Augsburger Allgemeine - Politik Politik de-de Augsburger Allgemeine http://www.augsburger-allgemeine.de/ http://www.augsburger-allgemeine.de/apple-touch-icon.png http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/ Augsburger Allgemeine Konflikte: Libyen fordert Hilfe gegen Terror Libyens Führung ist nach eigenen Angaben nicht in der Lage, den Terrorismus im Land allein zu besiegen. Europäische und afrikanische Länder des Mittelmeerraumes sagten Libyen bei einem Krisentreffen in Madrid volle Unterstützung zu. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Libyen-fordert-Hilfe-gegen-Terror-id31369857.html 31369857 Wed, 17 Sep 2014 19:03:00 GMT Libyens Führung ist nach eigenen Angaben nicht in der Lage, den Terrorismus im Land allein zu besiegen. Europäische und afrikanische Länder des Mittelmeerraumes sagten Libyen bei einem Krisentreffen in Madrid volle Unterstützung zu.]]> Kampf gegen IS: Obama schließt Kampfeinsatz von Bodentruppen im Irak aus Barack Obama hat erneut deutlich gemacht, dass US-Bodentruppen im Irak keinen Kampfauftrag erfüllen. Sie sollen lediglich US-Einrichtungen stützen und einheimische Truppen beraten. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Obama-schliesst-Kampfeinsatz-von-Bodentruppen-im-Irak-aus-id31369407.html 31369407 Wed, 17 Sep 2014 18:35:18 GMT Barack Obama hat erneut deutlich gemacht, dass US-Bodentruppen im Irak keinen Kampfauftrag erfüllen. Sie sollen lediglich US-Einrichtungen stützen und einheimische Truppen beraten. ]]> International: Emir von Katar bei Merkel: «Haben nie Terroristen unterstützt» Der Emir von Katar hat Vorwürfe zurückgewiesen, der reiche Golfstaat versorge die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) mit Geld. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Emir-von-Katar-bei-Merkel-Haben-nie-Terroristen-unterstuetzt-id31366612.html 31366612 Wed, 17 Sep 2014 18:25:00 GMT Der Emir von Katar hat Vorwürfe zurückgewiesen, der reiche Golfstaat versorge die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) mit Geld.]]> Agrar: Agrarminister will mehr freiwilligen Tierschutz im Stall Angesichts von Kritik an der Massentierhaltung will Bundesagrarminister Christian Schmidt auf freiwilliger Basis mehr Tierschutz in den Ställen durchsetzen. Wo notwendig, werde er aber auch gesetzgeberisch handeln, sagte der CSU-Politiker am Mittwoch in Berlin. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Agrarminister-will-mehr-freiwilligen-Tierschutz-im-Stall-id31369712.html 31369712 Wed, 17 Sep 2014 18:21:00 GMT Angesichts von Kritik an der Massentierhaltung will Bundesagrarminister Christian Schmidt auf freiwilliger Basis mehr Tierschutz in den Ställen durchsetzen. Wo notwendig, werde er aber auch gesetzgeberisch handeln, sagte der CSU-Politiker am Mittwoch in Berlin.]]> Verfassung: Schotten fiebern Abstimmung über Unabhängigkeit entgegen Die Schotten entscheiden per Kreuzchen über ihre Zukunft: «Soll Schottland ein unabhängiger Staat sein?» Das wird am Donnerstag auf den Stimmzetteln stehen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Schotten-fiebern-Abstimmung-ueber-Unabhaengigkeit-entgegen-id31363177.html 31363177 Wed, 17 Sep 2014 18:03:01 GMT Die Schotten entscheiden per Kreuzchen über ihre Zukunft: «Soll Schottland ein unabhängiger Staat sein?» Das wird am Donnerstag auf den Stimmzetteln stehen.]]> Kabinett: Regierung beschließt härtere Strafen für Kinderpornografie Der Besitz von Kinderpornografie soll künftig härter bestraft werden. Die Höchststrafe wird von zwei auf drei Jahre angehoben. Das Bundeskabinett billigte einen Gesetzentwurf zur Verschärfung des Sexualstrafrechts von Justizminister Heiko Maas (SPD). http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Regierung-beschliesst-haertere-Strafen-fuer-Kinderpornografie-id31363282.html 31363282 Wed, 17 Sep 2014 15:47:00 GMT Der Besitz von Kinderpornografie soll künftig härter bestraft werden. Die Höchststrafe wird von zwei auf drei Jahre angehoben. Das Bundeskabinett billigte einen Gesetzentwurf zur Verschärfung des Sexualstrafrechts von Justizminister Heiko Maas (SPD).]]> Konflikte: Widerstand gegen Sonderstatus für Ostukraine Gegen den überraschend beschlossenen Sonderstatus für die Ostukraine wächst der Widerstand in Kiew. Ministerpräsident Arseni Jazenjuk sagte bei einer Kabinettssitzung, seine Regierung werde die selbst ernannten «Volksrepubliken» Donezk und Lugansk nicht anerkennen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Widerstand-gegen-Sonderstatus-fuer-Ostukraine-id31363927.html 31363927 Wed, 17 Sep 2014 14:41:00 GMT Gegen den überraschend beschlossenen Sonderstatus für die Ostukraine wächst der Widerstand in Kiew. Ministerpräsident Arseni Jazenjuk sagte bei einer Kabinettssitzung, seine Regierung werde die selbst ernannten «Volksrepubliken» Donezk und Lugansk nicht anerkennen.]]> Kommunen: Studie: Kommunen planen höhere Steuern und Gebühren Klamme Kommunen drehen an der Gebührenschraube oder streichen Leistungen - nach einer Studie in «großem Stil». Und das, obwohl die Kommunalhaushalte insgesamt Überschüsse ausweisen und die Steuern sprudeln. Aber eben nur in finanz- und wirtschaftsstarken Städten. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Studie-Kommunen-planen-hoehere-Steuern-und-Gebuehren-id31368197.html 31368197 Wed, 17 Sep 2014 14:37:00 GMT Klamme Kommunen drehen an der Gebührenschraube oder streichen Leistungen - nach einer Studie in «großem Stil». Und das, obwohl die Kommunalhaushalte insgesamt Überschüsse ausweisen und die Steuern sprudeln. Aber eben nur in finanz- und wirtschaftsstarken Städten.]]> Kommunen: Städtetag fordert Sofortprogramm für Asylbewerber Die Kommunen müssen sich um immer mehr Flüchtlinge und Asylbewerber kümmern. Finanziell müssen das die Länder ausgleichen. Das klappt aber nur begrenzt. Die Städte schlagen jetzt Alarm. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Staedtetag-fordert-Sofortprogramm-fuer-Asylbewerber-id31363192.html 31363192 Wed, 17 Sep 2014 14:17:00 GMT Die Kommunen müssen sich um immer mehr Flüchtlinge und Asylbewerber kümmern. Finanziell müssen das die Länder ausgleichen. Das klappt aber nur begrenzt. Die Städte schlagen jetzt Alarm.]]> Prozesse: Zeuge: NSU-Terrorristen könnten Waffe früher beschafft haben Ein Schweizer Polizist hat als Zeuge im NSU-Prozess nahegelegt, dass die wichtigste Mordwaffe des Trios schon 1996 in die rechtsextreme Szene Thüringens eingeschleust worden sein könnte, zwei Jahre vor dem Untertauchen des Terrortrios um Beate Zschäpe. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Zeuge-NSU-Terrorristen-koennten-Waffe-frueher-beschafft-haben-id31363202.html 31363202 Wed, 17 Sep 2014 12:27:01 GMT Ein Schweizer Polizist hat als Zeuge im NSU-Prozess nahegelegt, dass die wichtigste Mordwaffe des Trios schon 1996 in die rechtsextreme Szene Thüringens eingeschleust worden sein könnte, zwei Jahre vor dem Untertauchen des Terrortrios um Beate Zschäpe.]]> Kirche: Kardinäle gegen Öffnung der Kirche für Geschiedene Fünf hochrangige Kardinäle, darunter der Präfekt der vatikanischen Glaubenskongregation, der Deutsche Gerhard Ludwig Müller, haben sich gemeinsam gegen Zugeständnisse der Kirche an geschiedene Katholiken ausgesprochen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Kardinaele-gegen-Oeffnung-der-Kirche-fuer-Geschiedene-id31366622.html 31366622 Wed, 17 Sep 2014 11:55:00 GMT Fünf hochrangige Kardinäle, darunter der Präfekt der vatikanischen Glaubenskongregation, der Deutsche Gerhard Ludwig Müller, haben sich gemeinsam gegen Zugeständnisse der Kirche an geschiedene Katholiken ausgesprochen.]]> International: Opposition: Katar soll Verhältnis zum IS aufklären Politiker von SPD, Linken und Grünen verlangen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU), das Verhältnis des Golfstaats Katar zur Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu klären. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Opposition-Katar-soll-Verhaeltnis-zum-IS-aufklaeren-id31363157.html 31363157 Wed, 17 Sep 2014 11:39:00 GMT Politiker von SPD, Linken und Grünen verlangen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU), das Verhältnis des Golfstaats Katar zur Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu klären.]]> Parteien: Junge Union steht vor dem Umbruch Die Junge Union steht nach zwölfjähriger Rekordamtszeit des Vorsitzenden Philipp Mißfelder vor dem Umbruch. Erstmals in der Geschichte der Nachwuchsorganisation von CDU und CSU kommt es am Freitag zu einer Kampfabstimmung um den Vorsitz. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Junge-Union-steht-vor-dem-Umbruch-id31365077.html 31365077 Wed, 17 Sep 2014 09:25:01 GMT Die Junge Union steht nach zwölfjähriger Rekordamtszeit des Vorsitzenden Philipp Mißfelder vor dem Umbruch. Erstmals in der Geschichte der Nachwuchsorganisation von CDU und CSU kommt es am Freitag zu einer Kampfabstimmung um den Vorsitz.]]> Sexualstrafrecht: Bundesregierung beschließt härtere Strafen für Kinderpornografie-Besitz Die Bundesregierung hat ein Gesetz zur härteren Bestrafung von Kinderpornografie gebilligt. Zudem wird nun auch bestraft, wer Nacktbilder ohne Erlaubnis aufnimmt oder verbreitet. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bundesregierung-beschliesst-haertere-Strafen-fuer-Kinderpornografie-Besitz-id31364947.html 31364947 Wed, 17 Sep 2014 09:08:07 GMT Die Bundesregierung hat ein Gesetz zur härteren Bestrafung von Kinderpornografie gebilligt. Zudem wird nun auch bestraft, wer Nacktbilder ohne Erlaubnis aufnimmt oder verbreitet. ]]> Regierung: CDU und Grüne setzen Sondierungsgespräche in Sachsen fort CDU und Grüne in Sachsen treffen in Dresden zur zweiten Runde ihrer Sondierungsgespräche zusammen. Zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl sollen Möglichkeiten für Koalitionsverhandlungen ausgelotet werden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/CDU-und-Gruene-setzen-Sondierungsgespraeche-in-Sachsen-fort-id31363212.html 31363212 Wed, 17 Sep 2014 08:37:02 GMT CDU und Grüne in Sachsen treffen in Dresden zur zweiten Runde ihrer Sondierungsgespräche zusammen. Zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl sollen Möglichkeiten für Koalitionsverhandlungen ausgelotet werden.]]> Gesellschaft: Marianne von Weizsäcker will Unterstützung für Ex-Süchtige Die Stiftungsvorsitzende Marianne von Weizsäcker hat für mehr Unterstützung ehemals drogensüchtiger Menschen bei der Wiedereingliederung in die Gesellschaft geworben. Ein großes Problem sei die oft hohe Verschuldung, in die Betroffene mit ihrer Sucht gerieten. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Marianne-von-Weizsaecker-will-Unterstuetzung-fuer-Ex-Suechtige-id31363302.html 31363302 Wed, 17 Sep 2014 05:27:00 GMT Die Stiftungsvorsitzende Marianne von Weizsäcker hat für mehr Unterstützung ehemals drogensüchtiger Menschen bei der Wiedereingliederung in die Gesellschaft geworben. Ein großes Problem sei die oft hohe Verschuldung, in die Betroffene mit ihrer Sucht gerieten.]]> Wahlen: Fidschi wählt acht Jahre nach Militärputsch neues Parlament Auf den pazifischen Fidschi-Inseln wird fast acht Jahre nach einem Militärputsch erstmals wieder ein Parlament gewählt. Putschführer Voreqe Frank Bainimarama bewirbt sich bei der Abstimmung selbst um ein Mandat. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Fidschi-waehlt-acht-Jahre-nach-Militaerputsch-neues-Parlament-id31363147.html 31363147 Wed, 17 Sep 2014 04:55:00 GMT Auf den pazifischen Fidschi-Inseln wird fast acht Jahre nach einem Militärputsch erstmals wieder ein Parlament gewählt. Putschführer Voreqe Frank Bainimarama bewirbt sich bei der Abstimmung selbst um ein Mandat.]]> Sigmar Gabriel: Gabriel sorgt mit unbeherrschtem Auftritt für Unruhe in der SPD Seit Jahren versucht Parteichef Sigmar Gabriel, das Image eines unbeherrschten Politikers loszuwerden. Dann kommt ihm eine Wahl dazwischen und schon sind die alten Klischees wieder da http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Gabriel-sorgt-mit-unbeherrschtem-Auftritt-fuer-Unruhe-in-der-SPD-id31363397.html 31363397 Tue, 16 Sep 2014 12:53:12 GMT Seit Jahren versucht Parteichef Sigmar Gabriel, das Image eines unbeherrschten Politikers loszuwerden. Dann kommt ihm eine Wahl dazwischen und schon sind die alten Klischees wieder da]]> Referendum: Alex Salmond - der König von Schottland Alex Salmond will seine Heimat Schottland in die Unabhängigkeit führen. Am Donnerstag könnte sein größter Tag werden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Alex-Salmond-der-Koenig-von-Schottland-id31363337.html 31363337 Tue, 16 Sep 2014 11:09:46 GMT Alex Salmond will seine Heimat Schottland in die Unabhängigkeit führen. Am Donnerstag könnte sein größter Tag werden.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie : Leben im Luxus: Die Residenz von Ex-Präsident Janukowitsch Edles Geschirr, Kristallüster an der Decke: Der abgesetzte Präsident Viktor Janukowitsch führte in seiner Residenz ein Leben in Luxus. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Leben-im-Luxus-Die-Residenz-von-Ex-Praesident-Janukowitsch-id28975272.html 28975272 Wed, 26 Feb 2014 14:00:09 GMT Edles Geschirr, Kristallüster an der Decke: Der abgesetzte Präsident Viktor Janukowitsch führte in seiner Residenz ein Leben in Luxus. ]]> [Bildergalerie] Wahlkampftour auf der Werra: Jürgen Trittin geht unfreiwillig baden Bei einer Wahlkampftour warb Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin für sauberes Wasser. Als er mit einem Paddelboot kenterte, lernte er die Wasserqualität gleich persönlich kennen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Juergen-Trittin-geht-unfreiwillig-baden-id26470776.html 26470776 Wed, 31 Jul 2013 17:24:30 GMT Bei einer Wahlkampftour warb Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin für sauberes Wasser. Als er mit einem Paddelboot kenterte, lernte er die Wasserqualität gleich persönlich kennen.]]> [Bildergalerie] Rücktritt von Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck zieht sich Ende August von seinen öffentlichen Ämtern zurück. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ruecktritt-von-Brandenburgs-Ministerpraesident-Platzeck-id26440241.html 26440241 Mon, 29 Jul 2013 13:52:14 GMT Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck zieht sich Ende August von seinen öffentlichen Ämtern zurück.]]> [Bildergalerie] Bundestag: Bye-bye Bundestag! Diese Politiker verlassen das Parlament Viele altgediente Politiker beenden am Freitag ihre parlamentarische Laufbahn im Bundestag. Mit diesen Gesichtern gibt es kein Wiedersehen im nächsten Parlament mehr. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bye-bye-Bundestag-Diese-Politiker-verlassen-das-Parlament-id25812061.html 25812061 Fri, 28 Jun 2013 05:19:41 GMT Viele altgediente Politiker beenden am Freitag ihre parlamentarische Laufbahn im Bundestag. Mit diesen Gesichtern gibt es kein Wiedersehen im nächsten Parlament mehr. ]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Barack Obama in Berlin Barack Obama ist zum ersten Mal als US-Präsident in Berlin. In der Hauptstadt gilt die höchste Sicherheitsstufe. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Barack-Obama-in-Berlin-id25705591.html 25705591 Wed, 19 Jun 2013 06:48:11 GMT Barack Obama ist zum ersten Mal als US-Präsident in Berlin. In der Hauptstadt gilt die höchste Sicherheitsstufe. ]]> [Bildergalerie] Augsburg: Ulrich Schulz und seine WasserPartei Der Augsburger Ulrich Schulz hat 2010 seine WasserPartei gegründet. Obwohl es für die Aufstellung zu den bevorstehenden Wahlen nicht gereicht hat, ist er zufrieden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ulrich-Schulz-und-seine-WasserPartei-id25695931.html 25695931 Tue, 18 Jun 2013 15:44:39 GMT Der Augsburger Ulrich Schulz hat 2010 seine WasserPartei gegründet. Obwohl es für die Aufstellung zu den bevorstehenden Wahlen nicht gereicht hat, ist er zufrieden.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Proteste in Istanbul Die türkische Polizei geht mit aller Gewalt gegen die Demonstranten vor. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Proteste-in-Istanbul-id25664996.html 25664996 Sun, 16 Jun 2013 14:55:43 GMT Die türkische Polizei geht mit aller Gewalt gegen die Demonstranten vor.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Auf dem Taksim-Platz regiert die Gewalt Auf dem Taksim-Platz in Istanbul regiert wieder die Gewalt. Die Polizei rückt an, um gegen die Demonstranten vorzugehen. Tränengas und Wasserwerfer sorgen für chaotische Bilder. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Auf-dem-Taksim-Platz-regiert-die-Gewalt-id25599806.html 25599806 Tue, 11 Jun 2013 09:47:26 GMT Auf dem Taksim-Platz in Istanbul regiert wieder die Gewalt. Die Polizei rückt an, um gegen die Demonstranten vorzugehen. Tränengas und Wasserwerfer sorgen für chaotische Bilder.]]> [Bildergalerie] Politik: Bundesverteidigungsminister seit 1955 Der Bundesminister der Verteidigung hat in Friedenszeiten die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland. Von 1955 bis 2013 gab es 16. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bundesverteidigungsminister-seit-1955-id25407526.html 25407526 Mon, 27 May 2013 15:06:53 GMT Der Bundesminister der Verteidigung hat in Friedenszeiten die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland. Von 1955 bis 2013 gab es 16.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Bombenterror in Boston Bei Bombenanschlägen auf den Boston Marathon sind in den USA am Montag drei Menschen getötet und über hundert verletzt worden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bombenterror-in-Boston-id24851556.html 24851556 Tue, 16 Apr 2013 12:11:16 GMT Bei Bombenanschlägen auf den Boston Marathon sind in den USA am Montag drei Menschen getötet und über hundert verletzt worden. ]]>