Augsburger Allgemeine - Politik Politik de-de Augsburger Allgemeine http://www.augsburger-allgemeine.de/ http://www.augsburger-allgemeine.de/apple-touch-icon.png http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/ Augsburger Allgemeine International: Geheime TTIP-Papiere enthüllt: USA üben Druck auf EU aus Die US-Regierung setzt Europa bei den Verhandlungen über das transatlantische Handelsabkommen TTIP deutlich stärker und weitreichender unter Druck als bisher bekannt. Das geht aus Abschriften geheimer Verhandlungsdokumente hervor, die «Süddeutscher Zeitung», WDR und NDR vorliegen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Geheime-TTIP-Papiere-enthuellt-USA-ueben-Druck-auf-EU-aus-id37646167.html 37646167 Sun, 01 May 2016 19:21:00 GMT Die US-Regierung setzt Europa bei den Verhandlungen über das transatlantische Handelsabkommen TTIP deutlich stärker und weitreichender unter Druck als bisher bekannt. Das geht aus Abschriften geheimer Verhandlungsdokumente hervor, die «Süddeutscher Zeitung», WDR und NDR vorliegen.]]> Regierung: Einigung auf grün-schwarzen Koalitionsvertrag im Südwesten Der Koalitionsvertrag für die bundesweit erste grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg steht. Die große Verhandlungsrunde von Grünen und CDU einigte sich in Stuttgart auf einen Entwurf, wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Einigung-auf-gruen-schwarzen-Koalitionsvertrag-im-Suedwesten-id37646257.html 37646257 Sun, 01 May 2016 18:59:00 GMT Der Koalitionsvertrag für die bundesweit erste grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg steht. Die große Verhandlungsrunde von Grünen und CDU einigte sich in Stuttgart auf einen Entwurf, wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr.]]> Migration: Deutscher Druck auf Brüssel für längere Grenzkontrollen Gemeinsam mit fünf anderen zentralen EU-Staaten drängt Deutschland die Brüsseler Kommission, Grenzkontrollen ab Mitte Mai für weitere sechs Monate zu genehmigen - trotz deutlich gesunkener Flüchtlingszahlen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Deutscher-Druck-auf-Bruessel-fuer-laengere-Grenzkontrollen-id37637367.html 37637367 Sun, 01 May 2016 18:23:00 GMT Gemeinsam mit fünf anderen zentralen EU-Staaten drängt Deutschland die Brüsseler Kommission, Grenzkontrollen ab Mitte Mai für weitere sechs Monate zu genehmigen - trotz deutlich gesunkener Flüchtlingszahlen.]]> Parteien: AfD-Bundesparteitag: «Der Islam gehört nicht zu Deutschland» Die AfD hat ihren Anti-Islam-Kurs nun auch in ihrem Parteiprogramm festgeschrieben. Auf einem Bundesparteitag in Stuttgart verabschiedeten rund 2000 Mitglieder der Alternative für Deutschland am Wochenende ein Grundsatzprogramm. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/AfD-Bundesparteitag-Der-Islam-gehoert-nicht-zu-Deutschland-id37637282.html 37637282 Sun, 01 May 2016 16:59:00 GMT Die AfD hat ihren Anti-Islam-Kurs nun auch in ihrem Parteiprogramm festgeschrieben. Auf einem Bundesparteitag in Stuttgart verabschiedeten rund 2000 Mitglieder der Alternative für Deutschland am Wochenende ein Grundsatzprogramm.]]> Demonstrationen: Gewalt bei Demos in Plauen Bei Demonstrationen von Rechtsextremen und Linken in Plauen in Sachsen haben sich am Sonntag Teilnehmer gewalttätige Auseinandersetzungen mit der Polizei geliefert. Die Polizei sprach in einem Tweet von einem «massiven Gewaltausbruch». http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Gewalt-bei-Demos-in-Plauen-id37643172.html 37643172 Sun, 01 May 2016 16:05:00 GMT Bei Demonstrationen von Rechtsextremen und Linken in Plauen in Sachsen haben sich am Sonntag Teilnehmer gewalttätige Auseinandersetzungen mit der Polizei geliefert. Die Polizei sprach in einem Tweet von einem «massiven Gewaltausbruch».]]> Demonstrationen: DGB prangert zum 1. Mai Fremdenhass an Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat bei seinen Kundgebungen am Tag der Arbeit zum Widerstand gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit aufgerufen. Die Demonstrationen zum 1. Mai wurden in mehreren Städten von Ausschreitungen rechter und linker Demonstranten überschattet. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/DGB-prangert-zum-1-Mai-Fremdenhass-an-id37637112.html 37637112 Sun, 01 May 2016 15:23:00 GMT Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat bei seinen Kundgebungen am Tag der Arbeit zum Widerstand gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit aufgerufen. Die Demonstrationen zum 1. Mai wurden in mehreren Städten von Ausschreitungen rechter und linker Demonstranten überschattet.]]> Demonstrationen: Zehntausende bei Mai-Feiern in Berlin-Kreuzberg Zehntausende Berliner sind bei Frühlingssonne am 1. Mai zum «Myfest» in Kreuzberg gekommen. Auf den Straßen und Plätzen sind viele Familien unterwegs. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Zehntausende-bei-Mai-Feiern-in-Berlin-Kreuzberg-id37637317.html 37637317 Sun, 01 May 2016 14:57:00 GMT Zehntausende Berliner sind bei Frühlingssonne am 1. Mai zum «Myfest» in Kreuzberg gekommen. Auf den Straßen und Plätzen sind viele Familien unterwegs.]]> Verkehr: Reifen geplatzt: Steinmeier kann erst mit Verspätung starten Wegen eines geplatzten Reifens hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier erst mit gehöriger Verspätung zu einer Afrika-Reise aufbrechen können. Der Airbus A340 musste auf dem Flughafen Berlin-Tegel, als er gegen 13.20 Uhr gerade abheben wollte, eine Vollbremsung machen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Reifen-geplatzt-Steinmeier-kann-erst-mit-Verspaetung-starten-id37642567.html 37642567 Sun, 01 May 2016 14:53:00 GMT Wegen eines geplatzten Reifens hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier erst mit gehöriger Verspätung zu einer Afrika-Reise aufbrechen können. Der Airbus A340 musste auf dem Flughafen Berlin-Tegel, als er gegen 13.20 Uhr gerade abheben wollte, eine Vollbremsung machen.]]> Konflikte: Neue Gespräche nähren Hoffnung auf Waffenruhe für Aleppo Aleppo (dpa) - Nach einer Eskalation der Gewalt in der nordsyrischen Stadt Aleppo laufen nach Angaben aus Moskau neue Verhandlungen über eine Feuerpause. Zuvor hatte US-Außenminister John Kerry eine dauerhafte und landesweit geltende Waffenruhe gefordert. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Neue-Gespraeche-naehren-Hoffnung-auf-Waffenruhe-fuer-Aleppo-id37637807.html 37637807 Sun, 01 May 2016 12:59:00 GMT Aleppo (dpa) - Nach einer Eskalation der Gewalt in der nordsyrischen Stadt Aleppo laufen nach Angaben aus Moskau neue Verhandlungen über eine Feuerpause. Zuvor hatte US-Außenminister John Kerry eine dauerhafte und landesweit geltende Waffenruhe gefordert.]]> Justiz: Kauder und Oppermann für Verschärfung des Sexualstrafrechts Der Grundsatz «Nein ist Nein» soll nach dem Willen der Fraktionsspitzen von Union und SPD bei der geplanten Reform des Sexualstrafrechts stärker verankert werden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Kauder-und-Oppermann-fuer-Verschaerfung-des-Sexualstrafrechts-id37637932.html 37637932 Sun, 01 May 2016 09:43:00 GMT Der Grundsatz «Nein ist Nein» soll nach dem Willen der Fraktionsspitzen von Union und SPD bei der geplanten Reform des Sexualstrafrechts stärker verankert werden.]]> Konflikte: Demonstranten ziehen sich aus irakischem Parlament zurück Nach der Erstürmung des irakischen Parlaments durch eine aufgebrachte Menschenmenge haben sich die Demonstranten wieder aus dem Abgeordnetenhaus zurückgezogen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Demonstranten-ziehen-sich-aus-irakischem-Parlament-zurueck-id37638252.html 37638252 Sun, 01 May 2016 08:39:00 GMT Nach der Erstürmung des irakischen Parlaments durch eine aufgebrachte Menschenmenge haben sich die Demonstranten wieder aus dem Abgeordnetenhaus zurückgezogen.]]> Rente: Gabriel wirft Union Verweigerungshaltung in Rentendebatte vor SPD-Parteichef Sigmar Gabriel hat der Union in der Debatte über einen Kurswechsel bei der Rentenpolitik eine Verweigerungshaltung vorgeworfen, die radikalen Parteien nütze. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Gabriel-wirft-Union-Verweigerungshaltung-in-Rentendebatte-vor-id37637267.html 37637267 Sun, 01 May 2016 08:27:00 GMT SPD-Parteichef Sigmar Gabriel hat der Union in der Debatte über einen Kurswechsel bei der Rentenpolitik eine Verweigerungshaltung vorgeworfen, die radikalen Parteien nütze.]]> Umfrage: AfD ist auch im "Sonntagstrend" inzwischen drittstärkste Partei Die AfD scheint ihre Stellung als drittstärkste Kraft zu festigen. Auch im Sonntagstrend überholte die Partei inzwischen die Grünen und liegt bundesweit bei 13 Prozent. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/AfD-ist-auch-im-Sonntagstrend-inzwischen-drittstaerkste-Partei-id37638017.html 37638017 Sun, 01 May 2016 07:44:29 GMT Die AfD scheint ihre Stellung als drittstärkste Kraft zu festigen. Auch im Sonntagstrend überholte die Partei inzwischen die Grünen und liegt bundesweit bei 13 Prozent.]]> Energie: Gegen den Strommangel: Venezuela dreht an der Uhr Im Kampf gegen den Kollaps der Stromversorgung hat das sozialistische Venezuela am Sonntag die Uhren um eine halbe Stunde vorgestellt. So soll nach Angaben von Staatspräsident Nicolás Maduro mehr natürliches Tageslicht genutzt werden können. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Gegen-den-Strommangel-Venezuela-dreht-an-der-Uhr-id37637337.html 37637337 Sun, 01 May 2016 07:33:00 GMT Im Kampf gegen den Kollaps der Stromversorgung hat das sozialistische Venezuela am Sonntag die Uhren um eine halbe Stunde vorgestellt. So soll nach Angaben von Staatspräsident Nicolás Maduro mehr natürliches Tageslicht genutzt werden können.]]> Regierung: Wer zuletzt lacht: Obama witzelt über Trump und sich selbst Mit einem Feuerwerk von Witzeleien über politische Freunde, Gegner und sich selber hat US-Präsident Barack Obama sozusagen seinen Ausstand als «Komödiant der Nation» gegeben. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Wer-zuletzt-lacht-Obama-witzelt-ueber-Trump-und-sich-selbst-id37637882.html 37637882 Sun, 01 May 2016 07:15:00 GMT Mit einem Feuerwerk von Witzeleien über politische Freunde, Gegner und sich selber hat US-Präsident Barack Obama sozusagen seinen Ausstand als «Komödiant der Nation» gegeben.]]> Konflikte: Demonstranten stürmen Parlament in Bagdad Aufgebrachte irakische Demonstranten haben bei einer Kundgebung für politische Reformen in Bagdad das hochgesicherte Regierungsviertel und das Parlament gestürmt. Hunderte Anhänger des Schiitenpredigers Muktada al-Sadr stimmten im Abgeordnetenhaus Sprechchöre an und schwenkten irakische Fahnen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Demonstranten-stuermen-Parlament-in-Bagdad-id37634942.html 37634942 Sat, 30 Apr 2016 17:33:00 GMT Aufgebrachte irakische Demonstranten haben bei einer Kundgebung für politische Reformen in Bagdad das hochgesicherte Regierungsviertel und das Parlament gestürmt. Hunderte Anhänger des Schiitenpredigers Muktada al-Sadr stimmten im Abgeordnetenhaus Sprechchöre an und schwenkten irakische Fahnen.]]> Migration: Bundesregierung macht Tempo für neues Integrationsgesetz Nur zwei Wochen nach der Einigung der schwarz-roten Regierung auf ein Integrationsgesetz haben die Bundesministerien für Arbeit und Inneres den Referentenentwurf in die Ressortabstimmung gegeben. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bundesregierung-macht-Tempo-fuer-neues-Integrationsgesetz-id37633902.html 37633902 Sat, 30 Apr 2016 17:11:03 GMT Nur zwei Wochen nach der Einigung der schwarz-roten Regierung auf ein Integrationsgesetz haben die Bundesministerien für Arbeit und Inneres den Referentenentwurf in die Ressortabstimmung gegeben.]]> Konflikte: Syriens Verbündeter Russland gegen Waffenruhe im Raum Aleppo Syriens enger Verbündeter Russland hat sich gegen eine sofortige Waffenruhe im Raum Aleppo ausgesprochen. Der Kampf gegen Terrorgruppierungen in der Region sollte fortgesetzt werden, sagte Vizeaußenminister Gennadi Gatilow in Moskau. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Syriens-Verbuendeter-Russland-gegen-Waffenruhe-im-Raum-Aleppo-id37634087.html 37634087 Sat, 30 Apr 2016 13:07:02 GMT Syriens enger Verbündeter Russland hat sich gegen eine sofortige Waffenruhe im Raum Aleppo ausgesprochen. Der Kampf gegen Terrorgruppierungen in der Region sollte fortgesetzt werden, sagte Vizeaußenminister Gennadi Gatilow in Moskau.]]> [Bildergalerie] Bilder aus Syrien: Schon wieder Bomben! Das Grauen von Aleppo In Aleppo ist am Freitag wohl schon wieder ein Krankenhaus bombardiert worden. Erst am Vortag waren bei der Bombardierung einer Klinik mindestens 20 Menschen getötet worden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Schon-wieder-Bomben-Das-Grauen-von-Aleppo-id37625112.html 37625112 Fri, 29 Apr 2016 12:47:03 GMT In Aleppo ist am Freitag wohl schon wieder ein Krankenhaus bombardiert worden. Erst am Vortag waren bei der Bombardierung einer Klinik mindestens 20 Menschen getötet worden.]]> AfD-Parteitag: Beatrix von Storch könnte Frauke Petry die Show stehlen Beatrix von Storch steckt hinter dem Kampf der AfD gegen den Islam. Sie dürfte ab Samstag den Parteitag der AfD prägen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Beatrix-von-Storch-koennte-Frauke-Petry-die-Show-stehlen-id37628847.html 37628847 Fri, 29 Apr 2016 10:07:00 GMT Beatrix von Storch steckt hinter dem Kampf der AfD gegen den Islam. Sie dürfte ab Samstag den Parteitag der AfD prägen. ]]> [Bildergalerie] Bilder: Küsschen und roter Teppich: Obamas Abschiedsbesuch in Deutschland Barack Obama ist wohl zum letzten Mal zu Besuch in Deutschland - zumindest als US-Präsident. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Kuesschen-und-roter-Teppich-Obamas-Abschiedsbesuch-in-Deutschland-id37571412.html 37571412 Sun, 24 Apr 2016 14:23:46 GMT Barack Obama ist wohl zum letzten Mal zu Besuch in Deutschland - zumindest als US-Präsident. ]]> [Bildergalerie] Bonn: Der Staatsakt zu Ehren von Hans-Dietrich Genscher Hans-Dietrich Genscher (FDP) war der Außenminister der Wende. Am Sonntag fand zu seinen Ehren ein Staatsakt in Bonn statt. Genscher war am 31. März gestorben. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Der-Staatsakt-zu-Ehren-von-Hans-Dietrich-Genscher-id37506252.html 37506252 Sun, 17 Apr 2016 10:31:26 GMT Hans-Dietrich Genscher (FDP) war der Außenminister der Wende. Am Sonntag fand zu seinen Ehren ein Staatsakt in Bonn statt. Genscher war am 31. März gestorben.]]> [Bildergalerie] Bilder der Trauerfeier: Ehemann Mronz, Politiker und Promis trauern um Guido Westerwelle Ehemann Michael Mronz, Angehörige und Freunde nehmen am Samstag in Köln Abschied von Guido Westerwelle. Auch viele Politiker und Promis sind unter der Trauergemeinde. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ehemann-Mronz-Politiker-und-Promis-trauern-um-Guido-Westerwelle-id37381707.html 37381707 Sat, 02 Apr 2016 09:55:58 GMT Ehemann Michael Mronz, Angehörige und Freunde nehmen am Samstag in Köln Abschied von Guido Westerwelle. Auch viele Politiker und Promis sind unter der Trauergemeinde.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Bildergalerie: So sieht es in der verwüsteten Stadt Palmyra aus Der "Islamische Staat" eroberte vor knapp einem Jahr die Stadt Palmyra in Syrien. Nun gewannen Regierungs-Truppen den historischen Ort zurück. So sieht es dort inzwischen aus. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bildergalerie-So-sieht-es-in-der-verwuesteten-Stadt-Palmyra-aus-id37346387.html 37346387 Tue, 29 Mar 2016 11:06:00 GMT Der "Islamische Staat" eroberte vor knapp einem Jahr die Stadt Palmyra in Syrien. Nun gewannen Regierungs-Truppen den historischen Ort zurück. So sieht es dort inzwischen aus.]]> [Bildergalerie] Trauer nach Terror: Solidarität mit Brüssel: Weltweit leuchten Wahrzeichen in belgischen Farben Weltweit wird der Opfer der Terroranschläge von Brüssel gedacht. Und weltweit wurde ein Zeichen gegen den Terror gesetzt. In diesen Städten leuchtete es in den belgischen Farben. http://www.augsburger-allgemeine.de/panorama/Solidaritaet-mit-Bruessel-Weltweit-leuchten-Wahrzeichen-in-belgischen-Farben-id37308422.html 37308422 Wed, 23 Mar 2016 06:44:10 GMT Weltweit wird der Opfer der Terroranschläge von Brüssel gedacht. Und weltweit wurde ein Zeichen gegen den Terror gesetzt. In diesen Städten leuchtete es in den belgischen Farben.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Terroranschläge erschüttern Brüssel Nach Paris jetzt Brüssel: Terroristen haben Sprengsätze am Flughafen und in der U-Bahn der EU-Hauptstadt gezündet. Es gibt zahlreiche Tote und Verletzte. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Terroranschlaege-erschuettern-Bruessel-id37301217.html 37301217 Tue, 22 Mar 2016 10:04:00 GMT Nach Paris jetzt Brüssel: Terroristen haben Sprengsätze am Flughafen und in der U-Bahn der EU-Hauptstadt gezündet. Es gibt zahlreiche Tote und Verletzte. ]]> [Bildergalerie] US-Präsident in Kuba: Ende der Eiszeit: Die Obamas zu Besuch im sozialistischen Kuba Erstmals seit 1928 ist ein US-Präsident wieder in Kuba zu Besuch. Die Bilder von der Ankunft des Präsidenten und seiner Familie in Havanna.  http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ende-der-Eiszeit-Die-Obamas-zu-Besuch-im-sozialistischen-Kuba-id37292217.html 37292217 Mon, 21 Mar 2016 11:52:00 GMT Erstmals seit 1928 ist ein US-Präsident wieder in Kuba zu Besuch. Die Bilder von der Ankunft des Präsidenten und seiner Familie in Havanna. ]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Mit den Obamas auf Kuba - Die ersten Bilder Erstmals seit 1928 ist mit Barack Obama wieder ein US-Präsident in Kuba zu Besuch - und bringt seine ganze Familie mit. Der Besuch des Präsidenten in Bildern. http://www.augsburger-allgemeine.de/panorama/Mit-den-Obamas-auf-Kuba-Die-ersten-Bilder-id37289782.html 37289782 Mon, 21 Mar 2016 08:57:46 GMT Erstmals seit 1928 ist mit Barack Obama wieder ein US-Präsident in Kuba zu Besuch - und bringt seine ganze Familie mit. Der Besuch des Präsidenten in Bildern.]]> [Bildergalerie] Weltfrauentag: Merkel, Clinton und Co: Das sind die mächtigsten Frauen der Welt Sie sind stark und haben es meist mit Männern zu tun: Nicht nur in der Politik behaupten sich die Frauen. Eine Auswahl zum Weltfrauentag am Dienstag. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Merkel-Clinton-und-Co-Das-sind-die-maechtigsten-Frauen-der-Welt-id37160667.html 37160667 Tue, 08 Mar 2016 06:22:25 GMT Sie sind stark und haben es meist mit Männern zu tun: Nicht nur in der Politik behaupten sich die Frauen. Eine Auswahl zum Weltfrauentag am Dienstag.]]>