Augsburger Allgemeine - Politik Politik de-de Augsburger Allgemeine http://www.augsburger-allgemeine.de/ http://www.augsburger-allgemeine.de/apple-touch-icon.png http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/ Augsburger Allgemeine Umwelt: Nationales Hochwasserprogramm beschlossen Bund und Länder haben ein nationales Programm zum Hochwasserschutz beschlossen, streiten aber weiter über die Finanzierung. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Nationales-Hochwasserprogramm-beschlossen-id31782567.html 31782567 Fri, 24 Oct 2014 16:33:00 GMT Bund und Länder haben ein nationales Programm zum Hochwasserschutz beschlossen, streiten aber weiter über die Finanzierung.]]> Militär: Neues US-Militärhospital entsteht bei Kaiserslautern In der Westpfalz bei Kaiserslautern entsteht das größte US-Militärhospital außerhalb der Vereinigten Staaten. Rund 780 Millionen Euro investieren die USA und der Bund in das Projekt, das am Freitag mit dem ersten Spatenstich auf den Weg gebracht wurde. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Neues-US-Militaerhospital-entsteht-bei-Kaiserslautern-id31786772.html 31786772 Fri, 24 Oct 2014 16:31:00 GMT In der Westpfalz bei Kaiserslautern entsteht das größte US-Militärhospital außerhalb der Vereinigten Staaten. Rund 780 Millionen Euro investieren die USA und der Bund in das Projekt, das am Freitag mit dem ersten Spatenstich auf den Weg gebracht wurde.]]> Finanzen: Saar-Regierungschefin warnt vor Länderfusionen Ohne eine Altschuldenregelung für ärmere Bundesländer führt aus Sicht von Saar-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer kein Weg an einer Neugliederung Deutschlands vorbei. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Saar-Regierungschefin-warnt-vor-Laenderfusionen-id31782527.html 31782527 Fri, 24 Oct 2014 15:45:00 GMT Ohne eine Altschuldenregelung für ärmere Bundesländer führt aus Sicht von Saar-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer kein Weg an einer Neugliederung Deutschlands vorbei.]]> Konflikte: 1300 syrische Rebellen verstärken Kobanes Kurden-Truppe Die kurdischen Kämpfer erhalten bei der Verteidigung der syrischen Stadt Kobane gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) weitere Verstärkung. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/1300-syrische-Rebellen-verstaerken-Kobanes-Kurden-Truppe-id31783887.html 31783887 Fri, 24 Oct 2014 15:13:00 GMT Die kurdischen Kämpfer erhalten bei der Verteidigung der syrischen Stadt Kobane gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) weitere Verstärkung.]]> EU: Europa will Führungsrolle beim Klimaschutz Europa beansprucht für sich eine globale Führungsrolle in der Klimapolitik - auch wenn es hinter früheren ambitionierten Zielen zurückbleibt. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Europa-will-Fuehrungsrolle-beim-Klimaschutz-id31780427.html 31780427 Fri, 24 Oct 2014 14:35:00 GMT Europa beansprucht für sich eine globale Führungsrolle in der Klimapolitik - auch wenn es hinter früheren ambitionierten Zielen zurückbleibt.]]> EU: London wehrt sich gegen Milliarden-Rechnung aus Brüssel In der EU gibt es wieder handfesten Streit ums Budget: Milliardenschwere Nachzahlungs-Forderungen aus Brüssel haben beim EU-Gipfel Ärger bei Großbritannien und den Niederlanden ausgelöst. Der britische Premier David Cameron sagte, er spüre «einen regelrechten Zorn». http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/London-wehrt-sich-gegen-Milliarden-Rechnung-aus-Bruessel-id31783617.html 31783617 Fri, 24 Oct 2014 13:51:00 GMT In der EU gibt es wieder handfesten Streit ums Budget: Milliardenschwere Nachzahlungs-Forderungen aus Brüssel haben beim EU-Gipfel Ärger bei Großbritannien und den Niederlanden ausgelöst. Der britische Premier David Cameron sagte, er spüre «einen regelrechten Zorn».]]> Regierung: Lieberknecht: Neuwahl in Thüringen ist kein Ausweg Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) hat Spekulationen über Neuwahlen wegen des knappen Ausgangs der Landtagswahl zurückgewiesen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Lieberknecht-Neuwahl-in-Thueringen-ist-kein-Ausweg-id31783842.html 31783842 Fri, 24 Oct 2014 12:54:18 GMT Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) hat Spekulationen über Neuwahlen wegen des knappen Ausgangs der Landtagswahl zurückgewiesen.]]> Verkehr: Dobrindt: Maut vor allem für große Transitstrecken Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die geplante Pkw-Maut kurz vor der angekündigten Vorstellung seines Gesetzentwurfs erneut verteidigt. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Dobrindt-Maut-vor-allem-fuer-grosse-Transitstrecken-id31783777.html 31783777 Fri, 24 Oct 2014 12:54:15 GMT Verteidigung: Bundeswehr überprüft Triebwerke aller NH90-Hubschrauber Die Bundeswehr überprüft nach einem Bericht der Zeitung «Die Welt» die Triebwerke aller ihrer 35 NH90-Hubschrauber. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bundeswehr-ueberprueft-Triebwerke-aller-NH90-Hubschrauber-id31783667.html 31783667 Fri, 24 Oct 2014 12:54:09 GMT Die Bundeswehr überprüft nach einem Bericht der Zeitung «Die Welt» die Triebwerke aller ihrer 35 NH90-Hubschrauber.]]> Terrorismus: Ottawa-Angreifer suchte Kontakt zu Islamisten Der Attentäter von Ottawa hat vor seiner Bluttat versucht, ins Bürgerkriegsland Syrien zu gelangen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ottawa-Angreifer-suchte-Kontakt-zu-Islamisten-id31780502.html 31780502 Fri, 24 Oct 2014 05:21:00 GMT Der Attentäter von Ottawa hat vor seiner Bluttat versucht, ins Bürgerkriegsland Syrien zu gelangen.]]> Konflikte: Steinmeier spricht wegen möglichem IS-Giftgas-Einsatz mit Ban Die Berichte über einen angeblichen Einsatz von Chemiewaffen durch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) alarmieren Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Steinmeier-spricht-wegen-moeglichem-IS-Giftgas-Einsatz-mit-Ban-id31780307.html 31780307 Fri, 24 Oct 2014 04:39:00 GMT Die Berichte über einen angeblichen Einsatz von Chemiewaffen durch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) alarmieren Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier.]]> Regierung: Grünen-Spitze einstimmig für Rot-Rot-Grün in Thüringen Für die erste rot-rot-grüne Regierung in Deutschland ist eine weitere Hürde genommen worden. Nach der Linken und der SPD hat am Donnerstagabend auch der Vorstand der Thüringer Grünen für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen votiert. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Gruenen-Spitze-einstimmig-fuer-Rot-Rot-Gruen-in-Thueringen-id31777532.html 31777532 Thu, 23 Oct 2014 19:37:00 GMT Für die erste rot-rot-grüne Regierung in Deutschland ist eine weitere Hürde genommen worden. Nach der Linken und der SPD hat am Donnerstagabend auch der Vorstand der Thüringer Grünen für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen votiert.]]> Terrorismus: Bombenanschlag und neue Entführungen von Mädchen in Nigeria Überfälle auf Dörfer, ein Bombenanschlag mit fünf Toten sowie weitere Entführungen zahlreicher Mädchen erschüttern Nigeria wenige Tage vor einem geplanten Besuch von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bombenanschlag-und-neue-Entfuehrungen-von-Maedchen-in-Nigeria-id31776897.html 31776897 Thu, 23 Oct 2014 17:49:00 GMT Überfälle auf Dörfer, ein Bombenanschlag mit fünf Toten sowie weitere Entführungen zahlreicher Mädchen erschüttern Nigeria wenige Tage vor einem geplanten Besuch von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier.]]> Bundesregierung: Gabriel nennt Freihandelszone TTIP ein historisches Projekt Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) sieht trotz aller Vorbehalte in Deutschland eine historische Chance in einer Freihandelszone zwischen den USA und der EU. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Gabriel-nennt-Freihandelszone-TTIP-ein-historisches-Projekt-id31776712.html 31776712 Thu, 23 Oct 2014 17:27:00 GMT Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) sieht trotz aller Vorbehalte in Deutschland eine historische Chance in einer Freihandelszone zwischen den USA und der EU.]]> Urteile: Karlsruhe gibt ehemaligem DDR-Heimkind Recht Rehabilitierungsanträge ehemaliger DDR-Heimkinder dürfen nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts nicht allein mit dem Hinweis abgelehnt werden, dass die Einweisung damals dem Stand der Pädagogik entsprochen habe. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Karlsruhe-gibt-ehemaligem-DDR-Heimkind-Recht-id31771777.html 31771777 Thu, 23 Oct 2014 15:41:00 GMT Rehabilitierungsanträge ehemaliger DDR-Heimkinder dürfen nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts nicht allein mit dem Hinweis abgelehnt werden, dass die Einweisung damals dem Stand der Pädagogik entsprochen habe.]]> Regierung: Schwarz-Rot in Sachsen will in Bildung und Sicherheit investieren Mehr Personal in Kitas, Schulen, Hochschulen und bei der Polizei: Vier Wochen nach Beginn der Koalitionsverhandlungen haben sich CDU und SPD in Sachsen auf die Grundzüge einer gemeinsamen Regierungspolitik für die kommenden fünf Jahre geeinigt. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Schwarz-Rot-in-Sachsen-will-in-Bildung-und-Sicherheit-investieren-id31768442.html 31768442 Thu, 23 Oct 2014 15:07:01 GMT Mehr Personal in Kitas, Schulen, Hochschulen und bei der Polizei: Vier Wochen nach Beginn der Koalitionsverhandlungen haben sich CDU und SPD in Sachsen auf die Grundzüge einer gemeinsamen Regierungspolitik für die kommenden fünf Jahre geeinigt.]]> Berlin: Kanzleramt zu klein: Bei Angela Merkel ist kein Platz mehr Das Kanzleramt ist der größte Regierungssitz der Welt – und trotzdem zu klein. Bürokratie braucht eben Raum. Bei den Mitarbeitern ist der Ärger groß. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Kanzleramt-zu-klein-Bei-Angela-Merkel-ist-kein-Platz-mehr-id31780582.html 31780582 Thu, 23 Oct 2014 12:53:44 GMT Das Kanzleramt ist der größte Regierungssitz der Welt – und trotzdem zu klein. Bürokratie braucht eben Raum. Bei den Mitarbeitern ist der Ärger groß. ]]> Gesundheitsversorgung: Länder wollen mehr Geld für Flüchtlinge Die Länder fordern vom Bund die Kostenübernahme der Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen. Auch die Krankenkassen sollen miteinbezogen werden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Laender-wollen-mehr-Geld-fuer-Fluechtlinge-id31769827.html 31769827 Thu, 23 Oct 2014 10:07:43 GMT Die Länder fordern vom Bund die Kostenübernahme der Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen. Auch die Krankenkassen sollen miteinbezogen werden.]]> Soziales: Warum viele immer noch auf die Mütterrente warten Warten auf die Mütterrente: 9,5 Millionen Frauen haben einen Anspruch auf mehr Geld. Doch auch nach mehreren Monaten sind nicht alle Anträge bearbeitet. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Warum-viele-immer-noch-auf-die-Muetterrente-warten-id31780567.html 31780567 Wed, 22 Oct 2014 11:11:50 GMT Warten auf die Mütterrente: 9,5 Millionen Frauen haben einen Anspruch auf mehr Geld. Doch auch nach mehreren Monaten sind nicht alle Anträge bearbeitet.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie : Leben im Luxus: Die Residenz von Ex-Präsident Janukowitsch Edles Geschirr, Kristallüster an der Decke: Der abgesetzte Präsident Viktor Janukowitsch führte in seiner Residenz ein Leben in Luxus. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Leben-im-Luxus-Die-Residenz-von-Ex-Praesident-Janukowitsch-id28975272.html 28975272 Wed, 26 Feb 2014 14:00:09 GMT Edles Geschirr, Kristallüster an der Decke: Der abgesetzte Präsident Viktor Janukowitsch führte in seiner Residenz ein Leben in Luxus. ]]> [Bildergalerie] Wahlkampftour auf der Werra: Jürgen Trittin geht unfreiwillig baden Bei einer Wahlkampftour warb Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin für sauberes Wasser. Als er mit einem Paddelboot kenterte, lernte er die Wasserqualität gleich persönlich kennen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Juergen-Trittin-geht-unfreiwillig-baden-id26470776.html 26470776 Wed, 31 Jul 2013 17:24:30 GMT Bei einer Wahlkampftour warb Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin für sauberes Wasser. Als er mit einem Paddelboot kenterte, lernte er die Wasserqualität gleich persönlich kennen.]]> [Bildergalerie] Rücktritt von Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck zieht sich Ende August von seinen öffentlichen Ämtern zurück. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ruecktritt-von-Brandenburgs-Ministerpraesident-Platzeck-id26440241.html 26440241 Mon, 29 Jul 2013 13:52:14 GMT Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck zieht sich Ende August von seinen öffentlichen Ämtern zurück.]]> [Bildergalerie] Bundestag: Bye-bye Bundestag! Diese Politiker verlassen das Parlament Viele altgediente Politiker beenden am Freitag ihre parlamentarische Laufbahn im Bundestag. Mit diesen Gesichtern gibt es kein Wiedersehen im nächsten Parlament mehr. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bye-bye-Bundestag-Diese-Politiker-verlassen-das-Parlament-id25812061.html 25812061 Fri, 28 Jun 2013 05:19:41 GMT Viele altgediente Politiker beenden am Freitag ihre parlamentarische Laufbahn im Bundestag. Mit diesen Gesichtern gibt es kein Wiedersehen im nächsten Parlament mehr. ]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Barack Obama in Berlin Barack Obama ist zum ersten Mal als US-Präsident in Berlin. In der Hauptstadt gilt die höchste Sicherheitsstufe. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Barack-Obama-in-Berlin-id25705591.html 25705591 Wed, 19 Jun 2013 06:48:11 GMT Barack Obama ist zum ersten Mal als US-Präsident in Berlin. In der Hauptstadt gilt die höchste Sicherheitsstufe. ]]> [Bildergalerie] Augsburg: Ulrich Schulz und seine WasserPartei Der Augsburger Ulrich Schulz hat 2010 seine WasserPartei gegründet. Obwohl es für die Aufstellung zu den bevorstehenden Wahlen nicht gereicht hat, ist er zufrieden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ulrich-Schulz-und-seine-WasserPartei-id25695931.html 25695931 Tue, 18 Jun 2013 15:44:39 GMT Der Augsburger Ulrich Schulz hat 2010 seine WasserPartei gegründet. Obwohl es für die Aufstellung zu den bevorstehenden Wahlen nicht gereicht hat, ist er zufrieden.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Proteste in Istanbul Die türkische Polizei geht mit aller Gewalt gegen die Demonstranten vor. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Proteste-in-Istanbul-id25664996.html 25664996 Sun, 16 Jun 2013 14:55:43 GMT Die türkische Polizei geht mit aller Gewalt gegen die Demonstranten vor.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Auf dem Taksim-Platz regiert die Gewalt Auf dem Taksim-Platz in Istanbul regiert wieder die Gewalt. Die Polizei rückt an, um gegen die Demonstranten vorzugehen. Tränengas und Wasserwerfer sorgen für chaotische Bilder. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Auf-dem-Taksim-Platz-regiert-die-Gewalt-id25599806.html 25599806 Tue, 11 Jun 2013 09:47:26 GMT Auf dem Taksim-Platz in Istanbul regiert wieder die Gewalt. Die Polizei rückt an, um gegen die Demonstranten vorzugehen. Tränengas und Wasserwerfer sorgen für chaotische Bilder.]]> [Bildergalerie] Politik: Bundesverteidigungsminister seit 1955 Der Bundesminister der Verteidigung hat in Friedenszeiten die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland. Von 1955 bis 2013 gab es 16. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bundesverteidigungsminister-seit-1955-id25407526.html 25407526 Mon, 27 May 2013 15:06:53 GMT Der Bundesminister der Verteidigung hat in Friedenszeiten die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland. Von 1955 bis 2013 gab es 16.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Bombenterror in Boston Bei Bombenanschlägen auf den Boston Marathon sind in den USA am Montag drei Menschen getötet und über hundert verletzt worden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bombenterror-in-Boston-id24851556.html 24851556 Tue, 16 Apr 2013 12:11:16 GMT Bei Bombenanschlägen auf den Boston Marathon sind in den USA am Montag drei Menschen getötet und über hundert verletzt worden. ]]>