Augsburger Allgemeine - Politik Politik de-de Augsburger Allgemeine http://www.augsburger-allgemeine.de/ http://www.augsburger-allgemeine.de/apple-touch-icon.png http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/ Augsburger Allgemeine Flüchtlinge: Jetzt auch Vorwürfe gegen Wachmann in Asylunterkunft in Sachsen Nach dem Misshandlungsskandal in nordrhein-westfälischen Flüchtlingsheimen ist ein neuer Verdachtsfall in Sachsen publik geworden. In einer Asylbewerberunterkunft in Hoyerswerda soll ein Sicherheitsmann einen Bewohner im Streit verletzt haben. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Jetzt-auch-Vorwuerfe-gegen-Wachmann-in-Asylunterkunft-in-Sachsen-id31532062.html 31532062 Wed, 01 Oct 2014 16:55:00 GMT Nach dem Misshandlungsskandal in nordrhein-westfälischen Flüchtlingsheimen ist ein neuer Verdachtsfall in Sachsen publik geworden. In einer Asylbewerberunterkunft in Hoyerswerda soll ein Sicherheitsmann einen Bewohner im Streit verletzt haben.]]> Terrorismus: Verfassungsschutz hatte NSU-CD schon 2005 - Innenpolitiker empört Warum konnte die Terrorgruppe NSU trotz zahlreicher V-Leute im rechtsextremen Milieu jahrelang unbehelligt Menschen töten? Das ist nicht nur aus Sicht vieler Politiker bis heute nicht beantwortet. Jetzt sorgt eine CD aus dem Jahr 2005 für Aufregung. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Verfassungsschutz-hatte-NSU-CD-schon-2005-Innenpolitiker-empoert-id31530807.html 31530807 Wed, 01 Oct 2014 16:31:00 GMT Warum konnte die Terrorgruppe NSU trotz zahlreicher V-Leute im rechtsextremen Milieu jahrelang unbehelligt Menschen töten? Das ist nicht nur aus Sicht vieler Politiker bis heute nicht beantwortet. Jetzt sorgt eine CD aus dem Jahr 2005 für Aufregung.]]> Verteidigung: Bundeswehr kämpft mit der Technik: Nun Mängel am «Eurofighter» Die Pannenserie bei der Bundeswehr trifft nun auch den «Eurofighter». Bei den modernen Kampfjets wurden am hinteren Rumpf fehlerhafte Nietenbohrungen festgestellt. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bundeswehr-kaempft-mit-der-Technik-Nun-Maengel-am-Eurofighter-id31525892.html 31525892 Wed, 01 Oct 2014 16:15:00 GMT Die Pannenserie bei der Bundeswehr trifft nun auch den «Eurofighter». Bei den modernen Kampfjets wurden am hinteren Rumpf fehlerhafte Nietenbohrungen festgestellt.]]> Steuern: Zwei CDU-Flügel fordern Abbau der kalten Progression In der CDU wächst der Druck auf Parteichefin Merkel, die Bürger noch vor der Wahl 2017 steuerlich zu entlasten. So forderten der Arbeitnehmer- und der Mittelstandsflügel überraschend gemeinsam die Abschaffung der sogenannten kalten Progression, bei der der Fiskus bei Lohnerhöhungen mitkassiert. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Zwei-CDU-Fluegel-fordern-Abbau-der-kalten-Progression-id31527897.html 31527897 Wed, 01 Oct 2014 15:59:00 GMT In der CDU wächst der Druck auf Parteichefin Merkel, die Bürger noch vor der Wahl 2017 steuerlich zu entlasten. So forderten der Arbeitnehmer- und der Mittelstandsflügel überraschend gemeinsam die Abschaffung der sogenannten kalten Progression, bei der der Fiskus bei Lohnerhöhungen mitkassiert.]]> Regierung: Neue Sicherheitspanne: Bewaffneter im Aufzug mit Obama Die Serie von Pannen bei der Bewachung von US-Präsident Barack Obama reißt nicht ab. Nur wenige Tage vor dem Patzer des Secret Service, bei dem ein Irak-Veteran über den Zaun des Weißen Hauses springen und weit ins Haupthaus vordringen konnte, erlaubte sich die Leibgarde einen weiteren Fehler http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Neue-Sicherheitspanne-Bewaffneter-im-Aufzug-mit-Obama-id31528037.html 31528037 Wed, 01 Oct 2014 15:13:00 GMT Die Serie von Pannen bei der Bewachung von US-Präsident Barack Obama reißt nicht ab. Nur wenige Tage vor dem Patzer des Secret Service, bei dem ein Irak-Veteran über den Zaun des Weißen Hauses springen und weit ins Haupthaus vordringen konnte, erlaubte sich die Leibgarde einen weiteren Fehler]]> Konflikte: Internationale Koalition bombardiert IS bei Kobane Mit Angriffen auf die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) versuchen die USA und ihre arabischen Verbündeten, den Vormarsch der Extremisten auf die nordsyrische Stadt Kobane zu stoppen. Das internationale Bündnis bombardierte IS-Stellungen östlich von Kobane. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Internationale-Koalition-bombardiert-IS-bei-Kobane-id31525957.html 31525957 Wed, 01 Oct 2014 15:03:00 GMT Mit Angriffen auf die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) versuchen die USA und ihre arabischen Verbündeten, den Vormarsch der Extremisten auf die nordsyrische Stadt Kobane zu stoppen. Das internationale Bündnis bombardierte IS-Stellungen östlich von Kobane.]]> Konflikte: Blutige Gefechte erschüttern Waffenruhe in der Ostukraine Mit schwerem Artilleriebeschuss haben sich prorussische Separatisten und Regierungstruppen einen der blutigsten Tage seit Beginn der Waffenruhe vor fast vier Wochen geliefert. Mindestens zehn Menschen starben in der Ostukraine, wie die Aufständischen und der Stadtrat von Donezk mitteilten. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Blutige-Gefechte-erschuettern-Waffenruhe-in-der-Ostukraine-id31530212.html 31530212 Wed, 01 Oct 2014 14:41:00 GMT Mit schwerem Artilleriebeschuss haben sich prorussische Separatisten und Regierungstruppen einen der blutigsten Tage seit Beginn der Waffenruhe vor fast vier Wochen geliefert. Mindestens zehn Menschen starben in der Ostukraine, wie die Aufständischen und der Stadtrat von Donezk mitteilten.]]> Demonstrationen: Studenten in Hongkong drohen mit Besetzung von Gebäuden Bei den Demonstrationen für mehr Demokratie in Hongkong haben Studentenführer mit einer Besetzung wichtiger Regierungsgebäude gedroht. Sollte Regierungschef Leung Chun-ying nicht bis Donnerstag zurücktreten, wollen sie ihre «Aktionen verschärfen». Es gebe keinen Raum für Dialog. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Studenten-in-Hongkong-drohen-mit-Besetzung-von-Gebaeuden-id31525757.html 31525757 Wed, 01 Oct 2014 14:13:00 GMT Bei den Demonstrationen für mehr Demokratie in Hongkong haben Studentenführer mit einer Besetzung wichtiger Regierungsgebäude gedroht. Sollte Regierungschef Leung Chun-ying nicht bis Donnerstag zurücktreten, wollen sie ihre «Aktionen verschärfen». Es gebe keinen Raum für Dialog.]]> Kabinett: Makler wollen gegen Mietpreisbremse klagen In gefragten Gegenden sollen Mieter in Deutschland künftig vor zu starken Preissprüngen geschützt werden. Das Kabinett beschloss die sogenannte Mietpreisbremse. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Makler-wollen-gegen-Mietpreisbremse-klagen-id31525727.html 31525727 Wed, 01 Oct 2014 14:11:00 GMT In gefragten Gegenden sollen Mieter in Deutschland künftig vor zu starken Preissprüngen geschützt werden. Das Kabinett beschloss die sogenannte Mietpreisbremse.]]> Gesundheit: Bayern beklagt Milliarden-Umverteilung durch Gesundheitsfonds Neben dem Länderfinanzausgleich beklagt Bayern nun auch die Umverteilung von Milliarden Euro durch den Gesundheitsfonds - zulasten bayerischer Beitragszahler. Nach einem Gutachten im Auftrag der Landesregierung summierten sich die Abflüsse aus dem Freistaat allein 2011 auf 2,16 Milliarden Euro. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bayern-beklagt-Milliarden-Umverteilung-durch-Gesundheitsfonds-id31529387.html 31529387 Wed, 01 Oct 2014 13:03:00 GMT Neben dem Länderfinanzausgleich beklagt Bayern nun auch die Umverteilung von Milliarden Euro durch den Gesundheitsfonds - zulasten bayerischer Beitragszahler. Nach einem Gutachten im Auftrag der Landesregierung summierten sich die Abflüsse aus dem Freistaat allein 2011 auf 2,16 Milliarden Euro.]]> Wirtschaftspolitik: Altkanzler Schröder sieht sich als «Russland-Versteher» Ex-Kanzler Gerhard Schröder fühlt sich Russland weiter eng verbunden und will trotz Kritik auch künftig als «Russland-Versteher» für bessere Beziehungen werben. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Altkanzler-Schroeder-sieht-sich-als-Russland-Versteher-id31526187.html 31526187 Wed, 01 Oct 2014 12:33:00 GMT Ex-Kanzler Gerhard Schröder fühlt sich Russland weiter eng verbunden und will trotz Kritik auch künftig als «Russland-Versteher» für bessere Beziehungen werben.]]> Energie: Ökoenergie erstmals Stromquelle Nummer 1 Erstmals haben erneuerbare Energien die Braunkohle bei der Stromerzeugung in Deutschland überholt und sind die wichtigste Stromquelle. Wind-, Sonnen-, Wasser- und Bioenergie hatten in den ersten neun Monaten einen Anteil von 27,7 Prozent am verbrauchten Strom. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Oekoenergie-erstmals-Stromquelle-Nummer-1-id31527677.html 31527677 Wed, 01 Oct 2014 09:57:00 GMT Erstmals haben erneuerbare Energien die Braunkohle bei der Stromerzeugung in Deutschland überholt und sind die wichtigste Stromquelle. Wind-, Sonnen-, Wasser- und Bioenergie hatten in den ersten neun Monaten einen Anteil von 27,7 Prozent am verbrauchten Strom.]]> Nato: Stoltenberg tritt Amt als Nato-Generalsekretär an Der neue Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist offiziell im Amt. Der 55 Jahre alte frühere norwegische Ministerpräsident trat am Morgen seinen Dienst im Brüsseler Hauptquartier der Militärallianz an. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Stoltenberg-tritt-Amt-als-Nato-Generalsekretaer-an-id31525687.html 31525687 Wed, 01 Oct 2014 07:45:00 GMT Der neue Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist offiziell im Amt. Der 55 Jahre alte frühere norwegische Ministerpräsident trat am Morgen seinen Dienst im Brüsseler Hauptquartier der Militärallianz an.]]> Forsa-Umfrage: AfD kommt jetzt bundesweit auf neun Prozent Die AfD hat im aktuellen stern-RTL-Wahltrend um einen Prozentpunkt verloren und kommt jetzt bundesweit auf 9 Prozent. Bei der Union änderte sich nichts. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/AfD-kommt-jetzt-bundesweit-auf-neun-Prozent-id31525882.html 31525882 Wed, 01 Oct 2014 05:58:19 GMT Die AfD hat im aktuellen stern-RTL-Wahltrend um einen Prozentpunkt verloren und kommt jetzt bundesweit auf 9 Prozent. Bei der Union änderte sich nichts.]]> International: Obama trifft erstmals seit dem Gaza-Krieg Netanjahu Erstmals seit Abbruch der Nahost-Friedensgespräche vor fast einem halben Jahr empfängt US-Präsident Barack Obama Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Obama-trifft-erstmals-seit-dem-Gaza-Krieg-Netanjahu-id31525707.html 31525707 Wed, 01 Oct 2014 05:07:00 GMT Erstmals seit Abbruch der Nahost-Friedensgespräche vor fast einem halben Jahr empfängt US-Präsident Barack Obama Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu.]]> Konflikte: EU-Sanktionen gegen Moskau wegen Ostukraine bleiben Inmitten heftiger Kämpfe von Regierungstruppen und prorussischen Separatisten am Flughafen der Stadt Donezk dringt die EU auf ein stärkeres Friedensengagement in der Ostukraine. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/EU-Sanktionen-gegen-Moskau-wegen-Ostukraine-bleiben-id31515147.html 31515147 Tue, 30 Sep 2014 16:25:00 GMT Inmitten heftiger Kämpfe von Regierungstruppen und prorussischen Separatisten am Flughafen der Stadt Donezk dringt die EU auf ein stärkeres Friedensengagement in der Ostukraine.]]> International: EU-Austritt würde Cameron nicht das Herz brechen Großbritanniens Premierminister David Cameron hält einen EU-Austritt seines Landes für verschmerzbar. Es würde ihm «nicht das Herz brechen», sollte sich Großbritannien im Jahr 2017 bei dem von ihm versprochenen Referendum von Europa abwenden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/EU-Austritt-wuerde-Cameron-nicht-das-Herz-brechen-id31518562.html 31518562 Tue, 30 Sep 2014 16:05:00 GMT Großbritanniens Premierminister David Cameron hält einen EU-Austritt seines Landes für verschmerzbar. Es würde ihm «nicht das Herz brechen», sollte sich Großbritannien im Jahr 2017 bei dem von ihm versprochenen Referendum von Europa abwenden.]]> Verteidigung: Bundeswehrsoldaten in der Türkei an Belastungsgrenze Der Nato-Einsatz zum Schutz der Türkei vor Angriffen aus Syrien bringt die Raketenabwehr-Einheiten der Bundeswehr an die Grenze der Belastbarkeit. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bundeswehrsoldaten-in-der-Tuerkei-an-Belastungsgrenze-id31512597.html 31512597 Tue, 30 Sep 2014 16:03:00 GMT Der Nato-Einsatz zum Schutz der Türkei vor Angriffen aus Syrien bringt die Raketenabwehr-Einheiten der Bundeswehr an die Grenze der Belastbarkeit.]]> Parteien: Bahrs Allianz-Job befeuert Debatte über Auszeit für Politiker Mit dem Wechsel von Ex-Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) zum Allianz-Konzern werden Forderungen nach verbindlichen Regeln für ausgeschiedene Politiker wieder lauter. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bahrs-Allianz-Job-befeuert-Debatte-ueber-Auszeit-fuer-Politiker-id31514467.html 31514467 Tue, 30 Sep 2014 15:01:00 GMT Mit dem Wechsel von Ex-Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) zum Allianz-Konzern werden Forderungen nach verbindlichen Regeln für ausgeschiedene Politiker wieder lauter.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie : Leben im Luxus: Die Residenz von Ex-Präsident Janukowitsch Edles Geschirr, Kristallüster an der Decke: Der abgesetzte Präsident Viktor Janukowitsch führte in seiner Residenz ein Leben in Luxus. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Leben-im-Luxus-Die-Residenz-von-Ex-Praesident-Janukowitsch-id28975272.html 28975272 Wed, 26 Feb 2014 14:00:09 GMT Edles Geschirr, Kristallüster an der Decke: Der abgesetzte Präsident Viktor Janukowitsch führte in seiner Residenz ein Leben in Luxus. ]]> [Bildergalerie] Wahlkampftour auf der Werra: Jürgen Trittin geht unfreiwillig baden Bei einer Wahlkampftour warb Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin für sauberes Wasser. Als er mit einem Paddelboot kenterte, lernte er die Wasserqualität gleich persönlich kennen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Juergen-Trittin-geht-unfreiwillig-baden-id26470776.html 26470776 Wed, 31 Jul 2013 17:24:30 GMT Bei einer Wahlkampftour warb Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin für sauberes Wasser. Als er mit einem Paddelboot kenterte, lernte er die Wasserqualität gleich persönlich kennen.]]> [Bildergalerie] Rücktritt von Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck zieht sich Ende August von seinen öffentlichen Ämtern zurück. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ruecktritt-von-Brandenburgs-Ministerpraesident-Platzeck-id26440241.html 26440241 Mon, 29 Jul 2013 13:52:14 GMT Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck zieht sich Ende August von seinen öffentlichen Ämtern zurück.]]> [Bildergalerie] Bundestag: Bye-bye Bundestag! Diese Politiker verlassen das Parlament Viele altgediente Politiker beenden am Freitag ihre parlamentarische Laufbahn im Bundestag. Mit diesen Gesichtern gibt es kein Wiedersehen im nächsten Parlament mehr. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bye-bye-Bundestag-Diese-Politiker-verlassen-das-Parlament-id25812061.html 25812061 Fri, 28 Jun 2013 05:19:41 GMT Viele altgediente Politiker beenden am Freitag ihre parlamentarische Laufbahn im Bundestag. Mit diesen Gesichtern gibt es kein Wiedersehen im nächsten Parlament mehr. ]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Barack Obama in Berlin Barack Obama ist zum ersten Mal als US-Präsident in Berlin. In der Hauptstadt gilt die höchste Sicherheitsstufe. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Barack-Obama-in-Berlin-id25705591.html 25705591 Wed, 19 Jun 2013 06:48:11 GMT Barack Obama ist zum ersten Mal als US-Präsident in Berlin. In der Hauptstadt gilt die höchste Sicherheitsstufe. ]]> [Bildergalerie] Augsburg: Ulrich Schulz und seine WasserPartei Der Augsburger Ulrich Schulz hat 2010 seine WasserPartei gegründet. Obwohl es für die Aufstellung zu den bevorstehenden Wahlen nicht gereicht hat, ist er zufrieden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ulrich-Schulz-und-seine-WasserPartei-id25695931.html 25695931 Tue, 18 Jun 2013 15:44:39 GMT Der Augsburger Ulrich Schulz hat 2010 seine WasserPartei gegründet. Obwohl es für die Aufstellung zu den bevorstehenden Wahlen nicht gereicht hat, ist er zufrieden.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Proteste in Istanbul Die türkische Polizei geht mit aller Gewalt gegen die Demonstranten vor. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Proteste-in-Istanbul-id25664996.html 25664996 Sun, 16 Jun 2013 14:55:43 GMT Die türkische Polizei geht mit aller Gewalt gegen die Demonstranten vor.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Auf dem Taksim-Platz regiert die Gewalt Auf dem Taksim-Platz in Istanbul regiert wieder die Gewalt. Die Polizei rückt an, um gegen die Demonstranten vorzugehen. Tränengas und Wasserwerfer sorgen für chaotische Bilder. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Auf-dem-Taksim-Platz-regiert-die-Gewalt-id25599806.html 25599806 Tue, 11 Jun 2013 09:47:26 GMT Auf dem Taksim-Platz in Istanbul regiert wieder die Gewalt. Die Polizei rückt an, um gegen die Demonstranten vorzugehen. Tränengas und Wasserwerfer sorgen für chaotische Bilder.]]> [Bildergalerie] Politik: Bundesverteidigungsminister seit 1955 Der Bundesminister der Verteidigung hat in Friedenszeiten die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland. Von 1955 bis 2013 gab es 16. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bundesverteidigungsminister-seit-1955-id25407526.html 25407526 Mon, 27 May 2013 15:06:53 GMT Der Bundesminister der Verteidigung hat in Friedenszeiten die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland. Von 1955 bis 2013 gab es 16.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Bombenterror in Boston Bei Bombenanschlägen auf den Boston Marathon sind in den USA am Montag drei Menschen getötet und über hundert verletzt worden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bombenterror-in-Boston-id24851556.html 24851556 Tue, 16 Apr 2013 12:11:16 GMT Bei Bombenanschlägen auf den Boston Marathon sind in den USA am Montag drei Menschen getötet und über hundert verletzt worden. ]]>