Augsburger Allgemeine - Politik Politik de-de Augsburger Allgemeine http://www.augsburger-allgemeine.de/ http://www.augsburger-allgemeine.de/apple-touch-icon.png http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/ Augsburger Allgemeine Verkehr: Lkw-Maut auf weiteren Bundesstraßen und für kleinere Laster Unmittelbar vor der Verabschiedung der umstrittenen Pkw-Maut hat der Bundestag eine Ausweitung der Lkw-Maut gebilligt. Mit dem Parlamentsbeschluss von Donnerstagabend werden ab Juli weitere 1100 Kilometer vierspuriger Bundesstraßen mautpflichtig. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Lkw-Maut-auf-weiteren-Bundesstrassen-und-fuer-kleinere-Laster-id33516157.html 33516157 Thu, 26 Mar 2015 20:09:00 GMT Unmittelbar vor der Verabschiedung der umstrittenen Pkw-Maut hat der Bundestag eine Ausweitung der Lkw-Maut gebilligt. Mit dem Parlamentsbeschluss von Donnerstagabend werden ab Juli weitere 1100 Kilometer vierspuriger Bundesstraßen mautpflichtig.]]> Konflikte: Saudi-Arabien greift im Jemen ein Der Bürgerkrieg im Jemen droht sich in einen militärischen Konflikt in der Region auszuweiten. Saudi-Arabien griff gemeinsam mit arabischen Verbündeten erstmals mit Waffengewalt in den Bürgerkrieg im Nachbarland ein, um dort den weiteren Vormarsch schiitischer Huthis zu stoppen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Saudi-Arabien-greift-im-Jemen-ein-id33507872.html 33507872 Thu, 26 Mar 2015 19:25:00 GMT Der Bürgerkrieg im Jemen droht sich in einen militärischen Konflikt in der Region auszuweiten. Saudi-Arabien griff gemeinsam mit arabischen Verbündeten erstmals mit Waffengewalt in den Bürgerkrieg im Nachbarland ein, um dort den weiteren Vormarsch schiitischer Huthis zu stoppen.]]> Extremismus: Bundesregierung verbietet dschihadistische «Tauhid Germany» Im Kampf gegen Unterstützer der Terrormiliz Islamischer Staat hat die Bundesregierung erneut einen salafistischen Verein verboten. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bundesregierung-verbietet-dschihadistische-Tauhid-Germany-id33509832.html 33509832 Thu, 26 Mar 2015 16:51:00 GMT Im Kampf gegen Unterstützer der Terrormiliz Islamischer Staat hat die Bundesregierung erneut einen salafistischen Verein verboten.]]> Bundesländer: Länder fordern «Soli»-Milliarden auch nach 2019 Die Bundesländer pochen in den Verhandlungen mit dem Bund über die künftigen Finanzbeziehungen weiter auf eine Beteiligung an den Milliarden-Einnahmen aus dem Solidaritätszuschlag. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Laender-fordern-Soli-Milliarden-auch-nach-2019-id33507717.html 33507717 Thu, 26 Mar 2015 16:39:00 GMT Die Bundesländer pochen in den Verhandlungen mit dem Bund über die künftigen Finanzbeziehungen weiter auf eine Beteiligung an den Milliarden-Einnahmen aus dem Solidaritätszuschlag.]]> Parteien: Mehrheit hält vierte Amtszeit von Merkel für wahrscheinlich Knapp zwei Drittel der Deutschen gehen einer Umfrage zufolge von einer vierten Amtszeit von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Das ergab eine repräsentative Befragung des Marktforschungsinstituts YouGov. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Mehrheit-haelt-vierte-Amtszeit-von-Merkel-fuer-wahrscheinlich-id33513477.html 33513477 Thu, 26 Mar 2015 14:59:00 GMT Knapp zwei Drittel der Deutschen gehen einer Umfrage zufolge von einer vierten Amtszeit von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Das ergab eine repräsentative Befragung des Marktforschungsinstituts YouGov.]]> Innenpolitik: Putin wirft Westen Versuch der Destabilisierung Russlands vor Kremlchef Wladimir Putin hat dem Westen vorgeworfen, die Opposition und Nichtregierungsorganisationen gezielt zur Destabilisierung Russlands zu missbrauchen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Putin-wirft-Westen-Versuch-der-Destabilisierung-Russlands-vor-id33513122.html 33513122 Thu, 26 Mar 2015 14:19:00 GMT Kremlchef Wladimir Putin hat dem Westen vorgeworfen, die Opposition und Nichtregierungsorganisationen gezielt zur Destabilisierung Russlands zu missbrauchen.]]> Konflikte: UN: 2014 höchste Zahl palästinensischer Todesopfer seit 1967  Im Jahr 2014 sind so viele palästinensische Zivilisten im Konflikt mit Israel umgekommen wie seit dem Sechs- Tage-Krieg 1967 nicht mehr. Dies schrieb die UN-Nothilfeorganisation Ocha in einem Bericht. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/UN-2014-hoechste-Zahl-palaestinensischer-Todesopfer-seit-1967-id33507842.html 33507842 Thu, 26 Mar 2015 12:53:00 GMT  Im Jahr 2014 sind so viele palästinensische Zivilisten im Konflikt mit Israel umgekommen wie seit dem Sechs- Tage-Krieg 1967 nicht mehr. Dies schrieb die UN-Nothilfeorganisation Ocha in einem Bericht.]]> Energie: Bayern bringt Gebäudesanierung erneut in den Bundesrat Im Streit über einen Steuerzuschuss für die energetische Gebäudesanierung will die bayerische Staatsregierung den Druck auf die übrigen Bundesländer erhöhen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bayern-bringt-Gebaeudesanierung-erneut-in-den-Bundesrat-id33511272.html 33511272 Thu, 26 Mar 2015 12:19:00 GMT Im Streit über einen Steuerzuschuss für die energetische Gebäudesanierung will die bayerische Staatsregierung den Druck auf die übrigen Bundesländer erhöhen.]]> Konflikte: Ex-Taliban-Geisel: US-Soldat wegen Fahnenflucht angeklagt Knapp zehn Monate nach seiner Freilassung aus fünfjähriger Taliban-Gefangenschaft ist der US-Soldat Bowe Bergdahl (28) wegen Fahnenflucht und Feigheit vor dem Feind angeklagt worden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ex-Taliban-Geisel-US-Soldat-wegen-Fahnenflucht-angeklagt-id33510382.html 33510382 Thu, 26 Mar 2015 10:55:00 GMT Knapp zehn Monate nach seiner Freilassung aus fünfjähriger Taliban-Gefangenschaft ist der US-Soldat Bowe Bergdahl (28) wegen Fahnenflucht und Feigheit vor dem Feind angeklagt worden.]]> Raumfahrt: Japan schickt Spionage-Satelliten ins All Japan hat einen Informationssatelliten in die Umlaufbahn gebracht. Die Trägerrakete vom Typ H-2A hob vom Weltraumbahnhof Tanegashima in der südjapanischen Provinz Kagoshima ab, wie die japanische Raumfahrtbehörde Jaxa mitteilte. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Japan-schickt-Spionage-Satelliten-ins-All-id33510132.html 33510132 Thu, 26 Mar 2015 10:25:00 GMT Japan hat einen Informationssatelliten in die Umlaufbahn gebracht. Die Trägerrakete vom Typ H-2A hob vom Weltraumbahnhof Tanegashima in der südjapanischen Provinz Kagoshima ab, wie die japanische Raumfahrtbehörde Jaxa mitteilte.]]> Landtag: AfD-Fraktion im Thüringer Landtag könnte auseinanderbrechen Nur ein halbes Jahr nach dem Einzug der AfD in den Thüringer Landtag droht ihrer Fraktion wegen internen Streits der Bruch. Die Abgeordneten Jens Krumpe und Oskar Helmerich wurden von der Fraktion schriftlich aufgefordert, ihre Plätze in den Fachausschüssen zu räumen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/AfD-Fraktion-im-Thueringer-Landtag-koennte-auseinanderbrechen-id33508327.html 33508327 Thu, 26 Mar 2015 08:49:00 GMT Nur ein halbes Jahr nach dem Einzug der AfD in den Thüringer Landtag droht ihrer Fraktion wegen internen Streits der Bruch. Die Abgeordneten Jens Krumpe und Oskar Helmerich wurden von der Fraktion schriftlich aufgefordert, ihre Plätze in den Fachausschüssen zu räumen.]]> "Tauhid Germany": Bundesregierung verbietet Islamisten-Gruppe - Razzia auch in Bayern Sie gehören zu einer Islamisten-Gruppe, die schon 2012 verboten worden war. Doch im Internet und mit Flugblättern warben sie weiter für den «Heiligen Krieg» in Syrien und im Irak. Jetzt schreiten die Sicherheitsbehörden erneut ein. http://www.augsburger-allgemeine.de/bayern/Bundesregierung-verbietet-Islamisten-Gruppe-Razzia-auch-in-Bayern-id33509157.html 33509157 Thu, 26 Mar 2015 08:46:33 GMT Sie gehören zu einer Islamisten-Gruppe, die schon 2012 verboten worden war. Doch im Internet und mit Flugblättern warben sie weiter für den «Heiligen Krieg» in Syrien und im Irak. Jetzt schreiten die Sicherheitsbehörden erneut ein. ]]> Tarife: Warnstreiks vor Länder-Tarifrunde Zwei Tage vor der vierten Verhandlungsrunde im öffentlichen Dienst der Länder erhöhen die Gewerkschaften noch einmal den Druck auf die Arbeitgeber. Mit ganztägigen Warnstreiks in mehreren Bundesländern wollen sie ihren Forderungen für die Angestellten der Länder Nachdruck verleihen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Warnstreiks-vor-Laender-Tarifrunde-id33507707.html 33507707 Thu, 26 Mar 2015 07:53:00 GMT Zwei Tage vor der vierten Verhandlungsrunde im öffentlichen Dienst der Länder erhöhen die Gewerkschaften noch einmal den Druck auf die Arbeitgeber. Mit ganztägigen Warnstreiks in mehreren Bundesländern wollen sie ihren Forderungen für die Angestellten der Länder Nachdruck verleihen.]]> Prozesse: NSU-Prozess: Gericht befragt Opfer Im Münchener NSU-Prozess will das Oberlandesgericht heute mehrere überlebende Opfer der Terroristen als Zeugen anhören. Unter ihnen sind Anwohner der Kölner Keupstraße, die den Nagelbombenanschlag im Jahr 2004 erlebten. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/NSU-Prozess-Gericht-befragt-Opfer-id33507697.html 33507697 Thu, 26 Mar 2015 07:35:00 GMT Im Münchener NSU-Prozess will das Oberlandesgericht heute mehrere überlebende Opfer der Terroristen als Zeugen anhören. Unter ihnen sind Anwohner der Kölner Keupstraße, die den Nagelbombenanschlag im Jahr 2004 erlebten.]]> EU: Ex-NPD-Chef Voigt droht Verlust der Immunität Gegen den rechtsextremen deutschen Europaabgeordneten Udo Voigt liegen zwei Anträge auf Aufhebung seiner parlamentarischen Immunität vor. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ex-NPD-Chef-Voigt-droht-Verlust-der-Immunitaet-id33508577.html 33508577 Thu, 26 Mar 2015 07:25:00 GMT Gegen den rechtsextremen deutschen Europaabgeordneten Udo Voigt liegen zwei Anträge auf Aufhebung seiner parlamentarischen Immunität vor.]]> Edathy-Affäre: Früherer BKA-Präsident Ziercke reagiert gereizt auf Nachfragen Edathy soll schon früh gewusst haben, dass nicht nur er wegen Kinderpornografie verdächtigt wurde, sondern auch ein leitender BKA-Beamter. Woher wusste er das, wenn nicht vom BKA? http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Frueherer-BKA-Praesident-Ziercke-reagiert-gereizt-auf-Nachfragen-id33504532.html 33504532 Wed, 25 Mar 2015 21:01:05 GMT Edathy soll schon früh gewusst haben, dass nicht nur er wegen Kinderpornografie verdächtigt wurde, sondern auch ein leitender BKA-Beamter. Woher wusste er das, wenn nicht vom BKA? ]]> Innere Sicherheit: Lehren aus NSU-Versagen: Wie der Verfassungsschutz besser werden soll Thomas de Maizière soll den Verfassungsschutz durch ein neues Gesetz effektiver machen. Geplant ist unter anderem ein transparenterer Informationsaustausch zwischen den Behörden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Lehren-aus-NSU-Versagen-Wie-der-Verfassungsschutz-besser-werden-soll-id33507957.html 33507957 Wed, 25 Mar 2015 13:42:11 GMT Thomas de Maizière soll den Verfassungsschutz durch ein neues Gesetz effektiver machen. Geplant ist unter anderem ein transparenterer Informationsaustausch zwischen den Behörden.]]> Konflikte: Machtkampf in Kiew: Oligarch Kolomoiski verliert Gouverneursamt Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat in einem Machtkonflikt den einflussreichen Milliardär Igor Kolomoiski als Gouverneur der Industrieregion Dnipropetrowsk entlassen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Machtkampf-in-Kiew-Oligarch-Kolomoiski-verliert-Gouverneursamt-id33498907.html 33498907 Wed, 25 Mar 2015 13:17:00 GMT Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat in einem Machtkonflikt den einflussreichen Milliardär Igor Kolomoiski als Gouverneur der Industrieregion Dnipropetrowsk entlassen.]]> Kindergeld: Nur sechs Euro? Die CSU besteht auf höherem Kindergeld Wolfgang Schäuble (CDU) will nur sechs Euro mehr Kindergeld im Monat zahlen. Neben der SPD fordert jetzt auch die CSU für mehr Geld. Der Finanzminister streubt sich jedoch weiter. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Nur-sechs-Euro-Die-CSU-besteht-auf-hoeherem-Kindergeld-id33507927.html 33507927 Wed, 25 Mar 2015 12:28:43 GMT Wolfgang Schäuble (CDU) will nur sechs Euro mehr Kindergeld im Monat zahlen. Neben der SPD fordert jetzt auch die CSU für mehr Geld. Der Finanzminister streubt sich jedoch weiter. ]]> [Bildergalerie] Bilder von Trauerfeier: Menschen trauern in Moskau um ermordeten Boris Nemzow Tausende Menschen haben am Dienstag in Moskau dem ermordeten russischen Oppositionspolitiker Boris Nemzow die letzte Ehre erwiesen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Menschen-trauern-in-Moskau-um-ermordeten-Boris-Nemzow-id33244752.html 33244752 Tue, 03 Mar 2015 10:42:48 GMT Tausende Menschen haben am Dienstag in Moskau dem ermordeten russischen Oppositionspolitiker Boris Nemzow die letzte Ehre erwiesen. ]]> [Bildergalerie] Abschied: Bilder von der Trauerfeier für Richard von Weizsäcker Staatsoberhäupter und Politiker nahmen in Berlin Abschied von Richard von Weizsäcker. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bilder-von-der-Trauerfeier-fuer-Richard-von-Weizsaecker-id32984462.html 32984462 Wed, 11 Feb 2015 11:50:42 GMT Staatsoberhäupter und Politiker nahmen in Berlin Abschied von Richard von Weizsäcker.]]> [Bildergalerie] Mahnwache: Gemeinsames Gedenken: Die Bilder von der Mahnwache in Berlin Nach den Anschlägen von Paris wird in Berlin gemeinsam der Opfer gedacht. Der Zentralrat der Muslime hat zur Kundgebung gegen den Islamistischen Terror aufgerufen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Gemeinsames-Gedenken-Die-Bilder-von-der-Mahnwache-in-Berlin-id32631522.html 32631522 Tue, 13 Jan 2015 19:20:10 GMT Nach den Anschlägen von Paris wird in Berlin gemeinsam der Opfer gedacht. Der Zentralrat der Muslime hat zur Kundgebung gegen den Islamistischen Terror aufgerufen.]]> [Bildergalerie] Kundgebungen: Aufwühlender Montag: Pegida-Anhänger und die Gegendemos in Bildern Pegida http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Aufwuehlender-Montag-Pegida-Anhaenger-und-die-Gegendemos-in-Bildern-id32620807.html 32620807 Mon, 12 Jan 2015 20:16:36 GMT Pegida]]> [Bildergalerie] Bildergalerie : Leben im Luxus: Die Residenz von Ex-Präsident Janukowitsch Edles Geschirr, Kristallüster an der Decke: Der abgesetzte Präsident Viktor Janukowitsch führte in seiner Residenz ein Leben in Luxus. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Leben-im-Luxus-Die-Residenz-von-Ex-Praesident-Janukowitsch-id28975272.html 28975272 Wed, 26 Feb 2014 14:00:09 GMT Edles Geschirr, Kristallüster an der Decke: Der abgesetzte Präsident Viktor Janukowitsch führte in seiner Residenz ein Leben in Luxus. ]]> [Bildergalerie] Wahlkampftour auf der Werra: Jürgen Trittin geht unfreiwillig baden Bei einer Wahlkampftour warb Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin für sauberes Wasser. Als er mit einem Paddelboot kenterte, lernte er die Wasserqualität gleich persönlich kennen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Juergen-Trittin-geht-unfreiwillig-baden-id26470776.html 26470776 Wed, 31 Jul 2013 17:24:30 GMT Bei einer Wahlkampftour warb Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin für sauberes Wasser. Als er mit einem Paddelboot kenterte, lernte er die Wasserqualität gleich persönlich kennen.]]> [Bildergalerie] Rücktritt von Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck zieht sich Ende August von seinen öffentlichen Ämtern zurück. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ruecktritt-von-Brandenburgs-Ministerpraesident-Platzeck-id26440241.html 26440241 Mon, 29 Jul 2013 13:52:14 GMT Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck zieht sich Ende August von seinen öffentlichen Ämtern zurück.]]> [Bildergalerie] Bundestag: Bye-bye Bundestag! Diese Politiker verlassen das Parlament Viele altgediente Politiker beenden am Freitag ihre parlamentarische Laufbahn im Bundestag. Mit diesen Gesichtern gibt es kein Wiedersehen im nächsten Parlament mehr. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bye-bye-Bundestag-Diese-Politiker-verlassen-das-Parlament-id25812061.html 25812061 Fri, 28 Jun 2013 05:19:41 GMT Viele altgediente Politiker beenden am Freitag ihre parlamentarische Laufbahn im Bundestag. Mit diesen Gesichtern gibt es kein Wiedersehen im nächsten Parlament mehr. ]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Barack Obama in Berlin Barack Obama ist zum ersten Mal als US-Präsident in Berlin. In der Hauptstadt gilt die höchste Sicherheitsstufe. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Barack-Obama-in-Berlin-id25705591.html 25705591 Wed, 19 Jun 2013 06:48:11 GMT Barack Obama ist zum ersten Mal als US-Präsident in Berlin. In der Hauptstadt gilt die höchste Sicherheitsstufe. ]]> [Bildergalerie] Augsburg: Ulrich Schulz und seine WasserPartei Der Augsburger Ulrich Schulz hat 2010 seine WasserPartei gegründet. Obwohl es für die Aufstellung zu den bevorstehenden Wahlen nicht gereicht hat, ist er zufrieden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ulrich-Schulz-und-seine-WasserPartei-id25695931.html 25695931 Tue, 18 Jun 2013 15:44:39 GMT Der Augsburger Ulrich Schulz hat 2010 seine WasserPartei gegründet. Obwohl es für die Aufstellung zu den bevorstehenden Wahlen nicht gereicht hat, ist er zufrieden.]]>