Augsburger Allgemeine - Politik Politik de-de Augsburger Allgemeine http://www.augsburger-allgemeine.de/ http://www.augsburger-allgemeine.de/apple-touch-icon.png http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/ Augsburger Allgemeine EU: EU-Kommission will 40 000 Flüchtlinge auf EU-Staaten verteilen Die EU-Kommission will zur Entlastung von Italien und Griechenland innerhalb von zwei Jahren insgesamt 40 000 Flüchtlinge auf andere EU-Staaten verteilen. Deutschland soll mit 8763 Migranten den größten Anteil aufnehmen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/EU-Kommission-will-40-000-Fluechtlinge-auf-EU-Staaten-verteilen-id34210852.html 34210852 Wed, 27 May 2015 09:41:00 GMT Die EU-Kommission will zur Entlastung von Italien und Griechenland innerhalb von zwei Jahren insgesamt 40 000 Flüchtlinge auf andere EU-Staaten verteilen. Deutschland soll mit 8763 Migranten den größten Anteil aufnehmen.]]> Konflikte: Amnesty International wirft Hamas Folter vor Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wirft der Hamas vor, im Sommer 2014 mindestens 23 angebliche Kollaborateure mit Israel hingerichtet, Dutzende gefoltert oder entführt zu haben. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Amnesty-International-wirft-Hamas-Folter-vor-id34212742.html 34212742 Wed, 27 May 2015 09:35:00 GMT Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wirft der Hamas vor, im Sommer 2014 mindestens 23 angebliche Kollaborateure mit Israel hingerichtet, Dutzende gefoltert oder entführt zu haben.]]> Innere Sicherheit: Vorratsdatenspeicherung kommt: Neuregelung beschlossen Im Kampf gegen Terror und schwere Verbrechen will die Bundesregierung eine Speicherung von Telekommunikationsdaten für maximal zehn Wochen zulassen. Nach langen Auseinandersetzungen brachte das Kabinett am Mittwoch die Neuregelung zur umstrittenen Vorratsdatenspeicherung auf den Weg. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Vorratsdatenspeicherung-kommt-Neuregelung-beschlossen-id34210512.html 34210512 Wed, 27 May 2015 08:53:00 GMT Im Kampf gegen Terror und schwere Verbrechen will die Bundesregierung eine Speicherung von Telekommunikationsdaten für maximal zehn Wochen zulassen. Nach langen Auseinandersetzungen brachte das Kabinett am Mittwoch die Neuregelung zur umstrittenen Vorratsdatenspeicherung auf den Weg.]]> Parteien: FDP legt in Umfrage weiter zu Die FDP legt in der Wählergunst weiter zu. Nach dem heute veröffentlichten Wahltrend von «Stern» und RTL gewinnen die Liberalen nach ihrem Bundesparteitag in Berlin noch einmal einen Prozentpunkt hinzu und kommen damit auf sieben Prozent. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/FDP-legt-in-Umfrage-weiter-zu-id34210887.html 34210887 Wed, 27 May 2015 08:45:12 GMT Die FDP legt in der Wählergunst weiter zu. Nach dem heute veröffentlichten Wahltrend von «Stern» und RTL gewinnen die Liberalen nach ihrem Bundesparteitag in Berlin noch einmal einen Prozentpunkt hinzu und kommen damit auf sieben Prozent.]]> Gesellschaft: Mehr Rücksicht auf homosexuelle Paare im Wortlaut von Gesetzen Die Bundesregierung will im Wortlaut zahlreicher Gesetze die Vorgaben für Eheleute auch auf Lebensgemeinschaften schwuler und lesbischer Paare ausdehnen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Mehr-Ruecksicht-auf-homosexuelle-Paare-im-Wortlaut-von-Gesetzen-id34210032.html 34210032 Wed, 27 May 2015 08:45:08 GMT Die Bundesregierung will im Wortlaut zahlreicher Gesetze die Vorgaben für Eheleute auch auf Lebensgemeinschaften schwuler und lesbischer Paare ausdehnen.]]> Konflikte: Bagdad leitet Offensive gegen Terrormiliz IS in Ramadi ein Knapp zehn Tage nach dem überhasteten Rückzug aus Ramadi vor der anrückenden Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ist die irakische Armee zur Offensive zur Rückeroberung der Provinzhauptstadt angetreten. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bagdad-leitet-Offensive-gegen-Terrormiliz-IS-in-Ramadi-ein-id34209602.html 34209602 Wed, 27 May 2015 05:01:00 GMT Knapp zehn Tage nach dem überhasteten Rückzug aus Ramadi vor der anrückenden Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ist die irakische Armee zur Offensive zur Rückeroberung der Provinzhauptstadt angetreten.]]> Innere Sicherheit: Neuregelung zur umstrittenen Vorratsdatenspeicherung Nach jahrelangen Auseinandersetzungen kommt in Deutschland eine Neuregelung zur umstrittenen Vorratsdatenspeicherung. Das Bundeskabinett will die Gesetzespläne auf den Weg bringen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Neuregelung-zur-umstrittenen-Vorratsdatenspeicherung-id34209447.html 34209447 Wed, 27 May 2015 03:35:02 GMT Nach jahrelangen Auseinandersetzungen kommt in Deutschland eine Neuregelung zur umstrittenen Vorratsdatenspeicherung. Das Bundeskabinett will die Gesetzespläne auf den Weg bringen.]]> Architektur: Gericht kippt Grundlage für Erdogans Präsidentenpalast Das oberste Verwaltungsgericht der Türkei hat eine Ausnahmeregelung gekippt, auf deren Grundlage der umstrittene Palast von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan in Ankara gebaut wurde. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Gericht-kippt-Grundlage-fuer-Erdogans-Praesidentenpalast-id34203072.html 34203072 Tue, 26 May 2015 16:25:00 GMT Das oberste Verwaltungsgericht der Türkei hat eine Ausnahmeregelung gekippt, auf deren Grundlage der umstrittene Palast von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan in Ankara gebaut wurde.]]> Steuern: Steuerverdächtige veröffentlicht: Schweiz weist Kritik zurück Die Schweiz hat deutsche Kritik an der Veröffentlichung von Namen mutmaßlicher Steuersünder im eidgenössischen Amtsblatt zurückgewiesen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Steuerverdaechtige-veroeffentlicht-Schweiz-weist-Kritik-zurueck-id34199582.html 34199582 Tue, 26 May 2015 15:35:00 GMT Die Schweiz hat deutsche Kritik an der Veröffentlichung von Namen mutmaßlicher Steuersünder im eidgenössischen Amtsblatt zurückgewiesen.]]> International: Russische Opposition kritisiert Einreiseverbot für Wellmann Die russische Oppositionspartei Jabloko hat das Einreiseverbot für den CDU-Bundestagsabgeordneten Karl-Georg Wellmann als nicht nachvollziehbar kritisiert. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Russische-Opposition-kritisiert-Einreiseverbot-fuer-Wellmann-id34201407.html 34201407 Tue, 26 May 2015 13:17:01 GMT Die russische Oppositionspartei Jabloko hat das Einreiseverbot für den CDU-Bundestagsabgeordneten Karl-Georg Wellmann als nicht nachvollziehbar kritisiert.]]> Gesundheit: AOK: Patienten von Gesundheitsangeboten oft überfordert Viele Menschen in Deutschland sind nach Ansicht der AOK überfordert, zwischen nötigen und überflüssigen medizinischen Angeboten zu unterscheiden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/AOK-Patienten-von-Gesundheitsangeboten-oft-ueberfordert-id34201927.html 34201927 Tue, 26 May 2015 12:11:13 GMT Viele Menschen in Deutschland sind nach Ansicht der AOK überfordert, zwischen nötigen und überflüssigen medizinischen Angeboten zu unterscheiden.]]> Leitartikel: Warum Deutschland ein modernes Einwanderungsgesetz braucht Die Abschreckungs- und Abschottungspolitik der Vergangenheit funktioniert nicht mehr. Nötig ist eine Strategie, um Zuwanderung gezielt zu steuern. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Warum-Deutschland-ein-modernes-Einwanderungsgesetz-braucht-id34206172.html 34206172 Tue, 26 May 2015 12:08:04 GMT Die Abschreckungs- und Abschottungspolitik der Vergangenheit funktioniert nicht mehr. Nötig ist eine Strategie, um Zuwanderung gezielt zu steuern.]]> Krankenkassen: Kassen wollen Patienten über Risiken aufklären Die größte deutsche Krankenkasse, die AOK, startet eine Informationsoffensive über sinnvolle und unnötige Diagnosen oder Therapien. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Kassen-wollen-Patienten-ueber-Risiken-aufklaeren-id34206107.html 34206107 Tue, 26 May 2015 12:07:50 GMT Die größte deutsche Krankenkasse, die AOK, startet eine Informationsoffensive über sinnvolle und unnötige Diagnosen oder Therapien.]]> Türkei: Erdogan gegen die Presse Der türkischer Präsident Recep Tayyip Erdogan attackiert die Medien vor den Wahlen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Erdogan-gegen-die-Presse-id34206362.html 34206362 Tue, 26 May 2015 11:51:36 GMT Der türkischer Präsident Recep Tayyip Erdogan attackiert die Medien vor den Wahlen.]]> Asylbewerber: EU will Flüchtlingsströme mit Entwicklungshilfe stoppen Die EU-Minister setzen auf Unterstützung für die Herkunftsländer. Hier ist mit handfestem Krach um Quoten zu rechnen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/EU-will-Fluechtlingsstroeme-mit-Entwicklungshilfe-stoppen-id34206322.html 34206322 Tue, 26 May 2015 11:45:28 GMT Die EU-Minister setzen auf Unterstützung für die Herkunftsländer. Hier ist mit handfestem Krach um Quoten zu rechnen.]]> Studie: Der hausgemachte Stau beim Asyl Wegen mangelnden Personals ist Deutschland in der EU Schlusslicht bei der Bearbeitung von Anträgen. Aber es gibt auch andere Gründe für die schleppende Integration von Flüchtlingen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Der-hausgemachte-Stau-beim-Asyl-id34206312.html 34206312 Tue, 26 May 2015 11:45:27 GMT Wegen mangelnden Personals ist Deutschland in der EU Schlusslicht bei der Bearbeitung von Anträgen. Aber es gibt auch andere Gründe für die schleppende Integration von Flüchtlingen.]]> Konflikte: Al-Shabaab greift Polizei-Konvoi in Kenia an Somalische Islamisten der Al-Shabaab-Miliz haben in der Nacht im Nordosten Kenias einen Konvoi kenianischer Sicherheitskräfte angegriffen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Al-Shabaab-greift-Polizei-Konvoi-in-Kenia-an-id34199202.html 34199202 Tue, 26 May 2015 11:43:00 GMT Somalische Islamisten der Al-Shabaab-Miliz haben in der Nacht im Nordosten Kenias einen Konvoi kenianischer Sicherheitskräfte angegriffen.]]> Wohnen: Mietpreisbremse nur in Berlin ab 1. Juni Berlin ist das einzige Bundesland, in dem die Mietpreisbremse zum frühstmöglichen Zeitpunkt am 1. Juni greift. Andere Länder haben die Einführung zwar angekündigt, sich einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur zufolge aber noch nicht auf einen Termin festgelegt. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Mietpreisbremse-nur-in-Berlin-ab-1-Juni-id34199827.html 34199827 Tue, 26 May 2015 10:03:02 GMT Berlin ist das einzige Bundesland, in dem die Mietpreisbremse zum frühstmöglichen Zeitpunkt am 1. Juni greift. Andere Länder haben die Einführung zwar angekündigt, sich einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur zufolge aber noch nicht auf einen Termin festgelegt.]]> Kriminalität: Wasserhähne im Neubau des Innenministeriums gestohlen Im neu errichteten Berliner Bundesinnenministerium haben laut einem Bericht der «Berliner Zeitung» unbekannte Diebe im großen Stil Wasserhähne und andere Sanitärausstattung gestohlen. Bei der Polizei seien 34 Strafanzeigen eingegangen, schreibt das Blatt. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Wasserhaehne-im-Neubau-des-Innenministeriums-gestohlen-id34198357.html 34198357 Tue, 26 May 2015 06:37:00 GMT Im neu errichteten Berliner Bundesinnenministerium haben laut einem Bericht der «Berliner Zeitung» unbekannte Diebe im großen Stil Wasserhähne und andere Sanitärausstattung gestohlen. Bei der Polizei seien 34 Strafanzeigen eingegangen, schreibt das Blatt.]]> [Bildergalerie] FDP-Politiker: Was ehemalige FDP-Politiker heute machen Was machen eigentlich die Ex-Spitzenpolitiker der FDP? Viele erfanden sich nach den Niederlagen neu, einer erkrankte schwer. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Was-ehemalige-FDP-Politiker-heute-machen-id33594172.html 33594172 Thu, 02 Apr 2015 15:01:27 GMT Was machen eigentlich die Ex-Spitzenpolitiker der FDP? Viele erfanden sich nach den Niederlagen neu, einer erkrankte schwer.]]> [Bildergalerie] Bilder von Trauerfeier: Menschen trauern in Moskau um ermordeten Boris Nemzow Tausende Menschen haben am Dienstag in Moskau dem ermordeten russischen Oppositionspolitiker Boris Nemzow die letzte Ehre erwiesen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Menschen-trauern-in-Moskau-um-ermordeten-Boris-Nemzow-id33244752.html 33244752 Tue, 03 Mar 2015 10:42:48 GMT Tausende Menschen haben am Dienstag in Moskau dem ermordeten russischen Oppositionspolitiker Boris Nemzow die letzte Ehre erwiesen. ]]> [Bildergalerie] Abschied: Bilder von der Trauerfeier für Richard von Weizsäcker Staatsoberhäupter und Politiker nahmen in Berlin Abschied von Richard von Weizsäcker. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bilder-von-der-Trauerfeier-fuer-Richard-von-Weizsaecker-id32984462.html 32984462 Wed, 11 Feb 2015 11:50:42 GMT Staatsoberhäupter und Politiker nahmen in Berlin Abschied von Richard von Weizsäcker.]]> [Bildergalerie] Mahnwache: Gemeinsames Gedenken: Die Bilder von der Mahnwache in Berlin Nach den Anschlägen von Paris wird in Berlin gemeinsam der Opfer gedacht. Der Zentralrat der Muslime hat zur Kundgebung gegen den Islamistischen Terror aufgerufen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Gemeinsames-Gedenken-Die-Bilder-von-der-Mahnwache-in-Berlin-id32631522.html 32631522 Tue, 13 Jan 2015 19:20:10 GMT Nach den Anschlägen von Paris wird in Berlin gemeinsam der Opfer gedacht. Der Zentralrat der Muslime hat zur Kundgebung gegen den Islamistischen Terror aufgerufen.]]> [Bildergalerie] Kundgebungen: Aufwühlender Montag: Pegida-Anhänger und die Gegendemos in Bildern Pegida http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Aufwuehlender-Montag-Pegida-Anhaenger-und-die-Gegendemos-in-Bildern-id32620807.html 32620807 Mon, 12 Jan 2015 20:16:36 GMT Pegida]]> [Bildergalerie] Bildergalerie : Leben im Luxus: Die Residenz von Ex-Präsident Janukowitsch Edles Geschirr, Kristallüster an der Decke: Der abgesetzte Präsident Viktor Janukowitsch führte in seiner Residenz ein Leben in Luxus. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Leben-im-Luxus-Die-Residenz-von-Ex-Praesident-Janukowitsch-id28975272.html 28975272 Wed, 26 Feb 2014 14:00:09 GMT Edles Geschirr, Kristallüster an der Decke: Der abgesetzte Präsident Viktor Janukowitsch führte in seiner Residenz ein Leben in Luxus. ]]> [Bildergalerie] Wahlkampftour auf der Werra: Jürgen Trittin geht unfreiwillig baden Bei einer Wahlkampftour warb Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin für sauberes Wasser. Als er mit einem Paddelboot kenterte, lernte er die Wasserqualität gleich persönlich kennen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Juergen-Trittin-geht-unfreiwillig-baden-id26470776.html 26470776 Wed, 31 Jul 2013 17:24:30 GMT Bei einer Wahlkampftour warb Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin für sauberes Wasser. Als er mit einem Paddelboot kenterte, lernte er die Wasserqualität gleich persönlich kennen.]]> [Bildergalerie] Rücktritt von Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck zieht sich Ende August von seinen öffentlichen Ämtern zurück. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ruecktritt-von-Brandenburgs-Ministerpraesident-Platzeck-id26440241.html 26440241 Mon, 29 Jul 2013 13:52:14 GMT Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck zieht sich Ende August von seinen öffentlichen Ämtern zurück.]]> [Bildergalerie] Bundestag: Bye-bye Bundestag! Diese Politiker verlassen das Parlament Viele altgediente Politiker beenden am Freitag ihre parlamentarische Laufbahn im Bundestag. Mit diesen Gesichtern gibt es kein Wiedersehen im nächsten Parlament mehr. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bye-bye-Bundestag-Diese-Politiker-verlassen-das-Parlament-id25812061.html 25812061 Fri, 28 Jun 2013 05:19:41 GMT Viele altgediente Politiker beenden am Freitag ihre parlamentarische Laufbahn im Bundestag. Mit diesen Gesichtern gibt es kein Wiedersehen im nächsten Parlament mehr. ]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Barack Obama in Berlin Barack Obama ist zum ersten Mal als US-Präsident in Berlin. In der Hauptstadt gilt die höchste Sicherheitsstufe. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Barack-Obama-in-Berlin-id25705591.html 25705591 Wed, 19 Jun 2013 06:48:11 GMT Barack Obama ist zum ersten Mal als US-Präsident in Berlin. In der Hauptstadt gilt die höchste Sicherheitsstufe. ]]>