Donnerstag, 21. September 2017

17. Februar 2017 20:03 Uhr

Nach Nach Volksbegehren

Budapest erwägt Rückzug der Olympia-Bewerbung

Nach Rom droht auch in Budapest die Bewerbung für die Olympischen Spiele 2024 zu scheitern. Gegner des Spektakels fordern ein Volksbegehren. Los Angeles und Paris dürfte es freuen.

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Andras Fekete-Gyor (M), der Präsident der Bürgerbewegung «Momentum», übergibt die gesammelten Stimmen der Budapester Bürger gegen die Olympiabewerbung 2024 an das kommunale Wahlbüro.
Foto:  Noemi Bruzak (dpa)

Die Bewerbung der ungarischen Hauptstadt Budapest für die Olympischen Spiele 2024 ist in Gefahr. Die Bürgerbewegung Momentum reichte am 17. Februar bei der Budapester Wahlbehörde 266 000 Unterschriften ein, um eine lokale Volksabstimmung einzufordern.

Für die Ausschreibung eines Referendums hätten lediglich 138 000 Signaturen gereicht. Der Budapester Oberbürgermeister Istvan Tarlos stellte noch am selben Tag einen Rückzug der Budapester Olympia-Bewerbung in Aussicht. «Wenn jetzt jeder zurückrudert und sich alle Blicke auf mich richten, dann werde ich sagen, was Sache ist, und, wenn es sein muss, (...) der Budapester Gemeindeversammlung den Antrag auf Rückzug der Bewerbung unterbreiten», sagte er dem Internet-Portal index.hu.

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Tarlos reagierte damit auf Aussagen von Ministerpräsident Viktor Orban, der erklärte, dass es nun Sache der Stadt Budapest sei, auf das Volksbegehren zu reagieren. Die rechts-konservative Regierungspartei Fidesz und seine Regierung hätten damit nichts zu tun. Orban vollzog damit eine Kehrtwende, nachdem er die Olympia-Bewerbung bislang als Prestigeangelegenheit betrachtet hatte. Tarlos gehört gleichfalls der Regierungspartei an, fühlt sich aber offenbar von der eigenen Regierung allein gelassen. 

Budapest bewirbt sich neben Los Angeles und Paris für die Sommerspiele 2024. Das Internationale Olympische Komitee (IOC) will auf seiner Sitzung in Lima im September dieses Jahres über die Vergabe entscheiden.

Im vergangenen September hatte Roms Bürgermeisterin Virginia Raggi von der Protestbewegung Fünf Sterne im Stadtrat eine Ablehnung der Bewerbung durchgesetzt, da sie das Projekt für zu kostspielig hält. Das Nationale Olympische Komitee Italiens zog daraufhin die Bewerbung beim IOC zurück.

So lange Budapest die Bewerbung nicht zurückzieht, muss die Wahlkommission die Echtheit der Unterschriften prüfen. Auch können Gegner einer Volksabstimmung die Gerichte anrufen. «Es war ein Fehler der Politiker, dass sie die Menschen nicht gefragt haben», erklärte der Momentum-Vorsitzende Andras Fekete-Györ nach der Einreichung der Unterschriften. 

Die Momentum-Bewegung begründete ihren Vorstoß damit, dass die Kosten einer Olympia-Ausrichtung katastrophale Folgen für die ungarische Wirtschaft hätten. Die relativ neue politische Gruppierung wird hauptsächlich von jungen Leuten mit akademischem Hintergrund getragen. Mit dem Anti-Olympia-Volksbegehren trat sie erstmals größer in Erscheinung. (dpa)

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