Augsburger Allgemeine - Politik Politik de-de Augsburger Allgemeine http://www.augsburger-allgemeine.de/ http://www.augsburger-allgemeine.de/apple-touch-icon.png http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/ Augsburger Allgemeine FDP 2017: Impfpflicht wegen hoher Zahl an Masern-Erkrankungen Die FDP fordert eine allgemeine Impfpflicht für alle Kinder bis 14. Der Grund: Nur noch 37 Prozent der Kinder würden rechtzeitig gegen Masern geimpft, nötig wären aber 95 Prozent. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Impfpflicht-wegen-hoher-Zahl-an-Masern-Erkrankungen-id41319231.html Sat, 29 Apr 2017 18:00:00 GMT Die FDP fordert eine allgemeine Impfpflicht für alle Kinder bis 14. Der Grund: Nur noch 37 Prozent der Kinder würden rechtzeitig gegen Masern geimpft, nötig wären aber 95 Prozent. ]]> 41319231 Soldat unter Verdacht: Franco A. fiel schon 2014 als Rechtsextremer auf Das Doppelleben des Syrienflüchtlings/Bundeswehrsoldaten Franco A. wirft mehr Fragen auf, als die Behörden beantworten können. Eine «völkische» Masterarbeit des Soldaten dürfte die Verantwortlichen weiter in Bedrängnis bringen. Sie waren offenbar gewarnt. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Franco-A-fiel-schon-2014-als-Rechtsextremer-auf-id41319196.html Sat, 29 Apr 2017 17:03:00 GMT Das Doppelleben des Syrienflüchtlings/Bundeswehrsoldaten Franco A. wirft mehr Fragen auf, als die Behörden beantworten können. Eine «völkische» Masterarbeit des Soldaten dürfte die Verantwortlichen weiter in Bedrängnis bringen. Sie waren offenbar gewarnt.]]> 41319196 Umstrittenes Hochschulgesetz: Orban will Auflagen der EU-Kommission erfüllen Es war ein ziemlich kontroverses Gespräch in Brüssel. Die konservative EVP, zu der auch CDU und CSU gehören, wies ihren ungarischen Parteifreund Orban zurecht. Der Kanzlerin reicht das noch nicht. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Orban-will-Auflagen-der-EU-Kommission-erfuellen-id41320556.html Sat, 29 Apr 2017 16:41:00 GMT Es war ein ziemlich kontroverses Gespräch in Brüssel. Die konservative EVP, zu der auch CDU und CSU gehören, wies ihren ungarischen Parteifreund Orban zurecht. Der Kanzlerin reicht das noch nicht.]]> 41320556 Sondergipfel in Brüssel: EU vor Brexit-Verhandlungen ungewöhnlich einig Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre EU-Kollegen einigen sich in Rekordzeit auf eine gemeinsame Position für den Brexit. Bald wird es ernst mit den schwierigen Verhandlungen mit London. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/EU-vor-Brexit-Verhandlungen-ungewoehnlich-einig-id41317001.html Sat, 29 Apr 2017 16:17:06 GMT Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre EU-Kollegen einigen sich in Rekordzeit auf eine gemeinsame Position für den Brexit. Bald wird es ernst mit den schwierigen Verhandlungen mit London.]]> 41317001 Starke Sicherheitsvorkehrungen: Papst in Kairo: Nur «Extremismus der Nächstenliebe» zulässig Im Nirgendwo vor Ägyptens Hauptstadt feiert der Papst eine Messe. Militärhubschrauber übertönen die Predigt, überall stehen Militärs mit Maschinenpistolen. Erst vor kurzem waren bei Anschlägen auf koptische Kirchen Dutzende Christen getötet worden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Papst-in-Kairo-Nur-Extremismus-der-Naechstenliebe-zulaessig-id41317426.html Sat, 29 Apr 2017 15:37:00 GMT Im Nirgendwo vor Ägyptens Hauptstadt feiert der Papst eine Messe. Militärhubschrauber übertönen die Predigt, überall stehen Militärs mit Maschinenpistolen. Erst vor kurzem waren bei Anschlägen auf koptische Kirchen Dutzende Christen getötet worden.]]> 41317426 Generalstreik: Unruhen in Brasilien: Protest gegen Arbeitsmarktreform Erstmals seit 1996 rufen die brasilianischen Gewerkschaften zum Generalstreik auf. Im ganzen Land gehen Hunderttausende Menschen auf die Straßen. Vielerorts gibt es Randale. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Unruhen-in-Brasilien-Protest-gegen-Arbeitsmarktreform-id41319561.html Sat, 29 Apr 2017 13:43:00 GMT Erstmals seit 1996 rufen die brasilianischen Gewerkschaften zum Generalstreik auf. Im ganzen Land gehen Hunderttausende Menschen auf die Straßen. Vielerorts gibt es Randale.]]> 41319561 Neue Sicherheitsgesetze: Datenschützer fordert realistische Sicherheitsdebatte Sicherheit um jeden Preis? Nach den Terroranschlägen in Europa mag so mancher heimlich diesen Gedanken haben. Für Baden-Württembergs obersten Datenschützer kann das aber keine Lösung sein. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Datenschuetzer-fordert-realistische-Sicherheitsdebatte-id41317516.html Sat, 29 Apr 2017 13:17:00 GMT Sicherheit um jeden Preis? Nach den Terroranschlägen in Europa mag so mancher heimlich diesen Gedanken haben. Für Baden-Württembergs obersten Datenschützer kann das aber keine Lösung sein.]]> 41317516 Sondergipfel in Brüssel: EU beschließt Brexit-Fahrplan Die EU-Staats- und Regierungschefs haben bei ihrem Brexit-Sondergipfel ohne Großbritannien die Leitlinien für die anstehenden Austrittsverhandlungen mit London beschlossen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/EU-beschliesst-Brexit-Fahrplan-id41319316.html Sat, 29 Apr 2017 12:14:01 GMT Die EU-Staats- und Regierungschefs haben bei ihrem Brexit-Sondergipfel ohne Großbritannien die Leitlinien für die anstehenden Austrittsverhandlungen mit London beschlossen.]]> 41319316 Analyse: Hype um Martin Schulz flacht ab: Geht der SPD wieder die Luft aus? Die Demoskopen liefern unerfreuliche Nachrichten für die Sozialdemokraten. Während die Zahlen immer schlechter werden, wird die Frage laut: Wo ist eigentlich Martin Schulz? http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Hype-um-Martin-Schulz-flacht-ab-Geht-der-SPD-wieder-die-Luft-aus-id41316486.html Sat, 29 Apr 2017 11:28:00 GMT Die Demoskopen liefern unerfreuliche Nachrichten für die Sozialdemokraten. Während die Zahlen immer schlechter werden, wird die Frage laut: Wo ist eigentlich Martin Schulz?]]> Simon Kaminski 41316486 Gesundheit: Minister Gröhe will den Druck auf impfunwillige Eltern erhöhen Weil die ansteckenden Krankheiten Masern und Mumps immer wieder ausbrechen, will die Politik die Kontrolle verschärfen. Bayerns Hausärzte-Verband geht das nicht weit genug. http://www.augsburger-allgemeine.de/bayern/Minister-Groehe-will-den-Druck-auf-impfunwillige-Eltern-erhoehen-id41314386.html Sat, 29 Apr 2017 09:17:00 GMT Weil die ansteckenden Krankheiten Masern und Mumps immer wieder ausbrechen, will die Politik die Kontrolle verschärfen. Bayerns Hausärzte-Verband geht das nicht weit genug.]]> Daniela Hungbaur 41314386 Linke und AfD auf der Kippe: Umfrage sieht im Norden CDU vor SPD In der aktuellen Sonntagsfrage zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein, die das Meinungsforschungsinstitut INSA für «Bild» durchgeführt hat, führt die CDU mit 33 Prozent klar vor der SPD, die auf 29 Prozent zurückfällt. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Umfrage-sieht-im-Norden-CDU-vor-SPD-id41317606.html Sat, 29 Apr 2017 08:27:00 GMT In der aktuellen Sonntagsfrage zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein, die das Meinungsforschungsinstitut INSA für «Bild» durchgeführt hat, führt die CDU mit 33 Prozent klar vor der SPD, die auf 29 Prozent zurückfällt.]]> 41317606 Fehlende Registrierungen: 5200 Flüchtlinge in Deutschland noch nicht erfasst Anders als bislang von der Bundesregierung dargestellt ist die erkennungsdienstliche Erfassung von Flüchtlingen noch immer nicht vollständig abgeschlossen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/5200-Fluechtlinge-in-Deutschland-noch-nicht-erfasst-id41317466.html Sat, 29 Apr 2017 07:53:00 GMT Anders als bislang von der Bundesregierung dargestellt ist die erkennungsdienstliche Erfassung von Flüchtlingen noch immer nicht vollständig abgeschlossen.]]> 41317466 «Habe gar nichts eskaliert»: Gabriel wehrt sich gegen Netanjahu Berlin (dpa) - Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich gegen Vorwürfe des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanjahu verwahrt, er habe den diplomatischen Eklat beim Israel-Besuch verursacht. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Gabriel-wehrt-sich-gegen-Netanjahu-id41317411.html Sat, 29 Apr 2017 07:27:00 GMT Berlin (dpa) - Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich gegen Vorwürfe des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanjahu verwahrt, er habe den diplomatischen Eklat beim Israel-Besuch verursacht.]]> 41317411 Leitartikel: Der Staat schröpft die hart arbeitende Mittelschicht SPD und Union verheißen neue soziale Leistungen. Eine spürbare Senkung der Steuern ist ihnen keine Anstrengung wert. Der Normalverdiener wird geschröpft. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Der-Staat-schroepft-die-hart-arbeitende-Mittelschicht-id41314571.html Sat, 29 Apr 2017 07:19:00 GMT SPD und Union verheißen neue soziale Leistungen. Eine spürbare Senkung der Steuern ist ihnen keine Anstrengung wert. Der Normalverdiener wird geschröpft.]]> Walter Roller 41314571 Als Flüchtling ausgegeben: Soldat unter Terrorverdacht: Behörden stehen in der Kritik Ein Berufssoldat führt ein Doppelleben als Flüchtling und versteckt eine Waffe. Es gibt Hinweise auf Fremdenfeindlichkeit und jede Menge Fragen - vor allem zum Kontrollverlust der Behörden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Soldat-unter-Terrorverdacht-Behoerden-stehen-in-der-Kritik-id41310207.html Fri, 28 Apr 2017 16:15:16 GMT Ein Berufssoldat führt ein Doppelleben als Flüchtling und versteckt eine Waffe. Es gibt Hinweise auf Fremdenfeindlichkeit und jede Menge Fragen - vor allem zum Kontrollverlust der Behörden.]]> 41310207 Koalitions-Diskussionen: SPD fällt in Bundes-Umfrage zurück Fünf Monate sind es noch bis zur Bundestagswahl. In einem aktuellen Stimmungsbild setzt sich die Union wieder stärker von der SPD ab. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/SPD-faellt-in-Bundes-Umfrage-zurueck-id41309297.html Fri, 28 Apr 2017 13:15:04 GMT Fünf Monate sind es noch bis zur Bundestagswahl. In einem aktuellen Stimmungsbild setzt sich die Union wieder stärker von der SPD ab.]]> 41309297 Treffen der EU-Außenminister: EU: Keine Mehrheit für Abbruch der Türkei-Verhandlungen Nach dem Verfassungsreferendum sind die Rufe nach einem Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei noch einmal lauter geworden. Doch auf hoher politischen Ebene bleibt man skeptisch. Nur aus einer Hauptstadt kommen klare Forderungen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/EU-Keine-Mehrheit-fuer-Abbruch-der-Tuerkei-Verhandlungen-id41310297.html Fri, 28 Apr 2017 12:15:01 GMT Nach dem Verfassungsreferendum sind die Rufe nach einem Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei noch einmal lauter geworden. Doch auf hoher politischen Ebene bleibt man skeptisch. Nur aus einer Hauptstadt kommen klare Forderungen.]]> 41310297 Usbeke in Untersuchungshaft: Fünftes Todesopfer nach Terroranschlag in Stockholm Drei Wochen nach dem Terroranschlag in Stockholm ist ein weiteres Opfer seinen Verletzungen erlegen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Fuenftes-Todesopfer-nach-Terroranschlag-in-Stockholm-id41310332.html Fri, 28 Apr 2017 10:51:00 GMT Drei Wochen nach dem Terroranschlag in Stockholm ist ein weiteres Opfer seinen Verletzungen erlegen.]]> 41310332 [Bildergalerie] Bildergalerie: Viele Dekrete, viel Urlaub und eine Bombe: Das waren 100 Tage Trump US-Präsident Donald Trump polarisiert wie keiner vor ihm. In seinen ersten 100 Tagen wollte er einiges bewegen - und ist des Öfteren gescheitert. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Viele-Dekrete-viel-Urlaub-und-eine-Bombe-Das-waren-100-Tage-Trump-id41302287.html Thu, 27 Apr 2017 12:18:00 GMT US-Präsident Donald Trump polarisiert wie keiner vor ihm. In seinen ersten 100 Tagen wollte er einiges bewegen - und ist des Öfteren gescheitert.]]> 41302287 Familienkassen: Missbrauch bei Kindergeld wird eingeschränkt Kindergeld kann künftig nur noch für sechs Monate rückwirkend beantragt werden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Missbrauch-bei-Kindergeld-wird-eingeschraenkt-id41302137.html Thu, 27 Apr 2017 12:07:02 GMT Kindergeld kann künftig nur noch für sechs Monate rückwirkend beantragt werden.]]> 41302137 [Bildergalerie] Bildergalerie: Der Mann, der nicht aufhören kann: Horst Seehofer Am 24. April verkündete Horst Seehofer, dass seine politische Karriere weitergeht. Die war bis jetzt äußerst bewegt. Ein Rückblick. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Der-Mann-der-nicht-aufhoeren-kann-Horst-Seehofer-id41239722.html Thu, 20 Apr 2017 12:52:00 GMT Am 24. April verkündete Horst Seehofer, dass seine politische Karriere weitergeht. Die war bis jetzt äußerst bewegt. Ein Rückblick.]]> 41239722 [Bildergalerie] Präsidentschaftswahl 2017 in Frankreich: Alle Kandidaten im Überblick: Wer wird Frankreichs neuer Präsident? Am Sonntag wählt Frankreich einen neuen Präsidenten. Diese Kandidaten treten bei den Präsidentschaftswahlen 2017 an. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Alle-Kandidaten-im-Ueberblick-Wer-wird-Frankreichs-neuer-Praesident-id41231042.html Wed, 19 Apr 2017 14:22:45 GMT Am Sonntag wählt Frankreich einen neuen Präsidenten. Diese Kandidaten treten bei den Präsidentschaftswahlen 2017 an.]]> 41231042 [Bildergalerie] Kundgebung: Pulse of Europe: Hunderte demonstrieren in Augsburg für Europa Rund tausend Menschen haben bei der "Pulse of Europe"-Kundgebung in Augsburg für ein vereintes Europa demonstriert. http://www.augsburger-allgemeine.de/augsburg/Pulse-of-Europe-Hunderte-demonstrieren-in-Augsburg-fuer-Europa-id41076611.html Sun, 02 Apr 2017 14:33:02 GMT Rund tausend Menschen haben bei der "Pulse of Europe"-Kundgebung in Augsburg für ein vereintes Europa demonstriert.]]> 41076611 [Bildergalerie] Besuch in Washington: So reiste Kanzlerin Merkel zu US-Präsident Trump Am Donnerstagabend reiste Bundeskanzlerin Angela Merkel zu ihrem mit Spannung erwarteten Besuch bei US-Präsident Trump. Wie es aussieht, wenn Merkel auf Reisen geht, sehen Sie hier. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/So-reiste-Kanzlerin-Merkel-zu-US-Praesident-Trump-id40895241.html Thu, 16 Mar 2017 15:18:15 GMT Am Donnerstagabend reiste Bundeskanzlerin Angela Merkel zu ihrem mit Spannung erwarteten Besuch bei US-Präsident Trump. Wie es aussieht, wenn Merkel auf Reisen geht, sehen Sie hier.]]> 40895241 [Bildergalerie] Politischer Aschermittwoch: Die besten Sprüche vom politischen Aschermittwoch Beim politischen Aschermittwoch geht es im Wahlkampfjahr verbal zur Sache. Vor allem Martin Schulz ist Thema. Die Zitate in Bildern.   http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Die-besten-Sprueche-vom-politischen-Aschermittwoch-id40756216.html Wed, 01 Mar 2017 13:49:00 GMT Beim politischen Aschermittwoch geht es im Wahlkampfjahr verbal zur Sache. Vor allem Martin Schulz ist Thema. Die Zitate in Bildern.  ]]> 40756216 [Bildergalerie] US-Präsident: Ein Monat Donald Trump: Eine Bilanz in Bildern Donald Trump ist seit einem Monat Präsident der USA - ein Rückblick auf Pannen, Proteste und umstrittene Entscheidungen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ein-Monat-Donald-Trump-Eine-Bilanz-in-Bildern-id40561891.html Thu, 16 Feb 2017 13:07:00 GMT Donald Trump ist seit einem Monat Präsident der USA - ein Rückblick auf Pannen, Proteste und umstrittene Entscheidungen.]]> 40561891 [Bildergalerie] Todesstrafe: In 56 Ländern gibt es noch die Todesstrafe Erdogan will die Todesstrafe zurück ins türkische Strafrecht holen. Damit würde sich die Anzahl der Länder, die weltweit diese Höchststrafe anwenden, auf 57 erhöhen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/In-56-Laendern-gibt-es-noch-die-Todesstrafe-id40528356.html Mon, 13 Feb 2017 13:51:55 GMT Erdogan will die Todesstrafe zurück ins türkische Strafrecht holen. Damit würde sich die Anzahl der Länder, die weltweit diese Höchststrafe anwenden, auf 57 erhöhen.]]> 40528356 [Bildergalerie] Bildergalerie: Diese Prominenten wählten den neuen Bundespräsidenten Nicht nur die 630 Bundestagsabgeordneten sowie Parlamentarier aus den Landtagen wählten den Bundespräsidenten, sondern auch Promis aus Wirtschaft, Sport, Kultur und Show-Business. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Diese-Prominenten-waehlten-den-neuen-Bundespraesidenten-id40487481.html Thu, 09 Feb 2017 20:00:12 GMT Nicht nur die 630 Bundestagsabgeordneten sowie Parlamentarier aus den Landtagen wählten den Bundespräsidenten, sondern auch Promis aus Wirtschaft, Sport, Kultur und Show-Business. ]]> 40487481 [Bildergalerie] First Lady: Das Leben von Melania Trump in Bildern Die Ehefrau von US-Präsident Donald Trump hat einen bemerkenswerten Aufstieg hinter sich. Ihr Leben in Bildern. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Das-Leben-von-Melania-Trump-in-Bildern-id40462211.html Tue, 07 Feb 2017 16:42:04 GMT Die Ehefrau von US-Präsident Donald Trump hat einen bemerkenswerten Aufstieg hinter sich. Ihr Leben in Bildern.]]> 40462211