Augsburger Allgemeine - Politik Politik de-de Augsburger Allgemeine http://www.augsburger-allgemeine.de/ http://www.augsburger-allgemeine.de/apple-touch-icon.png http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/ Augsburger Allgemeine Konflikte: Breite Mehrheit für Waffenlieferungen an Kurden erwartet Im Bundestag zeichnet sich eine große Mehrheit für die geplanten Waffenlieferungen an die Kurden im Norden des Irak ab. Vor einer Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kamen die Fraktionen heute in Berlin zu Sondersitzungen zusammen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Breite-Mehrheit-fuer-Waffenlieferungen-an-Kurden-erwartet-id31183697.html 31183697 Mon, 01 Sep 2014 11:07:00 GMT Im Bundestag zeichnet sich eine große Mehrheit für die geplanten Waffenlieferungen an die Kurden im Norden des Irak ab. Vor einer Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kamen die Fraktionen heute in Berlin zu Sondersitzungen zusammen.]]> Wahlen: Sachsen: SPD und Grüne offen für Koalitionsgespräche mit CDU Nach der Landtagswahl in Sachsen bereiten sich sowohl SPD als auch Grüne auf Gespräche mit dem Wahlsieger CDU vor. Der Landesvorstand der Union will heute Abend über die Aufnahme von Sondierungsgesprächen entscheiden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Sachsen-SPD-und-Gruene-offen-fuer-Koalitionsgespraeche-mit-CDU-id31183637.html 31183637 Mon, 01 Sep 2014 11:07:00 GMT Nach der Landtagswahl in Sachsen bereiten sich sowohl SPD als auch Grüne auf Gespräche mit dem Wahlsieger CDU vor. Der Landesvorstand der Union will heute Abend über die Aufnahme von Sondierungsgesprächen entscheiden.]]> Verkehr: Merkel bekennt sich «ganz klar» zur Maut-Einführung Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich trotz erheblicher Widerstände in ihrer Partei eindeutig zur Einführung der geplanten Pkw-Maut bekannt. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Merkel-bekennt-sich-ganz-klar-zur-Maut-Einfuehrung-id31186887.html 31186887 Mon, 01 Sep 2014 10:35:00 GMT Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich trotz erheblicher Widerstände in ihrer Partei eindeutig zur Einführung der geplanten Pkw-Maut bekannt.]]> Konflikte: Regierungsfeindliche Proteste in Pakistan eskalieren Regierungsfeindliche Demonstranten in Pakistan haben den staatlichen Fernsehsender PTV in Islamabad gestürmt und den Sendebetrieb vorübergehend zum Erliegen gebracht. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Regierungsfeindliche-Proteste-in-Pakistan-eskalieren-id31184632.html 31184632 Mon, 01 Sep 2014 09:55:00 GMT Regierungsfeindliche Demonstranten in Pakistan haben den staatlichen Fernsehsender PTV in Islamabad gestürmt und den Sendebetrieb vorübergehend zum Erliegen gebracht.]]> Konflikte: Ukraine-Separatisten wollen über Unabhängigkeit verhandeln  Die prorussischen Separatisten in der Ostukraine wollen bei einem Treffen der Kontaktgruppe in Minsk heute erneut auf Anerkennung eines unabhängigen Staates in der Ostukraine drängen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ukraine-Separatisten-wollen-ueber-Unabhaengigkeit-verhandeln-id31183622.html 31183622 Mon, 01 Sep 2014 09:05:00 GMT  Die prorussischen Separatisten in der Ostukraine wollen bei einem Treffen der Kontaktgruppe in Minsk heute erneut auf Anerkennung eines unabhängigen Staates in der Ostukraine drängen.]]> Internet: Microsoft: Weiter keine Daten aus Europa an US-Behörden Microsoft weigert sich weiterhin, E-Mails seiner Kunden aus Europa an US-Behörden herauszugeben und setzt in einem aktuellen Fall auf ein Berufungsverfahren. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Microsoft-Weiter-keine-Daten-aus-Europa-an-US-Behoerden-id31186217.html 31186217 Mon, 01 Sep 2014 08:55:01 GMT Microsoft weigert sich weiterhin, E-Mails seiner Kunden aus Europa an US-Behörden herauszugeben und setzt in einem aktuellen Fall auf ein Berufungsverfahren.]]> Geschichte: Polen: Tusk fordert Stärkung der Nato Der polnische Regierungschef Donald Tusk hat auf einer Gedenkfeier zum deutschen Angriff auf Polen vor 75 Jahren eine Stärkung der Nato gefordert. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Polen-Tusk-fordert-Staerkung-der-Nato-id31183847.html 31183847 Mon, 01 Sep 2014 08:23:01 GMT Der polnische Regierungschef Donald Tusk hat auf einer Gedenkfeier zum deutschen Angriff auf Polen vor 75 Jahren eine Stärkung der Nato gefordert.]]> Landtagswahl Sachsen: AfD-Einzug in den Landtag - Alternative für Sachsen? Die AfD zieht erstmals in einen Landtag ein. Mitregieren wird sie wohl nicht so bald: Die CDU will sich als Wahlsieger nach anderen Bündnispartnern umsehen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/AfD-Einzug-in-den-Landtag-Alternative-fuer-Sachsen-id31183852.html 31183852 Mon, 01 Sep 2014 07:44:56 GMT Die AfD zieht erstmals in einen Landtag ein. Mitregieren wird sie wohl nicht so bald: Die CDU will sich als Wahlsieger nach anderen Bündnispartnern umsehen.]]> Brasilien: Wahl in Brasilien: Aktivistin Marina Silva könnte Präsidentin werden Die Afrobrasilianerin Marina Silva könnte neue Präsidentin Brasiliens werden. Sie macht Front gegen die Großindustrie und will im größten Land Südamerikas die Homo-Ehe erlauben. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Wahl-in-Brasilien-Aktivistin-Marina-Silva-koennte-Praesidentin-werden-id31183642.html 31183642 Mon, 01 Sep 2014 05:48:34 GMT Die Afrobrasilianerin Marina Silva könnte neue Präsidentin Brasiliens werden. Sie macht Front gegen die Großindustrie und will im größten Land Südamerikas die Homo-Ehe erlauben.]]> Konflikte: Deutschland liefert Waffen in den Irak Bislang war das ein Tabu - aber nun liefert auch Deutschland Waffen in ein Krisengebiet. Die Kurden im Norden des Irak werden ausgerüstet, um die Terrormiliz Islamischer Staat bekämpfen zu können. Am Montag will Merkel die neue deutsche Haltung begründen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Deutschland-liefert-Waffen-in-den-Irak-id31172577.html 31172577 Sun, 31 Aug 2014 18:51:00 GMT Bislang war das ein Tabu - aber nun liefert auch Deutschland Waffen in ein Krisengebiet. Die Kurden im Norden des Irak werden ausgerüstet, um die Terrormiliz Islamischer Staat bekämpfen zu können. Am Montag will Merkel die neue deutsche Haltung begründen.]]> Irak : Deutschland liefert Panzerabwehrraketen in den Irak Deutschland liefert Panzerabwehrraketen und Maschinengewehre für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat an die Kurden im Nordirak. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Deutschland-liefert-Panzerabwehrraketen-in-den-Irak-id31180447.html 31180447 Sun, 31 Aug 2014 18:31:00 GMT Deutschland liefert Panzerabwehrraketen und Maschinengewehre für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat an die Kurden im Nordirak. ]]> Konflikte: Irakische Truppen durchbrechen IS-Belagerung von Turkmenen-Stadt Nach zweimonatiger Belagerung durch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ist die irakische Armee nach Regierungsangaben in die Stadt Amerli im Nordirak vorgedrungen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Irakische-Truppen-durchbrechen-IS-Belagerung-von-Turkmenen-Stadt-id31179567.html 31179567 Sun, 31 Aug 2014 17:05:00 GMT Nach zweimonatiger Belagerung durch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ist die irakische Armee nach Regierungsangaben in die Stadt Amerli im Nordirak vorgedrungen.]]> Verkehr: Immer größerer Maut-Ärger in der Union Einen Gesetzentwurf gibt es nach wie vor nicht. Die geplante Pkw-Maut bringt CDU und CSU aber immer mehr gegeneinander auf - so sehr, dass CSU-Chef Seehofer schon am Glauben an die Koalitionstreue zweifelt. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Immer-groesserer-Maut-Aerger-in-der-Union-id31178897.html 31178897 Sun, 31 Aug 2014 15:53:00 GMT Einen Gesetzentwurf gibt es nach wie vor nicht. Die geplante Pkw-Maut bringt CDU und CSU aber immer mehr gegeneinander auf - so sehr, dass CSU-Chef Seehofer schon am Glauben an die Koalitionstreue zweifelt.]]> Konflikte: Nach Gaza-Krieg: Netanjahu strebt Frieden ohne Hamas an Im Konflikt mit den Militanten im Gazastreifen schweigen die Waffen. Israels Ministerpräsident Netanjahu will weiter die Hamas stürzen. Die Armee rät zu Großzügigkeit im Umgang mit der Küstenenklave. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Nach-Gaza-Krieg-Netanjahu-strebt-Frieden-ohne-Hamas-an-id31177687.html 31177687 Sun, 31 Aug 2014 14:49:00 GMT Im Konflikt mit den Militanten im Gazastreifen schweigen die Waffen. Israels Ministerpräsident Netanjahu will weiter die Hamas stürzen. Die Armee rät zu Großzügigkeit im Umgang mit der Küstenenklave.]]> Innenpolitik: Stromsparende Staubsauger: Was sich ab September ändert Zum Schutz der Umwelt gibt es von 1. September an neue Regeln für Autos und Staubsauger, und rund 20 000 Beschäftigte dürfen sich über mehr Geld freuen - was sich mit dem Monatswechsel ändert: http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Stromsparende-Staubsauger-Was-sich-ab-September-aendert-id31173522.html 31173522 Sun, 31 Aug 2014 10:17:00 GMT Zum Schutz der Umwelt gibt es von 1. September an neue Regeln für Autos und Staubsauger, und rund 20 000 Beschäftigte dürfen sich über mehr Geld freuen - was sich mit dem Monatswechsel ändert:]]> Datenschutz: Maas: Handy-Ortung nur noch bei Einwilligung Verbraucher sollen besser vor ungewollter Nutzung ihrer Daten geschützt werden. Das hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) angekündigt. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Maas-Handy-Ortung-nur-noch-bei-Einwilligung-id31171622.html 31171622 Sun, 31 Aug 2014 07:17:00 GMT Verbraucher sollen besser vor ungewollter Nutzung ihrer Daten geschützt werden. Das hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) angekündigt.]]> Bundeskanzlerin sagt "Nein": Merkel will keine Waffenlieferung an die Ukraine Angela Merkel hat klargemacht, dass es von Deutschland keine Waffenlieferung an die Ukraine geben wird. Beim EU-Gipfel in Brüssel begründete die Kanzlerin ihre Haltung. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Merkel-will-keine-Waffenlieferung-an-die-Ukraine-id31171407.html 31171407 Sun, 31 Aug 2014 06:43:58 GMT Angela Merkel hat klargemacht, dass es von Deutschland keine Waffenlieferung an die Ukraine geben wird. Beim EU-Gipfel in Brüssel begründete die Kanzlerin ihre Haltung.]]> Nato: Bericht: Nato will neue Stützpunkte in Osteuropa bauen Die Nato will nach Informationen der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung» in den drei baltischen Staaten sowie in Polen und Rumänien fünf neue Stützpunkte aufbauen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bericht-Nato-will-neue-Stuetzpunkte-in-Osteuropa-bauen-id31171402.html 31171402 Sun, 31 Aug 2014 06:41:00 GMT Die Nato will nach Informationen der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung» in den drei baltischen Staaten sowie in Polen und Rumänien fünf neue Stützpunkte aufbauen.]]> Konflikte: Zweiter russischer Konvoi an der ukrainischen Grenze Russland hat erneut rund 280 Lastwagen mit Hilfsgütern für die notleidenden Menschen im Konfliktgebiet Ostukraine gefüllt. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Zweiter-russischer-Konvoi-an-der-ukrainischen-Grenze-id31171347.html 31171347 Sun, 31 Aug 2014 06:31:00 GMT Russland hat erneut rund 280 Lastwagen mit Hilfsgütern für die notleidenden Menschen im Konfliktgebiet Ostukraine gefüllt.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie : Leben im Luxus: Die Residenz von Ex-Präsident Janukowitsch Edles Geschirr, Kristallüster an der Decke: Der abgesetzte Präsident Viktor Janukowitsch führte in seiner Residenz ein Leben in Luxus. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Leben-im-Luxus-Die-Residenz-von-Ex-Praesident-Janukowitsch-id28975272.html 28975272 Wed, 26 Feb 2014 14:00:09 GMT Edles Geschirr, Kristallüster an der Decke: Der abgesetzte Präsident Viktor Janukowitsch führte in seiner Residenz ein Leben in Luxus. ]]> [Bildergalerie] Wahlkampftour auf der Werra: Jürgen Trittin geht unfreiwillig baden Bei einer Wahlkampftour warb Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin für sauberes Wasser. Als er mit einem Paddelboot kenterte, lernte er die Wasserqualität gleich persönlich kennen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Juergen-Trittin-geht-unfreiwillig-baden-id26470776.html 26470776 Wed, 31 Jul 2013 17:24:30 GMT Bei einer Wahlkampftour warb Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin für sauberes Wasser. Als er mit einem Paddelboot kenterte, lernte er die Wasserqualität gleich persönlich kennen.]]> [Bildergalerie] Rücktritt von Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck zieht sich Ende August von seinen öffentlichen Ämtern zurück. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ruecktritt-von-Brandenburgs-Ministerpraesident-Platzeck-id26440241.html 26440241 Mon, 29 Jul 2013 13:52:14 GMT Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck zieht sich Ende August von seinen öffentlichen Ämtern zurück.]]> [Bildergalerie] Bundestag: Bye-bye Bundestag! Diese Politiker verlassen das Parlament Viele altgediente Politiker beenden am Freitag ihre parlamentarische Laufbahn im Bundestag. Mit diesen Gesichtern gibt es kein Wiedersehen im nächsten Parlament mehr. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bye-bye-Bundestag-Diese-Politiker-verlassen-das-Parlament-id25812061.html 25812061 Fri, 28 Jun 2013 05:19:41 GMT Viele altgediente Politiker beenden am Freitag ihre parlamentarische Laufbahn im Bundestag. Mit diesen Gesichtern gibt es kein Wiedersehen im nächsten Parlament mehr. ]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Barack Obama in Berlin Barack Obama ist zum ersten Mal als US-Präsident in Berlin. In der Hauptstadt gilt die höchste Sicherheitsstufe. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Barack-Obama-in-Berlin-id25705591.html 25705591 Wed, 19 Jun 2013 06:48:11 GMT Barack Obama ist zum ersten Mal als US-Präsident in Berlin. In der Hauptstadt gilt die höchste Sicherheitsstufe. ]]> [Bildergalerie] Augsburg: Ulrich Schulz und seine WasserPartei Der Augsburger Ulrich Schulz hat 2010 seine WasserPartei gegründet. Obwohl es für die Aufstellung zu den bevorstehenden Wahlen nicht gereicht hat, ist er zufrieden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ulrich-Schulz-und-seine-WasserPartei-id25695931.html 25695931 Tue, 18 Jun 2013 15:44:39 GMT Der Augsburger Ulrich Schulz hat 2010 seine WasserPartei gegründet. Obwohl es für die Aufstellung zu den bevorstehenden Wahlen nicht gereicht hat, ist er zufrieden.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Proteste in Istanbul Die türkische Polizei geht mit aller Gewalt gegen die Demonstranten vor. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Proteste-in-Istanbul-id25664996.html 25664996 Sun, 16 Jun 2013 14:55:43 GMT Die türkische Polizei geht mit aller Gewalt gegen die Demonstranten vor.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Auf dem Taksim-Platz regiert die Gewalt Auf dem Taksim-Platz in Istanbul regiert wieder die Gewalt. Die Polizei rückt an, um gegen die Demonstranten vorzugehen. Tränengas und Wasserwerfer sorgen für chaotische Bilder. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Auf-dem-Taksim-Platz-regiert-die-Gewalt-id25599806.html 25599806 Tue, 11 Jun 2013 09:47:26 GMT Auf dem Taksim-Platz in Istanbul regiert wieder die Gewalt. Die Polizei rückt an, um gegen die Demonstranten vorzugehen. Tränengas und Wasserwerfer sorgen für chaotische Bilder.]]> [Bildergalerie] Politik: Bundesverteidigungsminister seit 1955 Der Bundesminister der Verteidigung hat in Friedenszeiten die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland. Von 1955 bis 2013 gab es 16. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bundesverteidigungsminister-seit-1955-id25407526.html 25407526 Mon, 27 May 2013 15:06:53 GMT Der Bundesminister der Verteidigung hat in Friedenszeiten die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland. Von 1955 bis 2013 gab es 16.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Bombenterror in Boston Bei Bombenanschlägen auf den Boston Marathon sind in den USA am Montag drei Menschen getötet und über hundert verletzt worden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bombenterror-in-Boston-id24851556.html 24851556 Tue, 16 Apr 2013 12:11:16 GMT Bei Bombenanschlägen auf den Boston Marathon sind in den USA am Montag drei Menschen getötet und über hundert verletzt worden. ]]>