Augsburger Allgemeine - Politik Politik de-de Augsburger Allgemeine http://www.augsburger-allgemeine.de/ http://www.augsburger-allgemeine.de/apple-touch-icon.png http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/ Augsburger Allgemeine Verkehr: Datenschutz-Bedenken bei der Pkw-Maut Bei der umstrittenen Pkw-Maut soll es Autofahrern erspart bleiben, eine Vignette an die Scheibe zu kleben. Doch die Pläne des Ministers für eine einfachere Maut-Kontrolle rufen andere Befürchtungen hervor. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Datenschutz-Bedenken-bei-der-Pkw-Maut-id31855237.html 31855237 Fri, 31 Oct 2014 17:26:00 GMT Bei der umstrittenen Pkw-Maut soll es Autofahrern erspart bleiben, eine Vignette an die Scheibe zu kleben. Doch die Pläne des Ministers für eine einfachere Maut-Kontrolle rufen andere Befürchtungen hervor.]]> Demonstrationen: Hooligans melden 10 000 Teilnehmer für Berlin-Demo an Für eine Hooligan-Demonstration am 15. November in Berlin hat der Veranstalter mittlerweile 10 000 Teilnehmer angemeldet. Die Polizei bestätigte einen Bericht des Senders RBB. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Hooligans-melden-10-000-Teilnehmer-fuer-Berlin-Demo-an-id31859812.html 31859812 Fri, 31 Oct 2014 17:07:00 GMT Für eine Hooligan-Demonstration am 15. November in Berlin hat der Veranstalter mittlerweile 10 000 Teilnehmer angemeldet. Die Polizei bestätigte einen Bericht des Senders RBB.]]> Gesundheit: Gröhe will halbe Milliarde in Gesundheitsprävention stecken Die Menschen in Deutschland werden immer älter. Doch Diabetes, Herz-Kreislauf- oder psychische Erkrankungen nehmen zu. Ein Präventionsgesetz tut not. 2016 soll es endlich soweit sein. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Groehe-will-halbe-Milliarde-in-Gesundheitspraevention-stecken-id31859547.html 31859547 Fri, 31 Oct 2014 16:32:00 GMT Die Menschen in Deutschland werden immer älter. Doch Diabetes, Herz-Kreislauf- oder psychische Erkrankungen nehmen zu. Ein Präventionsgesetz tut not. 2016 soll es endlich soweit sein.]]> Weinheim: Eine Stadt stellt sich gegen den NPD-Bundesparteitag Die Stadt Weinheim muss einer Gerichtsentscheidung folgen und einen zweiten Bundesparteitag der rechtsextremistischen NPD in der Stadt dulden. Bürger wollen nun Präsenz zeigen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Eine-Stadt-stellt-sich-gegen-den-NPD-Bundesparteitag-id31859342.html 31859342 Fri, 31 Oct 2014 16:12:59 GMT Die Stadt Weinheim muss einer Gerichtsentscheidung folgen und einen zweiten Bundesparteitag der rechtsextremistischen NPD in der Stadt dulden. Bürger wollen nun Präsenz zeigen. ]]> Konflikte: Gasfrieden zwischen Moskau und Kiew Kurz vor Wintereinbruch soll wieder russisches Gas in die Ukraine fließen. Moskau und Kiew legen ihren Gasstreit bei. Aber es droht ein neuer Konflikt: Eine umstrittene Wahl im Separatistengebiet will Russland anerkennen - die Ukraine nennt die Abstimmung rechtswidrig. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Gasfrieden-zwischen-Moskau-und-Kiew-id31851912.html 31851912 Fri, 31 Oct 2014 16:02:00 GMT Kurz vor Wintereinbruch soll wieder russisches Gas in die Ukraine fließen. Moskau und Kiew legen ihren Gasstreit bei. Aber es droht ein neuer Konflikt: Eine umstrittene Wahl im Separatistengebiet will Russland anerkennen - die Ukraine nennt die Abstimmung rechtswidrig.]]> Konflikte: Bericht: 15 000 Ausländer kämpfen für den IS Die militärischen Erfolge des Islamischen Staates (IS) im Irak und in Syrien bescheren der Miliz nach Angaben der Vereinten Nationen einen nie dagewesenen Zulauf von Kämpfern aus dem Ausland. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bericht-15-000-Auslaender-kaempfen-fuer-den-IS-id31858102.html 31858102 Fri, 31 Oct 2014 15:33:00 GMT Die militärischen Erfolge des Islamischen Staates (IS) im Irak und in Syrien bescheren der Miliz nach Angaben der Vereinten Nationen einen nie dagewesenen Zulauf von Kämpfern aus dem Ausland.]]> Steuern: Ungarn zieht umstrittene Internet-Steuer vorerst zurück Nach massiven Protesten hat der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban die von ihm geplante Internet-Steuer vorerst zurückgezogen. «In dieser Form ist diese Steuer nicht einführbar, weil die Diskussion darüber entgleist ist», sagte der rechtskonservative Politiker im staatlichen Rundfunk. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ungarn-zieht-umstrittene-Internet-Steuer-vorerst-zurueck-id31855802.html 31855802 Fri, 31 Oct 2014 15:33:00 GMT Nach massiven Protesten hat der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban die von ihm geplante Internet-Steuer vorerst zurückgezogen. «In dieser Form ist diese Steuer nicht einführbar, weil die Diskussion darüber entgleist ist», sagte der rechtskonservative Politiker im staatlichen Rundfunk.]]> Handel: Jeder Zweite findet Handelsabkommen mit den USA gut Fast jeder zweite Deutsche findet das umstrittene Handelsabkommen TTIP zwischen Europa und den USA gut. Wie aus einer Emnid-Umfrage für die Verbraucherschutz-Organisation Foodwatch hervorgeht, halten 48 Prozent den geplanten Vertrag zum Abbau von Handelsbarrieren für eine vernünftige Sache. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Jeder-Zweite-findet-Handelsabkommen-mit-den-USA-gut-id31857142.html 31857142 Fri, 31 Oct 2014 15:26:00 GMT Fast jeder zweite Deutsche findet das umstrittene Handelsabkommen TTIP zwischen Europa und den USA gut. Wie aus einer Emnid-Umfrage für die Verbraucherschutz-Organisation Foodwatch hervorgeht, halten 48 Prozent den geplanten Vertrag zum Abbau von Handelsbarrieren für eine vernünftige Sache.]]> Konflikte: «Tag des Zorns»: Nur vereinzelt Ausschreitungen in Jerusalem In Jerusalem und dem Westjordanland ist es erneut zu Ausschreitungen gekommen. Der befürchtete Gewaltausbruch blieb aber aus. Die palästinensische Fatah-Partei hatte zu einem «Tag des Zorns» aufgerufen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Tag-des-Zorns-Nur-vereinzelt-Ausschreitungen-in-Jerusalem-id31855362.html 31855362 Fri, 31 Oct 2014 14:54:00 GMT In Jerusalem und dem Westjordanland ist es erneut zu Ausschreitungen gekommen. Der befürchtete Gewaltausbruch blieb aber aus. Die palästinensische Fatah-Partei hatte zu einem «Tag des Zorns» aufgerufen.]]> Demonstrationen: Präsident von Burkina Faso tritt nach Massenprotesten zurück Nach tagelangen Massenprotesten im westafrikanischen Burkina Faso hat Präsident Blaise Compaoré sein Amt niedergelegt. «Ich bin überzeugt, dass ich meine Pflichten erfüllt habe, und trete im obersten Interesse des Landes zurück», hieß es in einer Mitteilung des 63-Jährigen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Praesident-von-Burkina-Faso-tritt-nach-Massenprotesten-zurueck-id31854917.html 31854917 Fri, 31 Oct 2014 14:50:00 GMT Nach tagelangen Massenprotesten im westafrikanischen Burkina Faso hat Präsident Blaise Compaoré sein Amt niedergelegt. «Ich bin überzeugt, dass ich meine Pflichten erfüllt habe, und trete im obersten Interesse des Landes zurück», hieß es in einer Mitteilung des 63-Jährigen.]]> Arbeitsmarkt: Union prüft Anreizsystem für Hartz-IV-Bezieher In der Union gibt es Überlegungen, die umstrittenen Sanktionen für Hartz-IV-Bezieher um ein System von Prämien und positiven Anreizen zu ergänzen. Angedacht sind Belohnungen für Arbeitslose, die sich besonders eifrig um eine Stelle bemühten. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Union-prueft-Anreizsystem-fuer-Hartz-IV-Bezieher-id31855282.html 31855282 Fri, 31 Oct 2014 11:28:00 GMT In der Union gibt es Überlegungen, die umstrittenen Sanktionen für Hartz-IV-Bezieher um ein System von Prämien und positiven Anreizen zu ergänzen. Angedacht sind Belohnungen für Arbeitslose, die sich besonders eifrig um eine Stelle bemühten.]]> Kirche: Protestanten feiern Reformationstag Protestanten in ganz Deutschland feiern heute mit Gottesdiensten den Reformationstag. Er ist in den fünf neuen Ländern gesetzlicher Feiertag. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Protestanten-feiern-Reformationstag-id31854717.html 31854717 Fri, 31 Oct 2014 11:28:00 GMT Protestanten in ganz Deutschland feiern heute mit Gottesdiensten den Reformationstag. Er ist in den fünf neuen Ländern gesetzlicher Feiertag.]]> Konflikte: UN für regionale Waffenstillstandszonen in Syrien Mit regionalen Waffenstillstandszonen wollen die Vereinten Nationen den Grundstein für eine Friedenslösung im bürgerkriegsgeplagten Syrien legen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/UN-fuer-regionale-Waffenstillstandszonen-in-Syrien-id31857162.html 31857162 Fri, 31 Oct 2014 11:06:00 GMT Mit regionalen Waffenstillstandszonen wollen die Vereinten Nationen den Grundstein für eine Friedenslösung im bürgerkriegsgeplagten Syrien legen.]]> Ungarn: Viktor Orban zieht geplante Internetsteuer zurück Seine Pläne für eine Internetsteuer waren heftig umstritten. Nun lässt Ungarns Premier Viktor Orban nach massiven Protesten das Gesetzesvorhaben fallen - zumindest vorerst. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Viktor-Orban-zieht-geplante-Internetsteuer-zurueck-id31856357.html 31856357 Fri, 31 Oct 2014 09:50:26 GMT Seine Pläne für eine Internetsteuer waren heftig umstritten. Nun lässt Ungarns Premier Viktor Orban nach massiven Protesten das Gesetzesvorhaben fallen - zumindest vorerst.]]> Nordafrika: Warum in Libyen Chaos herrscht Drei Jahre nach dem Sturz Gaddafis kämpfen Milizen um die Macht. Die Sicherheitslage ist dramatisch schlecht. Dennoch ist noch nicht alles verloren. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Warum-in-Libyen-Chaos-herrscht-id31855377.html 31855377 Fri, 31 Oct 2014 08:44:07 GMT Drei Jahre nach dem Sturz Gaddafis kämpfen Milizen um die Macht. Die Sicherheitslage ist dramatisch schlecht. Dennoch ist noch nicht alles verloren.]]> IS-Terror: Geplante Hooligan-Demo in Hamburg abgesagt Eine für Mitte November In Hamburg geplante Hooligan-Demo unter dem Motto "Europa gegen den Terror des Islamischen Staates" ist abgesagt worden- jedoch nicht von der Polizei. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Geplante-Hooligan-Demo-in-Hamburg-abgesagt-id31855337.html 31855337 Fri, 31 Oct 2014 07:32:44 GMT Eine für Mitte November In Hamburg geplante Hooligan-Demo unter dem Motto "Europa gegen den Terror des Islamischen Staates" ist abgesagt worden- jedoch nicht von der Polizei.]]> Prozesse: Syrien-Rückkehrer stand bei Kämpfen «meistens hinten» Im ersten deutschen Prozess gegen einen mutmaßlichen Kämpfer der Terrormiliz IS hat der angeklagte Syrien-Rückkehrer erstmals ausgesagt. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Syrien-Rueckkehrer-stand-bei-Kaempfen-meistens-hinten-id31848807.html 31848807 Thu, 30 Oct 2014 16:44:00 GMT Im ersten deutschen Prozess gegen einen mutmaßlichen Kämpfer der Terrormiliz IS hat der angeklagte Syrien-Rückkehrer erstmals ausgesagt.]]> Kriminalität: Kidnapper lassen Deutschen in Nigeria wieder frei Ein in Nigeria gekidnappter Mitarbeiter einer Wiesbadener Baufirma ist wieder frei. Ob Lösegeld gezahlt wurde, wollte eine Sprecherin des Unternehmens Julius Berger nicht sagen. Einzelheiten zu der Befreiung des Deutschen im Südwesten Nigerias wurden ebenfalls zunächst nicht bekannt. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Kidnapper-lassen-Deutschen-in-Nigeria-wieder-frei-id31846732.html 31846732 Thu, 30 Oct 2014 14:17:00 GMT Ein in Nigeria gekidnappter Mitarbeiter einer Wiesbadener Baufirma ist wieder frei. Ob Lösegeld gezahlt wurde, wollte eine Sprecherin des Unternehmens Julius Berger nicht sagen. Einzelheiten zu der Befreiung des Deutschen im Südwesten Nigerias wurden ebenfalls zunächst nicht bekannt.]]> Extremismus: Innensenator will Hooligan-Demo in Berlin verbieten Nach den Hooligan-Krawallen in Köln will Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) eine ähnliche Demonstration in der Hauptstadt verhindern. «Wir werden jedenfalls alles tun, um zu einem Verbot zu kommen», sagte er im ZDF-«Morgenmagazin». http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Innensenator-will-Hooligan-Demo-in-Berlin-verbieten-id31846922.html 31846922 Thu, 30 Oct 2014 12:59:00 GMT Nach den Hooligan-Krawallen in Köln will Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) eine ähnliche Demonstration in der Hauptstadt verhindern. «Wir werden jedenfalls alles tun, um zu einem Verbot zu kommen», sagte er im ZDF-«Morgenmagazin».]]> [Bildergalerie] Bildergalerie : Leben im Luxus: Die Residenz von Ex-Präsident Janukowitsch Edles Geschirr, Kristallüster an der Decke: Der abgesetzte Präsident Viktor Janukowitsch führte in seiner Residenz ein Leben in Luxus. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Leben-im-Luxus-Die-Residenz-von-Ex-Praesident-Janukowitsch-id28975272.html 28975272 Wed, 26 Feb 2014 14:00:09 GMT Edles Geschirr, Kristallüster an der Decke: Der abgesetzte Präsident Viktor Janukowitsch führte in seiner Residenz ein Leben in Luxus. ]]> [Bildergalerie] Wahlkampftour auf der Werra: Jürgen Trittin geht unfreiwillig baden Bei einer Wahlkampftour warb Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin für sauberes Wasser. Als er mit einem Paddelboot kenterte, lernte er die Wasserqualität gleich persönlich kennen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Juergen-Trittin-geht-unfreiwillig-baden-id26470776.html 26470776 Wed, 31 Jul 2013 17:24:30 GMT Bei einer Wahlkampftour warb Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin für sauberes Wasser. Als er mit einem Paddelboot kenterte, lernte er die Wasserqualität gleich persönlich kennen.]]> [Bildergalerie] Rücktritt von Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck zieht sich Ende August von seinen öffentlichen Ämtern zurück. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ruecktritt-von-Brandenburgs-Ministerpraesident-Platzeck-id26440241.html 26440241 Mon, 29 Jul 2013 13:52:14 GMT Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck zieht sich Ende August von seinen öffentlichen Ämtern zurück.]]> [Bildergalerie] Bundestag: Bye-bye Bundestag! Diese Politiker verlassen das Parlament Viele altgediente Politiker beenden am Freitag ihre parlamentarische Laufbahn im Bundestag. Mit diesen Gesichtern gibt es kein Wiedersehen im nächsten Parlament mehr. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bye-bye-Bundestag-Diese-Politiker-verlassen-das-Parlament-id25812061.html 25812061 Fri, 28 Jun 2013 05:19:41 GMT Viele altgediente Politiker beenden am Freitag ihre parlamentarische Laufbahn im Bundestag. Mit diesen Gesichtern gibt es kein Wiedersehen im nächsten Parlament mehr. ]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Barack Obama in Berlin Barack Obama ist zum ersten Mal als US-Präsident in Berlin. In der Hauptstadt gilt die höchste Sicherheitsstufe. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Barack-Obama-in-Berlin-id25705591.html 25705591 Wed, 19 Jun 2013 06:48:11 GMT Barack Obama ist zum ersten Mal als US-Präsident in Berlin. In der Hauptstadt gilt die höchste Sicherheitsstufe. ]]> [Bildergalerie] Augsburg: Ulrich Schulz und seine WasserPartei Der Augsburger Ulrich Schulz hat 2010 seine WasserPartei gegründet. Obwohl es für die Aufstellung zu den bevorstehenden Wahlen nicht gereicht hat, ist er zufrieden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ulrich-Schulz-und-seine-WasserPartei-id25695931.html 25695931 Tue, 18 Jun 2013 15:44:39 GMT Der Augsburger Ulrich Schulz hat 2010 seine WasserPartei gegründet. Obwohl es für die Aufstellung zu den bevorstehenden Wahlen nicht gereicht hat, ist er zufrieden.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Proteste in Istanbul Die türkische Polizei geht mit aller Gewalt gegen die Demonstranten vor. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Proteste-in-Istanbul-id25664996.html 25664996 Sun, 16 Jun 2013 14:55:43 GMT Die türkische Polizei geht mit aller Gewalt gegen die Demonstranten vor.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Auf dem Taksim-Platz regiert die Gewalt Auf dem Taksim-Platz in Istanbul regiert wieder die Gewalt. Die Polizei rückt an, um gegen die Demonstranten vorzugehen. Tränengas und Wasserwerfer sorgen für chaotische Bilder. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Auf-dem-Taksim-Platz-regiert-die-Gewalt-id25599806.html 25599806 Tue, 11 Jun 2013 09:47:26 GMT Auf dem Taksim-Platz in Istanbul regiert wieder die Gewalt. Die Polizei rückt an, um gegen die Demonstranten vorzugehen. Tränengas und Wasserwerfer sorgen für chaotische Bilder.]]> [Bildergalerie] Politik: Bundesverteidigungsminister seit 1955 Der Bundesminister der Verteidigung hat in Friedenszeiten die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland. Von 1955 bis 2013 gab es 16. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bundesverteidigungsminister-seit-1955-id25407526.html 25407526 Mon, 27 May 2013 15:06:53 GMT Der Bundesminister der Verteidigung hat in Friedenszeiten die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland. Von 1955 bis 2013 gab es 16.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Bombenterror in Boston Bei Bombenanschlägen auf den Boston Marathon sind in den USA am Montag drei Menschen getötet und über hundert verletzt worden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bombenterror-in-Boston-id24851556.html 24851556 Tue, 16 Apr 2013 12:11:16 GMT Bei Bombenanschlägen auf den Boston Marathon sind in den USA am Montag drei Menschen getötet und über hundert verletzt worden. ]]>