Montag, 11. Dezember 2017

08. Dezember 2017 00:34 Uhr

Stadtrat

Regeln für Jahrmarkt und Geschäftseingänge

Auswahlverfahren für Michaeli-Markt wird verlängert. Schwabmünchen fördert barrierefreie Hauszugänge Von Uwe Bolten

i

Der Michaeli-Jahrmarkt erfreut sich jeden September nicht nur bei den Besuchern großer Beliebtheit, sondern auch bei den Schaustellern und Fieranten. Das beschäftigte nun wieder den Stadtrat.

Denn der Platz ist begrenzt, sodass eine Auswahl unter der großen Zahl von Bewerbungen getroffen werden muss. Deshalb wurde im Januar 2017 für den diesjährigen Markt ein Beschluss durch den Stadtrat gefasst, der die Auswahl der Geschäfte mit einem Bewertungskatalog vereinfacht. „Dieses Verfahren hat sich sehr bewährt. Ebenso wurde es vom Verwaltungsgericht in einem Verfahren bestätigt“, erläuterte nun Bürgermeister Lorenz Müller die Vorlage, das Verfahren auf unbestimmte Zeit so weiter festzulegen.

ANZEIGE

Der Zulassungskatalog enthält gewichtete Kriterien wie Anziehungskraft, Platzbedarf, Behindertenfreundlichkeit, Erscheinungsbild und Warenangebot. Aber auch Zuverlässigkeit, Volksfesterfahrung und die Stellung als Traditionsgeschäft fließen in die Bewertung mit ein. „Fest steht, dass auf jeden Fall eine Zulassung notwendig ist“, sagte Müller und meinte, die Entscheidung liege in dem Verfahren bei der Verwaltung.

Johann Nebauer (CSU) ergänzte im Detail: „Nach der Entscheidung der Verwaltung muss auf jeden Fall eine Prüfung nach dem Vier-Augen-Prinzip stattfinden.“ Dieses Vorgehen bestätigte Müller: „Natürlich wird der Bürgermeister die Auswahl auch noch mal gegenprüfen.“

Das aktualisierte Einzelhandelskonzept für die Innenstadt, das vom Stadtrat verabschiedet wurde (wir berichteten), wirkt sich auch auf die im Juli 2011 beschlossenen Städtebauförderungsrichtlinien der Stadt Schwabmünchen aus. In der vergangenen Sitzung des Stadtrates beschlossen die Räte, die Förderung mit Blick auf den demografischen Wandel anzupassen. „Der Barrierefreiheit von Läden, Büros und Praxen soll damit eine höhere Beachtung geschenkt werden“, erläuterte Bürgermeister Lorenz Müller das ergänzte Konzept, das mit der Städtebauförderung Schwaben abgestimmt wurde. Somit können nun Immobilienbesitzer bei der Sanierung ihrer Zugänge auf Zuschüsse hoffen. „Ein Rechtsanspruch auf die Fördermittel besteht nicht. Wenn die im Haushalt veranschlagten Mittel aufgebraucht sind, gibt es in dem betreffenden Jahr nichts mehr“, schränkte Müller ein. Das einstimmige Votum des Rates betraf auch die Erhöhung des maximalen Regelsatzes von 5000 Euro auf 15000 Euro.

Ein anderes Thema war die Stellenbeschreibung zur Besetzung der Stelle eines Kulturreferenten für die Stadt. „Ich hätte gerne das Gefühl, dass es vorangetrieben wird“, sagte Konstantin Wamser (SPD) zum Sachstand und erbat sich für die Zukunft häufiger Zwischenberichte von der Verwaltung. „Wir haben sehr viel zu tun, langsam ist Land in Sicht, dass wir auch diese Aufgabe angehen können“, sagte dazu Hauptamtsleiter Markus Rohrer. „Damit wir möglichst viele Aspekte einfließen lassen können, möchte ich mich mit Vertretern aller Fraktionen zusammensetzen, um die Stellenbeschreibung zu fertigen“, ergänzte Bürgermeister Müller.

Bekannt gegeben wurde ferner: Ein Urteil des Verwaltungsgerichtes belege den Alteigentümer des sogenannten Burger-Grundstücks zur Zahlung einer Vertragsstrafe, da der vereinbarte Zeitraum zum Abbruch und Reinigung des Geländes nicht eingehalten wurde.

i

Ihr Wetter in Schwabmünchen
11.12.1711.12.1712.12.1713.12.17
Wetter Unwetter
                                                Wetter
                                                Regen
	                                            Wetter
	                                            Regenschauer
                                                Wetter
                                                wolkig
Unwetter1 C | 5 C
-2 C | 5 C
0 C | 3 C
Das Wetter aus Ihrer Region
Nachrichten in Ihrer Region
Augsburger Allgemeine Aichacher Nachrichten Augsburger Allgemeine Donau Zeitung Donauwörther Zeitung Friedberger Allgemeine Günzburger Zeitung Illertisser Zeitung Landsberger Tagblatt Mindelheimer Zeitung Mittewlschwäbische Nachrichten Neu-Ulmer Zeitung Neuburger Rundschau Rieser Nachrichten Schwabmünchner Allgemeine Wertinger Zeitung
Top-Angebote

Alle Infos zum Messenger-Dienst

Bauen + Wohnen

Beilage: Ferien Journal

Unternehmen aus der Region

Partnersuche