Augsburger Allgemeine - Politik Politik de-de Augsburger Allgemeine http://www.augsburger-allgemeine.de/ http://www.augsburger-allgemeine.de/apple-touch-icon.png http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/ Augsburger Allgemeine Konflikte: Keine österliche Ruhe in der Ostukraine Die Ostukraine kommt auch nach den Friedensbeschlüssen nicht zur Ruhe. Mehrere Menschen starben in der Nacht zum Sonntag bei Zusammenstößen in der von prorussischen Uniformierten dominierten Stadt Slawjansk in der Nähe von Donezk. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Keine-oesterliche-Ruhe-in-der-Ostukraine-id29573491.html 29573491 Mon, 21 Apr 2014 06:41:00 GMT Die Ostukraine kommt auch nach den Friedensbeschlüssen nicht zur Ruhe. Mehrere Menschen starben in der Nacht zum Sonntag bei Zusammenstößen in der von prorussischen Uniformierten dominierten Stadt Slawjansk in der Nähe von Donezk.]]> Erneute Gewalt in der Ukraine: US-Vizepräsident Biden am Montag zu Besuch in Kiew Vor dem Hintergrund neuer Gewalt im Osten der Ukraine wird am Montag US-Vizepräsident Joe Biden in der Hauptstadt Kiew erwartet. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/US-Vizepraesident-Biden-am-Montag-zu-Besuch-in-Kiew-id29572631.html 29572631 Sun, 20 Apr 2014 18:56:07 GMT Vor dem Hintergrund neuer Gewalt im Osten der Ukraine wird am Montag US-Vizepräsident Joe Biden in der Hauptstadt Kiew erwartet.]]> Wahlen: Abdullah baut Vorsprung bei Afghanistan-Wahl aus Bei der Afghanistan-Wahl 2009 verlor Abdullah Abdullah noch gegen Präsident Hamid Karsai. Nun liegt der Ex-Außenminister nach den Teilergebnissen der jüngsten Wahl weit vorne. Einen Sieg bedeutet das aber noch nicht. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Abdullah-baut-Vorsprung-bei-Afghanistan-Wahl-aus-id29571781.html 29571781 Sun, 20 Apr 2014 15:13:00 GMT Bei der Afghanistan-Wahl 2009 verlor Abdullah Abdullah noch gegen Präsident Hamid Karsai. Nun liegt der Ex-Außenminister nach den Teilergebnissen der jüngsten Wahl weit vorne. Einen Sieg bedeutet das aber noch nicht.]]> Demonstrationen: Trotz Ukraine-Krise wenig Zulauf bei Ostermärschen Die politische Krise in der Ukraine weckt Ängste vor einem neuen militärischen Konflikt. Frieden wünschen sich viele - aber an den traditionellen Ostermärschen nehmen nur wenige teil. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Trotz-Ukraine-Krise-wenig-Zulauf-bei-Ostermaerschen-id29568896.html 29568896 Sun, 20 Apr 2014 14:39:00 GMT Die politische Krise in der Ukraine weckt Ängste vor einem neuen militärischen Konflikt. Frieden wünschen sich viele - aber an den traditionellen Ostermärschen nehmen nur wenige teil.]]> Konflikte: Tote bei Kämpfen in der Ostukraine Keine Osterruhe in der Ostukraine: Trotz der Friedensbeschlüsse von Genf wurde die russischsprachige Region erneut von blutiger Gewalt erschüttert. Mehrere Menschen starben in der Nacht zum Sonntag bei Zusammenstößen in der von prorussischen Uniformierten dominierten Stadt Slawjansk in der Nähe von Donezk. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Tote-bei-Kaempfen-in-der-Ostukraine-id29569146.html 29569146 Sun, 20 Apr 2014 13:35:00 GMT Keine Osterruhe in der Ostukraine: Trotz der Friedensbeschlüsse von Genf wurde die russischsprachige Region erneut von blutiger Gewalt erschüttert. Mehrere Menschen starben in der Nacht zum Sonntag bei Zusammenstößen in der von prorussischen Uniformierten dominierten Stadt Slawjansk in der Nähe von Donezk.]]> Verkehr: Oettinger schlägt europaweite Pkw-Maut vor EU-Kommissar Günther Oettinger hat sich für eine europaweite Pkw-Maut ausgesprochen. «Wir haben längst keine Grenzkontrollen mehr. 28 verschiedene Mautsystem wären da grotesk», sagte er der «Welt am Sonntag». http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Oettinger-schlaegt-europaweite-Pkw-Maut-vor-id29570211.html 29570211 Sun, 20 Apr 2014 13:03:00 GMT EU-Kommissar Günther Oettinger hat sich für eine europaweite Pkw-Maut ausgesprochen. «Wir haben längst keine Grenzkontrollen mehr. 28 verschiedene Mautsystem wären da grotesk», sagte er der «Welt am Sonntag».]]> Unruhen: Erneut Terrorverdächtige im Jemen bei Luftschlag getötet Bei einem Luftangriff auf mutmaßliche Terroristen im Südjemen sind nach offiziellen Angaben mehrere Menschen ums Leben gekommen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Erneut-Terrorverdaechtige-im-Jemen-bei-Luftschlag-getoetet-id29571246.html 29571246 Sun, 20 Apr 2014 11:45:00 GMT Bei einem Luftangriff auf mutmaßliche Terroristen im Südjemen sind nach offiziellen Angaben mehrere Menschen ums Leben gekommen.]]> Flüchtlinge: Starker Zustrom von Asylsuchenden hält an Der starke Zustrom von Asylsuchenden nach Deutschland hält an. Insgesamt 37 820 Menschen stellten in den ersten drei Monaten dieses Jahres nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg einen Asylantrag. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Starker-Zustrom-von-Asylsuchenden-haelt-an-id29569651.html 29569651 Sun, 20 Apr 2014 10:33:00 GMT Der starke Zustrom von Asylsuchenden nach Deutschland hält an. Insgesamt 37 820 Menschen stellten in den ersten drei Monaten dieses Jahres nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg einen Asylantrag.]]> Autobahngebühr: Pkw-Maut: Oettinger fordert europaweites System Die Pkw-Maut auf Autobahnen soll nach Plänen von Günther Oettinger mit einem europaweiten System erhoben werden. In Deutschland soll die Gebühr ab 2016 kommen. http://www.augsburger-allgemeine.de/wirtschaft/Pkw-Maut-Oettinger-fordert-europaweites-System-id29569926.html 29569926 Sun, 20 Apr 2014 08:51:32 GMT Die Pkw-Maut auf Autobahnen soll nach Plänen von Günther Oettinger mit einem europaweiten System erhoben werden. In Deutschland soll die Gebühr ab 2016 kommen.]]> Haushalt: Großteil der Länder türmt weiter neue Schulden auf Trotz sprudelnder Steuereinnahmen kommen wahrscheinlich nur sieben der 16 Länder im laufenden Jahr ohne neue Schulden aus. Haushaltspläne ganz ohne frische Kredite haben allein die ostdeutschen Länder und Bayern aufgestellt, wie eine dpa-Umfrage zeigt. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Grossteil-der-Laender-tuermt-weiter-neue-Schulden-auf-id29569526.html 29569526 Sun, 20 Apr 2014 07:59:00 GMT Trotz sprudelnder Steuereinnahmen kommen wahrscheinlich nur sieben der 16 Länder im laufenden Jahr ohne neue Schulden aus. Haushaltspläne ganz ohne frische Kredite haben allein die ostdeutschen Länder und Bayern aufgestellt, wie eine dpa-Umfrage zeigt.]]> Parteien: CDU-Wirtschaftsrat: Rente ab 63 beschädigt Merkels Ziele Der CDU-Wirtschaftsrat beklagt, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel mit der von der SPD durchgesetzten Rente ab 63 Politik gegen ihre Überzeugung macht. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/CDU-Wirtschaftsrat-Rente-ab-63-beschaedigt-Merkels-Ziele-id29569561.html 29569561 Sun, 20 Apr 2014 07:33:00 GMT Der CDU-Wirtschaftsrat beklagt, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel mit der von der SPD durchgesetzten Rente ab 63 Politik gegen ihre Überzeugung macht.]]> Umwelt: US-Regierung verschiebt Entscheidung über Keystone-Pipeline Die US-Regierung verschiebt ihre Entscheidung über den Bau einer umstrittenen Pipeline quer durch die USA. Grund dafür sei ein anhängiger Rechtsstreit über die Route im Bundesstaat Nebraska, hieß es in einer Mitteilung des US-Außenministeriums vom Freitag (Ortszeit). http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/US-Regierung-verschiebt-Entscheidung-ueber-Keystone-Pipeline-id29566521.html 29566521 Sat, 19 Apr 2014 16:13:01 GMT Die US-Regierung verschiebt ihre Entscheidung über den Bau einer umstrittenen Pipeline quer durch die USA. Grund dafür sei ein anhängiger Rechtsstreit über die Route im Bundesstaat Nebraska, hieß es in einer Mitteilung des US-Außenministeriums vom Freitag (Ortszeit).]]> Konflikte: Iran behauptet Einigung bei Arak-Schwerwasserreaktor Irans Schwerwasserreaktor Arak war wegen seiner Plutoniumproduktion lange Zeit einer der Hauptstreitpunkte bei den Atomverhandlungen. Nun behauptet der iranische Atomchef, die Differenzen ausgeräumt zu haben. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Iran-behauptet-Einigung-bei-Arak-Schwerwasserreaktor-id29566511.html 29566511 Sat, 19 Apr 2014 16:13:00 GMT Irans Schwerwasserreaktor Arak war wegen seiner Plutoniumproduktion lange Zeit einer der Hauptstreitpunkte bei den Atomverhandlungen. Nun behauptet der iranische Atomchef, die Differenzen ausgeräumt zu haben.]]> Diplomatie: Obama will Irans UN-Botschafter an Einreise hindern US-Präsident Barack Obama hat ein Gesetz unterzeichnet, das darauf abzielt, den neuen iranischen UN-Botschafter Hamid Abutalebi an der Einreise in die USA zu hindern. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Obama-will-Irans-UN-Botschafter-an-Einreise-hindern-id29564046.html 29564046 Sat, 19 Apr 2014 12:19:00 GMT US-Präsident Barack Obama hat ein Gesetz unterzeichnet, das darauf abzielt, den neuen iranischen UN-Botschafter Hamid Abutalebi an der Einreise in die USA zu hindern.]]> Atomkraft: Auch zweiter Atomreaktor in Fessenheim heruntergefahren Nach einem Zwischenfall im ältesten französischen Atomkraftwerk in Fessenheim ist auch der zweite Reaktor nahe der Grenze zu Deutschland heruntergefahren worden. Auswirkungen auf die Sicherheit gebe es nicht, hieß es beim französischen Betreiber EDF. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Auch-zweiter-Atomreaktor-in-Fessenheim-heruntergefahren-id29565451.html 29565451 Sat, 19 Apr 2014 11:59:00 GMT Nach einem Zwischenfall im ältesten französischen Atomkraftwerk in Fessenheim ist auch der zweite Reaktor nahe der Grenze zu Deutschland heruntergefahren worden. Auswirkungen auf die Sicherheit gebe es nicht, hieß es beim französischen Betreiber EDF.]]> Familie: «Welt am Sonntag»: Immer mehr Mütter arbeiten Immer mehr Mütter sind nach Informationen der «Welt am Sonntag» erwerbstätig. Nach der Geburt eines Kindes kehrten sie immer früher an ihren Arbeitsplatz zurück, berichtet die Zeitung unter Berufung auf ein Dossier des Bundesfamilienministeriums zur Müttererwerbstätigkeit. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Welt-am-Sonntag-Immer-mehr-Muetter-arbeiten-id29565266.html 29565266 Sat, 19 Apr 2014 11:23:00 GMT Immer mehr Mütter sind nach Informationen der «Welt am Sonntag» erwerbstätig. Nach der Geburt eines Kindes kehrten sie immer früher an ihren Arbeitsplatz zurück, berichtet die Zeitung unter Berufung auf ein Dossier des Bundesfamilienministeriums zur Müttererwerbstätigkeit.]]> Gesellschaft: Irans Führer: Berufstätigkeit der Frauen zweitrangig Das Thema Berufstätigkeit der Frauen im Iran ist nach Einschätzung des obersten Führers Ajatollah Ali Chamenei nur von zweitrangiger Bedeutung. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Irans-Fuehrer-Berufstaetigkeit-der-Frauen-zweitrangig-id29564986.html 29564986 Sat, 19 Apr 2014 10:47:01 GMT Das Thema Berufstätigkeit der Frauen im Iran ist nach Einschätzung des obersten Führers Ajatollah Ali Chamenei nur von zweitrangiger Bedeutung.]]> Konflikte: Israels Außenminister macht sich über Ashton lustig Israels Außenminister Avigdor Lieberman hat sich über Kritik der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton an der Siedlungspolitik lustig gemacht. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Israels-Aussenminister-macht-sich-ueber-Ashton-lustig-id29564081.html 29564081 Sat, 19 Apr 2014 07:59:00 GMT Israels Außenminister Avigdor Lieberman hat sich über Kritik der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton an der Siedlungspolitik lustig gemacht.]]> Steuern: Steuersünder unter Druck: Bargeldschmuggel aus Schweiz boomt Zahlreiche Steuersünder versuchen zurzeit, Schwarzgeld aus der Schweiz zurück nach Deutschland zu schmuggeln. «Zum Teil werden wir bei jedem dritten Auto fündig», sagte Hagen Kohlmann vom Hauptzollamt Ulm der «Wirtschaftswoche». http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Steuersuender-unter-Druck-Bargeldschmuggel-aus-Schweiz-boomt-id29563861.html 29563861 Sat, 19 Apr 2014 07:33:00 GMT Zahlreiche Steuersünder versuchen zurzeit, Schwarzgeld aus der Schweiz zurück nach Deutschland zu schmuggeln. «Zum Teil werden wir bei jedem dritten Auto fündig», sagte Hagen Kohlmann vom Hauptzollamt Ulm der «Wirtschaftswoche».]]> [Bildergalerie] Bildergalerie : Leben im Luxus: Die Residenz von Ex-Präsident Janukowitsch Edles Geschirr, Kristallüster an der Decke: Der abgesetzte Präsident Viktor Janukowitsch führte in seiner Residenz ein Leben in Luxus. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Leben-im-Luxus-Die-Residenz-von-Ex-Praesident-Janukowitsch-id28975272.html 28975272 Wed, 26 Feb 2014 14:00:09 GMT Edles Geschirr, Kristallüster an der Decke: Der abgesetzte Präsident Viktor Janukowitsch führte in seiner Residenz ein Leben in Luxus. ]]> [Bildergalerie] Wahlkampftour auf der Werra: Jürgen Trittin geht unfreiwillig baden Bei einer Wahlkampftour warb Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin für sauberes Wasser. Als er mit einem Paddelboot kenterte, lernte er die Wasserqualität gleich persönlich kennen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Juergen-Trittin-geht-unfreiwillig-baden-id26470776.html 26470776 Wed, 31 Jul 2013 17:24:30 GMT Bei einer Wahlkampftour warb Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin für sauberes Wasser. Als er mit einem Paddelboot kenterte, lernte er die Wasserqualität gleich persönlich kennen.]]> [Bildergalerie] Rücktritt von Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck zieht sich Ende August von seinen öffentlichen Ämtern zurück. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ruecktritt-von-Brandenburgs-Ministerpraesident-Platzeck-id26440241.html 26440241 Mon, 29 Jul 2013 13:52:14 GMT Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck zieht sich Ende August von seinen öffentlichen Ämtern zurück.]]> [Bildergalerie] Bundestag: Bye-bye Bundestag! Diese Politiker verlassen das Parlament Viele altgediente Politiker beenden am Freitag ihre parlamentarische Laufbahn im Bundestag. Mit diesen Gesichtern gibt es kein Wiedersehen im nächsten Parlament mehr. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bye-bye-Bundestag-Diese-Politiker-verlassen-das-Parlament-id25812061.html 25812061 Fri, 28 Jun 2013 05:19:41 GMT Viele altgediente Politiker beenden am Freitag ihre parlamentarische Laufbahn im Bundestag. Mit diesen Gesichtern gibt es kein Wiedersehen im nächsten Parlament mehr. ]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Barack Obama in Berlin Barack Obama ist zum ersten Mal als US-Präsident in Berlin. In der Hauptstadt gilt die höchste Sicherheitsstufe. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Barack-Obama-in-Berlin-id25705591.html 25705591 Wed, 19 Jun 2013 06:48:11 GMT Barack Obama ist zum ersten Mal als US-Präsident in Berlin. In der Hauptstadt gilt die höchste Sicherheitsstufe. ]]> [Bildergalerie] Augsburg: Ulrich Schulz und seine WasserPartei Der Augsburger Ulrich Schulz hat 2010 seine WasserPartei gegründet. Obwohl es für die Aufstellung zu den bevorstehenden Wahlen nicht gereicht hat, ist er zufrieden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ulrich-Schulz-und-seine-WasserPartei-id25695931.html 25695931 Tue, 18 Jun 2013 15:44:39 GMT Der Augsburger Ulrich Schulz hat 2010 seine WasserPartei gegründet. Obwohl es für die Aufstellung zu den bevorstehenden Wahlen nicht gereicht hat, ist er zufrieden.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Proteste in Istanbul Die türkische Polizei geht mit aller Gewalt gegen die Demonstranten vor. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Proteste-in-Istanbul-id25664996.html 25664996 Sun, 16 Jun 2013 14:55:43 GMT Die türkische Polizei geht mit aller Gewalt gegen die Demonstranten vor.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Auf dem Taksim-Platz regiert die Gewalt Auf dem Taksim-Platz in Istanbul regiert wieder die Gewalt. Die Polizei rückt an, um gegen die Demonstranten vorzugehen. Tränengas und Wasserwerfer sorgen für chaotische Bilder. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Auf-dem-Taksim-Platz-regiert-die-Gewalt-id25599806.html 25599806 Tue, 11 Jun 2013 09:47:26 GMT Auf dem Taksim-Platz in Istanbul regiert wieder die Gewalt. Die Polizei rückt an, um gegen die Demonstranten vorzugehen. Tränengas und Wasserwerfer sorgen für chaotische Bilder.]]> [Bildergalerie] Politik: Bundesverteidigungsminister seit 1955 Der Bundesminister der Verteidigung hat in Friedenszeiten die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland. Von 1955 bis 2013 gab es 16. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bundesverteidigungsminister-seit-1955-id25407526.html 25407526 Mon, 27 May 2013 15:06:53 GMT Der Bundesminister der Verteidigung hat in Friedenszeiten die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland. Von 1955 bis 2013 gab es 16.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Bombenterror in Boston Bei Bombenanschlägen auf den Boston Marathon sind in den USA am Montag drei Menschen getötet und über hundert verletzt worden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bombenterror-in-Boston-id24851556.html 24851556 Tue, 16 Apr 2013 12:11:16 GMT Bei Bombenanschlägen auf den Boston Marathon sind in den USA am Montag drei Menschen getötet und über hundert verletzt worden. ]]>