Königsbrunn: Wer zahlt bei der Sanierung von Straßen?

VonAnja Ringel

Der Königsbrunner Stadtrat diskutiert Modelle, wie Bürger schonender an den Kosten von Bauprojekten beteiligt werden können.

In Königsbrunn gibt es etliche sanierungsbedürftige Straßen, wie zum Beispiel die Bürgermeister-Wohlfarth-Straße. Eine Sanierung müssen die Bürger laut bayerischem Gesetz mitbezahlen. Der Stadtrat diskutierte auf der vergangenen Sitzung verschiedene Modelle dazu. Beim bislang gängigen Modell müssen alle Anlieger einer zu sanierenden Straße einen einmaligen Beitrag zahlen – je nach Grundstücksgröße können so fünfstellige Summen zusammenkommen, die auf ein Mal fällig werden. Nach einer Gesetzesänderung gibt es nun auch die Möglichkeit sogenannter wiederkehrender Beiträge.

Bei dieser Variante müssen nicht nur die Anwohner der betroffenen Straße zahlen, erklärte Jürgen Raab (Freie Wähler). Die Kosten werden vielmehr auf eine größere Anzahl von Bürgern umgelegt. Dazu müsste das Stadtgebiet in mehrere Cluster, also Gebiete, eingeteilt werden. Wird dann in diesem Bereich eine Straße saniert, müssen alle Bürger, die im Cluster wohnen, zahlen. Grenzen für die Aufteilung wären beispielsweise öffentliche Grünflächen, erklärte Verkehrsreferent Raab. Er könnte sich drei Cluster vorstellen. Die genaue Aufteilung muss aber noch erarbeitet werden.

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