Augsburger Allgemeine - Politik Politik de-de Augsburger Allgemeine http://www.augsburger-allgemeine.de/ http://www.augsburger-allgemeine.de/apple-touch-icon.png http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/ Augsburger Allgemeine Kommentar: Vierte Amtszeit? Bei der nächsten Wahl kommt alles auf Merkel an Natürlich strebt Angela Merkel eine vierte Amtszeit als Kanzlerin an. Was denn sonst? Alles andere wäre ein politischer Husarenritt – und dazu neigt sie bekanntlich nicht. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Vierte-Amtszeit-Bei-der-naechsten-Wahl-kommt-alles-auf-Merkel-an-id35025547.html 35025547 Sun, 02 Aug 2015 19:59:00 GMT Natürlich strebt Angela Merkel eine vierte Amtszeit als Kanzlerin an. Was denn sonst? Alles andere wäre ein politischer Husarenritt – und dazu neigt sie bekanntlich nicht.]]> Internet: Maas hat Range vor Ermittlungen gegen Netzpolitik gewarnt Verfassungsschutz und Bundesanwaltschaft machen sich gegenseitig für die heftig kritisierten Ermittlungen gegen Journalisten wegen Landesverrats verantwortlich. Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen verteidigte sein Vorgehen gegen das Durchstechen geheimer Dokumente aus seinem Hause. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Maas-hat-Range-vor-Ermittlungen-gegen-Netzpolitik-gewarnt-id35010062.html 35010062 Sun, 02 Aug 2015 17:49:00 GMT Verfassungsschutz und Bundesanwaltschaft machen sich gegenseitig für die heftig kritisierten Ermittlungen gegen Journalisten wegen Landesverrats verantwortlich. Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen verteidigte sein Vorgehen gegen das Durchstechen geheimer Dokumente aus seinem Hause.]]> Flüchtlinge: Seehofer: Flüchtlingstreffen im September Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat die Bundesregierung aufgefordert, das für den Herbst geplante Bund-Länder-Flüchtlings-Treffen auf September vorzuziehen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Seehofer-Fluechtlingstreffen-im-September-id35010752.html 35010752 Sun, 02 Aug 2015 16:51:00 GMT Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat die Bundesregierung aufgefordert, das für den Herbst geplante Bund-Länder-Flüchtlings-Treffen auf September vorzuziehen.]]> Konflikte: Netanjahu verspricht «Null Toleranz» gegen Hassverbrechen Nach den Anschlägen auf eine palästinensische Familie und auf eine Schwulenparade hat der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu eine Politik der «Null Toleranz» gegen Hassverbrechen angekündigt. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Netanjahu-verspricht-Null-Toleranz-gegen-Hassverbrechen-id35014312.html 35014312 Sun, 02 Aug 2015 15:05:00 GMT Nach den Anschlägen auf eine palästinensische Familie und auf eine Schwulenparade hat der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu eine Politik der «Null Toleranz» gegen Hassverbrechen angekündigt.]]> Parteien: Zwei Drittel wollen einen SPD-Kanzlerkandidaten Zwei Drittel der Deutschen sind laut einer Meinungsumfrage dafür, dass die SPD zur nächsten Bundestagswahl 2017 einen eigenen Kanzlerkandidaten aufstellt. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Zwei-Drittel-wollen-einen-SPD-Kanzlerkandidaten-id35014082.html 35014082 Sun, 02 Aug 2015 14:37:00 GMT Zwei Drittel der Deutschen sind laut einer Meinungsumfrage dafür, dass die SPD zur nächsten Bundestagswahl 2017 einen eigenen Kanzlerkandidaten aufstellt.]]> Migration: Paris und London erklären Krise in Calais zur Priorität Calais/London (dpa) – Frankreich und Großbritannien haben die Flüchtlingskrise zu einer europäischen Priorität erklärt und angekündigt, das Drama in Calais entschlossen zu beenden. Von Calais aus versuchen Nacht für Nacht Hunderte Migranten, illegal durch den Ärmelkanal nach Großbritannien zu kommen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Paris-und-London-erklaeren-Krise-in-Calais-zur-Prioritaet-id35010937.html 35010937 Sun, 02 Aug 2015 14:23:00 GMT Calais/London (dpa) – Frankreich und Großbritannien haben die Flüchtlingskrise zu einer europäischen Priorität erklärt und angekündigt, das Drama in Calais entschlossen zu beenden. Von Calais aus versuchen Nacht für Nacht Hunderte Migranten, illegal durch den Ärmelkanal nach Großbritannien zu kommen.]]> Konflikte: Angriffe auf türkische Sicherheitskräfte nehmen zu Mehr als eine Woche nach Beginn der Luftangriffe auf die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK im Nordirak nehmen die Attentate auf türkische Sicherheitskräfte zu. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Angriffe-auf-tuerkische-Sicherheitskraefte-nehmen-zu-id35013927.html 35013927 Sun, 02 Aug 2015 14:17:00 GMT Mehr als eine Woche nach Beginn der Luftangriffe auf die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK im Nordirak nehmen die Attentate auf türkische Sicherheitskräfte zu.]]> Finanzen: Geldgeber präsentieren Forderungen in Athen Die internationalen Geldgeber und die Athener Regierung sind mit hohen Ansprüchen in die Verhandlungen um ein drittes Hilfsprogramm für Griechenland gegangen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Geldgeber-praesentieren-Forderungen-in-Athen-id35011807.html 35011807 Sun, 02 Aug 2015 14:09:00 GMT Die internationalen Geldgeber und die Athener Regierung sind mit hohen Ansprüchen in die Verhandlungen um ein drittes Hilfsprogramm für Griechenland gegangen.]]> Umweltpolitik: Obama verschärft US-Klima-Ziele US-Präsident Barack Obama will die Ziele zur Bekämpfung des Klimawandels verschärfen. Nach den neuen Vorgaben müssten Kraftwerke ihren Schadstoffausstoß bis 2030 um 32 Prozent im Vergleich zu 2005 verringern, berichtete die «New York Times». http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Obama-verschaerft-US-Klima-Ziele-id35012812.html 35012812 Sun, 02 Aug 2015 13:21:00 GMT US-Präsident Barack Obama will die Ziele zur Bekämpfung des Klimawandels verschärfen. Nach den neuen Vorgaben müssten Kraftwerke ihren Schadstoffausstoß bis 2030 um 32 Prozent im Vergleich zu 2005 verringern, berichtete die «New York Times».]]> Landesverrat: Generalbundesanwalt Range unter massivem Druck Wegen der Ermittlungen gegen die Blogger von Netzpolitik.org fordern führende Politiker von SPD, Grünen, Linken und FDP den Rücktritt von Generalbundesanwalt Range. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Generalbundesanwalt-Range-unter-massivem-Druck-id35012862.html 35012862 Sun, 02 Aug 2015 12:50:11 GMT Wegen der Ermittlungen gegen die Blogger von Netzpolitik.org fordern führende Politiker von SPD, Grünen, Linken und FDP den Rücktritt von Generalbundesanwalt Range. ]]> Flüchtlinge: Streitigkeiten eskalieren in Flüchtlingsunterkünften In mehreren Flüchtlingsunterkünften ist es am Wochenende zu schweren Auseinandersetzungen gekommen. In einem Flüchtlingsheim in Bonn wurde aus einem Spezialeinsatzkommando der Polizei nach einem Streit auf einen Angreifer geschossen, der Mann wurde schwer verletzt. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Streitigkeiten-eskalieren-in-Fluechtlingsunterkuenften-id35012017.html 35012017 Sun, 02 Aug 2015 11:59:00 GMT In mehreren Flüchtlingsunterkünften ist es am Wochenende zu schweren Auseinandersetzungen gekommen. In einem Flüchtlingsheim in Bonn wurde aus einem Spezialeinsatzkommando der Polizei nach einem Streit auf einen Angreifer geschossen, der Mann wurde schwer verletzt.]]> Terrorismus: Kerry: Ägypten muss Sicherheit vor Terror gewährleisten Kairo (dpa) - US-Außenminister John Kerry sieht Ägypten beim Kampf gegen Terroristen in der Pflicht. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Kerry-Aegypten-muss-Sicherheit-vor-Terror-gewaehrleisten-id35011777.html 35011777 Sun, 02 Aug 2015 11:13:00 GMT Kairo (dpa) - US-Außenminister John Kerry sieht Ägypten beim Kampf gegen Terroristen in der Pflicht.]]> "Spiegel"-Interview: Erwin Huber: Alle Minister sind süchtig nach Macht "Alle Minister sind süchtig", hat der ehemalige CSU-Chef Erwin Huber in einem Interview gesagt. Ein Ausstieg aus der Politik sei darum gerade für Minister schwer. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Erwin-Huber-Alle-Minister-sind-suechtig-nach-Macht-id35011207.html 35011207 Sun, 02 Aug 2015 10:24:13 GMT "Alle Minister sind süchtig", hat der ehemalige CSU-Chef Erwin Huber in einem Interview gesagt. Ein Ausstieg aus der Politik sei darum gerade für Minister schwer.]]> Polizei: Polizeigewerkschaften kritisieren Hilfspolizei In Deutschland sind etwa 2700 Frauen und Männer regelmäßig als freiwillige Hilfspolizisten unterwegs. Die Polizeigewerkschaften sehen die Ehrenamtlichen in Uniform kritisch. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Polizeigewerkschaften-kritisieren-Hilfspolizei-id35011262.html 35011262 Sun, 02 Aug 2015 09:47:00 GMT In Deutschland sind etwa 2700 Frauen und Männer regelmäßig als freiwillige Hilfspolizisten unterwegs. Die Polizeigewerkschaften sehen die Ehrenamtlichen in Uniform kritisch.]]> Gesundheit: Bundesdrogenbeauftragte gegen Bremer Cannabis-Pläne Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler (CSU), lehnt die Forderung der rot-grünen Bremer Landesregierung nach einer Legalisierung von Cannabis ab. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bundesdrogenbeauftragte-gegen-Bremer-Cannabis-Plaene-id35011237.html 35011237 Sun, 02 Aug 2015 09:43:00 GMT Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler (CSU), lehnt die Forderung der rot-grünen Bremer Landesregierung nach einer Legalisierung von Cannabis ab.]]> Migration: Ungarn verschärft Asylrecht drastisch Ungarn hat am Samstag das Asylrecht drastisch verschärft und das Asylverfahren auf 15 Tage verkürzt. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ungarn-verschaerft-Asylrecht-drastisch-id35011087.html 35011087 Sun, 02 Aug 2015 09:11:00 GMT Ungarn hat am Samstag das Asylrecht drastisch verschärft und das Asylverfahren auf 15 Tage verkürzt.]]> Geschichte: Polen gedenkt des Warschauer Aufstands Mit Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen haben die Menschen in Polen am Samstag an den Beginn des Warschauer Aufstands gegen die deutsche Besatzung vor 71 Jahren erinnert. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Polen-gedenkt-des-Warschauer-Aufstands-id35007502.html 35007502 Sun, 02 Aug 2015 08:53:00 GMT Mit Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen haben die Menschen in Polen am Samstag an den Beginn des Warschauer Aufstands gegen die deutsche Besatzung vor 71 Jahren erinnert.]]> Parteien: Wahlumfrage: Union könnte absolute Mehrheit im Bund bekommen Die Union zeigt sich in einer neuen Wahlumfrage im Auftrag der «Bild am Sonntag» so stark wie seit Jahren nicht: Im aktuellen Sonntagstrend kommen CDU und CSU auf 43 Prozent und sind damit erstmals seit Juni 2005 alleine genauso stark wie alle anderen im Bundestag vertretenen Parteien. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Wahlumfrage-Union-koennte-absolute-Mehrheit-im-Bund-bekommen-id35010707.html 35010707 Sun, 02 Aug 2015 08:25:00 GMT Die Union zeigt sich in einer neuen Wahlumfrage im Auftrag der «Bild am Sonntag» so stark wie seit Jahren nicht: Im aktuellen Sonntagstrend kommen CDU und CSU auf 43 Prozent und sind damit erstmals seit Juni 2005 alleine genauso stark wie alle anderen im Bundestag vertretenen Parteien.]]> Konflikte: Kurden-Präsident Barsani mahnt Türkei und PKK zu Gesprächen Der Präsident der kurdischen Autonomieregion im Nordirak, Massud Barsani, hat die Türkei und die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK zur Rückkehr an den Verhandlungstisch aufgerufen. Zugleich forderte er die PKK auf, die Region Kurdistan verlassen, um nicht das Leben von Zivilisten zu gefährden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Kurden-Praesident-Barsani-mahnt-Tuerkei-und-PKK-zu-Gespraechen-id35010097.html 35010097 Sun, 02 Aug 2015 07:09:00 GMT Der Präsident der kurdischen Autonomieregion im Nordirak, Massud Barsani, hat die Türkei und die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK zur Rückkehr an den Verhandlungstisch aufgerufen. Zugleich forderte er die PKK auf, die Region Kurdistan verlassen, um nicht das Leben von Zivilisten zu gefährden.]]> [Bildergalerie] G7-Gipfel 2015: G7-Gipfel vor traumhafter Kulisse Beim G7-Gipfel in Elmau erwartete die Staatsgäste traumhaftes Wetter und eine Kulisse, wie aus dem Bilderbuch. Die schönsten Fotos sehen Sie hier. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/G7-Gipfel-vor-traumhafter-Kulisse-id34346237.html 34346237 Tue, 09 Jun 2015 07:54:59 GMT Beim G7-Gipfel in Elmau erwartete die Staatsgäste traumhaftes Wetter und eine Kulisse, wie aus dem Bilderbuch. Die schönsten Fotos sehen Sie hier.]]> [Bildergalerie] FDP-Politiker: Was ehemalige FDP-Politiker heute machen Was machen eigentlich die Ex-Spitzenpolitiker der FDP? Viele erfanden sich nach den Niederlagen neu, einer erkrankte schwer. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Was-ehemalige-FDP-Politiker-heute-machen-id33594172.html 33594172 Thu, 02 Apr 2015 15:01:27 GMT Was machen eigentlich die Ex-Spitzenpolitiker der FDP? Viele erfanden sich nach den Niederlagen neu, einer erkrankte schwer.]]> [Bildergalerie] Bilder von Trauerfeier: Menschen trauern in Moskau um ermordeten Boris Nemzow Tausende Menschen haben am Dienstag in Moskau dem ermordeten russischen Oppositionspolitiker Boris Nemzow die letzte Ehre erwiesen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Menschen-trauern-in-Moskau-um-ermordeten-Boris-Nemzow-id33244752.html 33244752 Tue, 03 Mar 2015 10:42:48 GMT Tausende Menschen haben am Dienstag in Moskau dem ermordeten russischen Oppositionspolitiker Boris Nemzow die letzte Ehre erwiesen. ]]> [Bildergalerie] Abschied: Bilder von der Trauerfeier für Richard von Weizsäcker Staatsoberhäupter und Politiker nahmen in Berlin Abschied von Richard von Weizsäcker. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bilder-von-der-Trauerfeier-fuer-Richard-von-Weizsaecker-id32984462.html 32984462 Wed, 11 Feb 2015 11:50:42 GMT Staatsoberhäupter und Politiker nahmen in Berlin Abschied von Richard von Weizsäcker.]]> [Bildergalerie] Mahnwache: Gemeinsames Gedenken: Die Bilder von der Mahnwache in Berlin Nach den Anschlägen von Paris wird in Berlin gemeinsam der Opfer gedacht. Der Zentralrat der Muslime hat zur Kundgebung gegen den Islamistischen Terror aufgerufen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Gemeinsames-Gedenken-Die-Bilder-von-der-Mahnwache-in-Berlin-id32631522.html 32631522 Tue, 13 Jan 2015 19:20:10 GMT Nach den Anschlägen von Paris wird in Berlin gemeinsam der Opfer gedacht. Der Zentralrat der Muslime hat zur Kundgebung gegen den Islamistischen Terror aufgerufen.]]> [Bildergalerie] Kundgebungen: Aufwühlender Montag: Pegida-Anhänger und die Gegendemos in Bildern Pegida http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Aufwuehlender-Montag-Pegida-Anhaenger-und-die-Gegendemos-in-Bildern-id32620807.html 32620807 Mon, 12 Jan 2015 20:16:36 GMT Pegida]]> [Bildergalerie] Bildergalerie : Leben im Luxus: Die Residenz von Ex-Präsident Janukowitsch Edles Geschirr, Kristallüster an der Decke: Der abgesetzte Präsident Viktor Janukowitsch führte in seiner Residenz ein Leben in Luxus. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Leben-im-Luxus-Die-Residenz-von-Ex-Praesident-Janukowitsch-id28975272.html 28975272 Wed, 26 Feb 2014 14:00:09 GMT Edles Geschirr, Kristallüster an der Decke: Der abgesetzte Präsident Viktor Janukowitsch führte in seiner Residenz ein Leben in Luxus. ]]> [Bildergalerie] Wahlkampftour auf der Werra: Jürgen Trittin geht unfreiwillig baden Bei einer Wahlkampftour warb Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin für sauberes Wasser. Als er mit einem Paddelboot kenterte, lernte er die Wasserqualität gleich persönlich kennen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Juergen-Trittin-geht-unfreiwillig-baden-id26470776.html 26470776 Wed, 31 Jul 2013 17:24:30 GMT Bei einer Wahlkampftour warb Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin für sauberes Wasser. Als er mit einem Paddelboot kenterte, lernte er die Wasserqualität gleich persönlich kennen.]]> [Bildergalerie] Rücktritt von Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck zieht sich Ende August von seinen öffentlichen Ämtern zurück. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ruecktritt-von-Brandenburgs-Ministerpraesident-Platzeck-id26440241.html 26440241 Mon, 29 Jul 2013 13:52:14 GMT Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck zieht sich Ende August von seinen öffentlichen Ämtern zurück.]]> [Bildergalerie] Bundestag: Bye-bye Bundestag! Diese Politiker verlassen das Parlament Viele altgediente Politiker beenden am Freitag ihre parlamentarische Laufbahn im Bundestag. Mit diesen Gesichtern gibt es kein Wiedersehen im nächsten Parlament mehr. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bye-bye-Bundestag-Diese-Politiker-verlassen-das-Parlament-id25812061.html 25812061 Fri, 28 Jun 2013 05:19:41 GMT Viele altgediente Politiker beenden am Freitag ihre parlamentarische Laufbahn im Bundestag. Mit diesen Gesichtern gibt es kein Wiedersehen im nächsten Parlament mehr. ]]>