattentäter der Taliban hat in der afghanischen Hauptstadt Kabul mindestens drei Soldaten der Internationalen Schutztruppe Isaf mit in den Tod gerissen. Das bestätigte die Nato-geführte Isaf, ohne Angaben zur Nationalität der Opfer zu machen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Drei-Isaf-Soldaten-sterben-bei-Selbstmordanschlag-in-Kabul-id31350512.html 31350512 Tue, 16 Sep 2014 13:19:00 GMT Ein Selbstmordattentäter der Taliban hat in der afghanischen Hauptstadt Kabul mindestens drei Soldaten der Internationalen Schutztruppe Isaf mit in den Tod gerissen. Das bestätigte die Nato-geführte Isaf, ohne Angaben zur Nationalität der Opfer zu machen.]]> Gesellschaft: Muslime stehen auf gegen Hass und Extremismus Die islamischen Verbände in Deutschland wollen am Freitag mit einem bundesweiten Aktionstag öffentlich Position gegen Rassismus und Fanatismus beziehen. Auslöser dafür sind die Verbrechen islamistischer Terrorgruppen im Irak und in Syrien, aber auch die jüngsten Angriffe auf Moscheen in Deutschland. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Muslime-stehen-auf-gegen-Hass-und-Extremismus-id31354622.html 31354622 Tue, 16 Sep 2014 13:17:00 GMT Die islamischen Verbände in Deutschland wollen am Freitag mit einem bundesweiten Aktionstag öffentlich Position gegen Rassismus und Fanatismus beziehen. Auslöser dafür sind die Verbrechen islamistischer Terrorgruppen im Irak und in Syrien, aber auch die jüngsten Angriffe auf Moscheen in Deutschland.]]> Konflikte: Ukraine beschließt Sonderstatus für Osten des Krisenlandes Als Teil des Friedensplans für die Ostukraine hat das Parlament in Kiew ein Gesetz über den Sonderstatus der Konfliktregion sowie eine Amnestie für die Separatisten beschlossen. Das von Präsident Petro Poroschenko eingebrachte Gesetz soll die Selbstverwaltungsrechte der Regionen Donezk und Lugansk stärken. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ukraine-beschliesst-Sonderstatus-fuer-Osten-des-Krisenlandes-id31349832.html 31349832 Tue, 16 Sep 2014 12:33:00 GMT Als Teil des Friedensplans für die Ostukraine hat das Parlament in Kiew ein Gesetz über den Sonderstatus der Konfliktregion sowie eine Amnestie für die Separatisten beschlossen. Das von Präsident Petro Poroschenko eingebrachte Gesetz soll die Selbstverwaltungsrechte der Regionen Donezk und Lugansk stärken.]]> Konflikte: USA beginnen neue Phase im Kampf gegen Terrormiliz IS Die USA haben ihre Luftangriffe im Irak ausgeweitet und damit eine neue Phase im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Irak eingeläutet. Erstmals bombardierte die US-Luftwaffe ein Ziel südwestlich von Bagdad, um die irakischen Truppen zu unterstützen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/USA-beginnen-neue-Phase-im-Kampf-gegen-Terrormiliz-IS-id31349752.html 31349752 Tue, 16 Sep 2014 12:13:00 GMT Die USA haben ihre Luftangriffe im Irak ausgeweitet und damit eine neue Phase im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Irak eingeläutet. Erstmals bombardierte die US-Luftwaffe ein Ziel südwestlich von Bagdad, um die irakischen Truppen zu unterstützen.]]> Prozesse: Gericht verschiebt Urteil zur Speicherung von Surfprotokollen Der Bundesgerichtshof (BGH) hat seine Entscheidung zur Speicherung von IP-Adressen verschoben und für den 28. Oktober anberaumt. Ursprünglich hatten die Karlsruher Richter noch heute verkünden wollen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Gericht-verschiebt-Urteil-zur-Speicherung-von-Surfprotokollen-id31350157.html 31350157 Tue, 16 Sep 2014 11:53:01 GMT Der Bundesgerichtshof (BGH) hat seine Entscheidung zur Speicherung von IP-Adressen verschoben und für den 28. Oktober anberaumt. Ursprünglich hatten die Karlsruher Richter noch heute verkünden wollen.]]> Atom: Millionen fehlen: Baustopp für Tschernobyl-Schutzhülle droht Der Bau einer dringend notwendigen Stahlhülle über den 1986 zerstörten Atomreaktor in Tschernobyl droht wegen Geldmangels zu scheitern. Es bestehe ein Finanzierungsdefizit von 615 Millionen Euro, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in Berlin aus Regierungskreisen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Millionen-fehlen-Baustopp-fuer-Tschernobyl-Schutzhuelle-droht-id31349937.html 31349937 Tue, 16 Sep 2014 10:01:00 GMT Der Bau einer dringend notwendigen Stahlhülle über den 1986 zerstörten Atomreaktor in Tschernobyl droht wegen Geldmangels zu scheitern. Es bestehe ein Finanzierungsdefizit von 615 Millionen Euro, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in Berlin aus Regierungskreisen.]]> Gesundheit: Pharmaverband: Arzneimittelausgaben 2013 leicht gestiegen Die Kosten für Arzneimittel sind nach Darstellung der forschenden Pharmaunternehmen (vfa) in den vergangenen fünf Jahren stabil geblieben. Zwischenzeitlich seien sie sogar gesunken. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Pharmaverband-Arzneimittelausgaben-2013-leicht-gestiegen-id31351912.html 31351912 Tue, 16 Sep 2014 09:43:00 GMT Die Kosten für Arzneimittel sind nach Darstellung der forschenden Pharmaunternehmen (vfa) in den vergangenen fünf Jahren stabil geblieben. Zwischenzeitlich seien sie sogar gesunken.]]> Regierung: Hamburgerin Ernst ist neue Bildungsministerin in Kiel Neue Bildungsministerin in Schleswig-Holstein ist die Sozialdemokratin Britta Ernst. Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) überreichte der 53-Jährigen die Ernennungsurkunde. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Hamburgerin-Ernst-ist-neue-Bildungsministerin-in-Kiel-id31351217.html 31351217 Tue, 16 Sep 2014 08:21:00 GMT Neue Bildungsministerin in Schleswig-Holstein ist die Sozialdemokratin Britta Ernst. Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) überreichte der 53-Jährigen die Ernennungsurkunde.]]> Finanzen: Mehr Väter in Babypause: Budget für Elterngeld steigt leicht Da mehr Männer als früher eine Babypause einlegen, soll der Budgetansatz für das staatliche Elterngeld im Haushalt 2015 nach einem Zeitungsbericht leicht steigen. Die große Koalition wolle die Mittel um 30 Millionen auf dann 5,4 Milliarden Euro erhöhen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Mehr-Vaeter-in-Babypause-Budget-fuer-Elterngeld-steigt-leicht-id31350192.html 31350192 Tue, 16 Sep 2014 06:33:00 GMT Da mehr Männer als früher eine Babypause einlegen, soll der Budgetansatz für das staatliche Elterngeld im Haushalt 2015 nach einem Zeitungsbericht leicht steigen. Die große Koalition wolle die Mittel um 30 Millionen auf dann 5,4 Milliarden Euro erhöhen.]]> Islamischer Staat: Amerikanische Luftwaffe bombardiert Stellung des IS Die USA haben ihre Luftangriffe im Irak ausgeweitet und erstmals eine Stellung der Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) nahe der irakischen Hauptstadt Bagdad beschossen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Amerikanische-Luftwaffe-bombardiert-Stellung-des-IS-id31350162.html 31350162 Tue, 16 Sep 2014 06:32:11 GMT Die USA haben ihre Luftangriffe im Irak ausgeweitet und erstmals eine Stellung der Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) nahe der irakischen Hauptstadt Bagdad beschossen. ]]> Parteien: Union sucht Mittel gegen AfD: Entzauberung im Alltag? Nach dem Einzug der Alternative für Deutschland (AfD) in drei ostdeutsche Landtage sucht die Union nach Mitteln gegen die rechtskonservative Partei, die ihr bedrohlich werden könnte. Dabei setzt sie darauf, dass die AfD im politischen Alltag scheitern wird. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Union-sucht-Mittel-gegen-AfD-Entzauberung-im-Alltag-id31350112.html 31350112 Tue, 16 Sep 2014 06:21:00 GMT Nach dem Einzug der Alternative für Deutschland (AfD) in drei ostdeutsche Landtage sucht die Union nach Mitteln gegen die rechtskonservative Partei, die ihr bedrohlich werden könnte. Dabei setzt sie darauf, dass die AfD im politischen Alltag scheitern wird.]]> Energie: RWE will Millionen-Entschädigung wegen Biblis-Stilllegung In der Biblis-Affäre braucht Hessen jetzt gute Argumente: Gegen die Millionen-Schadenersatzforderung des Energieriesen RWE und gegen den Bund, der sich nicht für das rechtswidrige Abschalten des AKW verantwortlich fühlt. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/RWE-will-Millionen-Entschaedigung-wegen-Biblis-Stilllegung-id31347307.html 31347307 Mon, 15 Sep 2014 20:17:00 GMT In der Biblis-Affäre braucht Hessen jetzt gute Argumente: Gegen die Millionen-Schadenersatzforderung des Energieriesen RWE und gegen den Bund, der sich nicht für das rechtswidrige Abschalten des AKW verantwortlich fühlt.]]> Reisewarnung: Israel warnt seine Bürger vor Anschlägen in Europa Zu Beginn der Urlaubszeit in Israel hat die Regierung in Jerusalem ihre Bürger vor Reisen nach Europa gewarnt. Dort drohten Terroranschläge von Dschihadisten. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Israel-warnt-seine-Buerger-vor-Anschlaegen-in-Europa-id31345862.html 31345862 Mon, 15 Sep 2014 16:43:37 GMT Zu Beginn der Urlaubszeit in Israel hat die Regierung in Jerusalem ihre Bürger vor Reisen nach Europa gewarnt. Dort drohten Terroranschläge von Dschihadisten. ]]> Regierung: Scholz-Ehefrau könnte neue Bildungsministerin in Kiel werden Schleswig-Holsteins umstrittene Bildungsministerin Waltraud Wende ist nach monatelangen Querelen und Korruptionsvorwürfen zurückgetreten. Bereits am Dienstag will Ministerpräsident Torsten Albig (SPD), der Wende bis zuletzt verteidigt hatte, eine Nachfolgerin benennen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Scholz-Ehefrau-koennte-neue-Bildungsministerin-in-Kiel-werden-id31336772.html 31336772 Mon, 15 Sep 2014 15:39:03 GMT Schleswig-Holsteins umstrittene Bildungsministerin Waltraud Wende ist nach monatelangen Querelen und Korruptionsvorwürfen zurückgetreten. Bereits am Dienstag will Ministerpräsident Torsten Albig (SPD), der Wende bis zuletzt verteidigt hatte, eine Nachfolgerin benennen.]]> Konflikte: Todesfalle Mittelmeer: Hunderte Flüchtlinge ertrunken Neue Flüchtlingstragödie und möglicherweise hundertfacher Massenmord im Mittelmeer: Beim Untergang von zwei mit Migranten überladenen Booten sind in den vergangenen Tagen vor der libyschen Küste bis zu 700 Menschen ums Leben gekommen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Todesfalle-Mittelmeer-Hunderte-Fluechtlinge-ertrunken-id31338347.html 31338347 Mon, 15 Sep 2014 15:03:01 GMT Neue Flüchtlingstragödie und möglicherweise hundertfacher Massenmord im Mittelmeer: Beim Untergang von zwei mit Migranten überladenen Booten sind in den vergangenen Tagen vor der libyschen Küste bis zu 700 Menschen ums Leben gekommen.]]> Finanzen: Bei Neuordnung von Finanzen und «Soli» keine Steuererhöhung Die von Bund und Ländern geplante Neuordnung der Finanzbeziehungen und des Solidaritätszuschlages ab 2020 soll nicht zu Steuererhöhungen führen. «Am Ende wird es keine Mehrbelastungen der Steuerzahler geben», hieß es im Bundesfinanzministerium. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bei-Neuordnung-von-Finanzen-und-Soli-keine-Steuererhoehung-id31342352.html 31342352 Mon, 15 Sep 2014 14:17:00 GMT Die von Bund und Ländern geplante Neuordnung der Finanzbeziehungen und des Solidaritätszuschlages ab 2020 soll nicht zu Steuererhöhungen führen. «Am Ende wird es keine Mehrbelastungen der Steuerzahler geben», hieß es im Bundesfinanzministerium.]]> Verkehr: Dobrindt: Maut-Gesetzentwurf wird Bedenken berücksichtigen Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will Bedenken gegen seine Pkw-Maut-Pläne aus den Reihen der Union schon direkt im Gesetzentwurf berücksichtigen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Dobrindt-Maut-Gesetzentwurf-wird-Bedenken-beruecksichtigen-id31337082.html 31337082 Mon, 15 Sep 2014 10:53:00 GMT Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will Bedenken gegen seine Pkw-Maut-Pläne aus den Reihen der Union schon direkt im Gesetzentwurf berücksichtigen.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie : Leben im Luxus: Die Residenz von Ex-Präsident Janukowitsch Edles Geschirr, Kristallüster an der Decke: Der abgesetzte Präsident Viktor Janukowitsch führte in seiner Residenz ein Leben in Luxus. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Leben-im-Luxus-Die-Residenz-von-Ex-Praesident-Janukowitsch-id28975272.html 28975272 Wed, 26 Feb 2014 14:00:09 GMT Edles Geschirr, Kristallüster an der Decke: Der abgesetzte Präsident Viktor Janukowitsch führte in seiner Residenz ein Leben in Luxus. ]]> [Bildergalerie] Wahlkampftour auf der Werra: Jürgen Trittin geht unfreiwillig baden Bei einer Wahlkampftour warb Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin für sauberes Wasser. Als er mit einem Paddelboot kenterte, lernte er die Wasserqualität gleich persönlich kennen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Juergen-Trittin-geht-unfreiwillig-baden-id26470776.html 26470776 Wed, 31 Jul 2013 17:24:30 GMT Bei einer Wahlkampftour warb Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin für sauberes Wasser. Als er mit einem Paddelboot kenterte, lernte er die Wasserqualität gleich persönlich kennen.]]> [Bildergalerie] Rücktritt von Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck zieht sich Ende August von seinen öffentlichen Ämtern zurück. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ruecktritt-von-Brandenburgs-Ministerpraesident-Platzeck-id26440241.html 26440241 Mon, 29 Jul 2013 13:52:14 GMT Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck zieht sich Ende August von seinen öffentlichen Ämtern zurück.]]> [Bildergalerie] Bundestag: Bye-bye Bundestag! Diese Politiker verlassen das Parlament Viele altgediente Politiker beenden am Freitag ihre parlamentarische Laufbahn im Bundestag. Mit diesen Gesichtern gibt es kein Wiedersehen im nächsten Parlament mehr. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bye-bye-Bundestag-Diese-Politiker-verlassen-das-Parlament-id25812061.html 25812061 Fri, 28 Jun 2013 05:19:41 GMT Viele altgediente Politiker beenden am Freitag ihre parlamentarische Laufbahn im Bundestag. Mit diesen Gesichtern gibt es kein Wiedersehen im nächsten Parlament mehr. ]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Barack Obama in Berlin Barack Obama ist zum ersten Mal als US-Präsident in Berlin. In der Hauptstadt gilt die höchste Sicherheitsstufe. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Barack-Obama-in-Berlin-id25705591.html 25705591 Wed, 19 Jun 2013 06:48:11 GMT Barack Obama ist zum ersten Mal als US-Präsident in Berlin. In der Hauptstadt gilt die höchste Sicherheitsstufe. ]]> [Bildergalerie] Augsburg: Ulrich Schulz und seine WasserPartei Der Augsburger Ulrich Schulz hat 2010 seine WasserPartei gegründet. Obwohl es für die Aufstellung zu den bevorstehenden Wahlen nicht gereicht hat, ist er zufrieden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ulrich-Schulz-und-seine-WasserPartei-id25695931.html 25695931 Tue, 18 Jun 2013 15:44:39 GMT Der Augsburger Ulrich Schulz hat 2010 seine WasserPartei gegründet. Obwohl es für die Aufstellung zu den bevorstehenden Wahlen nicht gereicht hat, ist er zufrieden.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Proteste in Istanbul Die türkische Polizei geht mit aller Gewalt gegen die Demonstranten vor. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Proteste-in-Istanbul-id25664996.html 25664996 Sun, 16 Jun 2013 14:55:43 GMT Die türkische Polizei geht mit aller Gewalt gegen die Demonstranten vor.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Auf dem Taksim-Platz regiert die Gewalt Auf dem Taksim-Platz in Istanbul regiert wieder die Gewalt. Die Polizei rückt an, um gegen die Demonstranten vorzugehen. Tränengas und Wasserwerfer sorgen für chaotische Bilder. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Auf-dem-Taksim-Platz-regiert-die-Gewalt-id25599806.html 25599806 Tue, 11 Jun 2013 09:47:26 GMT Auf dem Taksim-Platz in Istanbul regiert wieder die Gewalt. Die Polizei rückt an, um gegen die Demonstranten vorzugehen. Tränengas und Wasserwerfer sorgen für chaotische Bilder.]]> [Bildergalerie] Politik: Bundesverteidigungsminister seit 1955 Der Bundesminister der Verteidigung hat in Friedenszeiten die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland. Von 1955 bis 2013 gab es 16. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bundesverteidigungsminister-seit-1955-id25407526.html 25407526 Mon, 27 May 2013 15:06:53 GMT Der Bundesminister der Verteidigung hat in Friedenszeiten die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland. Von 1955 bis 2013 gab es 16.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Bombenterror in Boston Bei Bombenanschlägen auf den Boston Marathon sind in den USA am Montag drei Menschen getötet und über hundert verletzt worden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bombenterror-in-Boston-id24851556.html 24851556 Tue, 16 Apr 2013 12:11:16 GMT Bei Bombenanschlägen auf den Boston Marathon sind in den USA am Montag drei Menschen getötet und über hundert verletzt worden. ]]>