Aufschwung lässt Kassen der Kommunen klimpern

Während die Finanzminister und Währungshüter in Europa derzeit von einer Krisensitzung zur nächsten eilen, haben die „Finanzminister“ der Kommunen aktuell gute Nachrichten für Politiker – und Bürger – parat: Die Gewerbesteuer wächst fast überall stärker als erwartet. Der Boom der deutschen Wirtschaft ist heuer auch bei den Städten und Gemeinden angekommen.

In Königsbrunn teilt Kämmerer Egon Köhler die gute Nachricht mit ruhiger Stimme mit: Im Vergleich der ersten Halbjahre 2010 und 2011 sind die Gewerbesteuereinnahmen von 3,195 auf 3,884 Millionen Euro angestiegen. Weil aber ein Teil dieser Einnahmen als Umlage dem Land Bayern zusteht, kann die Brunnenstadt für Januar bis Juni 2011 einen Zuwachs von rund 560 000 Euro netto verbuchen – ein stolzes Plus von 22 Prozent.

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Und das rührt in Königsbrunn, so Köhlers Einschätzung, nicht von einem Zuwachs an Firmen, sondern von deutlich besseren Bilanzen der Unternehmen: „Die haben jetzt höhere Gewinne zu versteuern.“

Keine hieb- und stichfesten Zahlen

Weil die Gewerbesteuer zwischen Unternehmen und Kommunen in einem ständigen Hin und Her von Kalkulationen, Veranlagungen, Vorauszahlungen, Abrechnungen und dann Rück- oder Nachzahlungen erhoben wird, könne er für das Jahr 2011 noch keine hieb- und stichfesten Zahlen nennen, betont Köhler.

Aber die 6,6 Millionen Euro Einnahmen (abzüglich 1,3 Millionen Umlage an das Land), die Königsbrunn im Haushalt 2011 angesetzt hatte, seien schon um rund 700 000 Euro überschritten. „Doch das ist noch mit Vorsicht zu genießen“, warnt der Finanzverwalter. Und was erwartet er für 2012? „Wir hoffen, den erhöhten Stand halten zu können.“

Der Bürgermeister von Bobingen,Bernd Müller, freut sich ebenfalls über höhere Einnahmen. Auch wenn es die verbindlichen Schätzungen erst am Mittwoch, 26. Oktober, bei der Bürgerversammlung geben wird, geht die Stadt davon aus, dass sie etwa 4 Millionen Euro Gewerbesteuer erreichen wird, so Müller. Zum Vergleich: 2010 waren es nur gut 3 Millionen Euro. Als Gründe für die positive Entwicklung sieht Müller zum einen die erholte Konjunktur. Außerdem hat Bobingen den Gewerbesteuerhebesatz von 325 auf 345 Hebesatzpunkte angehoben.

Mehr Geld wird auch in Schwabmünchens Stadtsäckel fließen. Kämmerer Bernhard Jauchmann ist zuversichtlich, dass die Stadt bei den Gewerbesteuereinnahmen die 7-Millionen-Euro-Marke überschreitet. Dabei waren im Haushalt für das Jahr nur 5 Millionen Euro angesetzt gewesen. Jauchmann betont allerdings: „Es gibt bis zum Jahresende noch erhebliche Unsicherheiten.“

Kämmerer rechnet nicht mit Rekordergebnis

Mit Blick auf das vergangene Jahr 2010 darf er aber optimistisch sein. Damals waren 4,35 Millionen Euro Einnahmen veranschlagt, am Ende landete die Stadt bei stolzen 7,5 Millionen. Mit einem Rekordergebnis rechnet der Kämmerer in diesem Jahr zwar nicht, dennoch es „sehr gut“. Die Zahlen verdankt Schwabmünchen dem guten Branchenmix, sagt Jauchmann: „Wenn eine Branche schwächelt, wird das durch andere Branchen wieder aufgefangen.“

Der Blick aufs Lechfeld: Amazon und Lidl haben seit Kurzem ihre Arbeit in Graben aufgenommen, doch noch hat die Gemeinde nichts davon. Bis sich die beiden Logistiker auf die Kasse der Kommune auswirken, wird es noch dauern, schätzt Bürgermeister Andreas Scharf. Vorher müssen die Unternehmen ihre Umsätze im Finanzamt einreichen, Gewinne müssen ermittelt werden und dann erst kommt die Steuer. Doch auch ohne Amazon und Lidl verzeichnet Scharf ein Plus. Waren es 2010 nur 380000 Euro Gewerbesteuer, rechnet Graben 2011 mit etwa 650000 Euro.

Ohne neue Unternehmen muss Langenneufnach auskommen. Doch Bürgermeister Josef Böck ist dennoch zufrieden: „Wir können nicht klagen.“ Die Gemeinde erwartet 1,7 Millionen Euro Gewerbesteuer für das Jahr 2011. Zwar war es im Vergleich zu 2010 (2 Millionen Euro) weniger, jedoch mehr als 2009 und 2008. Damals konnte Langenneufnach nur 1,3 Millionen Euro und 2008 sogar lediglich 900000 Euro einnehmen. „Es schwankt eben“, resümiert Böck.

„Hochzufrieden“ ist in Fischach Bürgermeister Peter Ziegelmeier mit der finanziellen Situation des Marktes.

Rund 4,4 Millionen Euro nimmt die Gemeinde heuer aus der Gewerbesteuer ein, etwa 300000 Euro mehr als 2011. Sie profitiert dabei von den Umsätzen des großen Unternehmens am Standort. Dies war auch schon anders: 2009 gab es lediglich 618000 Euro Einnahmen aus der Gewerbesteuer.

Laut Ulrich Gerhardt, Wirtschaftsbeauftragter des Landkreises, ist solch ein Auf und Ab für die Kommunen keine Überraschung: Denn die Gewerbesteuereinnahmen seien auch immer eine Momentaufnahme.