Augsburger Allgemeine - Politik Politik de-de Augsburger Allgemeine http://www.augsburger-allgemeine.de/ http://www.augsburger-allgemeine.de/apple-touch-icon.png http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/ Augsburger Allgemeine Konflikte: Putin: Europas Friede ist «zerbrechlich» Zwei Wochen nach dem Absturz des Passagierflugzeugs MH17 im ukrainischen Konfliktgebiet kommen die Arbeiten ausländischer Experten an dem Trümmerfeld allmählich voran. Derweil warnt Russlands Putin, der Friede in Europa sei gefährdet. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Putin-Europas-Friede-ist-zerbrechlich-id30867807.html 30867807 Fri, 01 Aug 2014 18:17:00 GMT Zwei Wochen nach dem Absturz des Passagierflugzeugs MH17 im ukrainischen Konfliktgebiet kommen die Arbeiten ausländischer Experten an dem Trümmerfeld allmählich voran. Derweil warnt Russlands Putin, der Friede in Europa sei gefährdet.]]> Innenpolitik: Uganda hebt Anti-Homosexuellen-Gesetz auf Ugandas Verfassungsgericht hat ein umstrittenes Anti-Homosexuellen-Gesetz aufgehoben, das auch international für Empörung gesorgt hat. Das Gesetz sah unter anderem lebenslange Haft für Schwule und Lesben vor, die gleichgeschlechtlichen Sex mit einem Minderjährigen oder einem HIV-Positiven haben. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Uganda-hebt-Anti-Homosexuellen-Gesetz-auf-id30872972.html 30872972 Fri, 01 Aug 2014 17:35:00 GMT Ugandas Verfassungsgericht hat ein umstrittenes Anti-Homosexuellen-Gesetz aufgehoben, das auch international für Empörung gesorgt hat. Das Gesetz sah unter anderem lebenslange Haft für Schwule und Lesben vor, die gleichgeschlechtlichen Sex mit einem Minderjährigen oder einem HIV-Positiven haben.]]> Parlament: Chaos und Kämpfe vor erster Parlamentssitzung in Libyen Kurz vor der ersten Sitzung des neu gewählten Parlaments wird die Lage in Libyen immer hoffnungsloser. In Tripolis kämpften verfeindete Milizen nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Lana erbittert weiter. Tunesien schloss derweil den wichtigsten Grenzübergang zwischen beiden Ländern. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Chaos-und-Kaempfe-vor-erster-Parlamentssitzung-in-Libyen-id30874747.html 30874747 Fri, 01 Aug 2014 16:23:00 GMT Kurz vor der ersten Sitzung des neu gewählten Parlaments wird die Lage in Libyen immer hoffnungsloser. In Tripolis kämpften verfeindete Milizen nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Lana erbittert weiter. Tunesien schloss derweil den wichtigsten Grenzübergang zwischen beiden Ländern.]]> Geheimdienste: Wegen Snowden: Greenwald lehnt Aussage im NSA-Ausschuss ab Aus Protest gegen den Umgang mit dem früheren Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden hat der US-Journalist Glenn Greenwald überraschend seine Aussage im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages abgesagt. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Wegen-Snowden-Greenwald-lehnt-Aussage-im-NSA-Ausschuss-ab-id30868432.html 30868432 Fri, 01 Aug 2014 15:07:00 GMT Aus Protest gegen den Umgang mit dem früheren Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden hat der US-Journalist Glenn Greenwald überraschend seine Aussage im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages abgesagt.]]> Agrar: Mehr Antibiotika für Tiermast abgegeben In der Tierhaltung in Deutschland werden immer mehr umstrittene Antibiotika eingesetzt, die auch für Menschen besonders wichtig sind. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Mehr-Antibiotika-fuer-Tiermast-abgegeben-id30868072.html 30868072 Fri, 01 Aug 2014 14:55:00 GMT In der Tierhaltung in Deutschland werden immer mehr umstrittene Antibiotika eingesetzt, die auch für Menschen besonders wichtig sind.]]> EU: Italien hält an Mogherini als EU-Chefdiplomatin fest Gegen den Widerstand aus mehreren EU-Staaten will Italien nun doch die relativ unerfahrene Außenministerin Federica Mogherini als neue EU-Chefdiplomatin durchsetzen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Italien-haelt-an-Mogherini-als-EU-Chefdiplomatin-fest-id30870407.html 30870407 Fri, 01 Aug 2014 13:25:01 GMT Gegen den Widerstand aus mehreren EU-Staaten will Italien nun doch die relativ unerfahrene Außenministerin Federica Mogherini als neue EU-Chefdiplomatin durchsetzen.]]> Regierung: Ermittlungsverfahren gegen Haderthauer eingeleitet Die Staatsanwaltschaft München II hat das seit Tagen erwartete Ermittlungsverfahren wegen Betrugsverdachts gegen Bayerns Staatskanzleichefin Christine Haderthauer förmlich eingeleitet. Das teilte Behördensprecher Ken Heidenreich mit. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ermittlungsverfahren-gegen-Haderthauer-eingeleitet-id30870327.html 30870327 Fri, 01 Aug 2014 13:15:00 GMT Die Staatsanwaltschaft München II hat das seit Tagen erwartete Ermittlungsverfahren wegen Betrugsverdachts gegen Bayerns Staatskanzleichefin Christine Haderthauer förmlich eingeleitet. Das teilte Behördensprecher Ken Heidenreich mit.]]> Prozesse: Altkanzler gewinnt Rechtsstreit um Tonbandaufnahmen Das Oberlandesgericht Köln hat Altkanzler Helmut Kohl 200 Tonbänder mit seinen Lebenserinnerungen zugesprochen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Altkanzler-gewinnt-Rechtsstreit-um-Tonbandaufnahmen-id30871992.html 30871992 Fri, 01 Aug 2014 12:31:01 GMT Das Oberlandesgericht Köln hat Altkanzler Helmut Kohl 200 Tonbänder mit seinen Lebenserinnerungen zugesprochen.]]> Atom: Bund und EnBW streiten über Atommüll-Transport Eineinhalb Jahre vor Ende der Frist für die Rücknahme von Atommüll aus Frankreich dringt das Bundesumweltministerium auf eine Einlagerung der Castoren im badischen Philippsburg. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bund-und-EnBW-streiten-ueber-Atommuell-Transport-id30867967.html 30867967 Fri, 01 Aug 2014 12:27:03 GMT Eineinhalb Jahre vor Ende der Frist für die Rücknahme von Atommüll aus Frankreich dringt das Bundesumweltministerium auf eine Einlagerung der Castoren im badischen Philippsburg.]]> Oberlandesgericht Köln: Urteil: Helmut Kohl darf Tonbänder behalten Altkanzler Helmut Kohl darf die Tonbänder mit seinen Lebenserinnerungen behalten. Darauf sind 630 Stunden Gesprächsmitschnitt zu hören. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Urteil-Helmut-Kohl-darf-Tonbaender-behalten-id30870897.html 30870897 Fri, 01 Aug 2014 10:39:36 GMT Altkanzler Helmut Kohl darf die Tonbänder mit seinen Lebenserinnerungen behalten. Darauf sind 630 Stunden Gesprächsmitschnitt zu hören.]]> Kalte Progression: CDU-Wirtschaftsflügel will Merkel zum Abbau der kalten Progression zwingen Der Union-Wirtschaftsflügel wehrt sich gegen Angela Merkels Nein zum Abbau der kalten Progression. Mit einer Politik der Nadelstiche wollen die Politiker Merkel unter Druck setzen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/CDU-Wirtschaftsfluegel-will-Merkel-zum-Abbau-der-kalten-Progression-zwingen-id30867842.html 30867842 Fri, 01 Aug 2014 06:30:45 GMT Der Union-Wirtschaftsflügel wehrt sich gegen Angela Merkels Nein zum Abbau der kalten Progression. Mit einer Politik der Nadelstiche wollen die Politiker Merkel unter Druck setzen.]]> Geheimdienste: CIA entschuldigt sich für Spähangriff auf Senatscomputer Der US-Geheimdienst CIA hat sich für einen Spähangriff auf Computer des Geheimdienstausschusses des Senats entschuldigt. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/CIA-entschuldigt-sich-fuer-Spaehangriff-auf-Senatscomputer-id30867882.html 30867882 Fri, 01 Aug 2014 05:35:00 GMT Der US-Geheimdienst CIA hat sich für einen Spähangriff auf Computer des Geheimdienstausschusses des Senats entschuldigt.]]> Steuern: Kalte Progression: Koalitionsdebatte über Abbau nimmt Fahrt auf Der Ruf nach Steuerentlastungen noch in dieser Wahlperiode wird lauter. Der Arbeitnehmerflügel der Union schloss sich Forderungen des Wirtschaftsflügels nach einem raschen Abbau der Kalten Progression an. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Kalte-Progression-Koalitionsdebatte-ueber-Abbau-nimmt-Fahrt-auf-id30867857.html 30867857 Fri, 01 Aug 2014 05:31:00 GMT Der Ruf nach Steuerentlastungen noch in dieser Wahlperiode wird lauter. Der Arbeitnehmerflügel der Union schloss sich Forderungen des Wirtschaftsflügels nach einem raschen Abbau der Kalten Progression an.]]> Verbraucher: Neue Regeln im August: Betreuungsgeld steigt Zum Monatswechsel wird heute das umstrittene Betreuungsgeld erhöht. Die Leistung für Kleinkinder steigt von bisher 100 auf 150 Euro im Monat. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Neue-Regeln-im-August-Betreuungsgeld-steigt-id30867697.html 30867697 Fri, 01 Aug 2014 05:06:40 GMT Zum Monatswechsel wird heute das umstrittene Betreuungsgeld erhöht. Die Leistung für Kleinkinder steigt von bisher 100 auf 150 Euro im Monat.]]> Steuern: Unions-Wirtschaftsflügel begehrt gegen Merkel und Seehofer auf Der Wirtschaftsflügel der Union begehrt gegen die Steuerpolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer auf. Die Parteispitzen verstießen mit der weiteren Akzeptanz der sogenannten Kalten Progression gegen das Wahlkampfversprechen, keine Steuern zu erhöhen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Unions-Wirtschaftsfluegel-begehrt-gegen-Merkel-und-Seehofer-auf-id30859987.html 30859987 Thu, 31 Jul 2014 16:07:00 GMT Der Wirtschaftsflügel der Union begehrt gegen die Steuerpolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer auf. Die Parteispitzen verstießen mit der weiteren Akzeptanz der sogenannten Kalten Progression gegen das Wahlkampfversprechen, keine Steuern zu erhöhen.]]> Regierung: Betrugsermittlungen gegen Haderthauer können beginnen Die Betrugsermittlungen gegen Bayerns Staatskanzleichefin Christine Haderthauer (CSU) können starten: Der Landtag legte nach Angaben der zuständigen Staatsanwaltschaft München II bis zum Ablauf der entsprechenden Frist am Donnerstag keinen Widerspruch ein - wie erwartet. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Betrugsermittlungen-gegen-Haderthauer-koennen-beginnen-id30861952.html 30861952 Thu, 31 Jul 2014 15:31:00 GMT Die Betrugsermittlungen gegen Bayerns Staatskanzleichefin Christine Haderthauer (CSU) können starten: Der Landtag legte nach Angaben der zuständigen Staatsanwaltschaft München II bis zum Ablauf der entsprechenden Frist am Donnerstag keinen Widerspruch ein - wie erwartet.]]> Geheimdienste: Anwalt: Snowden-Entscheidung fällt sehr bald Seit einem Jahr hat der Ex-NSA-Mitarbeiter Edward Snowden Asyl in Russland, doch nun läuft seine Aufenthaltserlaubnis aus. Nach Angaben seines Anwalts hat das Warten sehr bald ein Ende. Was hat Putin vor? http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Anwalt-Snowden-Entscheidung-faellt-sehr-bald-id30862297.html 30862297 Thu, 31 Jul 2014 14:13:00 GMT Seit einem Jahr hat der Ex-NSA-Mitarbeiter Edward Snowden Asyl in Russland, doch nun läuft seine Aufenthaltserlaubnis aus. Nach Angaben seines Anwalts hat das Warten sehr bald ein Ende. Was hat Putin vor?]]> Ostukraine: Ukraine führt 1,5 Prozent Kriegssteuer auf Einkommen ein Die Ukrainer werden nun für den Krieg im Osten zur Kasse gebeten. Das Parlament hat eine umstrittene Kriegssteuer beschlossen. Jetzt bleibt auch Regierungschef Jazenjuk im Amt. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ukraine-fuehrt-1-5-Prozent-Kriegssteuer-auf-Einkommen-ein-id30861007.html 30861007 Thu, 31 Jul 2014 11:45:49 GMT Die Ukrainer werden nun für den Krieg im Osten zur Kasse gebeten. Das Parlament hat eine umstrittene Kriegssteuer beschlossen. Jetzt bleibt auch Regierungschef Jazenjuk im Amt. ]]> Kriminalität: Nach versuchtem Anschlag auf Synagoge wird U-Haft angeordnet Nach dem versuchten Brandanschlag auf eine Synagoge in Wuppertal hat ein Haftrichter Untersuchungshaft für zwei festgenommene Tatverdächtige angeordnet. Es bestehe dringender Tatverdacht und Fluchtgefahr, sagte der ermittelnde Staatsanwalt am Donnerstag. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Nach-versuchtem-Anschlag-auf-Synagoge-wird-U-Haft-angeordnet-id30859702.html 30859702 Thu, 31 Jul 2014 09:53:00 GMT Nach dem versuchten Brandanschlag auf eine Synagoge in Wuppertal hat ein Haftrichter Untersuchungshaft für zwei festgenommene Tatverdächtige angeordnet. Es bestehe dringender Tatverdacht und Fluchtgefahr, sagte der ermittelnde Staatsanwalt am Donnerstag.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie : Leben im Luxus: Die Residenz von Ex-Präsident Janukowitsch Edles Geschirr, Kristallüster an der Decke: Der abgesetzte Präsident Viktor Janukowitsch führte in seiner Residenz ein Leben in Luxus. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Leben-im-Luxus-Die-Residenz-von-Ex-Praesident-Janukowitsch-id28975272.html 28975272 Wed, 26 Feb 2014 14:00:09 GMT Edles Geschirr, Kristallüster an der Decke: Der abgesetzte Präsident Viktor Janukowitsch führte in seiner Residenz ein Leben in Luxus. ]]> [Bildergalerie] Wahlkampftour auf der Werra: Jürgen Trittin geht unfreiwillig baden Bei einer Wahlkampftour warb Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin für sauberes Wasser. Als er mit einem Paddelboot kenterte, lernte er die Wasserqualität gleich persönlich kennen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Juergen-Trittin-geht-unfreiwillig-baden-id26470776.html 26470776 Wed, 31 Jul 2013 17:24:30 GMT Bei einer Wahlkampftour warb Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin für sauberes Wasser. Als er mit einem Paddelboot kenterte, lernte er die Wasserqualität gleich persönlich kennen.]]> [Bildergalerie] Rücktritt von Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck zieht sich Ende August von seinen öffentlichen Ämtern zurück. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ruecktritt-von-Brandenburgs-Ministerpraesident-Platzeck-id26440241.html 26440241 Mon, 29 Jul 2013 13:52:14 GMT Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck zieht sich Ende August von seinen öffentlichen Ämtern zurück.]]> [Bildergalerie] Bundestag: Bye-bye Bundestag! Diese Politiker verlassen das Parlament Viele altgediente Politiker beenden am Freitag ihre parlamentarische Laufbahn im Bundestag. Mit diesen Gesichtern gibt es kein Wiedersehen im nächsten Parlament mehr. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bye-bye-Bundestag-Diese-Politiker-verlassen-das-Parlament-id25812061.html 25812061 Fri, 28 Jun 2013 05:19:41 GMT Viele altgediente Politiker beenden am Freitag ihre parlamentarische Laufbahn im Bundestag. Mit diesen Gesichtern gibt es kein Wiedersehen im nächsten Parlament mehr. ]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Barack Obama in Berlin Barack Obama ist zum ersten Mal als US-Präsident in Berlin. In der Hauptstadt gilt die höchste Sicherheitsstufe. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Barack-Obama-in-Berlin-id25705591.html 25705591 Wed, 19 Jun 2013 06:48:11 GMT Barack Obama ist zum ersten Mal als US-Präsident in Berlin. In der Hauptstadt gilt die höchste Sicherheitsstufe. ]]> [Bildergalerie] Augsburg: Ulrich Schulz und seine WasserPartei Der Augsburger Ulrich Schulz hat 2010 seine WasserPartei gegründet. Obwohl es für die Aufstellung zu den bevorstehenden Wahlen nicht gereicht hat, ist er zufrieden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ulrich-Schulz-und-seine-WasserPartei-id25695931.html 25695931 Tue, 18 Jun 2013 15:44:39 GMT Der Augsburger Ulrich Schulz hat 2010 seine WasserPartei gegründet. Obwohl es für die Aufstellung zu den bevorstehenden Wahlen nicht gereicht hat, ist er zufrieden.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Proteste in Istanbul Die türkische Polizei geht mit aller Gewalt gegen die Demonstranten vor. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Proteste-in-Istanbul-id25664996.html 25664996 Sun, 16 Jun 2013 14:55:43 GMT Die türkische Polizei geht mit aller Gewalt gegen die Demonstranten vor.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Auf dem Taksim-Platz regiert die Gewalt Auf dem Taksim-Platz in Istanbul regiert wieder die Gewalt. Die Polizei rückt an, um gegen die Demonstranten vorzugehen. Tränengas und Wasserwerfer sorgen für chaotische Bilder. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Auf-dem-Taksim-Platz-regiert-die-Gewalt-id25599806.html 25599806 Tue, 11 Jun 2013 09:47:26 GMT Auf dem Taksim-Platz in Istanbul regiert wieder die Gewalt. Die Polizei rückt an, um gegen die Demonstranten vorzugehen. Tränengas und Wasserwerfer sorgen für chaotische Bilder.]]> [Bildergalerie] Politik: Bundesverteidigungsminister seit 1955 Der Bundesminister der Verteidigung hat in Friedenszeiten die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland. Von 1955 bis 2013 gab es 16. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bundesverteidigungsminister-seit-1955-id25407526.html 25407526 Mon, 27 May 2013 15:06:53 GMT Der Bundesminister der Verteidigung hat in Friedenszeiten die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland. Von 1955 bis 2013 gab es 16.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Bombenterror in Boston Bei Bombenanschlägen auf den Boston Marathon sind in den USA am Montag drei Menschen getötet und über hundert verletzt worden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bombenterror-in-Boston-id24851556.html 24851556 Tue, 16 Apr 2013 12:11:16 GMT Bei Bombenanschlägen auf den Boston Marathon sind in den USA am Montag drei Menschen getötet und über hundert verletzt worden. ]]>