Augsburger Allgemeine - Politik Politik de-de Augsburger Allgemeine http://www.augsburger-allgemeine.de/ http://www.augsburger-allgemeine.de/apple-touch-icon.png http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/ Augsburger Allgemeine Konflikte: Ukrainische Armee wirft Russland Truppenbewegungen vor Russland hat nach unbestätigten Angaben der ukrainischen Streitkräfte eine Militärkolonne in die umkämpfte Region bei Donezk geschickt. Insgesamt seien mehr als 100 Fahrzeuge im Osten der Ukraine unterwegs, teilte ein Armeesprecher am Mittwoch mit. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ukrainische-Armee-wirft-Russland-Truppenbewegungen-vor-id31134262.html 31134262 Wed, 27 Aug 2014 19:39:00 GMT Russland hat nach unbestätigten Angaben der ukrainischen Streitkräfte eine Militärkolonne in die umkämpfte Region bei Donezk geschickt. Insgesamt seien mehr als 100 Fahrzeuge im Osten der Ukraine unterwegs, teilte ein Armeesprecher am Mittwoch mit.]]> Konflikte: Der Westen bewaffnet Gegner der IS-Terroristen im Irak Aus Sorge über das Vordringen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) liefern immer mehr westliche Länder Waffen in den Irak. Sie sollen die Armee und die Kurden im Norden des Landes für den Kampf gegen die grausame IS-Miliz stärken. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Der-Westen-bewaffnet-Gegner-der-IS-Terroristen-im-Irak-id31135847.html 31135847 Wed, 27 Aug 2014 18:37:00 GMT Aus Sorge über das Vordringen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) liefern immer mehr westliche Länder Waffen in den Irak. Sie sollen die Armee und die Kurden im Norden des Landes für den Kampf gegen die grausame IS-Miliz stärken.]]> Innenpolitik: AKP-Parteitag bestätigt Davutoglu als Erdogan-Nachfolger Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu folgt dem designierten Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan als Ministerpräsident und Vorsitzender der Regierungspartei AKP nach. Auf einem AKP-Sonderparteitag in Ankara bekam der einzige Kandidat 100 Prozent der gültigen Delegierten-Stimmen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/AKP-Parteitag-bestaetigt-Davutoglu-als-Erdogan-Nachfolger-id31134162.html 31134162 Wed, 27 Aug 2014 15:25:01 GMT Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu folgt dem designierten Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan als Ministerpräsident und Vorsitzender der Regierungspartei AKP nach. Auf einem AKP-Sonderparteitag in Ankara bekam der einzige Kandidat 100 Prozent der gültigen Delegierten-Stimmen.]]> Regierung: Berlins SPD vor Mitgliederentscheid über Wowereit-Nachfolge Die Nachfolge des scheidenden Berliner Regierungschefs Klaus Wowereit wird wohl in einem Zweikampf entschieden, vermutlich zwischen zwei Konkurrenten aus der Hauptstadt-SPD. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Berlins-SPD-vor-Mitgliederentscheid-ueber-Wowereit-Nachfolge-id31135092.html 31135092 Wed, 27 Aug 2014 14:47:00 GMT Die Nachfolge des scheidenden Berliner Regierungschefs Klaus Wowereit wird wohl in einem Zweikampf entschieden, vermutlich zwischen zwei Konkurrenten aus der Hauptstadt-SPD.]]> Konflikte: Waffenruhe im Gazastreifen hält Nach der Einigung auf eine unbefristete Waffenruhe im Gaza-Krieg stehen Israel und die Palästinenser vor komplizierten Verhandlungen über eine Dauerlösung. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Waffenruhe-im-Gazastreifen-haelt-id31134792.html 31134792 Wed, 27 Aug 2014 14:45:01 GMT Nach der Einigung auf eine unbefristete Waffenruhe im Gaza-Krieg stehen Israel und die Palästinenser vor komplizierten Verhandlungen über eine Dauerlösung.]]> Kabinett: Gesetz gegen «Armutsmigration» auf dem Weg Einreisesperren, Fristen für Arbeitsuchende und mehr Geld für Kommunen - mit diesem Katalog will die Bundesregierung Probleme durch «Armutsmigration» aus der EU eindämmen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Gesetz-gegen-Armutsmigration-auf-dem-Weg-id31139732.html 31139732 Wed, 27 Aug 2014 14:41:00 GMT Einreisesperren, Fristen für Arbeitsuchende und mehr Geld für Kommunen - mit diesem Katalog will die Bundesregierung Probleme durch «Armutsmigration» aus der EU eindämmen.]]> Konflikte: Syrische Regimegegner erobern Grenzübergang nach Israel Im syrischen Bürgerkrieg rücken radikale Milizen immer näher an Israel heran. Gegner des Regimes in Damaskus nahmen in Kunaitra den Grenzübergang zu den von Israel kontrollierten Golanhöhen ein. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Syrische-Regimegegner-erobern-Grenzuebergang-nach-Israel-id31137992.html 31137992 Wed, 27 Aug 2014 14:31:00 GMT Im syrischen Bürgerkrieg rücken radikale Milizen immer näher an Israel heran. Gegner des Regimes in Damaskus nahmen in Kunaitra den Grenzübergang zu den von Israel kontrollierten Golanhöhen ein.]]> Sachsen: Landtagswahl in Sachsen: Bleibt alles anders Ministerpräsident Stanislaw Tillich wird die Wahl am Sonntag gewinnen. Nur mit wem soll er regieren? Sein bisheriger Partner liegt am Boden. Der Rest liegt auf der Lauer. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Landtagswahl-in-Sachsen-Bleibt-alles-anders-id31141727.html 31141727 Wed, 27 Aug 2014 12:49:17 GMT Ministerpräsident Stanislaw Tillich wird die Wahl am Sonntag gewinnen. Nur mit wem soll er regieren? Sein bisheriger Partner liegt am Boden. Der Rest liegt auf der Lauer.]]> Steuern: Gesetz für schärfere Regeln bei Selbstanzeige steht Die Bundesregierung treibt die ab 2015 geplanten schärferen Regeln für die strafbefreiende Selbstanzeige reuiger Steuerbetrüger voran. Das Finanzministerium legte einen Referentenentwurf vor, mit dem die bereits im Mai von Bund und Ländern vereinbarten strengeren Vorgaben umgesetzt werden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Gesetz-fuer-schaerfere-Regeln-bei-Selbstanzeige-steht-id31138692.html 31138692 Wed, 27 Aug 2014 12:49:01 GMT Die Bundesregierung treibt die ab 2015 geplanten schärferen Regeln für die strafbefreiende Selbstanzeige reuiger Steuerbetrüger voran. Das Finanzministerium legte einen Referentenentwurf vor, mit dem die bereits im Mai von Bund und Ländern vereinbarten strengeren Vorgaben umgesetzt werden.]]> Kabinett: Höhere Leistungen für Asylbewerber Asylbewerber sollen in Deutschland künftig generell höhere Leistungen bekommen als über Jahrzehnte üblich. Mehr als zwei Jahre nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts machte das Bundeskabinett den Weg für eine Neuregelung des Asylbewerber-Leistungsgesetzes von Ministerin Nahles frei. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Hoehere-Leistungen-fuer-Asylbewerber-id31134217.html 31134217 Wed, 27 Aug 2014 12:13:00 GMT Asylbewerber sollen in Deutschland künftig generell höhere Leistungen bekommen als über Jahrzehnte üblich. Mehr als zwei Jahre nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts machte das Bundeskabinett den Weg für eine Neuregelung des Asylbewerber-Leistungsgesetzes von Ministerin Nahles frei.]]> Eurokritiker: Politologe: "AfD steht in Sachsen klar rechts von der CDU" Die AfD mischt die politische Landschaft auf. Die anstehenden Landtagswahlen in Sachsen befeuern jetzt die Debatte über den Umgang mit den Eurokritikern. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Politologe-AfD-steht-in-Sachsen-klar-rechts-von-der-CDU-id31137677.html 31137677 Wed, 27 Aug 2014 11:09:08 GMT Die AfD mischt die politische Landschaft auf. Die anstehenden Landtagswahlen in Sachsen befeuern jetzt die Debatte über den Umgang mit den Eurokritikern. ]]> Internet: Kriminalität im Netz nimmt weiter zu Gehackte Rechner, geklaute Daten, geplünderte Konten: Die Kriminalität im Internet nimmt zu. Das Bundeskriminalamt registrierte 2013 einen Zuwachs an Fällen von Computersabotage, Erpressung von Internetnutzern und Betrug beim Online-Banking. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Kriminalitaet-im-Netz-nimmt-weiter-zu-id31137502.html 31137502 Wed, 27 Aug 2014 10:45:00 GMT Gehackte Rechner, geklaute Daten, geplünderte Konten: Die Kriminalität im Internet nimmt zu. Das Bundeskriminalamt registrierte 2013 einen Zuwachs an Fällen von Computersabotage, Erpressung von Internetnutzern und Betrug beim Online-Banking.]]> Gesellschaft: Ethiker: Konfrontationen bei der Sterbehilfe abbauen Freiwillige aktive Sterbehilfe in der Medizin muss nach Meinung des Ethikers Michael Quante entkriminalisiert werden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ethiker-Konfrontationen-bei-der-Sterbehilfe-abbauen-id31135502.html 31135502 Wed, 27 Aug 2014 08:21:00 GMT Freiwillige aktive Sterbehilfe in der Medizin muss nach Meinung des Ethikers Michael Quante entkriminalisiert werden.]]> Petro Poroschenko: Wer ist der Mann, der Putin die Stirn bietet? Präsident Petro Poroschenko ist Konfrontation mit Russland gewöhnt. Bereits als Schokoladenfabrikant machte er schlechte Erfahrungen mit Moskau. Jetzt geht es um Krieg und Frieden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Wer-ist-der-Mann-der-Putin-die-Stirn-bietet-id31132282.html 31132282 Tue, 26 Aug 2014 19:58:48 GMT Präsident Petro Poroschenko ist Konfrontation mit Russland gewöhnt. Bereits als Schokoladenfabrikant machte er schlechte Erfahrungen mit Moskau. Jetzt geht es um Krieg und Frieden.]]> Extremismus: Ausländervertreter rassistisch beleidigt und bedroht Nach einem rassistischen Übergriff auf den Vorsitzenden des Erfurter Ausländerbeirats ermittelt die Staatsanwaltschaft. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Auslaendervertreter-rassistisch-beleidigt-und-bedroht-id31129402.html 31129402 Tue, 26 Aug 2014 16:05:01 GMT Nach einem rassistischen Übergriff auf den Vorsitzenden des Erfurter Ausländerbeirats ermittelt die Staatsanwaltschaft.]]> Konflikte: Medien: US-Militär startet Aufklärungsflüge über Syrien Am Wochenende konnte die Terrorgruppe IS in Syrien einen Flughafen einnehmen. Damit wächst der Druck auf die US-Regierung, in dem Land einzugreifen. Nach dem Irak werden auch in Syrien US-Luftangriffe wahrscheinlicher. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Medien-US-Militaer-startet-Aufklaerungsfluege-ueber-Syrien-id31125142.html 31125142 Tue, 26 Aug 2014 15:57:00 GMT Am Wochenende konnte die Terrorgruppe IS in Syrien einen Flughafen einnehmen. Damit wächst der Druck auf die US-Regierung, in dem Land einzugreifen. Nach dem Irak werden auch in Syrien US-Luftangriffe wahrscheinlicher.]]> Wahlen: Tauber schließt CDU-Koalition mit AfD nach Landtagswahlen aus Kurz vor den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg hat CDU-Generalsekretär Peter Tauber eine Koalition seiner Partei mit der AfD auf Landesebene ausgeschlossen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Tauber-schliesst-CDU-Koalition-mit-AfD-nach-Landtagswahlen-aus-id31128332.html 31128332 Tue, 26 Aug 2014 14:25:03 GMT Kurz vor den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg hat CDU-Generalsekretär Peter Tauber eine Koalition seiner Partei mit der AfD auf Landesebene ausgeschlossen.]]> Regierung: Schwarzarbeit: Anklagen gegen NRW-Landesbeauftragten Der nordrhein-westfälische Landesbeauftragte für den Maßregelvollzug, Uwe Dönisch-Seidel, soll als Fußball-Funktionär Steuern und Sozialabgaben in Höhe von fast einer Million Euro hinterzogen haben. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Schwarzarbeit-Anklagen-gegen-NRW-Landesbeauftragten-id31127877.html 31127877 Tue, 26 Aug 2014 13:51:00 GMT Der nordrhein-westfälische Landesbeauftragte für den Maßregelvollzug, Uwe Dönisch-Seidel, soll als Fußball-Funktionär Steuern und Sozialabgaben in Höhe von fast einer Million Euro hinterzogen haben.]]> Migration: UN: Über 300 tote Bootsflüchtlinge in fünf Tagen Konflikte im Nahen Osten und Afrika treiben immer mehr Menschen zur lebensgefährlichen Flucht über das Mittelmeer. Skrupellose Schleuser schicken sie von Libyen aus in überladenen Booten auf hohe See. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/UN-Ueber-300-tote-Bootsfluechtlinge-in-fuenf-Tagen-id31127142.html 31127142 Tue, 26 Aug 2014 12:49:02 GMT Konflikte im Nahen Osten und Afrika treiben immer mehr Menschen zur lebensgefährlichen Flucht über das Mittelmeer. Skrupellose Schleuser schicken sie von Libyen aus in überladenen Booten auf hohe See.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie : Leben im Luxus: Die Residenz von Ex-Präsident Janukowitsch Edles Geschirr, Kristallüster an der Decke: Der abgesetzte Präsident Viktor Janukowitsch führte in seiner Residenz ein Leben in Luxus. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Leben-im-Luxus-Die-Residenz-von-Ex-Praesident-Janukowitsch-id28975272.html 28975272 Wed, 26 Feb 2014 14:00:09 GMT Edles Geschirr, Kristallüster an der Decke: Der abgesetzte Präsident Viktor Janukowitsch führte in seiner Residenz ein Leben in Luxus. ]]> [Bildergalerie] Wahlkampftour auf der Werra: Jürgen Trittin geht unfreiwillig baden Bei einer Wahlkampftour warb Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin für sauberes Wasser. Als er mit einem Paddelboot kenterte, lernte er die Wasserqualität gleich persönlich kennen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Juergen-Trittin-geht-unfreiwillig-baden-id26470776.html 26470776 Wed, 31 Jul 2013 17:24:30 GMT Bei einer Wahlkampftour warb Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin für sauberes Wasser. Als er mit einem Paddelboot kenterte, lernte er die Wasserqualität gleich persönlich kennen.]]> [Bildergalerie] Rücktritt von Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck zieht sich Ende August von seinen öffentlichen Ämtern zurück. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ruecktritt-von-Brandenburgs-Ministerpraesident-Platzeck-id26440241.html 26440241 Mon, 29 Jul 2013 13:52:14 GMT Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck zieht sich Ende August von seinen öffentlichen Ämtern zurück.]]> [Bildergalerie] Bundestag: Bye-bye Bundestag! Diese Politiker verlassen das Parlament Viele altgediente Politiker beenden am Freitag ihre parlamentarische Laufbahn im Bundestag. Mit diesen Gesichtern gibt es kein Wiedersehen im nächsten Parlament mehr. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bye-bye-Bundestag-Diese-Politiker-verlassen-das-Parlament-id25812061.html 25812061 Fri, 28 Jun 2013 05:19:41 GMT Viele altgediente Politiker beenden am Freitag ihre parlamentarische Laufbahn im Bundestag. Mit diesen Gesichtern gibt es kein Wiedersehen im nächsten Parlament mehr. ]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Barack Obama in Berlin Barack Obama ist zum ersten Mal als US-Präsident in Berlin. In der Hauptstadt gilt die höchste Sicherheitsstufe. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Barack-Obama-in-Berlin-id25705591.html 25705591 Wed, 19 Jun 2013 06:48:11 GMT Barack Obama ist zum ersten Mal als US-Präsident in Berlin. In der Hauptstadt gilt die höchste Sicherheitsstufe. ]]> [Bildergalerie] Augsburg: Ulrich Schulz und seine WasserPartei Der Augsburger Ulrich Schulz hat 2010 seine WasserPartei gegründet. Obwohl es für die Aufstellung zu den bevorstehenden Wahlen nicht gereicht hat, ist er zufrieden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ulrich-Schulz-und-seine-WasserPartei-id25695931.html 25695931 Tue, 18 Jun 2013 15:44:39 GMT Der Augsburger Ulrich Schulz hat 2010 seine WasserPartei gegründet. Obwohl es für die Aufstellung zu den bevorstehenden Wahlen nicht gereicht hat, ist er zufrieden.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Proteste in Istanbul Die türkische Polizei geht mit aller Gewalt gegen die Demonstranten vor. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Proteste-in-Istanbul-id25664996.html 25664996 Sun, 16 Jun 2013 14:55:43 GMT Die türkische Polizei geht mit aller Gewalt gegen die Demonstranten vor.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Auf dem Taksim-Platz regiert die Gewalt Auf dem Taksim-Platz in Istanbul regiert wieder die Gewalt. Die Polizei rückt an, um gegen die Demonstranten vorzugehen. Tränengas und Wasserwerfer sorgen für chaotische Bilder. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Auf-dem-Taksim-Platz-regiert-die-Gewalt-id25599806.html 25599806 Tue, 11 Jun 2013 09:47:26 GMT Auf dem Taksim-Platz in Istanbul regiert wieder die Gewalt. Die Polizei rückt an, um gegen die Demonstranten vorzugehen. Tränengas und Wasserwerfer sorgen für chaotische Bilder.]]> [Bildergalerie] Politik: Bundesverteidigungsminister seit 1955 Der Bundesminister der Verteidigung hat in Friedenszeiten die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland. Von 1955 bis 2013 gab es 16. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bundesverteidigungsminister-seit-1955-id25407526.html 25407526 Mon, 27 May 2013 15:06:53 GMT Der Bundesminister der Verteidigung hat in Friedenszeiten die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland. Von 1955 bis 2013 gab es 16.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Bombenterror in Boston Bei Bombenanschlägen auf den Boston Marathon sind in den USA am Montag drei Menschen getötet und über hundert verletzt worden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bombenterror-in-Boston-id24851556.html 24851556 Tue, 16 Apr 2013 12:11:16 GMT Bei Bombenanschlägen auf den Boston Marathon sind in den USA am Montag drei Menschen getötet und über hundert verletzt worden. ]]>