Augsburger Allgemeine - Politik Politik de-de Augsburger Allgemeine http://www.augsburger-allgemeine.de/ http://www.augsburger-allgemeine.de/apple-touch-icon.png http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/ Augsburger Allgemeine Nordkorea: Kim Jong Uns Regierung lässt gefangenen US-Bürger frei Positive Signale aus dem Reich von Kim Jong Un: Nordkorea hat Jeffrey Fowle, einen von drei gefangen gehaltenen US-Bürgern freigelassen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Kim-Jong-Uns-Regierung-laesst-gefangenen-US-Buerger-frei-id31756842.html 31756842 Wed, 22 Oct 2014 05:50:06 GMT Positive Signale aus dem Reich von Kim Jong Un: Nordkorea hat Jeffrey Fowle, einen von drei gefangen gehaltenen US-Bürgern freigelassen.]]> Bundesregierung: Gabriel in den USA - Treffen mit Vizepräsident Joe Biden Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel will im Rahmen seiner ersten USA-Reise die wirtschaftliche Zusammenarbeit beider Länder stärken. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Gabriel-in-den-USA-Treffen-mit-Vizepraesident-Joe-Biden-id31756587.html 31756587 Wed, 22 Oct 2014 05:21:00 GMT Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel will im Rahmen seiner ersten USA-Reise die wirtschaftliche Zusammenarbeit beider Länder stärken.]]> Konflikte: IS-Kämpfer zeigen in Video ältere Handgranaten aus Deutschland Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) haben deutsche Handgranaten älterer Bauart präsentiert. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/IS-Kaempfer-zeigen-in-Video-aeltere-Handgranaten-aus-Deutschland-id31756697.html 31756697 Wed, 22 Oct 2014 05:01:00 GMT Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) haben deutsche Handgranaten älterer Bauart präsentiert.]]> Prozesse: Verhandlung über Entschädigung nach Todesfall auf «Gorch Fock» Sechs Jahre nach dem Tod der «Gorch Fock»-Kadettin Jenny Böken verhandelt das Verwaltungsgericht Aachen über eine Entschädigungsklage der Eltern. Marlis und Uwe Böken haben die Bundesrepublik auf 40 000 Euro Entschädigung nach dem Soldatenversorgungsgesetz verklagt. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Verhandlung-ueber-Entschaedigung-nach-Todesfall-auf-Gorch-Fock-id31756642.html 31756642 Wed, 22 Oct 2014 04:55:01 GMT Sechs Jahre nach dem Tod der «Gorch Fock»-Kadettin Jenny Böken verhandelt das Verwaltungsgericht Aachen über eine Entschädigungsklage der Eltern. Marlis und Uwe Böken haben die Bundesrepublik auf 40 000 Euro Entschädigung nach dem Soldatenversorgungsgesetz verklagt.]]> Prozesse: Kripo-Ermittler sollen über Zschäpe und Wohlleben aussagen Im NSU-Prozess will das Oberlandesgericht (OLG) München rei thüringische Kripo-Ermittler als Zeugen hören. Sie waren 1996 an einem Ermittlungsverfahren gegen den mutmaßlichen Rechtsterroristen Uwe Böhnhardt beteiligt. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Kripo-Ermittler-sollen-ueber-Zschaepe-und-Wohlleben-aussagen-id31756672.html 31756672 Wed, 22 Oct 2014 04:55:01 GMT Im NSU-Prozess will das Oberlandesgericht (OLG) München rei thüringische Kripo-Ermittler als Zeugen hören. Sie waren 1996 an einem Ermittlungsverfahren gegen den mutmaßlichen Rechtsterroristen Uwe Böhnhardt beteiligt.]]> International: US-Außenminister Kerry besucht Mauer-Gedenkstätte in Berlin US-Außenminister John Kerry besucht gemeinsam mit seinem deutschen Kollegen Frank-Walter Steinmeier (SPD) die Gedenkstätte Berliner Mauer. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/US-Aussenminister-Kerry-besucht-Mauer-Gedenkstaette-in-Berlin-id31756612.html 31756612 Wed, 22 Oct 2014 04:51:01 GMT US-Außenminister John Kerry besucht gemeinsam mit seinem deutschen Kollegen Frank-Walter Steinmeier (SPD) die Gedenkstätte Berliner Mauer.]]> UN: Vorentscheidung über deutschen Vorsitz im UN-Menschenrechtsrat Deutschland strebt erstmals den Vorsitz des UN-Menschenrechtsrats an. Eine Vorentscheidung fällt in Genf, wenn die sogenannte westliche Staatengruppe über eine Unterstützung der Kandidatur des deutschen Botschafters beim Büro der Vereinten Nationen Genf, Joachim Rücker, berät. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Vorentscheidung-ueber-deutschen-Vorsitz-im-UN-Menschenrechtsrat-id31756597.html 31756597 Wed, 22 Oct 2014 04:51:00 GMT Deutschland strebt erstmals den Vorsitz des UN-Menschenrechtsrats an. Eine Vorentscheidung fällt in Genf, wenn die sogenannte westliche Staatengruppe über eine Unterstützung der Kandidatur des deutschen Botschafters beim Büro der Vereinten Nationen Genf, Joachim Rücker, berät.]]> Militär: Schwedische Streitkräfte setzen Suche nach Unterwasserobjekt fort Das schwedische Militär will die Suche nach einem mysteriösen Unterwasserfahrzeug einen weiteren Tag fortsetzen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Schwedische-Streitkraefte-setzen-Suche-nach-Unterwasserobjekt-fort-id31748222.html 31748222 Tue, 21 Oct 2014 17:33:01 GMT Das schwedische Militär will die Suche nach einem mysteriösen Unterwasserfahrzeug einen weiteren Tag fortsetzen.]]> Prozesse: Zeugen sahen das NSU-Trio bei rechten Szenetreffen in Ludwigsburg  Das NSU-Trio hat nach Erkenntnissen der Polizei enge Kontakte nach Baden-Württemberg gepflegt, wo die Polizistin Michèle Kiesewetter ermordet wurde. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Zeugen-sahen-das-NSU-Trio-bei-rechten-Szenetreffen-in-Ludwigsburg-id31746122.html 31746122 Tue, 21 Oct 2014 15:45:00 GMT  Das NSU-Trio hat nach Erkenntnissen der Polizei enge Kontakte nach Baden-Württemberg gepflegt, wo die Polizistin Michèle Kiesewetter ermordet wurde.]]> Konflikte: IS erhöht Druck auf Kobane Beirut/Istanbul (dpa) – Nach ersten Waffenlieferungen für die Kurden in Kobane hat die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ihren Ansturm auf die nordsyrische Grenzstadt verstärkt. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/IS-erhoeht-Druck-auf-Kobane-id31745067.html 31745067 Tue, 21 Oct 2014 15:19:00 GMT Beirut/Istanbul (dpa) – Nach ersten Waffenlieferungen für die Kurden in Kobane hat die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ihren Ansturm auf die nordsyrische Grenzstadt verstärkt.]]> Urteile: Bundestag muss nicht vor Rüstungsexporten informiert werden Die Bundesregierung darf Entscheidungen über Rüstungsexporte weiter geheim treffen und das Parlament erst nachträglich darüber informieren. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bundestag-muss-nicht-vor-Ruestungsexporten-informiert-werden-id31745432.html 31745432 Tue, 21 Oct 2014 14:21:00 GMT Die Bundesregierung darf Entscheidungen über Rüstungsexporte weiter geheim treffen und das Parlament erst nachträglich darüber informieren.]]> Konflikte: Deutschland stockt Flüchtlingshilfe für Irak auf Deutschland stockt seine Hilfe für Flüchtlinge im Irak um 20 Millionen Euro auf. Das Geld soll vor allem eingesetzt werden, um Lager winterfest zu machen und Flüchtlinge mit Winterkleidung auszustatten. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Deutschland-stockt-Fluechtlingshilfe-fuer-Irak-auf-id31747522.html 31747522 Tue, 21 Oct 2014 10:41:00 GMT Deutschland stockt seine Hilfe für Flüchtlinge im Irak um 20 Millionen Euro auf. Das Geld soll vor allem eingesetzt werden, um Lager winterfest zu machen und Flüchtlinge mit Winterkleidung auszustatten.]]> Kriminalität: Möglicher Terrorangriff auf Soldaten in Kanada Bei einem mutmaßlich islamistischen Anschlag sind in Kanada zwei Soldaten verletzt worden. Ein Mann habe die beiden auf dem Parkplatz eines Einkaufszentrums in Saint-Jean-sur-Richelieu im Osten Kanadas nahe Montreal (Provinz Québec) überfahren. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Moeglicher-Terrorangriff-auf-Soldaten-in-Kanada-id31746937.html 31746937 Tue, 21 Oct 2014 09:37:01 GMT Bei einem mutmaßlich islamistischen Anschlag sind in Kanada zwei Soldaten verletzt worden. Ein Mann habe die beiden auf dem Parkplatz eines Einkaufszentrums in Saint-Jean-sur-Richelieu im Osten Kanadas nahe Montreal (Provinz Québec) überfahren.]]> Justiz: Stiftung: Zahl der Hinrichtungen in China auf 2400 gefallen Die Zahl der Hinrichtungen in China ist im vergangenen Jahr nach Schätzungen weiter auf 2400 gefallen. Das berichtete die in den USA ansässige Dui Hua Stiftung, die über gute Beziehungen zu chinesischen Justizkreisen verfügt. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Stiftung-Zahl-der-Hinrichtungen-in-China-auf-2400-gefallen-id31746747.html 31746747 Tue, 21 Oct 2014 09:25:01 GMT Die Zahl der Hinrichtungen in China ist im vergangenen Jahr nach Schätzungen weiter auf 2400 gefallen. Das berichtete die in den USA ansässige Dui Hua Stiftung, die über gute Beziehungen zu chinesischen Justizkreisen verfügt.]]> UN: Vorsitz Deutschland - Berlin strebt an Spitze des Menschenrechtsrats Deutschland will zum ersten Mal den Vorsitz im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen übernehmen. Am Mittwoch dürfte die Entscheidung fallen. Die Chancen stehen gut. Aber dann? http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Vorsitz-Deutschland-Berlin-strebt-an-Spitze-des-Menschenrechtsrats-id31745377.html 31745377 Tue, 21 Oct 2014 09:03:45 GMT Deutschland will zum ersten Mal den Vorsitz im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen übernehmen. Am Mittwoch dürfte die Entscheidung fallen. Die Chancen stehen gut. Aber dann? ]]> Kriminalität: Hackerangriff auf AfD-Goldshop: Kundendaten gestohlen Die AfD ist Ziel eines Hackerangriffs geworden. Ein Unbekannter habe sich Zugriff auf E-Mails verschafft und die Daten einer zweistelligen Zahl von Goldshop-Käufern vergangene Woche im Internet veröffentlicht, sagte Parteisprecher Christian Lüth auf dpa-Anfrage. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Hackerangriff-auf-AfD-Goldshop-Kundendaten-gestohlen-id31746332.html 31746332 Tue, 21 Oct 2014 08:21:01 GMT Die AfD ist Ziel eines Hackerangriffs geworden. Ein Unbekannter habe sich Zugriff auf E-Mails verschafft und die Daten einer zweistelligen Zahl von Goldshop-Käufern vergangene Woche im Internet veröffentlicht, sagte Parteisprecher Christian Lüth auf dpa-Anfrage.]]> Demonstrationen: Polizei und Aktivisten in Hongkong wollen Dialog führen Vor den ersten geplanten Gesprächen zwischen Regierung und prodemokratischen Demonstranten in Hongkong hat sich die Lage etwas entspannt. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Polizei-und-Aktivisten-in-Hongkong-wollen-Dialog-fuehren-id31745857.html 31745857 Tue, 21 Oct 2014 07:41:00 GMT Todesstrafe: 2400 Tote: China bleibt das Land mit den meisten Hinrichtungen 2400 Exekutionen allein im vergangenen Jahr: China bleibt das Land mit den meisten Hinrichtungen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/2400-Tote-China-bleibt-das-Land-mit-den-meisten-Hinrichtungen-id31745197.html 31745197 Tue, 21 Oct 2014 06:18:27 GMT 2400 Exekutionen allein im vergangenen Jahr: China bleibt das Land mit den meisten Hinrichtungen.]]> Finanzen: Das freut Schäuble: Der Staat schwimmt im Steuergeld Die Einnahmen steigen auf Rekordhöhe. Gut für Wolfgang Schäuble, der einen schuldenfreien Haushalt vorlegen will. Doch die klammen Franzosen fordern, dass er mehr investiert http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Das-freut-Schaeuble-Der-Staat-schwimmt-im-Steuergeld-id31744747.html 31744747 Mon, 20 Oct 2014 12:01:03 GMT Die Einnahmen steigen auf Rekordhöhe. Gut für Wolfgang Schäuble, der einen schuldenfreien Haushalt vorlegen will. Doch die klammen Franzosen fordern, dass er mehr investiert]]> [Bildergalerie] Bildergalerie : Leben im Luxus: Die Residenz von Ex-Präsident Janukowitsch Edles Geschirr, Kristallüster an der Decke: Der abgesetzte Präsident Viktor Janukowitsch führte in seiner Residenz ein Leben in Luxus. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Leben-im-Luxus-Die-Residenz-von-Ex-Praesident-Janukowitsch-id28975272.html 28975272 Wed, 26 Feb 2014 14:00:09 GMT Edles Geschirr, Kristallüster an der Decke: Der abgesetzte Präsident Viktor Janukowitsch führte in seiner Residenz ein Leben in Luxus. ]]> [Bildergalerie] Wahlkampftour auf der Werra: Jürgen Trittin geht unfreiwillig baden Bei einer Wahlkampftour warb Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin für sauberes Wasser. Als er mit einem Paddelboot kenterte, lernte er die Wasserqualität gleich persönlich kennen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Juergen-Trittin-geht-unfreiwillig-baden-id26470776.html 26470776 Wed, 31 Jul 2013 17:24:30 GMT Bei einer Wahlkampftour warb Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin für sauberes Wasser. Als er mit einem Paddelboot kenterte, lernte er die Wasserqualität gleich persönlich kennen.]]> [Bildergalerie] Rücktritt von Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck zieht sich Ende August von seinen öffentlichen Ämtern zurück. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ruecktritt-von-Brandenburgs-Ministerpraesident-Platzeck-id26440241.html 26440241 Mon, 29 Jul 2013 13:52:14 GMT Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck zieht sich Ende August von seinen öffentlichen Ämtern zurück.]]> [Bildergalerie] Bundestag: Bye-bye Bundestag! Diese Politiker verlassen das Parlament Viele altgediente Politiker beenden am Freitag ihre parlamentarische Laufbahn im Bundestag. Mit diesen Gesichtern gibt es kein Wiedersehen im nächsten Parlament mehr. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bye-bye-Bundestag-Diese-Politiker-verlassen-das-Parlament-id25812061.html 25812061 Fri, 28 Jun 2013 05:19:41 GMT Viele altgediente Politiker beenden am Freitag ihre parlamentarische Laufbahn im Bundestag. Mit diesen Gesichtern gibt es kein Wiedersehen im nächsten Parlament mehr. ]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Barack Obama in Berlin Barack Obama ist zum ersten Mal als US-Präsident in Berlin. In der Hauptstadt gilt die höchste Sicherheitsstufe. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Barack-Obama-in-Berlin-id25705591.html 25705591 Wed, 19 Jun 2013 06:48:11 GMT Barack Obama ist zum ersten Mal als US-Präsident in Berlin. In der Hauptstadt gilt die höchste Sicherheitsstufe. ]]> [Bildergalerie] Augsburg: Ulrich Schulz und seine WasserPartei Der Augsburger Ulrich Schulz hat 2010 seine WasserPartei gegründet. Obwohl es für die Aufstellung zu den bevorstehenden Wahlen nicht gereicht hat, ist er zufrieden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ulrich-Schulz-und-seine-WasserPartei-id25695931.html 25695931 Tue, 18 Jun 2013 15:44:39 GMT Der Augsburger Ulrich Schulz hat 2010 seine WasserPartei gegründet. Obwohl es für die Aufstellung zu den bevorstehenden Wahlen nicht gereicht hat, ist er zufrieden.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Proteste in Istanbul Die türkische Polizei geht mit aller Gewalt gegen die Demonstranten vor. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Proteste-in-Istanbul-id25664996.html 25664996 Sun, 16 Jun 2013 14:55:43 GMT Die türkische Polizei geht mit aller Gewalt gegen die Demonstranten vor.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Auf dem Taksim-Platz regiert die Gewalt Auf dem Taksim-Platz in Istanbul regiert wieder die Gewalt. Die Polizei rückt an, um gegen die Demonstranten vorzugehen. Tränengas und Wasserwerfer sorgen für chaotische Bilder. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Auf-dem-Taksim-Platz-regiert-die-Gewalt-id25599806.html 25599806 Tue, 11 Jun 2013 09:47:26 GMT Auf dem Taksim-Platz in Istanbul regiert wieder die Gewalt. Die Polizei rückt an, um gegen die Demonstranten vorzugehen. Tränengas und Wasserwerfer sorgen für chaotische Bilder.]]> [Bildergalerie] Politik: Bundesverteidigungsminister seit 1955 Der Bundesminister der Verteidigung hat in Friedenszeiten die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland. Von 1955 bis 2013 gab es 16. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bundesverteidigungsminister-seit-1955-id25407526.html 25407526 Mon, 27 May 2013 15:06:53 GMT Der Bundesminister der Verteidigung hat in Friedenszeiten die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland. Von 1955 bis 2013 gab es 16.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Bombenterror in Boston Bei Bombenanschlägen auf den Boston Marathon sind in den USA am Montag drei Menschen getötet und über hundert verletzt worden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bombenterror-in-Boston-id24851556.html 24851556 Tue, 16 Apr 2013 12:11:16 GMT Bei Bombenanschlägen auf den Boston Marathon sind in den USA am Montag drei Menschen getötet und über hundert verletzt worden. ]]>