Arbeit: Sittenwidrig: Stundenlohn von gerade einmal 3,40 Euro

Arbeit

Sittenwidrig: Stundenlohn von gerade einmal 3,40 Euro

Haben Arbeitnehmer vor Einführung des Mindestlohns einen Stundenlohn von 3,40 Euro bekommen, ist das sittenwidrig. Auch im Nachhinein müssen sie das nicht akzeptieren.

Dann können sie vom Arbeitgeber einen angemessenen Lohn verlangen. Darauf weist der Deutsche Anwaltverein hin. In dem verhandelten Fall hatte das Jobcenter von 2011 bis 2014 einer Arbeitnehmerin Leistungen zur Grundsicherung gezahlt. Die Frau arbeitete als Auslieferungsfahrerin für eine Pizzeria. Sie erhielt durchgängig pauschal 136 Euro bei einer vereinbarten Arbeitszeit von etwa 35-40 Stunden pro Monat.

Vergütung war sittenwidrig

Das Jobcenter machte geltend, die Vergütung der Frau sei sittenwidrig niedrig. Bei Zahlung der üblichen Vergütung wären geringere Leistungen an Grundsicherung angefallen, weshalb der Arbeitgeber diese Differenz zu erstatten hat.

Der Arbeitgeber muss die Differenz zahlen, entschied das Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg (Az.: 15 Sa 2258/15). Es verurteilte ihn zur Zahlung von 5744,18 Euro für die Jahre 2011 bis 2014. Bei dem sich ergebenden Stundenlohn von 3,40 Euro handele es sich um einen Hungerlohn. Selbst bei unterstellter Vollzeittätigkeit werde ein Einkommen erzielt, von dem man nicht leben kann.

Stundenlohn stieg in den letzten Jahren an

Die Vereinbarung von Hungerlöhnen sei sittenwidrig und unwirksam. Die übliche Vergütung ergebe sich aus den Feststellungen des Statistischen Landesamtes. Für das Jahr 2011 gelte ein Stundenlohn von 6,77 Euro, der sich bis zum Jahr 2014 auf 9,74 Euro steigere. (dpa)

Pressemitteilung zum Urteil

Italienischer Hochgenuss in der Zott Genusswelt

"Finanztest"-Untersuchung

Steuerprogramme im Test: Eines überzeugt auf ganzer Linie

Ein Überflieger und einige mehr oder weniger erfolgreiche Verfolger - das ist das Ergebnis einer Untersuchung von elf verschiedenen Steuersoftwares.

Stimmt alles?

Lohn- und Gehaltsabrechnung: Warum sich ein Check auszahlt

Aufgemacht - und schnell wieder abgelegt: Behandeln Sie Ihre Entgeltabrechnung auch eher stiefmütterlich? Wo und warum sich ein genauer Blick auf den Lohnzettel oft lohnt.

Staatliche Stütze für Eltern

Kindergeld oder Kinderfreibetrag - wem nützt was?

Wer Kinder in die Welt setzt, übernimmt große Verantwortung für die Gesellschaft. Der Staat honoriert das finanziell. Was Eltern zu den Unterstützungsleistungen wissen sollten.

Mit Zuckerguss ins Wochenende

Jeden Freitag leckere Rezeptideen, Tipps und Tricks rund ums Backen.

Kostenlos Newsletter abonnieren