Augsburger Allgemeine - Politik Politik de-de Augsburger Allgemeine http://www.augsburger-allgemeine.de/ http://www.augsburger-allgemeine.de/apple-touch-icon.png http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/ Augsburger Allgemeine Migration: Neue Flüchtlingsunglück im Mittelmeer: mindestens 20 Tote Vor der libyschen Küste hat sich erneut eine Flüchtlingstragödie mit mindestens 20 Toten ereignet. 88 Migranten seien lebend aus dem Meer gerettet worden, 77 von einem spanischen Schiff und elf von der italienischen Küstenwache, sagte Rino Gentile, ein Sprecher der EU-Mission EUNAVFOR MED. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Neue-Fluechtlingsunglueck-im-Mittelmeer-mindestens-20-Tote-id37908387.html 37908387 Thu, 26 May 2016 17:45:00 GMT Vor der libyschen Küste hat sich erneut eine Flüchtlingstragödie mit mindestens 20 Toten ereignet. 88 Migranten seien lebend aus dem Meer gerettet worden, 77 von einem spanischen Schiff und elf von der italienischen Küstenwache, sagte Rino Gentile, ein Sprecher der EU-Mission EUNAVFOR MED.]]> Verteidigung: Computersysteme von US-Atomwaffenarsenal laufen auf Diskette Antiquierte 8-Zoll-Disketten und mehr als 40 Jahre alte Computer: Ein Atomwaffenprogramm des US-Verteidigungsministeriums arbeitet noch mit einem Computersystem aus den 1970er Jahren. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Computersysteme-von-US-Atomwaffenarsenal-laufen-auf-Diskette-id37908717.html 37908717 Thu, 26 May 2016 17:17:13 GMT Antiquierte 8-Zoll-Disketten und mehr als 40 Jahre alte Computer: Ein Atomwaffenprogramm des US-Verteidigungsministeriums arbeitet noch mit einem Computersystem aus den 1970er Jahren.]]> International: G7-Gipfel macht keine Hilfszusagen in der Flüchtlingskrise Die sieben großen Industrienationen (G7) haben sich auf gemeinsame Anstrengungen zur Ankurbelung der Weltkonjunktur geeinigt. In der Flüchtlingskrise blieben Hilfszusagen aus. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/G7-Gipfel-macht-keine-Hilfszusagen-in-der-Fluechtlingskrise-id37905557.html 37905557 Thu, 26 May 2016 17:17:00 GMT Die sieben großen Industrienationen (G7) haben sich auf gemeinsame Anstrengungen zur Ankurbelung der Weltkonjunktur geeinigt. In der Flüchtlingskrise blieben Hilfszusagen aus.]]> Streiks: Weniger Atomstrom wegen Protesten in Frankreich Die wütenden Proteste gegen eine in Frankreich geplante Arbeitsmarktreform machen auch vor den Atomkraftwerken des Landes nicht Halt. An allen 19 AKW-Standorten wurde am Donnerstag gestreikt, wie Marie-Claire Cailletaud von der Gewerkschaft CGT angab. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Weniger-Atomstrom-wegen-Protesten-in-Frankreich-id37905567.html 37905567 Thu, 26 May 2016 15:53:02 GMT Die wütenden Proteste gegen eine in Frankreich geplante Arbeitsmarktreform machen auch vor den Atomkraftwerken des Landes nicht Halt. An allen 19 AKW-Standorten wurde am Donnerstag gestreikt, wie Marie-Claire Cailletaud von der Gewerkschaft CGT angab.]]> Energie: Finanz- und Wirtschaftsministerium streiten über Stromsteuer Die von Bundesfinanzminister Schäuble (CDU) vorgelegten Pläne zur Stromsteuer für Öko-Stromanlagen sorgen im Wirtschaftsressort für Unmut. Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien sollte nicht benachteiligt werden, sagte eine Sprecherin von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD). http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Finanz-und-Wirtschaftsministerium-streiten-ueber-Stromsteuer-id37907657.html 37907657 Thu, 26 May 2016 15:29:01 GMT Die von Bundesfinanzminister Schäuble (CDU) vorgelegten Pläne zur Stromsteuer für Öko-Stromanlagen sorgen im Wirtschaftsressort für Unmut. Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien sollte nicht benachteiligt werden, sagte eine Sprecherin von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD).]]> Konflikte: Kampf gegen IS: In Falludscha droht humanitäre Katastrophe Nach dem Beginn einer irakischen Offensive auf die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Westen des Landes warnen Helfer vor einer humanitären Katastrophe. In der vom IS gehaltenen Stadt Falludscha etwa 70 Kilometer westlich von Bagdad seien rund 50 000 Zivilisten eingeschlossen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Kampf-gegen-IS-In-Falludscha-droht-humanitaere-Katastrophe-id37909297.html 37909297 Thu, 26 May 2016 14:05:00 GMT Nach dem Beginn einer irakischen Offensive auf die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Westen des Landes warnen Helfer vor einer humanitären Katastrophe. In der vom IS gehaltenen Stadt Falludscha etwa 70 Kilometer westlich von Bagdad seien rund 50 000 Zivilisten eingeschlossen.]]> Justiz: E-Mail-Affäre: Außenministerium tadelt Clinton Hillary Clinton hat mit der Nutzung eines privaten E-Mail-Servers in ihrer Zeit als US-Außenministerin gegen interne Vorschriften des Ministeriums verstoßen. Zu diesem Schluss kommt ein Untersuchungsbericht der Behörde. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/E-Mail-Affaere-Aussenministerium-tadelt-Clinton-id37905682.html 37905682 Thu, 26 May 2016 13:39:00 GMT Hillary Clinton hat mit der Nutzung eines privaten E-Mail-Servers in ihrer Zeit als US-Außenministerin gegen interne Vorschriften des Ministeriums verstoßen. Zu diesem Schluss kommt ein Untersuchungsbericht der Behörde.]]> Parteien: Ex-Fraktionschef Gysi nennt Linke «saft- und kraftlos» Der frühere Linke-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Gregor Gysi, sieht seine Partei in einem kritischen Zustand - gerade unter dem Druck des Rechtspopulismus. Die Linke sei «saft- und kraftlos», sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Aus den eigenen Reihen kam Widerspruch. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ex-Fraktionschef-Gysi-nennt-Linke-saft-und-kraftlos-id37906207.html 37906207 Thu, 26 May 2016 12:29:00 GMT Der frühere Linke-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Gregor Gysi, sieht seine Partei in einem kritischen Zustand - gerade unter dem Druck des Rechtspopulismus. Die Linke sei «saft- und kraftlos», sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Aus den eigenen Reihen kam Widerspruch.]]> Parteien: Nach Islamkritik: AfD legt sich mit den Kirchen an Aus der AfD kommt immer lautere Kritik an den beiden großen Kirchen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Nach-Islamkritik-AfD-legt-sich-mit-den-Kirchen-an-id37906257.html 37906257 Thu, 26 May 2016 12:17:00 GMT Aus der AfD kommt immer lautere Kritik an den beiden großen Kirchen.]]> Kabinett: SPD will nach Integrationsgesetz nun ein Einwanderungsgesetz Die SPD nutzt die Verabschiedung des Integrationsgesetzes, um die Debatte über ein Einwanderungsgesetz wieder anzufachen. Die SPD-Fraktion will noch im Herbst einen Entwurf für ein Einwanderungsgesetz vorlegen, wie Fraktionschef Thomas Oppermann ankündigte. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/SPD-will-nach-Integrationsgesetz-nun-ein-Einwanderungsgesetz-id37907707.html 37907707 Thu, 26 May 2016 10:49:00 GMT Die SPD nutzt die Verabschiedung des Integrationsgesetzes, um die Debatte über ein Einwanderungsgesetz wieder anzufachen. Die SPD-Fraktion will noch im Herbst einen Entwurf für ein Einwanderungsgesetz vorlegen, wie Fraktionschef Thomas Oppermann ankündigte.]]> US-Wahlkampf: E-Mail-Affäre könnte für Hillary Clinton gefährlich werden Ein Bericht des Außenministeriums rügt Hillary Clinton für die Nutzung eines privaten E-Mail-Accounts. Viel gefährlicher könnte ihr aber eine andere Ermittlung werden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/E-Mail-Affaere-koennte-fuer-Hillary-Clinton-gefaehrlich-werden-id37906802.html 37906802 Thu, 26 May 2016 07:59:29 GMT Ein Bericht des Außenministeriums rügt Hillary Clinton für die Nutzung eines privaten E-Mail-Accounts. Viel gefährlicher könnte ihr aber eine andere Ermittlung werden.]]> Konflikte: Hoffnung auf Entspannung: Ukrainische Pilotin frei Die Freilassung der ukrainischen Kampfpilotin Nadeschda Sawtschenko durch Russland hat Hoffnungen auf eine Entspannung im Kriegsgebiet der Ostukraine ausgelöst. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Hoffnung-auf-Entspannung-Ukrainische-Pilotin-frei-id37906587.html 37906587 Thu, 26 May 2016 06:59:02 GMT Die Freilassung der ukrainischen Kampfpilotin Nadeschda Sawtschenko durch Russland hat Hoffnungen auf eine Entspannung im Kriegsgebiet der Ostukraine ausgelöst.]]> International: Putin zu EU: Keine Seite kann das Spiel monopolisieren Athen (dpa) - Einen Tag vor seinem Besuch in Griechenland hat sich der russische Präsident Wladimir Putin optimistisch darüber geäußert, dass die Probleme in den Beziehungen Russlands zur EU gelöst werden können. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Putin-zu-EU-Keine-Seite-kann-das-Spiel-monopolisieren-id37906577.html 37906577 Thu, 26 May 2016 06:59:00 GMT Athen (dpa) - Einen Tag vor seinem Besuch in Griechenland hat sich der russische Präsident Wladimir Putin optimistisch darüber geäußert, dass die Probleme in den Beziehungen Russlands zur EU gelöst werden können.]]> Kirche: Gauck und andere Politiker diskutieren beim Katholikentag Beim Katholikentag in Leipzig werden heute mehrere hochrangige Politiker zu Diskussionen erwartet. Bundespräsident Joachim Gauck, der schon zur Eröffnung am Mittwoch dabei war, nimmt an einem Podium mit dem Titel «In welcher Gesellschaft wollen wir leben?» teil. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Gauck-und-andere-Politiker-diskutieren-beim-Katholikentag-id37905737.html 37905737 Thu, 26 May 2016 05:53:00 GMT Beim Katholikentag in Leipzig werden heute mehrere hochrangige Politiker zu Diskussionen erwartet. Bundespräsident Joachim Gauck, der schon zur Eröffnung am Mittwoch dabei war, nimmt an einem Podium mit dem Titel «In welcher Gesellschaft wollen wir leben?» teil.]]> Fußball: Pegida-Leute hetzen gegen DFB-Spieler auf Kinderschokolade Helle Haut, blaue Augen und strahlend weiße Zähne: Seit Jahrzehnten wirbt Kinderschokolade mit einem lächelnden Jungen auf der Packung. Nun pöbeln Rechte gegen Packungen mit dunkelhäutigen deutschen Nationalspielern. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Pegida-Leute-hetzen-gegen-DFB-Spieler-auf-Kinderschokolade-id37904452.html 37904452 Wed, 25 May 2016 15:47:00 GMT Helle Haut, blaue Augen und strahlend weiße Zähne: Seit Jahrzehnten wirbt Kinderschokolade mit einem lächelnden Jungen auf der Packung. Nun pöbeln Rechte gegen Packungen mit dunkelhäutigen deutschen Nationalspielern.]]> Konflikte: Moskau überstellt verurteilte Pilotin Sawtschenko an Ukraine Russland hat die verurteilte ukrainische Kampfpilotin Nadeschda Sawtschenko begnadigt und an ihr Heimatland überstellt. Die 35-Jährige landete am Mittwoch in der Ukraine, wie Präsident Petro Poroschenko über Twitter mitteilte. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Moskau-ueberstellt-verurteilte-Pilotin-Sawtschenko-an-Ukraine-id37902027.html 37902027 Wed, 25 May 2016 12:45:01 GMT Russland hat die verurteilte ukrainische Kampfpilotin Nadeschda Sawtschenko begnadigt und an ihr Heimatland überstellt. Die 35-Jährige landete am Mittwoch in der Ukraine, wie Präsident Petro Poroschenko über Twitter mitteilte.]]> Alternative für Deutschland: Meineid-Verdacht: Ermittlungen gegen AfD-Chefin Frauke Petry Gegen die AfD-Chefin Frauke Petry ermittelt die Justiz wegen des Verdachts auf Meineid und uneidliche Falschaussage. Es geht um einen Fall aus dem vergangenen Jahr im Landtag. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Meineid-Verdacht-Ermittlungen-gegen-AfD-Chefin-Frauke-Petry-id37901647.html 37901647 Wed, 25 May 2016 10:46:48 GMT Gegen die AfD-Chefin Frauke Petry ermittelt die Justiz wegen des Verdachts auf Meineid und uneidliche Falschaussage. Es geht um einen Fall aus dem vergangenen Jahr im Landtag.]]> Kommentar: Waffenhandel: Lybien als neuer Partner? Die Marine-Mission der EU "Sophia" im Mittelmeer wird ausgebaut, um Waffenlieferungen für den IS einzudämmen. Wie vielversprechend ist das? Ein Kommentar. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Waffenhandel-Lybien-als-neuer-Partner-id37900062.html 37900062 Wed, 25 May 2016 05:36:01 GMT Die Marine-Mission der EU "Sophia" im Mittelmeer wird ausgebaut, um Waffenlieferungen für den IS einzudämmen. Wie vielversprechend ist das? Ein Kommentar.]]> Migration: Erdogan: Ohne Fortschritte bei Visa kein Flüchtlingsdeal Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan droht in der Flüchtlingskrise mit dem Bruch der Abmachungen mit der EU. Ohne Fortschritte im Streit um die EU-Visumfreiheit werde er das Abkommen mit der EU zur Rücknahme von Flüchtlingen ab 1. Juni nicht in Kraft treten lassen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Erdogan-Ohne-Fortschritte-bei-Visa-kein-Fluechtlingsdeal-id37894172.html 37894172 Tue, 24 May 2016 17:31:00 GMT Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan droht in der Flüchtlingskrise mit dem Bruch der Abmachungen mit der EU. Ohne Fortschritte im Streit um die EU-Visumfreiheit werde er das Abkommen mit der EU zur Rücknahme von Flüchtlingen ab 1. Juni nicht in Kraft treten lassen.]]> [Bildergalerie] Bilder aus Syrien: Schon wieder Bomben! Das Grauen von Aleppo In Aleppo ist am Freitag wohl schon wieder ein Krankenhaus bombardiert worden. Erst am Vortag waren bei der Bombardierung einer Klinik mindestens 20 Menschen getötet worden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Schon-wieder-Bomben-Das-Grauen-von-Aleppo-id37625112.html 37625112 Fri, 29 Apr 2016 12:47:03 GMT In Aleppo ist am Freitag wohl schon wieder ein Krankenhaus bombardiert worden. Erst am Vortag waren bei der Bombardierung einer Klinik mindestens 20 Menschen getötet worden.]]> [Bildergalerie] Bilder: Küsschen und roter Teppich: Obamas Abschiedsbesuch in Deutschland Barack Obama ist wohl zum letzten Mal zu Besuch in Deutschland - zumindest als US-Präsident. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Kuesschen-und-roter-Teppich-Obamas-Abschiedsbesuch-in-Deutschland-id37571412.html 37571412 Sun, 24 Apr 2016 14:23:46 GMT Barack Obama ist wohl zum letzten Mal zu Besuch in Deutschland - zumindest als US-Präsident. ]]> [Bildergalerie] Bonn: Der Staatsakt zu Ehren von Hans-Dietrich Genscher Hans-Dietrich Genscher (FDP) war der Außenminister der Wende. Am Sonntag fand zu seinen Ehren ein Staatsakt in Bonn statt. Genscher war am 31. März gestorben. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Der-Staatsakt-zu-Ehren-von-Hans-Dietrich-Genscher-id37506252.html 37506252 Sun, 17 Apr 2016 10:31:26 GMT Hans-Dietrich Genscher (FDP) war der Außenminister der Wende. Am Sonntag fand zu seinen Ehren ein Staatsakt in Bonn statt. Genscher war am 31. März gestorben.]]> [Bildergalerie] Bilder der Trauerfeier: Ehemann Mronz, Politiker und Promis trauern um Guido Westerwelle Ehemann Michael Mronz, Angehörige und Freunde nehmen am Samstag in Köln Abschied von Guido Westerwelle. Auch viele Politiker und Promis sind unter der Trauergemeinde. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ehemann-Mronz-Politiker-und-Promis-trauern-um-Guido-Westerwelle-id37381707.html 37381707 Sat, 02 Apr 2016 09:55:58 GMT Ehemann Michael Mronz, Angehörige und Freunde nehmen am Samstag in Köln Abschied von Guido Westerwelle. Auch viele Politiker und Promis sind unter der Trauergemeinde.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Bildergalerie: So sieht es in der verwüsteten Stadt Palmyra aus Der "Islamische Staat" eroberte vor knapp einem Jahr die Stadt Palmyra in Syrien. Nun gewannen Regierungs-Truppen den historischen Ort zurück. So sieht es dort inzwischen aus. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bildergalerie-So-sieht-es-in-der-verwuesteten-Stadt-Palmyra-aus-id37346387.html 37346387 Tue, 29 Mar 2016 11:06:00 GMT Der "Islamische Staat" eroberte vor knapp einem Jahr die Stadt Palmyra in Syrien. Nun gewannen Regierungs-Truppen den historischen Ort zurück. So sieht es dort inzwischen aus.]]> [Bildergalerie] Trauer nach Terror: Solidarität mit Brüssel: Weltweit leuchten Wahrzeichen in belgischen Farben Weltweit wird der Opfer der Terroranschläge von Brüssel gedacht. Und weltweit wurde ein Zeichen gegen den Terror gesetzt. In diesen Städten leuchtete es in den belgischen Farben. http://www.augsburger-allgemeine.de/panorama/Solidaritaet-mit-Bruessel-Weltweit-leuchten-Wahrzeichen-in-belgischen-Farben-id37308422.html 37308422 Wed, 23 Mar 2016 06:44:10 GMT Weltweit wird der Opfer der Terroranschläge von Brüssel gedacht. Und weltweit wurde ein Zeichen gegen den Terror gesetzt. In diesen Städten leuchtete es in den belgischen Farben.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Terroranschläge erschüttern Brüssel Nach Paris jetzt Brüssel: Terroristen haben Sprengsätze am Flughafen und in der U-Bahn der EU-Hauptstadt gezündet. Es gibt zahlreiche Tote und Verletzte. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Terroranschlaege-erschuettern-Bruessel-id37301217.html 37301217 Tue, 22 Mar 2016 10:04:00 GMT Nach Paris jetzt Brüssel: Terroristen haben Sprengsätze am Flughafen und in der U-Bahn der EU-Hauptstadt gezündet. Es gibt zahlreiche Tote und Verletzte. ]]> [Bildergalerie] US-Präsident in Kuba: Ende der Eiszeit: Die Obamas zu Besuch im sozialistischen Kuba Erstmals seit 1928 ist ein US-Präsident wieder in Kuba zu Besuch. Die Bilder von der Ankunft des Präsidenten und seiner Familie in Havanna.  http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ende-der-Eiszeit-Die-Obamas-zu-Besuch-im-sozialistischen-Kuba-id37292217.html 37292217 Mon, 21 Mar 2016 11:52:00 GMT Erstmals seit 1928 ist ein US-Präsident wieder in Kuba zu Besuch. Die Bilder von der Ankunft des Präsidenten und seiner Familie in Havanna. ]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Mit den Obamas auf Kuba - Die ersten Bilder Erstmals seit 1928 ist mit Barack Obama wieder ein US-Präsident in Kuba zu Besuch - und bringt seine ganze Familie mit. Der Besuch des Präsidenten in Bildern. http://www.augsburger-allgemeine.de/panorama/Mit-den-Obamas-auf-Kuba-Die-ersten-Bilder-id37289782.html 37289782 Mon, 21 Mar 2016 08:57:46 GMT Erstmals seit 1928 ist mit Barack Obama wieder ein US-Präsident in Kuba zu Besuch - und bringt seine ganze Familie mit. Der Besuch des Präsidenten in Bildern.]]> [Bildergalerie] Weltfrauentag: Merkel, Clinton und Co: Das sind die mächtigsten Frauen der Welt Sie sind stark und haben es meist mit Männern zu tun: Nicht nur in der Politik behaupten sich die Frauen. Eine Auswahl zum Weltfrauentag am Dienstag. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Merkel-Clinton-und-Co-Das-sind-die-maechtigsten-Frauen-der-Welt-id37160667.html 37160667 Tue, 08 Mar 2016 06:22:25 GMT Sie sind stark und haben es meist mit Männern zu tun: Nicht nur in der Politik behaupten sich die Frauen. Eine Auswahl zum Weltfrauentag am Dienstag.]]>