Augsburger Allgemeine - Politik Politik de-de Augsburger Allgemeine http://www.augsburger-allgemeine.de/ http://www.augsburger-allgemeine.de/apple-touch-icon.png http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/ Augsburger Allgemeine Geschichte: Wiedersehen in Prag: Genscher würdigt DDR-Flüchtlinge Mit einem großen Wiedersehen in Prag haben der frühere Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher und ehemalige DDR-Flüchtlinge den 25. Jahrestag der Ausreise-Erlaubnis gefeiert. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Wiedersehen-in-Prag-Genscher-wuerdigt-DDR-Fluechtlinge-id31511797.html 31511797 Tue, 30 Sep 2014 15:33:00 GMT Mit einem großen Wiedersehen in Prag haben der frühere Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher und ehemalige DDR-Flüchtlinge den 25. Jahrestag der Ausreise-Erlaubnis gefeiert.]]> Parteien: Gysi: Die DDR war kein Unrechtsstaat Linksfraktionschef Gregor Gysi sieht die DDR nicht als Unrechtsstaat. Der Vorsitzende der Linke-Abgeordneten im Bundestag kritisierte eine entsprechende Formulierung in einem Papier von SPD, Grünen und Linken aus den Sondierungsgesprächen über eine Koalition in Thüringen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Gysi-Die-DDR-war-kein-Unrechtsstaat-id31514237.html 31514237 Tue, 30 Sep 2014 15:11:00 GMT Linksfraktionschef Gregor Gysi sieht die DDR nicht als Unrechtsstaat. Der Vorsitzende der Linke-Abgeordneten im Bundestag kritisierte eine entsprechende Formulierung in einem Papier von SPD, Grünen und Linken aus den Sondierungsgesprächen über eine Koalition in Thüringen.]]> Parteien: Bahrs Allianz-Job befeuert Debatte über Auszeit für Politiker Mit dem Wechsel von Ex-Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) zum Allianz-Konzern werden Forderungen nach verbindlichen Regeln für ausgeschiedene Politiker wieder lauter. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bahrs-Allianz-Job-befeuert-Debatte-ueber-Auszeit-fuer-Politiker-id31514467.html 31514467 Tue, 30 Sep 2014 15:01:00 GMT Mit dem Wechsel von Ex-Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) zum Allianz-Konzern werden Forderungen nach verbindlichen Regeln für ausgeschiedene Politiker wieder lauter.]]> Flüchtlinge: NRW verschärft Regeln für Wachleute in Flüchtlingsheimen Als Konsequenz aus Übergriffen privater Sicherheitskräfte auf Asylbewerber sollen in Nordrhein-Westfalen nur noch Wachleute eingesetzt werden, die einer Überprüfung durch Polizei und Verfassungsschutz zugestimmt haben. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/NRW-verschaerft-Regeln-fuer-Wachleute-in-Fluechtlingsheimen-id31511802.html 31511802 Tue, 30 Sep 2014 14:23:00 GMT Als Konsequenz aus Übergriffen privater Sicherheitskräfte auf Asylbewerber sollen in Nordrhein-Westfalen nur noch Wachleute eingesetzt werden, die einer Überprüfung durch Polizei und Verfassungsschutz zugestimmt haben.]]> Konflikte: Afghanistan macht Weg für Militäreinsatz ab 2015 frei Nach monatelanger Verzögerung hat die afghanische Regierung den Weg für einen internationalen Militäreinsatz über das Jahresende hinaus freigemacht. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Afghanistan-macht-Weg-fuer-Militaereinsatz-ab-2015-frei-id31511742.html 31511742 Tue, 30 Sep 2014 14:07:00 GMT Nach monatelanger Verzögerung hat die afghanische Regierung den Weg für einen internationalen Militäreinsatz über das Jahresende hinaus freigemacht.]]> Verteidigung: Bundeswehrsoldaten in der Türkei an Belastungsgrenze Der Nato-Einsatz zum Schutz der Türkei vor Angriffen aus Syrien bringt die Raketenabwehr-Einheiten der Bundeswehr an die Grenze der Belastbarkeit. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bundeswehrsoldaten-in-der-Tuerkei-an-Belastungsgrenze-id31512597.html 31512597 Tue, 30 Sep 2014 12:43:00 GMT Der Nato-Einsatz zum Schutz der Türkei vor Angriffen aus Syrien bringt die Raketenabwehr-Einheiten der Bundeswehr an die Grenze der Belastbarkeit.]]> Flüchtlinge: De Maizière rechnet weiterhin mit Rekord-Flüchtlingszahlen Die Flüchtlingszahlen werden in nächster Zeit nicht abnehmen, erwartet Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Er fordert die anderen EU-Staaten auf, mehr Flüchtlinge aufuzunehmen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/De-Maizi-re-rechnet-weiterhin-mit-Rekord-Fluechtlingszahlen-id31515312.html 31515312 Tue, 30 Sep 2014 11:47:51 GMT Die Flüchtlingszahlen werden in nächster Zeit nicht abnehmen, erwartet Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Er fordert die anderen EU-Staaten auf, mehr Flüchtlinge aufuzunehmen.]]> Konflikte: Moskau bekräftigt Milliardenforderung im Gasstreit mit Kiew Im Gasstreit mit der Ukraine hat Russland erneut Zahlungen von 3,9 Milliarden Dollar (etwa 3 Milliarden Euro) gefordert. Russland öffne erst dann wieder die Gasventile, wenn eine Schuldentranche von 2 Milliarden Dollar und eine Vorauszahlung über 1,9 Milliarden Dollar überwiesen seien. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Moskau-bekraeftigt-Milliardenforderung-im-Gasstreit-mit-Kiew-id31515147.html 31515147 Tue, 30 Sep 2014 11:19:00 GMT Im Gasstreit mit der Ukraine hat Russland erneut Zahlungen von 3,9 Milliarden Dollar (etwa 3 Milliarden Euro) gefordert. Russland öffne erst dann wieder die Gasventile, wenn eine Schuldentranche von 2 Milliarden Dollar und eine Vorauszahlung über 1,9 Milliarden Dollar überwiesen seien.]]> Hong Kong: Regierungschef fordert sofortiges Ende der Proteste Spitzt sich in Hong Kong die Lage zu? Während Tausende für Demokratie auf die Straße gehen, fordert die Führung ein sofortiges Ende der Demonstrationen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Regierungschef-fordert-sofortiges-Ende-der-Proteste-id31514457.html 31514457 Tue, 30 Sep 2014 10:19:31 GMT Spitzt sich in Hong Kong die Lage zu? Während Tausende für Demokratie auf die Straße gehen, fordert die Führung ein sofortiges Ende der Demonstrationen.]]> EU: Neuer EU-Kommissar will Lebensmittel-Standards bei TTIP sichern Beim transatlantischen Handelsabkommen TTIP mit den USA will der designierte EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis keine Abstriche bei der Lebensmittelsicherheit hinnehmen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Neuer-EU-Kommissar-will-Lebensmittel-Standards-bei-TTIP-sichern-id31511757.html 31511757 Tue, 30 Sep 2014 09:59:00 GMT Beim transatlantischen Handelsabkommen TTIP mit den USA will der designierte EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis keine Abstriche bei der Lebensmittelsicherheit hinnehmen.]]> Flüchtlingspolitik: Grünen-Chefin Göring-Eckardt fordert "nationalen Flüchtlingsgipfel" Der Skandal um die Misshandlung von Flüchtlingen und seine Folge: Katrin Göring-Eckardt von den Grünen fordert, einen "nationalen Flüchtlingsgipfel" in Deutschland einzuführen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Gruenen-Chefin-Goering-Eckardt-fordert-nationalen-Fluechtlingsgipfel-id31513197.html 31513197 Tue, 30 Sep 2014 08:16:32 GMT Der Skandal um die Misshandlung von Flüchtlingen und seine Folge: Katrin Göring-Eckardt von den Grünen fordert, einen "nationalen Flüchtlingsgipfel" in Deutschland einzuführen.]]> Daniel Bahr zu Allianz: Ex-Gesundheitsminister arbeitet bald bei Krankenversicherung Wieder wechselt ein früherer Top-Politiker in die Wirtschaft. Ex-Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) übernimmt die Vertriebskoordination bei einer Allianz-Tochter. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ex-Gesundheitsminister-arbeitet-bald-bei-Krankenversicherung-id31512127.html 31512127 Tue, 30 Sep 2014 06:06:22 GMT Wieder wechselt ein früherer Top-Politiker in die Wirtschaft. Ex-Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) übernimmt die Vertriebskoordination bei einer Allianz-Tochter.]]> Konflikte: Merkel: Weit entfernt von Aufhebung der Sanktionen gegen Moskau Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht angesichts der Entwicklungen in der Ukraine derzeit keine Möglichkeiten für eine Abschwächung der Sanktionen gegen Russland. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Merkel-Weit-entfernt-von-Aufhebung-der-Sanktionen-gegen-Moskau-id31511772.html 31511772 Tue, 30 Sep 2014 04:53:03 GMT Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht angesichts der Entwicklungen in der Ukraine derzeit keine Möglichkeiten für eine Abschwächung der Sanktionen gegen Russland.]]> Versicherungen: Ex-Gesundheitsminister Bahr wechselt zur Allianz Erneut wechselt ein ehemaliger Top-Politiker in die Wirtschaft: Ex-Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) wird vom 1. November an Generalbevollmächtigter der Allianz Private Krankenversicherung, wie die Allianz am Montag in München mitteilte. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ex-Gesundheitsminister-Bahr-wechselt-zur-Allianz-id31508987.html 31508987 Mon, 29 Sep 2014 20:19:00 GMT Erneut wechselt ein ehemaliger Top-Politiker in die Wirtschaft: Ex-Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) wird vom 1. November an Generalbevollmächtigter der Allianz Private Krankenversicherung, wie die Allianz am Montag in München mitteilte.]]> EU: EU-Kommission stellt erstmals Sonderklagerechte in Frage Die neue EU-Kommission stellt die umstrittenen Sonderklagerechte für Konzerne im Freihandelsabkommen TTIP mit den USA erstmals in Frage. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/EU-Kommission-stellt-erstmals-Sonderklagerechte-in-Frage-id31508712.html 31508712 Mon, 29 Sep 2014 17:23:00 GMT Die neue EU-Kommission stellt die umstrittenen Sonderklagerechte für Konzerne im Freihandelsabkommen TTIP mit den USA erstmals in Frage.]]> Konflikte: Ostukraine: Blutigste Kämpfe seit Beginn der Waffenruhe Bei den blutigsten Kämpfen zwischen prorussischen Separatisten und Regierungstruppen in der Ostukraine seit Beginn der Waffenruhe sind fast 20 Menschen getötet worden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ostukraine-Blutigste-Kaempfe-seit-Beginn-der-Waffenruhe-id31500082.html 31500082 Mon, 29 Sep 2014 17:17:00 GMT Bei den blutigsten Kämpfen zwischen prorussischen Separatisten und Regierungstruppen in der Ostukraine seit Beginn der Waffenruhe sind fast 20 Menschen getötet worden.]]> Verteidigung: SPD-Spitze greift von der Leyen nach Pannenserie an Der schlechte Zustand der Bundeswehr-Ausrüstung sorgt für Ärger in der Koalition. Die SPD-Spitze wirft Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine Vernachlässigung ihrer Arbeit vor. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/SPD-Spitze-greift-von-der-Leyen-nach-Pannenserie-an-id31499877.html 31499877 Mon, 29 Sep 2014 14:49:00 GMT Der schlechte Zustand der Bundeswehr-Ausrüstung sorgt für Ärger in der Koalition. Die SPD-Spitze wirft Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine Vernachlässigung ihrer Arbeit vor.]]> Prozesse: Angeklagter im Düsseldorfer Al-Kaida-Prozess will reden Einer der vier Angeklagten im Düsseldorfer Al-Kaida-Prozess, der Marokkaner Abdeladim El-K. (33), will zwei Jahre nach dem Beginn des Verfahrens sein Schweigen brechen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Angeklagter-im-Duesseldorfer-Al-Kaida-Prozess-will-reden-id31505967.html 31505967 Mon, 29 Sep 2014 14:17:01 GMT Einer der vier Angeklagten im Düsseldorfer Al-Kaida-Prozess, der Marokkaner Abdeladim El-K. (33), will zwei Jahre nach dem Beginn des Verfahrens sein Schweigen brechen.]]> Kriminalität: Brandanschlag auf Berliner Reichstagsgebäude Ein Unbekannter hat einen Brandanschlag auf das Reichstagsgebäude in Berlin verübt, den Sitz des Bundestages. Nach Polizeiangaben warf er in der Nacht zum Montag einen Brandsatz auf einen Eingangsbereich und hinterließ Flugblätter. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Brandanschlag-auf-Berliner-Reichstagsgebaeude-id31500217.html 31500217 Mon, 29 Sep 2014 14:11:00 GMT Ein Unbekannter hat einen Brandanschlag auf das Reichstagsgebäude in Berlin verübt, den Sitz des Bundestages. Nach Polizeiangaben warf er in der Nacht zum Montag einen Brandsatz auf einen Eingangsbereich und hinterließ Flugblätter.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie : Leben im Luxus: Die Residenz von Ex-Präsident Janukowitsch Edles Geschirr, Kristallüster an der Decke: Der abgesetzte Präsident Viktor Janukowitsch führte in seiner Residenz ein Leben in Luxus. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Leben-im-Luxus-Die-Residenz-von-Ex-Praesident-Janukowitsch-id28975272.html 28975272 Wed, 26 Feb 2014 14:00:09 GMT Edles Geschirr, Kristallüster an der Decke: Der abgesetzte Präsident Viktor Janukowitsch führte in seiner Residenz ein Leben in Luxus. ]]> [Bildergalerie] Wahlkampftour auf der Werra: Jürgen Trittin geht unfreiwillig baden Bei einer Wahlkampftour warb Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin für sauberes Wasser. Als er mit einem Paddelboot kenterte, lernte er die Wasserqualität gleich persönlich kennen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Juergen-Trittin-geht-unfreiwillig-baden-id26470776.html 26470776 Wed, 31 Jul 2013 17:24:30 GMT Bei einer Wahlkampftour warb Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin für sauberes Wasser. Als er mit einem Paddelboot kenterte, lernte er die Wasserqualität gleich persönlich kennen.]]> [Bildergalerie] Rücktritt von Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck zieht sich Ende August von seinen öffentlichen Ämtern zurück. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ruecktritt-von-Brandenburgs-Ministerpraesident-Platzeck-id26440241.html 26440241 Mon, 29 Jul 2013 13:52:14 GMT Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck zieht sich Ende August von seinen öffentlichen Ämtern zurück.]]> [Bildergalerie] Bundestag: Bye-bye Bundestag! Diese Politiker verlassen das Parlament Viele altgediente Politiker beenden am Freitag ihre parlamentarische Laufbahn im Bundestag. Mit diesen Gesichtern gibt es kein Wiedersehen im nächsten Parlament mehr. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bye-bye-Bundestag-Diese-Politiker-verlassen-das-Parlament-id25812061.html 25812061 Fri, 28 Jun 2013 05:19:41 GMT Viele altgediente Politiker beenden am Freitag ihre parlamentarische Laufbahn im Bundestag. Mit diesen Gesichtern gibt es kein Wiedersehen im nächsten Parlament mehr. ]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Barack Obama in Berlin Barack Obama ist zum ersten Mal als US-Präsident in Berlin. In der Hauptstadt gilt die höchste Sicherheitsstufe. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Barack-Obama-in-Berlin-id25705591.html 25705591 Wed, 19 Jun 2013 06:48:11 GMT Barack Obama ist zum ersten Mal als US-Präsident in Berlin. In der Hauptstadt gilt die höchste Sicherheitsstufe. ]]> [Bildergalerie] Augsburg: Ulrich Schulz und seine WasserPartei Der Augsburger Ulrich Schulz hat 2010 seine WasserPartei gegründet. Obwohl es für die Aufstellung zu den bevorstehenden Wahlen nicht gereicht hat, ist er zufrieden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ulrich-Schulz-und-seine-WasserPartei-id25695931.html 25695931 Tue, 18 Jun 2013 15:44:39 GMT Der Augsburger Ulrich Schulz hat 2010 seine WasserPartei gegründet. Obwohl es für die Aufstellung zu den bevorstehenden Wahlen nicht gereicht hat, ist er zufrieden.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Proteste in Istanbul Die türkische Polizei geht mit aller Gewalt gegen die Demonstranten vor. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Proteste-in-Istanbul-id25664996.html 25664996 Sun, 16 Jun 2013 14:55:43 GMT Die türkische Polizei geht mit aller Gewalt gegen die Demonstranten vor.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Auf dem Taksim-Platz regiert die Gewalt Auf dem Taksim-Platz in Istanbul regiert wieder die Gewalt. Die Polizei rückt an, um gegen die Demonstranten vorzugehen. Tränengas und Wasserwerfer sorgen für chaotische Bilder. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Auf-dem-Taksim-Platz-regiert-die-Gewalt-id25599806.html 25599806 Tue, 11 Jun 2013 09:47:26 GMT Auf dem Taksim-Platz in Istanbul regiert wieder die Gewalt. Die Polizei rückt an, um gegen die Demonstranten vorzugehen. Tränengas und Wasserwerfer sorgen für chaotische Bilder.]]> [Bildergalerie] Politik: Bundesverteidigungsminister seit 1955 Der Bundesminister der Verteidigung hat in Friedenszeiten die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland. Von 1955 bis 2013 gab es 16. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bundesverteidigungsminister-seit-1955-id25407526.html 25407526 Mon, 27 May 2013 15:06:53 GMT Der Bundesminister der Verteidigung hat in Friedenszeiten die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland. Von 1955 bis 2013 gab es 16.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Bombenterror in Boston Bei Bombenanschlägen auf den Boston Marathon sind in den USA am Montag drei Menschen getötet und über hundert verletzt worden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bombenterror-in-Boston-id24851556.html 24851556 Tue, 16 Apr 2013 12:11:16 GMT Bei Bombenanschlägen auf den Boston Marathon sind in den USA am Montag drei Menschen getötet und über hundert verletzt worden. ]]>