Augsburger Allgemeine - Politik Politik de-de Augsburger Allgemeine http://www.augsburger-allgemeine.de/ http://www.augsburger-allgemeine.de/apple-touch-icon.png http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/ Augsburger Allgemeine Migration: Erdogan: Ohne Fortschritte bei Visa kein Flüchtlingsdeal Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan droht in der Flüchtlingskrise mit dem Bruch der Abmachungen mit der EU. Ohne Fortschritte im Streit um die EU-Visumfreiheit werde er das Abkommen mit der EU zur Rücknahme von Flüchtlingen ab 1. Juni nicht in Kraft treten lassen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Erdogan-Ohne-Fortschritte-bei-Visa-kein-Fluechtlingsdeal-id37894172.html 37894172 Tue, 24 May 2016 17:31:00 GMT Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan droht in der Flüchtlingskrise mit dem Bruch der Abmachungen mit der EU. Ohne Fortschritte im Streit um die EU-Visumfreiheit werde er das Abkommen mit der EU zur Rücknahme von Flüchtlingen ab 1. Juni nicht in Kraft treten lassen.]]> Kabinett: Regierung will umfassende Digitalisierung voranbringen Meseberg (dpa) - Computergesteuerte Autos, schnelles Internet auf dem Land, Datensicherheit: Die Bundesregierung will die Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft schneller voranbringen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Regierung-will-umfassende-Digitalisierung-voranbringen-id37889487.html 37889487 Tue, 24 May 2016 17:27:02 GMT Meseberg (dpa) - Computergesteuerte Autos, schnelles Internet auf dem Land, Datensicherheit: Die Bundesregierung will die Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft schneller voranbringen.]]> Migration: Gut 2000 Flüchtlinge aus Idomeni umgesiedelt Friedliche Räumung des Flüchtlingscamps im griechischen Idomeni: Am Dienstag haben gut 2000 Menschen das wilde Lager an der Grenze zu Mazedonien verlassen. Sie wurden mit Bussen in Auffanglager gebracht. Widerstand gab es nicht. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Gut-2000-Fluechtlinge-aus-Idomeni-umgesiedelt-id37889702.html 37889702 Tue, 24 May 2016 17:01:00 GMT Friedliche Räumung des Flüchtlingscamps im griechischen Idomeni: Am Dienstag haben gut 2000 Menschen das wilde Lager an der Grenze zu Mazedonien verlassen. Sie wurden mit Bussen in Auffanglager gebracht. Widerstand gab es nicht.]]> Demonstrationen: Paris setzt auf Härte gegen Sprit-Blockaden Während Franzosen aus Sorgen vor einer Benzinknappheit die Tankstellen stürmen, hat die Pariser Regierung eine harte Linie gegen Blockierer von Treibstoffdepots angekündigt. Polizisten räumten die Blockade einer Raffinerie und eines Kraftstofflagers in der Nähe von Marseille. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Paris-setzt-auf-Haerte-gegen-Sprit-Blockaden-id37895907.html 37895907 Tue, 24 May 2016 16:25:00 GMT Während Franzosen aus Sorgen vor einer Benzinknappheit die Tankstellen stürmen, hat die Pariser Regierung eine harte Linie gegen Blockierer von Treibstoffdepots angekündigt. Polizisten räumten die Blockade einer Raffinerie und eines Kraftstofflagers in der Nähe von Marseille.]]> Migration: «Fördern und Fordern» - Weg für Integrationsgesetz ist frei Meseberg (dpa) - Der Weg für das Integrationsgesetz der großen Koalition ist frei. Union und SPD verständigten sich über letzte umstrittene Details wie etwa die Zuweisung eines festen Wohnsitzes und der Frage, zu welchen Bedingungen anerkannte Flüchtlinge dauerhaft in Deutschland bleiben dürfen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Foerdern-und-Fordern-Weg-fuer-Integrationsgesetz-ist-frei-id37894037.html 37894037 Tue, 24 May 2016 15:49:00 GMT Meseberg (dpa) - Der Weg für das Integrationsgesetz der großen Koalition ist frei. Union und SPD verständigten sich über letzte umstrittene Details wie etwa die Zuweisung eines festen Wohnsitzes und der Frage, zu welchen Bedingungen anerkannte Flüchtlinge dauerhaft in Deutschland bleiben dürfen.]]> Kriminalität: Asylbewerber attackiert - Passanten feuern Täter an Vier Flüchtlinge sind an einer Straßenbahnhaltestelle in Frankfurt (Oder) angegriffen und verfolgt worden, als sie zu fliehen versuchten. Passanten hätten die Täter dabei angefeuert und ausländerfeindliche Parolen skandiert, berichtete die Polizei. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Asylbewerber-attackiert-Passanten-feuern-Taeter-an-id37893662.html 37893662 Tue, 24 May 2016 15:21:00 GMT Vier Flüchtlinge sind an einer Straßenbahnhaltestelle in Frankfurt (Oder) angegriffen und verfolgt worden, als sie zu fliehen versuchten. Passanten hätten die Täter dabei angefeuert und ausländerfeindliche Parolen skandiert, berichtete die Polizei.]]> Atom: NRW bestellt Jodtabletten zum Schutz bei einem Atomunfall Um die Bevölkerung bei einem Atomunfall besser schützen zu können, will Nordrhein-Westfalen Jodtabletten für alle Schwangeren und Minderjährigen im Land kaufen. Eigentlich sei der Bund für die Anschaffung zuständig. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/NRW-bestellt-Jodtabletten-zum-Schutz-bei-einem-Atomunfall-id37893402.html 37893402 Tue, 24 May 2016 14:49:04 GMT Um die Bevölkerung bei einem Atomunfall besser schützen zu können, will Nordrhein-Westfalen Jodtabletten für alle Schwangeren und Minderjährigen im Land kaufen. Eigentlich sei der Bund für die Anschaffung zuständig.]]> Getränke: Zuckermangel: Cola-Krise in Caracas Nicolás Maduro verteufelt gern die USA, er wirft ihnen vor, einen Putsch gegen ihn zu unterstützen. Sozialismus vs. Kapitalismus. Da kann es dem Präsidenten Venezuelas nicht schmecken, dass sein Volk ganz vernarrt ist in eines der US-Produkte schlechthin - Coca-Cola. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Zuckermangel-Cola-Krise-in-Caracas-id37889807.html 37889807 Tue, 24 May 2016 14:15:00 GMT Nicolás Maduro verteufelt gern die USA, er wirft ihnen vor, einen Putsch gegen ihn zu unterstützen. Sozialismus vs. Kapitalismus. Da kann es dem Präsidenten Venezuelas nicht schmecken, dass sein Volk ganz vernarrt ist in eines der US-Produkte schlechthin - Coca-Cola.]]> Bundespräsident: FPÖ-Kandidat sieht keinen Grund für Wahlanfechtung  Der knapp geschlagene Kandidat der rechten FPÖ, Norbert Hofer, sieht keinen Grund für eine Anfechtung des Ergebnisses der Bundespräsidentenwahl in Österreich. Es gebe keine Anzeichen für einen Wahlbetrug, sagte der 45-Jährige vor Beginn eines Treffens des FPÖ-Bundesparteivorstands. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/FPOe-Kandidat-sieht-keinen-Grund-fuer-Wahlanfechtung-id37889852.html 37889852 Tue, 24 May 2016 13:49:00 GMT  Der knapp geschlagene Kandidat der rechten FPÖ, Norbert Hofer, sieht keinen Grund für eine Anfechtung des Ergebnisses der Bundespräsidentenwahl in Österreich. Es gebe keine Anzeichen für einen Wahlbetrug, sagte der 45-Jährige vor Beginn eines Treffens des FPÖ-Bundesparteivorstands.]]> Innenpolitik: Hardliner wird neuer Leiter des iranischen Expertenrats Teheran (dpa) – Ein erzkonservativer Ajatollah ist zum Leiter des iranischen Expertenrats gewählt worden. Der 89-jährige Ajatollah Ahmad Dschannati erhielt 51 der insgesamt 88 Stimmen der Ratsmitglieder. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Hardliner-wird-neuer-Leiter-des-iranischen-Expertenrats-id37891927.html 37891927 Tue, 24 May 2016 11:19:02 GMT Teheran (dpa) – Ein erzkonservativer Ajatollah ist zum Leiter des iranischen Expertenrats gewählt worden. Der 89-jährige Ajatollah Ahmad Dschannati erhielt 51 der insgesamt 88 Stimmen der Ratsmitglieder.]]> Gesundheit: Scholz fordert Abschaffung der Krankenkassen-Zusatzbeiträge Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat auf dem Deutschen Ärztetag eine Abschaffung der Zusatzbeiträge alleine zu Lasten der Krankenversicherten gefordert. Die konjunkturelle Lage werde «nicht dadurch besser, dass man Durchschnittsverdienern durch Zusatzbeiträge Kaufkraft entzieht». http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Scholz-fordert-Abschaffung-der-Krankenkassen-Zusatzbeitraege-id37891137.html 37891137 Tue, 24 May 2016 11:19:00 GMT Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat auf dem Deutschen Ärztetag eine Abschaffung der Zusatzbeiträge alleine zu Lasten der Krankenversicherten gefordert. Die konjunkturelle Lage werde «nicht dadurch besser, dass man Durchschnittsverdienern durch Zusatzbeiträge Kaufkraft entzieht».]]> Parteien: AfD-Co-Chef kritisiert Vorbereitung von Treffen mit Muslimen Nach dem Eklat zwischen dem Zentralrat der Muslime und der islamkritischen AfD hat der Co-Parteivorsitzende Jörg Meuthen eine schlechte Vorbereitung des Treffens kritisiert: «Bei einem solchen Treffen sollten die Gesprächsthemen vorher sauber abgestimmt sein.» http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/AfD-Co-Chef-kritisiert-Vorbereitung-von-Treffen-mit-Muslimen-id37890797.html 37890797 Tue, 24 May 2016 08:53:00 GMT Nach dem Eklat zwischen dem Zentralrat der Muslime und der islamkritischen AfD hat der Co-Parteivorsitzende Jörg Meuthen eine schlechte Vorbereitung des Treffens kritisiert: «Bei einem solchen Treffen sollten die Gesprächsthemen vorher sauber abgestimmt sein.»]]> Flüchtlinge: 2000 Flüchtlinge an einem Tag im Mittelmeer gerettet Die Balkan-Route ist zu, nun wird das Mittelmeer zum neuen Weg: Allein am Montag sind dort über 2000 Flüchtlinge aus Seenot gerettet worden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/2000-Fluechtlinge-an-einem-Tag-im-Mittelmeer-gerettet-id37890227.html 37890227 Tue, 24 May 2016 06:32:21 GMT Die Balkan-Route ist zu, nun wird das Mittelmeer zum neuen Weg: Allein am Montag sind dort über 2000 Flüchtlinge aus Seenot gerettet worden. ]]> Kommentar: Merkel und Erdogan: Die neue Kälte aus Ankara Bundeskanzlerin Angela Mekrel und der türkische Staatspräsiden Recep Tayyip Erdogan konnten sich beim jüngsten treffen in der Flüchtlingsfrage nicht einigen. Ein Kommentar. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Merkel-und-Erdogan-Die-neue-Kaelte-aus-Ankara-id37889767.html 37889767 Tue, 24 May 2016 05:13:22 GMT Bundeskanzlerin Angela Mekrel und der türkische Staatspräsiden Recep Tayyip Erdogan konnten sich beim jüngsten treffen in der Flüchtlingsfrage nicht einigen. Ein Kommentar.]]> Gesundheit: Ärztepräsident für bessere Flüchtlingsversorgung Berlin (dpa) - Überschattet von internem Streit wollen Deutschlands Ärzte ein Signal für eine bessere Versorgung von Flüchtligen setzen. Unmittelbar vor Beginn des 119. Deutschen Ärztetags in Hamburg verlangte Ärztepräsident Montgomery die generelle Einführung einer Gesundheitskarte für Asylbewerber. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Aerztepraesident-fuer-bessere-Fluechtlingsversorgung-id37889632.html 37889632 Tue, 24 May 2016 05:05:00 GMT Berlin (dpa) - Überschattet von internem Streit wollen Deutschlands Ärzte ein Signal für eine bessere Versorgung von Flüchtligen setzen. Unmittelbar vor Beginn des 119. Deutschen Ärztetags in Hamburg verlangte Ärztepräsident Montgomery die generelle Einführung einer Gesundheitskarte für Asylbewerber.]]> Parteien: AfD-Chefin Petry für Zusammenarbeit mit Front National AfD-Chefin Frauke Petry will eine engere Kooperation EU-kritischer Parteien in Europa und dabei auch mit der rechtsextremen französischen Partei Front National (FN) zusammenarbeiten. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/AfD-Chefin-Petry-fuer-Zusammenarbeit-mit-Front-National-id37887302.html 37887302 Mon, 23 May 2016 17:21:17 GMT AfD-Chefin Frauke Petry will eine engere Kooperation EU-kritischer Parteien in Europa und dabei auch mit der rechtsextremen französischen Partei Front National (FN) zusammenarbeiten.]]> Parteien: SPD will Kanzlerkandidaten nach NRW-Wahl nominieren Die SPD will ihren Kanzlerkandidaten nach der NRW-Wahl im Mai 2017 offiziell nominieren. «Das ist nach wie vor der Plan», sagte Generalsekretärin Katarina Barley nach einer Klausur der Parteispitze in Daran nahmen auch die SPD-Ministerpräsidenten und Landesvorsitzenden teil. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/SPD-will-Kanzlerkandidaten-nach-NRW-Wahl-nominieren-id37886557.html 37886557 Mon, 23 May 2016 15:39:00 GMT Die SPD will ihren Kanzlerkandidaten nach der NRW-Wahl im Mai 2017 offiziell nominieren. «Das ist nach wie vor der Plan», sagte Generalsekretärin Katarina Barley nach einer Klausur der Parteispitze in Daran nahmen auch die SPD-Ministerpräsidenten und Landesvorsitzenden teil.]]> Kriminalität: Neuer Höchststand bei politisch motivierten Straftaten Straftaten aus der rechten und der linken Szene haben deutlich zugenommen und einen neuen Höchststand erreicht. Im vergangenen Jahr zählte die Polizei insgesamt fast 39 000 politisch motivierte Straftaten - ein Anstieg um 19,2 Prozent gegenüber 2014. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Neuer-Hoechststand-bei-politisch-motivierten-Straftaten-id37884917.html 37884917 Mon, 23 May 2016 13:01:01 GMT Straftaten aus der rechten und der linken Szene haben deutlich zugenommen und einen neuen Höchststand erreicht. Im vergangenen Jahr zählte die Polizei insgesamt fast 39 000 politisch motivierte Straftaten - ein Anstieg um 19,2 Prozent gegenüber 2014.]]> Agrar: Bundesregierung kommt im Streit um Glyphosat nicht überein Die Bundesregierung ringt weiter um eine gemeinsame Haltung zum Unkrautgift Glyphosat. Im Streit um die Erneuerung der EU-Zulassung gebe es «noch kein abschließendes Ergebnis», sagte ein Sprecher des Agrarministeriums. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bundesregierung-kommt-im-Streit-um-Glyphosat-nicht-ueberein-id37883762.html 37883762 Mon, 23 May 2016 10:53:00 GMT Die Bundesregierung ringt weiter um eine gemeinsame Haltung zum Unkrautgift Glyphosat. Im Streit um die Erneuerung der EU-Zulassung gebe es «noch kein abschließendes Ergebnis», sagte ein Sprecher des Agrarministeriums.]]> [Bildergalerie] Bilder aus Syrien: Schon wieder Bomben! Das Grauen von Aleppo In Aleppo ist am Freitag wohl schon wieder ein Krankenhaus bombardiert worden. Erst am Vortag waren bei der Bombardierung einer Klinik mindestens 20 Menschen getötet worden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Schon-wieder-Bomben-Das-Grauen-von-Aleppo-id37625112.html 37625112 Fri, 29 Apr 2016 12:47:03 GMT In Aleppo ist am Freitag wohl schon wieder ein Krankenhaus bombardiert worden. Erst am Vortag waren bei der Bombardierung einer Klinik mindestens 20 Menschen getötet worden.]]> [Bildergalerie] Bilder: Küsschen und roter Teppich: Obamas Abschiedsbesuch in Deutschland Barack Obama ist wohl zum letzten Mal zu Besuch in Deutschland - zumindest als US-Präsident. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Kuesschen-und-roter-Teppich-Obamas-Abschiedsbesuch-in-Deutschland-id37571412.html 37571412 Sun, 24 Apr 2016 14:23:46 GMT Barack Obama ist wohl zum letzten Mal zu Besuch in Deutschland - zumindest als US-Präsident. ]]> [Bildergalerie] Bonn: Der Staatsakt zu Ehren von Hans-Dietrich Genscher Hans-Dietrich Genscher (FDP) war der Außenminister der Wende. Am Sonntag fand zu seinen Ehren ein Staatsakt in Bonn statt. Genscher war am 31. März gestorben. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Der-Staatsakt-zu-Ehren-von-Hans-Dietrich-Genscher-id37506252.html 37506252 Sun, 17 Apr 2016 10:31:26 GMT Hans-Dietrich Genscher (FDP) war der Außenminister der Wende. Am Sonntag fand zu seinen Ehren ein Staatsakt in Bonn statt. Genscher war am 31. März gestorben.]]> [Bildergalerie] Bilder der Trauerfeier: Ehemann Mronz, Politiker und Promis trauern um Guido Westerwelle Ehemann Michael Mronz, Angehörige und Freunde nehmen am Samstag in Köln Abschied von Guido Westerwelle. Auch viele Politiker und Promis sind unter der Trauergemeinde. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ehemann-Mronz-Politiker-und-Promis-trauern-um-Guido-Westerwelle-id37381707.html 37381707 Sat, 02 Apr 2016 09:55:58 GMT Ehemann Michael Mronz, Angehörige und Freunde nehmen am Samstag in Köln Abschied von Guido Westerwelle. Auch viele Politiker und Promis sind unter der Trauergemeinde.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Bildergalerie: So sieht es in der verwüsteten Stadt Palmyra aus Der "Islamische Staat" eroberte vor knapp einem Jahr die Stadt Palmyra in Syrien. Nun gewannen Regierungs-Truppen den historischen Ort zurück. So sieht es dort inzwischen aus. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bildergalerie-So-sieht-es-in-der-verwuesteten-Stadt-Palmyra-aus-id37346387.html 37346387 Tue, 29 Mar 2016 11:06:00 GMT Der "Islamische Staat" eroberte vor knapp einem Jahr die Stadt Palmyra in Syrien. Nun gewannen Regierungs-Truppen den historischen Ort zurück. So sieht es dort inzwischen aus.]]> [Bildergalerie] Trauer nach Terror: Solidarität mit Brüssel: Weltweit leuchten Wahrzeichen in belgischen Farben Weltweit wird der Opfer der Terroranschläge von Brüssel gedacht. Und weltweit wurde ein Zeichen gegen den Terror gesetzt. In diesen Städten leuchtete es in den belgischen Farben. http://www.augsburger-allgemeine.de/panorama/Solidaritaet-mit-Bruessel-Weltweit-leuchten-Wahrzeichen-in-belgischen-Farben-id37308422.html 37308422 Wed, 23 Mar 2016 06:44:10 GMT Weltweit wird der Opfer der Terroranschläge von Brüssel gedacht. Und weltweit wurde ein Zeichen gegen den Terror gesetzt. In diesen Städten leuchtete es in den belgischen Farben.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Terroranschläge erschüttern Brüssel Nach Paris jetzt Brüssel: Terroristen haben Sprengsätze am Flughafen und in der U-Bahn der EU-Hauptstadt gezündet. Es gibt zahlreiche Tote und Verletzte. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Terroranschlaege-erschuettern-Bruessel-id37301217.html 37301217 Tue, 22 Mar 2016 10:04:00 GMT Nach Paris jetzt Brüssel: Terroristen haben Sprengsätze am Flughafen und in der U-Bahn der EU-Hauptstadt gezündet. Es gibt zahlreiche Tote und Verletzte. ]]> [Bildergalerie] US-Präsident in Kuba: Ende der Eiszeit: Die Obamas zu Besuch im sozialistischen Kuba Erstmals seit 1928 ist ein US-Präsident wieder in Kuba zu Besuch. Die Bilder von der Ankunft des Präsidenten und seiner Familie in Havanna.  http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ende-der-Eiszeit-Die-Obamas-zu-Besuch-im-sozialistischen-Kuba-id37292217.html 37292217 Mon, 21 Mar 2016 11:52:00 GMT Erstmals seit 1928 ist ein US-Präsident wieder in Kuba zu Besuch. Die Bilder von der Ankunft des Präsidenten und seiner Familie in Havanna. ]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Mit den Obamas auf Kuba - Die ersten Bilder Erstmals seit 1928 ist mit Barack Obama wieder ein US-Präsident in Kuba zu Besuch - und bringt seine ganze Familie mit. Der Besuch des Präsidenten in Bildern. http://www.augsburger-allgemeine.de/panorama/Mit-den-Obamas-auf-Kuba-Die-ersten-Bilder-id37289782.html 37289782 Mon, 21 Mar 2016 08:57:46 GMT Erstmals seit 1928 ist mit Barack Obama wieder ein US-Präsident in Kuba zu Besuch - und bringt seine ganze Familie mit. Der Besuch des Präsidenten in Bildern.]]> [Bildergalerie] Weltfrauentag: Merkel, Clinton und Co: Das sind die mächtigsten Frauen der Welt Sie sind stark und haben es meist mit Männern zu tun: Nicht nur in der Politik behaupten sich die Frauen. Eine Auswahl zum Weltfrauentag am Dienstag. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Merkel-Clinton-und-Co-Das-sind-die-maechtigsten-Frauen-der-Welt-id37160667.html 37160667 Tue, 08 Mar 2016 06:22:25 GMT Sie sind stark und haben es meist mit Männern zu tun: Nicht nur in der Politik behaupten sich die Frauen. Eine Auswahl zum Weltfrauentag am Dienstag.]]>