Augsburger Allgemeine - Politik Politik de-de Augsburger Allgemeine http://www.augsburger-allgemeine.de/ http://www.augsburger-allgemeine.de/apple-touch-icon.png http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/ Augsburger Allgemeine Konflikte: USA: Beweise für russische Attacken gegen Ukrainer   Die US-Regierung hat am Sonntag angebliche Beweise dafür vorgelegt, dass russische Soldaten über die Grenze hinweg ukrainische Streitkräfte beschossen haben. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/USA-Beweise-fuer-russische-Attacken-gegen-Ukrainer-id30813777.html 30813777 Mon, 28 Jul 2014 06:11:00 GMT Die US-Regierung hat am Sonntag angebliche Beweise dafür vorgelegt, dass russische Soldaten über die Grenze hinweg ukrainische Streitkräfte beschossen haben.]]> Libyen : Rakete setzt Treibstofflager in Tripolis in Brand - Explosion befürchtet Libyens Ölkonzern NOC hat vor einer "Katastrophe für Mensch und Umwelt" gewarnt, nachdem bei den Gefechten in Tripolis ein gigantischer Treibstofftank in Brand geraten ist. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Rakete-setzt-Treibstofflager-in-Tripolis-in-Brand-Explosion-befuerchtet-id30813627.html 30813627 Mon, 28 Jul 2014 05:39:34 GMT Libyens Ölkonzern NOC hat vor einer "Katastrophe für Mensch und Umwelt" gewarnt, nachdem bei den Gefechten in Tripolis ein gigantischer Treibstofftank in Brand geraten ist. ]]> Konflikte: UN für sofortige Waffenruhe - Rat "tief besorgt" Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat eine «sofortige und bedingungslose humanitäre Waffenruhe» im Nahen Osten gefordert. http://www.augsburger-allgemeine.de/thema-des-tages/UN-fuer-sofortige-Waffenruhe-Rat-tief-besorgt-id30813532.html 30813532 Mon, 28 Jul 2014 05:15:01 GMT Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat eine «sofortige und bedingungslose humanitäre Waffenruhe» im Nahen Osten gefordert.]]> Familie: Neuer Streit um das Betreuungsgeld Um das von Anfang an umstrittene Betreuungsgeld ist ein Jahr nach seiner Einführung ein neuer heftiger Streit entbrannt. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Neuer-Streit-um-das-Betreuungsgeld-id30813502.html 30813502 Mon, 28 Jul 2014 05:06:32 GMT Um das von Anfang an umstrittene Betreuungsgeld ist ein Jahr nach seiner Einführung ein neuer heftiger Streit entbrannt.]]> Konflikte: Niederlande wollen weiter freien Zugang zu MH17-Absturzstelle Die Niederlande und Australien wollen weiter versuchen, für internationale Helfer einen Zugang zur Absturzstelle vom Flug MH17 in der Ostukraine zu erreichen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Niederlande-wollen-weiter-freien-Zugang-zu-MH17-Absturzstelle-id30813397.html 30813397 Mon, 28 Jul 2014 04:47:01 GMT Die Niederlande und Australien wollen weiter versuchen, für internationale Helfer einen Zugang zur Absturzstelle vom Flug MH17 in der Ostukraine zu erreichen.]]> Prozesse: Entscheidung im Rechtsstreit über Yukos-Milliarden erwartet Im Milliardenstreit um die Zerschlagung des einstigen russischen Ölkonzerns Yukos von Michail Chodorkowski könnte eine Entscheidung in Den Haag fallen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Entscheidung-im-Rechtsstreit-ueber-Yukos-Milliarden-erwartet-id30813417.html 30813417 Mon, 28 Jul 2014 04:47:01 GMT Im Milliardenstreit um die Zerschlagung des einstigen russischen Ölkonzerns Yukos von Michail Chodorkowski könnte eine Entscheidung in Den Haag fallen.]]> Prozesse: Entscheidung im Rechtsstreit über Yukos-Milliarden erwartet Steht Kreml-Kritiker Michail Chodorkowski vor einem Etappensieg gegen seinen Intimfeind Wladimir Putin? Vor dem Schiedsgerichtshof in Den Haag ist seit Jahren eine Milliardenklage gegen Russland anhängig - die Entscheidung steht unmittelbar bevor. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Entscheidung-im-Rechtsstreit-ueber-Yukos-Milliarden-erwartet-id30805347.html 30805347 Sun, 27 Jul 2014 18:33:00 GMT Steht Kreml-Kritiker Michail Chodorkowski vor einem Etappensieg gegen seinen Intimfeind Wladimir Putin? Vor dem Schiedsgerichtshof in Den Haag ist seit Jahren eine Milliardenklage gegen Russland anhängig - die Entscheidung steht unmittelbar bevor.]]> Konflikte: Niederlande: Keine bewaffnete Schutztruppe nach Ostukraine Die niederländische Regierung wird vorerst keine bewaffnete Schutztruppe zur Absturzstelle von Flug MH17 in der Ostukraine schicken. Das teilte der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte in Den Haag mit. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Niederlande-Keine-bewaffnete-Schutztruppe-nach-Ostukraine-id30793652.html 30793652 Sun, 27 Jul 2014 15:57:01 GMT Die niederländische Regierung wird vorerst keine bewaffnete Schutztruppe zur Absturzstelle von Flug MH17 in der Ostukraine schicken. Das teilte der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte in Den Haag mit.]]> Rüstungsindustrie: Gabriel warnt im Streit um Rüstungspolitik Es ist eines der heikelsten Themen einer Regierung: Rüstungsexporte. CSU-Chef Seehofer kritisiert nun Gabriels Kurswechsel zu mehr Zurückhaltung. Der bringt die Ansiedlung der Rüstungspolitik im Außenministerium ins Gespräch. Noch ein Kurswechsel. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Gabriel-warnt-im-Streit-um-Ruestungspolitik-id30798827.html 30798827 Sun, 27 Jul 2014 15:39:00 GMT Es ist eines der heikelsten Themen einer Regierung: Rüstungsexporte. CSU-Chef Seehofer kritisiert nun Gabriels Kurswechsel zu mehr Zurückhaltung. Der bringt die Ansiedlung der Rüstungspolitik im Außenministerium ins Gespräch. Noch ein Kurswechsel.]]> Konflikte: Deutsche zu Ausreise aus Libyen aufgerufen Die Lage in Libyen wird immer gefährlicher. Wegen der heftigen Kämpfe rivalisierender Milizen in Tripolis verlassen die Mitarbeiter der US-Botschaft das Land. Deutschland und mehrere andere europäische Staaten rufen ihre Bürger auf, sofort aus dem Land auszureisen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Deutsche-zu-Ausreise-aus-Libyen-aufgerufen-id30791892.html 30791892 Sun, 27 Jul 2014 14:57:00 GMT Die Lage in Libyen wird immer gefährlicher. Wegen der heftigen Kämpfe rivalisierender Milizen in Tripolis verlassen die Mitarbeiter der US-Botschaft das Land. Deutschland und mehrere andere europäische Staaten rufen ihre Bürger auf, sofort aus dem Land auszureisen.]]> Konflikte: Feuerpause kann Kämpfe in Gaza nicht beenden Nach einer Feuerpause zwischen Israel und der radikal-islamischen Hamas sind die Kämpfe im Gazastreifen wieder aufgeflammt. Israelische Vorstöße, die zwölfstündige humanitäre Waffenruhe vom Samstag um 24 Stunden zu verlängern, wies der militärischen Flügel der Hamas ab. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Feuerpause-kann-Kaempfe-in-Gaza-nicht-beenden-id30791192.html 30791192 Sun, 27 Jul 2014 14:07:01 GMT Nach einer Feuerpause zwischen Israel und der radikal-islamischen Hamas sind die Kämpfe im Gazastreifen wieder aufgeflammt. Israelische Vorstöße, die zwölfstündige humanitäre Waffenruhe vom Samstag um 24 Stunden zu verlängern, wies der militärischen Flügel der Hamas ab.]]> Tripolis: Libyen: Auswärtiges Amt ruft Deutsche zu Ausreise auf Die Lage in Libyen wird immer gefährlicher. Wegen heftiger Kämpfe verlassen die Mitarbeiter der US-Botschaft das Land. Das Auswärtige Amt ruft alle Deutschen zur Ausreise auf. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Libyen-Auswaertiges-Amt-ruft-Deutsche-zu-Ausreise-auf-id30798077.html 30798077 Sun, 27 Jul 2014 13:29:25 GMT Die Lage in Libyen wird immer gefährlicher. Wegen heftiger Kämpfe verlassen die Mitarbeiter der US-Botschaft das Land. Das Auswärtige Amt ruft alle Deutschen zur Ausreise auf.]]> Konflikte: Terrormiliz richtet Blutbad auf syrischem Militärgelände an Damaskus (dpa)- Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat bei der Erstürmung eines syrischen Armeestützpunktes mindestens 85 Soldaten getötet. Die Zahl könnte noch steigen, denn das Schicksal von etwa 200 Militärs war am Wochenende weiter unklar, wie die oppositionsnahe Beobachtungsgruppe für Menschenrechte erklärte. Bei den Kämpfen seien auch 28 militante Islamisten getötet worden. Staatliche syrische Medien bestätigten die Zahl der Toten nicht, berichteten aber über eine Offensive gegen «Terroristen» in Rakka. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Terrormiliz-richtet-Blutbad-auf-syrischem-Militaergelaende-an-id30798067.html 30798067 Sun, 27 Jul 2014 13:29:00 GMT Damaskus (dpa)- Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat bei der Erstürmung eines syrischen Armeestützpunktes mindestens 85 Soldaten getötet. Die Zahl könnte noch steigen, denn das Schicksal von etwa 200 Militärs war am Wochenende weiter unklar, wie die oppositionsnahe Beobachtungsgruppe für Menschenrechte erklärte. Bei den Kämpfen seien auch 28 militante Islamisten getötet worden. Staatliche syrische Medien bestätigten die Zahl der Toten nicht, berichteten aber über eine Offensive gegen «Terroristen» in Rakka.]]> Koalitionen: Seehofer und Göring-Eckardt halten Schwarz-Grün 2017 für möglich Seltene Einigkeit: Horst Seehofer und die Grünen-Fraktionschefin im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, halten ein schwarz-grünes Bündnis nach der Bundestagswahl 2017 für möglich. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Seehofer-und-Goering-Eckardt-halten-Schwarz-Gruen-2017-fuer-moeglich-id30796172.html 30796172 Sun, 27 Jul 2014 12:13:31 GMT Seltene Einigkeit: Horst Seehofer und die Grünen-Fraktionschefin im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, halten ein schwarz-grünes Bündnis nach der Bundestagswahl 2017 für möglich. ]]> Bundesregierung: Gabriel: Kein Rettungsschirm für alle Kraftwerke Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will notfalls auch klimaschädliche Kohlekraftwerke mit Sondervergütungen am Netz halten. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Gabriel-Kein-Rettungsschirm-fuer-alle-Kraftwerke-id30790762.html 30790762 Sun, 27 Jul 2014 12:07:01 GMT Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will notfalls auch klimaschädliche Kohlekraftwerke mit Sondervergütungen am Netz halten.]]> Familie: Studie: Betreuungsgeld hält von frühkindlicher Bildung ab Das vor einem Jahr eingeführte Betreuungsgeld hält einen erheblichen Teil von Migrantenfamilien und bildungsfernen Eltern offensichtlich davon ab, ihre Kleinkinder in eine Kita zu schicken. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Studie-Betreuungsgeld-haelt-von-fruehkindlicher-Bildung-ab-id30790777.html 30790777 Sun, 27 Jul 2014 09:57:00 GMT Das vor einem Jahr eingeführte Betreuungsgeld hält einen erheblichen Teil von Migrantenfamilien und bildungsfernen Eltern offensichtlich davon ab, ihre Kleinkinder in eine Kita zu schicken.]]> Flüchtlinge: Bundesamt rechnet mit noch höheren Asylbewerberzahlen Angesichts der rasant steigenden Asylanträge fordern Deutschlands Kommunen mehr Unterstützung der Bundesländer. «Die Städte sind selbstverständlich weiter bereit, Menschen aus humanitären Gründen aufzunehmen.» http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bundesamt-rechnet-mit-noch-hoeheren-Asylbewerberzahlen-id30790727.html 30790727 Sun, 27 Jul 2014 09:53:00 GMT Angesichts der rasant steigenden Asylanträge fordern Deutschlands Kommunen mehr Unterstützung der Bundesländer. «Die Städte sind selbstverständlich weiter bereit, Menschen aus humanitären Gründen aufzunehmen.»]]> Konflikte: Erstes Opfer des MH17-Absturzes identifiziert Ein erstes Opfer des Flugzeugabsturzes in der Ostukraine ist identifiziert worden. Wie niederländische Medien unter Berufung auf die Regierung berichteten, handelt es sich um einen Niederländer. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Erstes-Opfer-des-MH17-Absturzes-identifiziert-id30790567.html 30790567 Sun, 27 Jul 2014 08:55:00 GMT Ein erstes Opfer des Flugzeugabsturzes in der Ostukraine ist identifiziert worden. Wie niederländische Medien unter Berufung auf die Regierung berichteten, handelt es sich um einen Niederländer.]]> Konflikte: Erneut Gefechte in der Ostukraine Im ostukrainischen Konfliktgebiet Donezk ist nach einer vergleichsweise ruhigen Nacht nach Behördenangaben wieder Gefechtslärm zu hören. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Erneut-Gefechte-in-der-Ostukraine-id30791867.html 30791867 Sun, 27 Jul 2014 08:51:00 GMT Im ostukrainischen Konfliktgebiet Donezk ist nach einer vergleichsweise ruhigen Nacht nach Behördenangaben wieder Gefechtslärm zu hören.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie : Leben im Luxus: Die Residenz von Ex-Präsident Janukowitsch Edles Geschirr, Kristallüster an der Decke: Der abgesetzte Präsident Viktor Janukowitsch führte in seiner Residenz ein Leben in Luxus. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Leben-im-Luxus-Die-Residenz-von-Ex-Praesident-Janukowitsch-id28975272.html 28975272 Wed, 26 Feb 2014 14:00:09 GMT Edles Geschirr, Kristallüster an der Decke: Der abgesetzte Präsident Viktor Janukowitsch führte in seiner Residenz ein Leben in Luxus. ]]> [Bildergalerie] Wahlkampftour auf der Werra: Jürgen Trittin geht unfreiwillig baden Bei einer Wahlkampftour warb Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin für sauberes Wasser. Als er mit einem Paddelboot kenterte, lernte er die Wasserqualität gleich persönlich kennen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Juergen-Trittin-geht-unfreiwillig-baden-id26470776.html 26470776 Wed, 31 Jul 2013 17:24:30 GMT Bei einer Wahlkampftour warb Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin für sauberes Wasser. Als er mit einem Paddelboot kenterte, lernte er die Wasserqualität gleich persönlich kennen.]]> [Bildergalerie] Rücktritt von Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck zieht sich Ende August von seinen öffentlichen Ämtern zurück. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ruecktritt-von-Brandenburgs-Ministerpraesident-Platzeck-id26440241.html 26440241 Mon, 29 Jul 2013 13:52:14 GMT Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck zieht sich Ende August von seinen öffentlichen Ämtern zurück.]]> [Bildergalerie] Bundestag: Bye-bye Bundestag! Diese Politiker verlassen das Parlament Viele altgediente Politiker beenden am Freitag ihre parlamentarische Laufbahn im Bundestag. Mit diesen Gesichtern gibt es kein Wiedersehen im nächsten Parlament mehr. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bye-bye-Bundestag-Diese-Politiker-verlassen-das-Parlament-id25812061.html 25812061 Fri, 28 Jun 2013 05:19:41 GMT Viele altgediente Politiker beenden am Freitag ihre parlamentarische Laufbahn im Bundestag. Mit diesen Gesichtern gibt es kein Wiedersehen im nächsten Parlament mehr. ]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Barack Obama in Berlin Barack Obama ist zum ersten Mal als US-Präsident in Berlin. In der Hauptstadt gilt die höchste Sicherheitsstufe. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Barack-Obama-in-Berlin-id25705591.html 25705591 Wed, 19 Jun 2013 06:48:11 GMT Barack Obama ist zum ersten Mal als US-Präsident in Berlin. In der Hauptstadt gilt die höchste Sicherheitsstufe. ]]> [Bildergalerie] Augsburg: Ulrich Schulz und seine WasserPartei Der Augsburger Ulrich Schulz hat 2010 seine WasserPartei gegründet. Obwohl es für die Aufstellung zu den bevorstehenden Wahlen nicht gereicht hat, ist er zufrieden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ulrich-Schulz-und-seine-WasserPartei-id25695931.html 25695931 Tue, 18 Jun 2013 15:44:39 GMT Der Augsburger Ulrich Schulz hat 2010 seine WasserPartei gegründet. Obwohl es für die Aufstellung zu den bevorstehenden Wahlen nicht gereicht hat, ist er zufrieden.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Proteste in Istanbul Die türkische Polizei geht mit aller Gewalt gegen die Demonstranten vor. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Proteste-in-Istanbul-id25664996.html 25664996 Sun, 16 Jun 2013 14:55:43 GMT Die türkische Polizei geht mit aller Gewalt gegen die Demonstranten vor.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Auf dem Taksim-Platz regiert die Gewalt Auf dem Taksim-Platz in Istanbul regiert wieder die Gewalt. Die Polizei rückt an, um gegen die Demonstranten vorzugehen. Tränengas und Wasserwerfer sorgen für chaotische Bilder. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Auf-dem-Taksim-Platz-regiert-die-Gewalt-id25599806.html 25599806 Tue, 11 Jun 2013 09:47:26 GMT Auf dem Taksim-Platz in Istanbul regiert wieder die Gewalt. Die Polizei rückt an, um gegen die Demonstranten vorzugehen. Tränengas und Wasserwerfer sorgen für chaotische Bilder.]]> [Bildergalerie] Politik: Bundesverteidigungsminister seit 1955 Der Bundesminister der Verteidigung hat in Friedenszeiten die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland. Von 1955 bis 2013 gab es 16. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bundesverteidigungsminister-seit-1955-id25407526.html 25407526 Mon, 27 May 2013 15:06:53 GMT Der Bundesminister der Verteidigung hat in Friedenszeiten die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland. Von 1955 bis 2013 gab es 16.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Bombenterror in Boston Bei Bombenanschlägen auf den Boston Marathon sind in den USA am Montag drei Menschen getötet und über hundert verletzt worden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bombenterror-in-Boston-id24851556.html 24851556 Tue, 16 Apr 2013 12:11:16 GMT Bei Bombenanschlägen auf den Boston Marathon sind in den USA am Montag drei Menschen getötet und über hundert verletzt worden. ]]>