Augsburger Allgemeine - Politik Politik de-de Augsburger Allgemeine http://www.augsburger-allgemeine.de/ http://www.augsburger-allgemeine.de/apple-touch-icon.png http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/ Augsburger Allgemeine Arbeitslosigkeit: Arbeitsministerium will Hartz-IV-Regeln vereinfachen Weniger Bürokratie, aber auch teils härteres Vorgehen gegen Jobverweigerer - neun Jahre nach dem Start von Hartz IV will das Bundesarbeitsministerium zahlreiche Regeln im entsprechenden Sozialgesetzbuch neu fassen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Arbeitsministerium-will-Hartz-IV-Regeln-vereinfachen-id29596306.html 29596306 Wed, 23 Apr 2014 13:00:25 GMT Weniger Bürokratie, aber auch teils härteres Vorgehen gegen Jobverweigerer - neun Jahre nach dem Start von Hartz IV will das Bundesarbeitsministerium zahlreiche Regeln im entsprechenden Sozialgesetzbuch neu fassen.]]> Steuern: Regierung sieht keine Spielräume für Abbau «kalter Progression» Trotz sich abzeichnender Rekord-Steuereinnahmen können Arbeitnehmer auf keine raschen Entlastungen und mehr Kaufkraft durch einen Abbau heimlicher Steuererhöhungen hoffen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Regierung-sieht-keine-Spielraeume-fuer-Abbau-kalter-Progression-id29594881.html 29594881 Wed, 23 Apr 2014 12:11:00 GMT Trotz sich abzeichnender Rekord-Steuereinnahmen können Arbeitnehmer auf keine raschen Entlastungen und mehr Kaufkraft durch einen Abbau heimlicher Steuererhöhungen hoffen.]]> Frankreich: Zu wenig Reformen: Ist Frankreich ein taumelnder Riese? Frankreichs Präsident François Hollande schafft es nur zaghaft, Reformen anzugehen. Das sorgt bei der Bevölkerung für Frust - und stärkt andere Parteien. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Zu-wenig-Reformen-Ist-Frankreich-ein-taumelnder-Riese-id29594581.html 29594581 Wed, 23 Apr 2014 12:02:44 GMT Frankreichs Präsident François Hollande schafft es nur zaghaft, Reformen anzugehen. Das sorgt bei der Bevölkerung für Frust - und stärkt andere Parteien.]]> International: Steinmeier und Fabius besuchen Moldau und Georgien Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist zu einer dreitägigen Reise nach Moldau, Georgien und Tunesien aufgebrochen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Steinmeier-und-Fabius-besuchen-Moldau-und-Georgien-id29594221.html 29594221 Wed, 23 Apr 2014 11:25:00 GMT Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist zu einer dreitägigen Reise nach Moldau, Georgien und Tunesien aufgebrochen.]]> Deso Dogg: "Getöteter" Ex-Rapper mit Terroristen in Syrien unterwegs? Die Verwirrung um Deso Dogg geht weiter. Der angeblich getötete deutsche Rapper wurde unbestätigten Angaben zufolge mit albanischen Terroristen gesehen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Getoeteter-Ex-Rapper-mit-Terroristen-in-Syrien-unterwegs-id29597016.html 29597016 Wed, 23 Apr 2014 10:32:54 GMT Die Verwirrung um Deso Dogg geht weiter. Der angeblich getötete deutsche Rapper wurde unbestätigten Angaben zufolge mit albanischen Terroristen gesehen. ]]> Medienbericht: AfD soll 640.000-Euro-Kredit von Unternehmer erhalten haben Die Alternative für Deutschland erhält einem Bericht zufolge einen hohen Kredit von einem Unternehmer aus Berlin. Europakandidat Henkel soll sich bei Abstimmung enthalten haben. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/AfD-soll-640-000-Euro-Kredit-von-Unternehmer-erhalten-haben-id29596781.html 29596781 Wed, 23 Apr 2014 09:53:04 GMT Die Alternative für Deutschland erhält einem Bericht zufolge einen hohen Kredit von einem Unternehmer aus Berlin. Europakandidat Henkel soll sich bei Abstimmung enthalten haben.]]> Konflikte: Netanjahu stellt Abbas Ultimatum Wenige Tage vor Ablauf einer Frist bei den Nahost-Friedensgesprächen hat Israel Palästinenserpräsident Mahmud Abbas ein Ultimatum gestellt. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Netanjahu-stellt-Abbas-Ultimatum-id29596681.html 29596681 Wed, 23 Apr 2014 09:43:03 GMT Wenige Tage vor Ablauf einer Frist bei den Nahost-Friedensgesprächen hat Israel Palästinenserpräsident Mahmud Abbas ein Ultimatum gestellt.]]> Justiz: Gesetz gegen Minderheitenförderung in den USA bleibt bestehen Das Oberste US-Gericht hat Unterstützern der Förderung von Minderheiten an Universitäten eine Niederlage beschert. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Gesetz-gegen-Minderheitenfoerderung-in-den-USA-bleibt-bestehen-id29595501.html 29595501 Wed, 23 Apr 2014 08:09:00 GMT Das Oberste US-Gericht hat Unterstützern der Förderung von Minderheiten an Universitäten eine Niederlage beschert.]]> Konflikte: «Petersburger Dialog»: Deutsche Seite will über Ukraine reden Beim «Petersburger Dialog» mit Vertretern Russlands will die deutsche Seite auch über die aktuelle Situation in der Ukraine sprechen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Petersburger-Dialog-Deutsche-Seite-will-ueber-Ukraine-reden-id29594211.html 29594211 Wed, 23 Apr 2014 07:47:00 GMT Beim «Petersburger Dialog» mit Vertretern Russlands will die deutsche Seite auch über die aktuelle Situation in der Ukraine sprechen.]]> Verteidigung: Von der Leyen besucht Marine in Afrika und im Libanon Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist am Dienstagabend zu einem Besuch der deutschen Marine-Soldaten am Horn von Afrika und im Libanon aufgebrochen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Von-der-Leyen-besucht-Marine-in-Afrika-und-im-Libanon-id29594666.html 29594666 Wed, 23 Apr 2014 06:23:00 GMT Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist am Dienstagabend zu einem Besuch der deutschen Marine-Soldaten am Horn von Afrika und im Libanon aufgebrochen.]]> Innenpolitik: CDU-Vize Strobl für Alleingang bei Vorratsdatenspeicherung Anders als Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) dringt der stellvertretende CDU-Vorsitzende Thomas Strobl auf einen deutschen Alleingang bei der Vorratsdatenspeicherung. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/CDU-Vize-Strobl-fuer-Alleingang-bei-Vorratsdatenspeicherung-id29594271.html 29594271 Wed, 23 Apr 2014 05:37:00 GMT Anders als Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) dringt der stellvertretende CDU-Vorsitzende Thomas Strobl auf einen deutschen Alleingang bei der Vorratsdatenspeicherung.]]> Konflikte: 25 Tote bei Überfall auf Dorf im Nordosten Nigerias Bei einem Angriff auf ein Dorf im Nordosten Nigerias sind 25 Menschen getötet worden. Der Gouverneur des Bundesstaates Taraba, Alhaji Garba Umar, bestätigte die Attacke auf den Ort Andoyaku. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/25-Tote-bei-Ueberfall-auf-Dorf-im-Nordosten-Nigerias-id29594181.html 29594181 Wed, 23 Apr 2014 05:29:00 GMT Bei einem Angriff auf ein Dorf im Nordosten Nigerias sind 25 Menschen getötet worden. Der Gouverneur des Bundesstaates Taraba, Alhaji Garba Umar, bestätigte die Attacke auf den Ort Andoyaku.]]> Verteidigung: Putin will Ansprüche in der Arktis militärisch untermauern Kremlchef Wladimir Putin will Russlands Ansprüche auf die gigantischen Öl- und Gaslagerstätten in der Arktis mit einer noch stärkeren Militärpräsenz untermauern. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Putin-will-Ansprueche-in-der-Arktis-militaerisch-untermauern-id29589201.html 29589201 Tue, 22 Apr 2014 15:25:02 GMT Kremlchef Wladimir Putin will Russlands Ansprüche auf die gigantischen Öl- und Gaslagerstätten in der Arktis mit einer noch stärkeren Militärpräsenz untermauern.]]> Konflikte: Eine Million Syrer flüchten in die Türkei Der Bürgerkrieg in Syrien lässt die Zahl der Flüchtlinge in den Nachbarländern rasant ansteigen. In der Türkei haben nach Angaben von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan inzwischen fast eine Million Syrer Zuflucht gesucht. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Eine-Million-Syrer-fluechten-in-die-Tuerkei-id29583571.html 29583571 Tue, 22 Apr 2014 15:21:00 GMT Der Bürgerkrieg in Syrien lässt die Zahl der Flüchtlinge in den Nachbarländern rasant ansteigen. In der Türkei haben nach Angaben von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan inzwischen fast eine Million Syrer Zuflucht gesucht.]]> Bundestag: Jeder vierte Bundestagsabgeordnete verdient nebenbei Jeder vierte der 631 Bundestagsabgeordneten hat neben seinem Mandat noch einen bezahlten Nebenjob. Die allermeisten dieser «Aufstocker» gehören der CDU/CSU-Fraktion an, wie aus einer Auswertung der Otto-Brenner-Stiftung der IG Metall hervor geht. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Jeder-vierte-Bundestagsabgeordnete-verdient-nebenbei-id29584466.html 29584466 Tue, 22 Apr 2014 15:17:01 GMT Jeder vierte der 631 Bundestagsabgeordneten hat neben seinem Mandat noch einen bezahlten Nebenjob. Die allermeisten dieser «Aufstocker» gehören der CDU/CSU-Fraktion an, wie aus einer Auswertung der Otto-Brenner-Stiftung der IG Metall hervor geht.]]> Verkehr: Keine Chance für Albigs Autofahrer-Sonderabgabe Die von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) vorgeschlagene Sonderabgabe aller Autofahrer zur Reparatur maroder Straßen hat vorerst keine Chance. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Keine-Chance-fuer-Albigs-Autofahrer-Sonderabgabe-id29583486.html 29583486 Tue, 22 Apr 2014 14:53:00 GMT Die von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) vorgeschlagene Sonderabgabe aller Autofahrer zur Reparatur maroder Straßen hat vorerst keine Chance.]]> Geschichte: Schrein-Besuch japanischer Abgeordneter stößt auf Empörung Der Pilgergang von mehr als 140 japanischen Abgeordneten und Innenminister Yoshitaka Shindo zum umstrittenen Yasukuni-Schrein hat heftige Proteste in China und Südkorea ausgelöst. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Schrein-Besuch-japanischer-Abgeordneter-stoesst-auf-Empoerung-id29584171.html 29584171 Tue, 22 Apr 2014 12:06:45 GMT Der Pilgergang von mehr als 140 japanischen Abgeordneten und Innenminister Yoshitaka Shindo zum umstrittenen Yasukuni-Schrein hat heftige Proteste in China und Südkorea ausgelöst.]]> Konflikte: Palästinenser nennen Bedingungen für Verlängerung von Gesprächen Eine Woche vor Ablauf der Frist bei den schwierigen Nahost-Friedensgesprächen ist immer noch keine Einigung auf Verlängerung in Sicht. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Palaestinenser-nennen-Bedingungen-fuer-Verlaengerung-von-Gespraechen-id29584596.html 29584596 Tue, 22 Apr 2014 08:17:01 GMT Eine Woche vor Ablauf der Frist bei den schwierigen Nahost-Friedensgesprächen ist immer noch keine Einigung auf Verlängerung in Sicht.]]> Energie: Habeck: Niemand will für den Fehler Atomenergie geradestehen Schleswig-Holsteins Energieminister Robert Habeck (Grüne) hat die fehlende Bereitschaft insbesondere unionsgeführter Länder zur Zwischenlagerung von Atommüll kritisiert. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Habeck-Niemand-will-fuer-den-Fehler-Atomenergie-geradestehen-id29583541.html 29583541 Tue, 22 Apr 2014 05:37:00 GMT Schleswig-Holsteins Energieminister Robert Habeck (Grüne) hat die fehlende Bereitschaft insbesondere unionsgeführter Länder zur Zwischenlagerung von Atommüll kritisiert.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie : Leben im Luxus: Die Residenz von Ex-Präsident Janukowitsch Edles Geschirr, Kristallüster an der Decke: Der abgesetzte Präsident Viktor Janukowitsch führte in seiner Residenz ein Leben in Luxus. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Leben-im-Luxus-Die-Residenz-von-Ex-Praesident-Janukowitsch-id28975272.html 28975272 Wed, 26 Feb 2014 14:00:09 GMT Edles Geschirr, Kristallüster an der Decke: Der abgesetzte Präsident Viktor Janukowitsch führte in seiner Residenz ein Leben in Luxus. ]]> [Bildergalerie] Wahlkampftour auf der Werra: Jürgen Trittin geht unfreiwillig baden Bei einer Wahlkampftour warb Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin für sauberes Wasser. Als er mit einem Paddelboot kenterte, lernte er die Wasserqualität gleich persönlich kennen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Juergen-Trittin-geht-unfreiwillig-baden-id26470776.html 26470776 Wed, 31 Jul 2013 17:24:30 GMT Bei einer Wahlkampftour warb Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin für sauberes Wasser. Als er mit einem Paddelboot kenterte, lernte er die Wasserqualität gleich persönlich kennen.]]> [Bildergalerie] Rücktritt von Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck zieht sich Ende August von seinen öffentlichen Ämtern zurück. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ruecktritt-von-Brandenburgs-Ministerpraesident-Platzeck-id26440241.html 26440241 Mon, 29 Jul 2013 13:52:14 GMT Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck zieht sich Ende August von seinen öffentlichen Ämtern zurück.]]> [Bildergalerie] Bundestag: Bye-bye Bundestag! Diese Politiker verlassen das Parlament Viele altgediente Politiker beenden am Freitag ihre parlamentarische Laufbahn im Bundestag. Mit diesen Gesichtern gibt es kein Wiedersehen im nächsten Parlament mehr. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bye-bye-Bundestag-Diese-Politiker-verlassen-das-Parlament-id25812061.html 25812061 Fri, 28 Jun 2013 05:19:41 GMT Viele altgediente Politiker beenden am Freitag ihre parlamentarische Laufbahn im Bundestag. Mit diesen Gesichtern gibt es kein Wiedersehen im nächsten Parlament mehr. ]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Barack Obama in Berlin Barack Obama ist zum ersten Mal als US-Präsident in Berlin. In der Hauptstadt gilt die höchste Sicherheitsstufe. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Barack-Obama-in-Berlin-id25705591.html 25705591 Wed, 19 Jun 2013 06:48:11 GMT Barack Obama ist zum ersten Mal als US-Präsident in Berlin. In der Hauptstadt gilt die höchste Sicherheitsstufe. ]]> [Bildergalerie] Augsburg: Ulrich Schulz und seine WasserPartei Der Augsburger Ulrich Schulz hat 2010 seine WasserPartei gegründet. Obwohl es für die Aufstellung zu den bevorstehenden Wahlen nicht gereicht hat, ist er zufrieden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ulrich-Schulz-und-seine-WasserPartei-id25695931.html 25695931 Tue, 18 Jun 2013 15:44:39 GMT Der Augsburger Ulrich Schulz hat 2010 seine WasserPartei gegründet. Obwohl es für die Aufstellung zu den bevorstehenden Wahlen nicht gereicht hat, ist er zufrieden.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Proteste in Istanbul Die türkische Polizei geht mit aller Gewalt gegen die Demonstranten vor. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Proteste-in-Istanbul-id25664996.html 25664996 Sun, 16 Jun 2013 14:55:43 GMT Die türkische Polizei geht mit aller Gewalt gegen die Demonstranten vor.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Auf dem Taksim-Platz regiert die Gewalt Auf dem Taksim-Platz in Istanbul regiert wieder die Gewalt. Die Polizei rückt an, um gegen die Demonstranten vorzugehen. Tränengas und Wasserwerfer sorgen für chaotische Bilder. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Auf-dem-Taksim-Platz-regiert-die-Gewalt-id25599806.html 25599806 Tue, 11 Jun 2013 09:47:26 GMT Auf dem Taksim-Platz in Istanbul regiert wieder die Gewalt. Die Polizei rückt an, um gegen die Demonstranten vorzugehen. Tränengas und Wasserwerfer sorgen für chaotische Bilder.]]> [Bildergalerie] Politik: Bundesverteidigungsminister seit 1955 Der Bundesminister der Verteidigung hat in Friedenszeiten die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland. Von 1955 bis 2013 gab es 16. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bundesverteidigungsminister-seit-1955-id25407526.html 25407526 Mon, 27 May 2013 15:06:53 GMT Der Bundesminister der Verteidigung hat in Friedenszeiten die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland. Von 1955 bis 2013 gab es 16.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Bombenterror in Boston Bei Bombenanschlägen auf den Boston Marathon sind in den USA am Montag drei Menschen getötet und über hundert verletzt worden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bombenterror-in-Boston-id24851556.html 24851556 Tue, 16 Apr 2013 12:11:16 GMT Bei Bombenanschlägen auf den Boston Marathon sind in den USA am Montag drei Menschen getötet und über hundert verletzt worden. ]]>