Augsburger Allgemeine - Politik Politik de-de Augsburger Allgemeine http://www.augsburger-allgemeine.de/ http://www.augsburger-allgemeine.de/apple-touch-icon.png http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/ Augsburger Allgemeine Konflikte: Verbaler Schlagabtausch im Ukraine-Konflikt Wegen der Unterstützung Moskaus für die Separatisten in der Ukraine wollen Regierungen der EU-Staaten neue Sanktionen gegen Russland verhängen. Bei einem Treffen der 28 EU-Staaten bewerteten mehrere Außenminister das Vorgehen Russlands als «Invasion». http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Verbaler-Schlagabtausch-im-Ukraine-Konflikt-id31160912.html 31160912 Fri, 29 Aug 2014 15:25:00 GMT Wegen der Unterstützung Moskaus für die Separatisten in der Ukraine wollen Regierungen der EU-Staaten neue Sanktionen gegen Russland verhängen. Bei einem Treffen der 28 EU-Staaten bewerteten mehrere Außenminister das Vorgehen Russlands als «Invasion».]]> Konflikte: Flüchtlingsdrama ohne Beispiel: Elf Millionen auf der Flucht In den Kriegsregionen in Syrien und im Irak wird die Lage der Flüchtlinge immer verzweifelter. Nach Angaben der Vereinten Nationen sind allein in Syrien fast zehn Millionen Menschen - rund die Hälfte aller Syrer - vor der Gewalt ins Ausland geflohen oder aus ihren Heimatorten vertrieben worden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Fluechtlingsdrama-ohne-Beispiel-Elf-Millionen-auf-der-Flucht-id31157132.html 31157132 Fri, 29 Aug 2014 15:17:00 GMT In den Kriegsregionen in Syrien und im Irak wird die Lage der Flüchtlinge immer verzweifelter. Nach Angaben der Vereinten Nationen sind allein in Syrien fast zehn Millionen Menschen - rund die Hälfte aller Syrer - vor der Gewalt ins Ausland geflohen oder aus ihren Heimatorten vertrieben worden.]]> Regierung: Dreikampf um Nachfolge Wowereits Die Nachfolge des scheidenden Berliner Regierungschefs Klaus Wowereit (SPD) wird in einem Dreikampf entschieden. Nach SPD-Fraktionschef Raed Saleh und dem Landesvorsitzenden Jan Stöß kündigte auch Stadtentwicklungssenator Michael Müller an, dass er beim SPD-Mitgliederentscheid antreten will. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Dreikampf-um-Nachfolge-Wowereits-id31156267.html 31156267 Fri, 29 Aug 2014 15:03:00 GMT Die Nachfolge des scheidenden Berliner Regierungschefs Klaus Wowereit (SPD) wird in einem Dreikampf entschieden. Nach SPD-Fraktionschef Raed Saleh und dem Landesvorsitzenden Jan Stöß kündigte auch Stadtentwicklungssenator Michael Müller an, dass er beim SPD-Mitgliederentscheid antreten will.]]> Verkehr: Maut-Kritik reißt trotz Seehofers Dialog-Signal nicht ab Die Welle der Kritik an der geplanten Pkw-Maut reißt trotz Vermittlungs-Signalen von CSU-Chef Horst Seehofer nicht ab. In den Bundesländern mit Grenzen zu Nachbarstaaten stößt die vorgesehene Vignettenpflicht auf allen deutschen Straßen auf teils scharfe Ablehnung. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Maut-Kritik-reisst-trotz-Seehofers-Dialog-Signal-nicht-ab-id31158092.html 31158092 Fri, 29 Aug 2014 14:19:00 GMT Die Welle der Kritik an der geplanten Pkw-Maut reißt trotz Vermittlungs-Signalen von CSU-Chef Horst Seehofer nicht ab. In den Bundesländern mit Grenzen zu Nachbarstaaten stößt die vorgesehene Vignettenpflicht auf allen deutschen Straßen auf teils scharfe Ablehnung.]]> Prozesse: Edathy scheitert mit Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy ist mit seiner Verfassungsbeschwerde gegen Ermittlungen wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie gescheitert. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Edathy-scheitert-mit-Verfassungsbeschwerde-in-Karlsruhe-id31155542.html 31155542 Fri, 29 Aug 2014 14:15:00 GMT Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy ist mit seiner Verfassungsbeschwerde gegen Ermittlungen wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie gescheitert.]]> Die Affäre Edathy: Edathy scheitert mit Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht SPD-Politiker Sebastian Edathy ist mit seiner Beschwerde wegen der Durchsuchung seiner Wohnung und seines Büros beim BVerfG gescheitert. Das Gericht sieht dies anders. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Edathy-scheitert-mit-Beschwerde-beim-Bundesverfassungsgericht-id31159567.html 31159567 Fri, 29 Aug 2014 13:32:22 GMT SPD-Politiker Sebastian Edathy ist mit seiner Beschwerde wegen der Durchsuchung seiner Wohnung und seines Büros beim BVerfG gescheitert. Das Gericht sieht dies anders.]]> Wahlen: Sachsen: Schwarz-gelbe Mehrheit in Gefahr Bei der Landtagswahl in Sachsen an diesem Sonntag droht der letzten schwarz-gelben Koalition in Deutschland wegen der eklatanten Schwäche der Liberalen das Scheitern. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Sachsen-Schwarz-gelbe-Mehrheit-in-Gefahr-id31155222.html 31155222 Fri, 29 Aug 2014 10:25:01 GMT Bei der Landtagswahl in Sachsen an diesem Sonntag droht der letzten schwarz-gelben Koalition in Deutschland wegen der eklatanten Schwäche der Liberalen das Scheitern.]]> Berlin: Angela Merkel privat: Macht die Kanzlerin etwa Yoga? Bis auf ein paar verwackelte Papparazzi-Bilder war über das Privatleben von Angela Merkel nicht allzu viel bekannt. Bis jetzt. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Angela-Merkel-privat-Macht-die-Kanzlerin-etwa-Yoga-id31154362.html 31154362 Fri, 29 Aug 2014 10:21:00 GMT Bis auf ein paar verwackelte Papparazzi-Bilder war über das Privatleben von Angela Merkel nicht allzu viel bekannt. Bis jetzt.]]> EU: Warum Deutsche und Franzosen sich in Brüssel zoffen Beim EU-Gipfel am Wochenende droht ein neuer Krach zwischen den beiden Nachbarstaaten. Schuld ist eine wichtige Personalie. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Warum-Deutsche-und-Franzosen-sich-in-Bruessel-zoffen-id31154397.html 31154397 Fri, 29 Aug 2014 09:17:00 GMT Beim EU-Gipfel am Wochenende droht ein neuer Krach zwischen den beiden Nachbarstaaten. Schuld ist eine wichtige Personalie.]]> Innenpolitik: Erdogan ist erster vom Volk gewählter Präsident der Türkei Nach mehr als elf Jahren als Ministerpräsident ist der islamisch-konservative Politiker Recep Tayyip Erdogan als erstes vom Volk gewähltes Staatsoberhaupt der Türkei vereidigt worden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Erdogan-ist-erster-vom-Volk-gewaehlter-Praesident-der-Tuerkei-id31143767.html 31143767 Thu, 28 Aug 2014 17:55:00 GMT Nach mehr als elf Jahren als Ministerpräsident ist der islamisch-konservative Politiker Recep Tayyip Erdogan als erstes vom Volk gewähltes Staatsoberhaupt der Türkei vereidigt worden.]]> International: Erst Reformen, dann EU: Westbalkan-Konferenz in Berlin Deutschland will die Staaten auf dem westlichen Balkan zügig an die Europäische Union (EU) heranführen, mahnt aber entschlossene Reformen an. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Erst-Reformen-dann-EU-Westbalkan-Konferenz-in-Berlin-id31143757.html 31143757 Thu, 28 Aug 2014 17:03:00 GMT Deutschland will die Staaten auf dem westlichen Balkan zügig an die Europäische Union (EU) heranführen, mahnt aber entschlossene Reformen an.]]> Konflikte: UN-Soldaten am Golan in der Hand von Extremisten Die Gewalt im syrischen Bürgerkrieg eskaliert immer mehr. Bewaffnete brachten 43 UN-Blauhelmsoldaten an den Golanhöhen im Süden des Landes in ihre Gewalt. Laut arabischen Medienberichten soll es sich um Angehörige der radikal-islamischen Al-Nusra-Front handeln. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/UN-Soldaten-am-Golan-in-der-Hand-von-Extremisten-id31148842.html 31148842 Thu, 28 Aug 2014 15:21:03 GMT Die Gewalt im syrischen Bürgerkrieg eskaliert immer mehr. Bewaffnete brachten 43 UN-Blauhelmsoldaten an den Golanhöhen im Süden des Landes in ihre Gewalt. Laut arabischen Medienberichten soll es sich um Angehörige der radikal-islamischen Al-Nusra-Front handeln.]]> Konflikte: Palästinenser drohen Israel: Rückzug oder Strafgericht Die Palästinenser wollen Israel mit einer angedrohten Einschaltung des Internationalen Strafgerichtshofs zum Rückzug aus dem Westjordanland zwingen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Palaestinenser-drohen-Israel-Rueckzug-oder-Strafgericht-id31143817.html 31143817 Thu, 28 Aug 2014 14:27:00 GMT Die Palästinenser wollen Israel mit einer angedrohten Einschaltung des Internationalen Strafgerichtshofs zum Rückzug aus dem Westjordanland zwingen.]]> Verkehr: Seehofer geht auf Maut-Kritiker zu: «Einwände prüfen» Angesichts hartnäckiger Widerstände in der CDU geht CSU-Chef Seehofer überraschend auf die Kritiker der geplanten Pkw-Maut zu. «Selbstverständlich werden wir Einwände der Grenzregionen noch einmal prüfen», sagte der bayerische Ministerpräsident der «Süddeutschen Zeitung» (Freitag). http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Seehofer-geht-auf-Maut-Kritiker-zu-Einwaende-pruefen-id31144312.html 31144312 Thu, 28 Aug 2014 14:25:00 GMT Angesichts hartnäckiger Widerstände in der CDU geht CSU-Chef Seehofer überraschend auf die Kritiker der geplanten Pkw-Maut zu. «Selbstverständlich werden wir Einwände der Grenzregionen noch einmal prüfen», sagte der bayerische Ministerpräsident der «Süddeutschen Zeitung» (Freitag).]]> Gesellschaft: Staatsanwalt prüft Özdemirs Posieren mit Hanfpflanze Der lockere Video-Auftritt von Grünen-Chef Özdemir auf seinem Balkon für eine Spendenaktion könnte ein juristisches Nachspiel haben - weil er ausgerechnet neben einer Hanfpflanze posierte. Die Staatsanwaltschaft hat sich eingeschaltet. Es geht um einen möglichen Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Staatsanwalt-prueft-Oezdemirs-Posieren-mit-Hanfpflanze-id31149222.html 31149222 Thu, 28 Aug 2014 14:13:01 GMT Der lockere Video-Auftritt von Grünen-Chef Özdemir auf seinem Balkon für eine Spendenaktion könnte ein juristisches Nachspiel haben - weil er ausgerechnet neben einer Hanfpflanze posierte. Die Staatsanwaltschaft hat sich eingeschaltet. Es geht um einen möglichen Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz.]]> Prozesse: Fall Oury Jalloh: BGH will nächste Woche entscheiden Fast zehn Jahre nach dem Feuertod von Oury Jalloh hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe die bis heute ungeklärten Ereignisse auf einem Polizeirevier in Dessau neu betrachtet. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Fall-Oury-Jalloh-BGH-will-naechste-Woche-entscheiden-id31143747.html 31143747 Thu, 28 Aug 2014 12:43:00 GMT Fast zehn Jahre nach dem Feuertod von Oury Jalloh hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe die bis heute ungeklärten Ereignisse auf einem Polizeirevier in Dessau neu betrachtet.]]> Ukraine-Konflikt: Kiew meldet "Invasion russischer Truppen" in Ukraine Russische Soldaten haben mit einer Invasion der Ukraine begonnen, heißt es aus Kiew. Russland nennt die Vorwürfe aus der Ukraine "sinnlos". http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Kiew-meldet-Invasion-russischer-Truppen-in-Ukraine-id31147542.html 31147542 Thu, 28 Aug 2014 11:57:09 GMT Russische Soldaten haben mit einer Invasion der Ukraine begonnen, heißt es aus Kiew. Russland nennt die Vorwürfe aus der Ukraine "sinnlos".]]> Finanzen: Sachsen will Strafen für sparunwillige Bundesländer Kurz vor Beginn der Verhandlungen über den künftigen Länderfinanzausgleich hat Sachsen Strafmaßnahmen für jene Länder gefordert, die ab 2020 nicht die Schuldenbremse einhalten. «Wir werden in Zukunft stärker über Sanktionsmechanismen reden müssen», sagte Finanzminister Georg Unland (CDU) der «Rheinischen Post» (Donnerstag). http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Sachsen-will-Strafen-fuer-sparunwillige-Bundeslaender-id31145437.html 31145437 Thu, 28 Aug 2014 08:13:00 GMT Kurz vor Beginn der Verhandlungen über den künftigen Länderfinanzausgleich hat Sachsen Strafmaßnahmen für jene Länder gefordert, die ab 2020 nicht die Schuldenbremse einhalten. «Wir werden in Zukunft stärker über Sanktionsmechanismen reden müssen», sagte Finanzminister Georg Unland (CDU) der «Rheinischen Post» (Donnerstag).]]> Konflikte: Bundeswehr im Irak: Debatte über Waffenlieferungen Noch vor dem Entscheid über Waffenlieferungen hat Deutschland Bundeswehrsoldaten zur Koordinierung von Hilfeleistungen in den Nordirak entsandt. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bundeswehr-im-Irak-Debatte-ueber-Waffenlieferungen-id31144052.html 31144052 Thu, 28 Aug 2014 08:09:00 GMT Noch vor dem Entscheid über Waffenlieferungen hat Deutschland Bundeswehrsoldaten zur Koordinierung von Hilfeleistungen in den Nordirak entsandt.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie : Leben im Luxus: Die Residenz von Ex-Präsident Janukowitsch Edles Geschirr, Kristallüster an der Decke: Der abgesetzte Präsident Viktor Janukowitsch führte in seiner Residenz ein Leben in Luxus. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Leben-im-Luxus-Die-Residenz-von-Ex-Praesident-Janukowitsch-id28975272.html 28975272 Wed, 26 Feb 2014 14:00:09 GMT Edles Geschirr, Kristallüster an der Decke: Der abgesetzte Präsident Viktor Janukowitsch führte in seiner Residenz ein Leben in Luxus. ]]> [Bildergalerie] Wahlkampftour auf der Werra: Jürgen Trittin geht unfreiwillig baden Bei einer Wahlkampftour warb Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin für sauberes Wasser. Als er mit einem Paddelboot kenterte, lernte er die Wasserqualität gleich persönlich kennen. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Juergen-Trittin-geht-unfreiwillig-baden-id26470776.html 26470776 Wed, 31 Jul 2013 17:24:30 GMT Bei einer Wahlkampftour warb Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin für sauberes Wasser. Als er mit einem Paddelboot kenterte, lernte er die Wasserqualität gleich persönlich kennen.]]> [Bildergalerie] Rücktritt von Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck zieht sich Ende August von seinen öffentlichen Ämtern zurück. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ruecktritt-von-Brandenburgs-Ministerpraesident-Platzeck-id26440241.html 26440241 Mon, 29 Jul 2013 13:52:14 GMT Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck zieht sich Ende August von seinen öffentlichen Ämtern zurück.]]> [Bildergalerie] Bundestag: Bye-bye Bundestag! Diese Politiker verlassen das Parlament Viele altgediente Politiker beenden am Freitag ihre parlamentarische Laufbahn im Bundestag. Mit diesen Gesichtern gibt es kein Wiedersehen im nächsten Parlament mehr. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bye-bye-Bundestag-Diese-Politiker-verlassen-das-Parlament-id25812061.html 25812061 Fri, 28 Jun 2013 05:19:41 GMT Viele altgediente Politiker beenden am Freitag ihre parlamentarische Laufbahn im Bundestag. Mit diesen Gesichtern gibt es kein Wiedersehen im nächsten Parlament mehr. ]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Barack Obama in Berlin Barack Obama ist zum ersten Mal als US-Präsident in Berlin. In der Hauptstadt gilt die höchste Sicherheitsstufe. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Barack-Obama-in-Berlin-id25705591.html 25705591 Wed, 19 Jun 2013 06:48:11 GMT Barack Obama ist zum ersten Mal als US-Präsident in Berlin. In der Hauptstadt gilt die höchste Sicherheitsstufe. ]]> [Bildergalerie] Augsburg: Ulrich Schulz und seine WasserPartei Der Augsburger Ulrich Schulz hat 2010 seine WasserPartei gegründet. Obwohl es für die Aufstellung zu den bevorstehenden Wahlen nicht gereicht hat, ist er zufrieden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ulrich-Schulz-und-seine-WasserPartei-id25695931.html 25695931 Tue, 18 Jun 2013 15:44:39 GMT Der Augsburger Ulrich Schulz hat 2010 seine WasserPartei gegründet. Obwohl es für die Aufstellung zu den bevorstehenden Wahlen nicht gereicht hat, ist er zufrieden.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Proteste in Istanbul Die türkische Polizei geht mit aller Gewalt gegen die Demonstranten vor. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Proteste-in-Istanbul-id25664996.html 25664996 Sun, 16 Jun 2013 14:55:43 GMT Die türkische Polizei geht mit aller Gewalt gegen die Demonstranten vor.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Auf dem Taksim-Platz regiert die Gewalt Auf dem Taksim-Platz in Istanbul regiert wieder die Gewalt. Die Polizei rückt an, um gegen die Demonstranten vorzugehen. Tränengas und Wasserwerfer sorgen für chaotische Bilder. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Auf-dem-Taksim-Platz-regiert-die-Gewalt-id25599806.html 25599806 Tue, 11 Jun 2013 09:47:26 GMT Auf dem Taksim-Platz in Istanbul regiert wieder die Gewalt. Die Polizei rückt an, um gegen die Demonstranten vorzugehen. Tränengas und Wasserwerfer sorgen für chaotische Bilder.]]> [Bildergalerie] Politik: Bundesverteidigungsminister seit 1955 Der Bundesminister der Verteidigung hat in Friedenszeiten die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland. Von 1955 bis 2013 gab es 16. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bundesverteidigungsminister-seit-1955-id25407526.html 25407526 Mon, 27 May 2013 15:06:53 GMT Der Bundesminister der Verteidigung hat in Friedenszeiten die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland. Von 1955 bis 2013 gab es 16.]]> [Bildergalerie] Bildergalerie: Bombenterror in Boston Bei Bombenanschlägen auf den Boston Marathon sind in den USA am Montag drei Menschen getötet und über hundert verletzt worden. http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bombenterror-in-Boston-id24851556.html 24851556 Tue, 16 Apr 2013 12:11:16 GMT Bei Bombenanschlägen auf den Boston Marathon sind in den USA am Montag drei Menschen getötet und über hundert verletzt worden. ]]>