Augsburger Allgemeine - Politik Politik de-de Augsburger Allgemeine http://www.augsburger-allgemeine.de/ http://www.augsburger-allgemeine.de/apple-touch-icon.png http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/ Augsburger Allgemeine Steuern: Kontenabfragen durch Ämter verdoppelt Finanzämter, Sozialbehörden und Gerichte prüfen im Kampf gegen Steuerbetrug und Sozialmissbrauch immer häufiger die Konten von Privatpersonen. Im vergangenen Jahr hat sich die Zahl der Abfragen auf 141 640 gegenüber dem Vorjahr verdoppelt. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Kontenabfragen-durch-Aemter-verdoppelt-id29614951.html 29614951 Fri, 25 Apr 2014 09:27:00 GMT Finanzämter, Sozialbehörden und Gerichte prüfen im Kampf gegen Steuerbetrug und Sozialmissbrauch immer häufiger die Konten von Privatpersonen. Im vergangenen Jahr hat sich die Zahl der Abfragen auf 141 640 gegenüber dem Vorjahr verdoppelt.]]> Konflikte: EU und UN begrüßen palästinensische Versöhnungsbemühungen Die Vereinten Nationen und die Europäische Union haben die Bemühungen der palästinensischen Fatah um Aussöhnung mit ihrem radikalislamischen Rivalen Hamas grundsätzlich positiv bewertet. Dagegen hatten sich die USA enttäuscht geäußert. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/EU-und-UN-begruessen-palaestinensische-Versoehnungsbemuehungen-id29616391.html 29616391 Fri, 25 Apr 2014 08:45:00 GMT Die Vereinten Nationen und die Europäische Union haben die Bemühungen der palästinensischen Fatah um Aussöhnung mit ihrem radikalislamischen Rivalen Hamas grundsätzlich positiv bewertet. Dagegen hatten sich die USA enttäuscht geäußert.]]> Gesundheit: Stiftung für HIV-infizierte Bluter droht das Aus Rund 30 Jahre nach dem sogenannten Bluterskandal droht ein Ende der Hilfen für HIV-infizierte Bluterkrankte. Die Mittel reichten nur noch bis 2017. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Stiftung-fuer-HIV-infizierte-Bluter-droht-das-Aus-id29616311.html 29616311 Fri, 25 Apr 2014 08:37:00 GMT Rund 30 Jahre nach dem sogenannten Bluterskandal droht ein Ende der Hilfen für HIV-infizierte Bluterkrankte. Die Mittel reichten nur noch bis 2017.]]> Wahlen: Umfrage zur Europawahl: FN liegt in Frankreich weiter vorn Die rechtspopulistische Front National kommt in Umfragen zur Europawahl in Frankreich weiter auf aufsehenerregend gute Zustimmungswerte. Nach am Freitag in der Regionalzeitung «Nice-Matin» veröffentlichten Zahlen gab zuletzt rund jeder vierte Befragte an, für die FN stimmen zu wollen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Umfrage-zur-Europawahl-FN-liegt-in-Frankreich-weiter-vorn-id29616266.html 29616266 Fri, 25 Apr 2014 08:29:02 GMT Die rechtspopulistische Front National kommt in Umfragen zur Europawahl in Frankreich weiter auf aufsehenerregend gute Zustimmungswerte. Nach am Freitag in der Regionalzeitung «Nice-Matin» veröffentlichten Zahlen gab zuletzt rund jeder vierte Befragte an, für die FN stimmen zu wollen.]]> International: Obama warnt Nordkorea vor neuem Atomtest US-Präsident Barack Obama hat Nordkorea eindringlich vor einem neuen Atomtest gewarnt. Im Fall eines neuen Tests werde Nordkorea «eine starke Reaktion der internationalen Gemeinschaft zu spüren bekommen». http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Obama-warnt-Nordkorea-vor-neuem-Atomtest-id29615246.html 29615246 Fri, 25 Apr 2014 07:31:00 GMT US-Präsident Barack Obama hat Nordkorea eindringlich vor einem neuen Atomtest gewarnt. Im Fall eines neuen Tests werde Nordkorea «eine starke Reaktion der internationalen Gemeinschaft zu spüren bekommen».]]> Soziales: Große Koalition hält Pflege-Klage für aussichtslos Vertreter der großen Koalition haben gelassen auf den Plan des Sozialverbandes VdK reagiert, eine schnelle Reform des Pflegesystems vor dem Bundesverfassungsgericht zu erzwingen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Grosse-Koalition-haelt-Pflege-Klage-fuer-aussichtslos-id29614881.html 29614881 Fri, 25 Apr 2014 05:39:00 GMT Vertreter der großen Koalition haben gelassen auf den Plan des Sozialverbandes VdK reagiert, eine schnelle Reform des Pflegesystems vor dem Bundesverfassungsgericht zu erzwingen.]]> Konflikte: Tote bei Militäreinsatz in der Ukraine Als Reaktion auf eine Militäroffensive gegen moskautreue Kräfte im Osten der Ukraine hat Russland ein großangelegtes Manöver im Grenzgebiet zu dem Nachbarland begonnen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Tote-bei-Militaereinsatz-in-der-Ukraine-id29614821.html 29614821 Fri, 25 Apr 2014 05:33:00 GMT Als Reaktion auf eine Militäroffensive gegen moskautreue Kräfte im Osten der Ukraine hat Russland ein großangelegtes Manöver im Grenzgebiet zu dem Nachbarland begonnen.]]> International: Steinmeier und Fabius beenden Reise in Paris Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und sein französischer Amtskollege Laurent Fabius beenden am Freitag ihre gemeinsame Reise durch vier Länder. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Steinmeier-und-Fabius-beenden-Reise-in-Paris-id29614626.html 29614626 Fri, 25 Apr 2014 05:01:00 GMT Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und sein französischer Amtskollege Laurent Fabius beenden am Freitag ihre gemeinsame Reise durch vier Länder.]]> Konflikte: Russland reagiert mit Großmanöver auf Gewalt in Ostukraine In der Ostukraine droht eine Eskalation militärischer Gewalt. Spezialeinheiten der Regierung haben nach Angaben des Innenministeriums in Kiew nahe der Stadt Slawjansk in einem Gefecht fünf prorussische Separatisten erschossen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Russland-reagiert-mit-Grossmanoever-auf-Gewalt-in-Ostukraine-id29604981.html 29604981 Thu, 24 Apr 2014 18:23:00 GMT In der Ostukraine droht eine Eskalation militärischer Gewalt. Spezialeinheiten der Regierung haben nach Angaben des Innenministeriums in Kiew nahe der Stadt Slawjansk in einem Gefecht fünf prorussische Separatisten erschossen.]]> Konflikte: Polizist in Kabul erschießt drei US-Ärzte in Klinik Ein afghanischer Polizist hat in einem christlichen Krankenhaus in Kabul drei amerikanische Ärzte erschossen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Polizist-in-Kabul-erschiesst-drei-US-Aerzte-in-Klinik-id29606731.html 29606731 Thu, 24 Apr 2014 17:23:00 GMT Ein afghanischer Polizist hat in einem christlichen Krankenhaus in Kabul drei amerikanische Ärzte erschossen.]]> Ostukraine: Mehrere Tote bei Militäreinsatz - Russland startet erneut Manöver Die Ukraine geht in die Offensive und versucht prorussische Milizen zu vertreiben. Bei der Rückeroberung Stadt Slawjansk kam es zu mehreren Toten. Putin droht nun mit Konsequenzen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Mehrere-Tote-bei-Militaereinsatz-Russland-startet-erneut-Manoever-id29610721.html 29610721 Thu, 24 Apr 2014 16:35:21 GMT Die Ukraine geht in die Offensive und versucht prorussische Milizen zu vertreiben. Bei der Rückeroberung Stadt Slawjansk kam es zu mehreren Toten. Putin droht nun mit Konsequenzen.]]> Konflikte: Israel setzt Friedensgespräche wegen Hamas aus Israel hat die Friedensgespräche mit den Palästinensern ausgesetzt. Hintergrund sind die Bemühungen der palästinensischen Fatah um Aussöhnung mit ihrem radikalislamischen Rivalen Hamas. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Israel-setzt-Friedensgespraeche-wegen-Hamas-aus-id29610021.html 29610021 Thu, 24 Apr 2014 16:27:00 GMT Israel hat die Friedensgespräche mit den Palästinensern ausgesetzt. Hintergrund sind die Bemühungen der palästinensischen Fatah um Aussöhnung mit ihrem radikalislamischen Rivalen Hamas.]]> International: Berlin und Paris wollen Georgien enger an Westen binden Deutschland und Frankreich wollen Georgien enger an EU und Nato binden. Vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise versicherten die Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Laurent Fabius am Donnerstag der georgischen Regierung bei einem Besuch in Tiflis ihre Solidarität. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Berlin-und-Paris-wollen-Georgien-enger-an-Westen-binden-id29610731.html 29610731 Thu, 24 Apr 2014 16:17:00 GMT Deutschland und Frankreich wollen Georgien enger an EU und Nato binden. Vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise versicherten die Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Laurent Fabius am Donnerstag der georgischen Regierung bei einem Besuch in Tiflis ihre Solidarität.]]> Soziales: Sozialverband: Am wachsenden Wohlstand haben immer weniger teil Der Paritätische Gesamtverband beklagt eine wachsende soziale Spaltung in Deutschland. In seinem Jahresgutachten 2014 wirft der Verband der Politik Passivität vor, «die bisweilen schon an sozialpolitische Ignoranz grenzt». http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Sozialverband-Am-wachsenden-Wohlstand-haben-immer-weniger-teil-id29607326.html 29607326 Thu, 24 Apr 2014 15:51:00 GMT Der Paritätische Gesamtverband beklagt eine wachsende soziale Spaltung in Deutschland. In seinem Jahresgutachten 2014 wirft der Verband der Politik Passivität vor, «die bisweilen schon an sozialpolitische Ignoranz grenzt».]]> Arbeitsmarkt: Seit Jahresanfang wandern mehr Bulgaren und Rumänen ein Schon 2013 hatte sich der Trend angedeutet, zum Jahresanfang hat er sich verstärkt: Bulgaren und Rumänen, die in ihrem Heimatland keine Chance sehen, suchen in Deutschland verstärkt ihr Glück. Und viele finden auf Anhieb Arbeit, nur wenige landen in Hartz IV. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Seit-Jahresanfang-wandern-mehr-Bulgaren-und-Rumaenen-ein-id29607931.html 29607931 Thu, 24 Apr 2014 13:16:39 GMT Schon 2013 hatte sich der Trend angedeutet, zum Jahresanfang hat er sich verstärkt: Bulgaren und Rumänen, die in ihrem Heimatland keine Chance sehen, suchen in Deutschland verstärkt ihr Glück. Und viele finden auf Anhieb Arbeit, nur wenige landen in Hartz IV.]]> Steuern: Koalition will mehr Geld in Straße und Schiene investieren Die Haushaltspolitiker von Union und SPD wollen mögliche Steuermehreinnahmen auch in die Reparatur von Straßen und Schienen investieren. Bei zusätzlichen Spielräumen solle zunächst möglichst die geplante Neuverschuldung des Bundes gesenkt werden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Koalition-will-mehr-Geld-in-Strasse-und-Schiene-investieren-id29606061.html 29606061 Thu, 24 Apr 2014 10:19:00 GMT Die Haushaltspolitiker von Union und SPD wollen mögliche Steuermehreinnahmen auch in die Reparatur von Straßen und Schienen investieren. Bei zusätzlichen Spielräumen solle zunächst möglichst die geplante Neuverschuldung des Bundes gesenkt werden.]]> International: Berlin und Paris wollen Georgien enger an den Westen binden Die Ukraine-Krise verstärkt in Georgien den Wunsch, in die Nato und irgendwann auch in die EU aufgenommen zu werden. Deutschland und Frankreich stellen eine Annäherung in Aussicht, wollen aber auch nicht zu viel versprechen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Berlin-und-Paris-wollen-Georgien-enger-an-den-Westen-binden-id29606171.html 29606171 Thu, 24 Apr 2014 09:15:00 GMT Die Ukraine-Krise verstärkt in Georgien den Wunsch, in die Nato und irgendwann auch in die EU aufgenommen zu werden. Deutschland und Frankreich stellen eine Annäherung in Aussicht, wollen aber auch nicht zu viel versprechen.]]> Rekordeinnahmen: Bundesregierung: Steuerüberschüsse sollen in den Straßenbau fließen Die Idee zum Schlagloch-Soli hat eine Diskussion über den Zustand deutscher Straßen losgetreten. Die Bundesregierung will nun Steuerüberschüsse in die Sanierung stecken. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bundesregierung-Steuerueberschuesse-sollen-in-den-Strassenbau-fliessen-id29606296.html 29606296 Thu, 24 Apr 2014 08:42:44 GMT Die Idee zum Schlagloch-Soli hat eine Diskussion über den Zustand deutscher Straßen losgetreten. Die Bundesregierung will nun Steuerüberschüsse in die Sanierung stecken.]]> Arbeitslosigkeit: Linke: Hartz-IV-Korrekturen teils verfassungswidrig Die Linkspartei hat die geplanten Korrekturen des Bundesarbeitsministeriums an den Hartz-IV-Regelungen als teilweise verfassungswidrig kritisiert: «Das ist eine Giftliste, die in Teilen grundgesetzwidrig ist». http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Linke-Hartz-IV-Korrekturen-teils-verfassungswidrig-id29605996.html 29605996 Thu, 24 Apr 2014 07:05:00 GMT Die Linkspartei hat die geplanten Korrekturen des Bundesarbeitsministeriums an den Hartz-IV-Regelungen als teilweise verfassungswidrig kritisiert: «Das ist eine Giftliste, die in Teilen grundgesetzwidrig ist».]]> [Bildergalerie] Bildergalerie : Leben im Luxus: Die Residenz von Ex-Präsident Janukowitsch Edles Geschirr, Kristallüster an der Decke: Der abgesetzte Präsident Viktor Janukowitsch führte in seiner Residenz ein Leben in Luxus. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Leben-im-Luxus-Die-Residenz-von-Ex-Praesident-Janukowitsch-id28975272.html 28975272 Wed, 26 Feb 2014 14:00:09 GMT Edles Geschirr, Kristallüster an der Decke: Der abgesetzte Präsident Viktor Janukowitsch führte in seiner Residenz ein Leben in Luxus. ]]> [Bildergalerie] Wahlkampftour auf der Werra: Jürgen Trittin geht unfreiwillig baden Bei einer Wahlkampftour warb Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin für sauberes Wasser. Als er mit einem Paddelboot kenterte, lernte er die Wasserqualität gleich persönlich kennen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Juergen-Trittin-geht-unfreiwillig-baden-id26470776.html 26470776 Wed, 31 Jul 2013 17:24:30 GMT Bei einer Wahlkampftour warb Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin für sauberes Wasser. Als er mit einem Paddelboot kenterte, lernte er die Wasserqualität gleich persönlich kennen.]]> [Bildergalerie] Rücktritt von Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck zieht sich Ende August von seinen öffentlichen Ämtern zurück. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ruecktritt-von-Brandenburgs-Ministerpraesident-Platzeck-id26440241.html 26440241 Mon, 29 Jul 2013 13:52:14 GMT Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck zieht sich Ende August von seinen öffentlichen Ämtern zurück.]]> [Bildergalerie] Bundestag: Bye-bye Bundestag! Diese Politiker verlassen das Parlament Viele altgediente Politiker beenden am Freitag ihre parlamentarische Laufbahn im Bundestag. Mit diesen Gesichtern gibt es kein Wiedersehen im nächsten Parlament mehr. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bye-bye-Bundestag-Diese-Politiker-verlassen-das-Parlament-id25812061.html 25812061 Fri, 28 Jun 2013 05:19:41 GMT Viele altgediente Politiker beenden am Freitag ihre parlamentarische Laufbahn im Bundestag. Mit diesen Gesichtern gibt es kein Wiedersehen im nächsten Parlament mehr. ]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Barack Obama in Berlin Barack Obama ist zum ersten Mal als US-Präsident in Berlin. In der Hauptstadt gilt die höchste Sicherheitsstufe. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Barack-Obama-in-Berlin-id25705591.html 25705591 Wed, 19 Jun 2013 06:48:11 GMT Barack Obama ist zum ersten Mal als US-Präsident in Berlin. In der Hauptstadt gilt die höchste Sicherheitsstufe. ]]> [Bildergalerie] Augsburg: Ulrich Schulz und seine WasserPartei Der Augsburger Ulrich Schulz hat 2010 seine WasserPartei gegründet. Obwohl es für die Aufstellung zu den bevorstehenden Wahlen nicht gereicht hat, ist er zufrieden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ulrich-Schulz-und-seine-WasserPartei-id25695931.html 25695931 Tue, 18 Jun 2013 15:44:39 GMT Der Augsburger Ulrich Schulz hat 2010 seine WasserPartei gegründet. Obwohl es für die Aufstellung zu den bevorstehenden Wahlen nicht gereicht hat, ist er zufrieden.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Proteste in Istanbul Die türkische Polizei geht mit aller Gewalt gegen die Demonstranten vor. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Proteste-in-Istanbul-id25664996.html 25664996 Sun, 16 Jun 2013 14:55:43 GMT Die türkische Polizei geht mit aller Gewalt gegen die Demonstranten vor.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Auf dem Taksim-Platz regiert die Gewalt Auf dem Taksim-Platz in Istanbul regiert wieder die Gewalt. Die Polizei rückt an, um gegen die Demonstranten vorzugehen. Tränengas und Wasserwerfer sorgen für chaotische Bilder. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Auf-dem-Taksim-Platz-regiert-die-Gewalt-id25599806.html 25599806 Tue, 11 Jun 2013 09:47:26 GMT Auf dem Taksim-Platz in Istanbul regiert wieder die Gewalt. Die Polizei rückt an, um gegen die Demonstranten vorzugehen. Tränengas und Wasserwerfer sorgen für chaotische Bilder.]]> [Bildergalerie] Politik: Bundesverteidigungsminister seit 1955 Der Bundesminister der Verteidigung hat in Friedenszeiten die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland. Von 1955 bis 2013 gab es 16. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bundesverteidigungsminister-seit-1955-id25407526.html 25407526 Mon, 27 May 2013 15:06:53 GMT Der Bundesminister der Verteidigung hat in Friedenszeiten die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland. Von 1955 bis 2013 gab es 16.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Bombenterror in Boston Bei Bombenanschlägen auf den Boston Marathon sind in den USA am Montag drei Menschen getötet und über hundert verletzt worden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bombenterror-in-Boston-id24851556.html 24851556 Tue, 16 Apr 2013 12:11:16 GMT Bei Bombenanschlägen auf den Boston Marathon sind in den USA am Montag drei Menschen getötet und über hundert verletzt worden. ]]>