Abmahnung - was ist das?

Eine Abmahnung ist eine schriftlicheoder mündliche Aufforderung, ein bestimmtes rechtwidriges Verhalten zuunterlassen.

Abmahnungen gibt es im Arbeitsrecht, im Wettbewerbsrecht und im Verwaltungsrecht. Im Internet werden Abmahnungen vor allem zur Bekämpfung des illegalen Tauschens von Film- oder Musikdateien ausgesprochen. Aber auch bei der Unterdrückung kritischer oder unerwünschter Aussagen in Blogs und Internetforen setzen Unternehmen bisweilen auf Abmahnungen.

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Außergerichte Abmahnungen sind eine Möglichkeit, einen teuren und langwierigen Rechtsstreit zu vermeiden. Im Idealfall mahnt derjenige, dessen Rechte verletzt wurden, den Rechtsverletzter schriftlich ab. Sieht dieser seinen Fehler ein, stellt er die Störung ab (zum Beispiel durch Löschung einer Internetadresse oder eines strittigen Beitrags) und bestätigt schriftlich, die Rechtsverletzung nie wieder zu begehen - oder, falls doch, eine Vertragsstrafe zu bezahlen.

Damit ist der Fall im Prinzip erledigt. Der Abgemahnte muss dem Abmahner lediglich noch die (Anwalts-)Kosten ersetzen, die diesem entstanden sind. In der Praxis führt das aber häufig zu Problemen. Anwälte errechnen ihre Gebühren nämlich aus dem Streitwert, also der angenommenen Summe, um die man theoretisch vor Gericht streiten würde. Je höher dieser Streitwert ist, umso mehr Geld kann der Anwalt verdienen.

Diese Praxis führt gelegentlich dazu, dass Anwälte den Streitwert besonders hoch ansetzen - und die Abgemahnten drastisch abkassiert werden.

Weil Abmahnungen in der Vergangenheit bisweilen dazu missbraucht wurden, Kasse zu machen, beschränkte der Bundestag Anfang 2008 die Abmahnkosten bei Bagatellverstößen im Urheberrecht auf 100 Euro pro Fall.

Für Schlagzeilen sorgen Abmahnungen trotzdem immer wieder. Im Internet besonders für Furore sorgen dabei Fälle, in denen Firmen mit Abmahnungen gegen kritische Blogger und Foren vorgehen. In der Boulevard- und Prominenten-Berichterstattung sehen sich auch die traditionellen Medien immer häufiger Abmahnungen von Prominenten und deren Anwälten ausgesetzt, die unliebsame Berichte unterdrücken wollen.

Weitere Informationen zu Abmahnungen im Internet gibt es unter anderem bei abmahnwelle.de.