Mobilfunk: Dobrindt will die Funklöcher schließen

Die lästigen Funklöcher sollen nach Worten von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt in etwa drei Jahren Geschichte sein. Wer bei der morgen beginnenden Versteigerung Mobilfunkfrequenzen erwirbt, werde verpflichtet, in die Netze zu investieren und Autobahnen, Bahnstrecken und ländliche Gebiete mit schnellem mobilen Internet zu versorgen. „Klar ist: 2018 sind dann auch alle lästigen Funklöcher in Deutschland geschlossen“, sagte Dobrindt der Bild am Sonntag.

Bei der Versteigerung der Bundesnetzagentur, die mehrere Wochen dauern dürfte, kommen Frequenzen aus dem 700-Megahertz-Bereich unter den Hammer. Sie werden bislang für digitales Antennen-Fernsehen (DBV-T) genutzt. Durch die laufende Umstellung auf DBV-T2 werden sie frei. Dieses Spektrum wird aber sukzessive geräumt. Die Frequenz-Auktion ist Teil der Pläne der Bundesregierung, das schnelle Internet über Festnetz und Mobilfunk auf ganzer Linie zum Durchbruch zu verhelfen. Bieter in Mainz sind die Deutsche Telekom, Vodafone und Telefónica mit den Netzen E-Plus und O2.

Dobrindt erwartet von Frequenzen-Versteigerung Milliarden

Aus der Versteigerung der Frequenzen erwartet Dobrindt einen Milliardenbetrag, der in den Ausbau schneller Breitbandnetze fließen soll: „Ich erwarte einen munteren Wettbewerb und als Erlös einen Milliardenbetrag. Die Auktion ist für die Unternehmen eine wichtige Weichenstellung. Es geht darum, welcher Anbieter am Ende seinen Kunden durch die neuen Frequenzen die attraktivsten Angebote machen kann.“ Der Verkehrsminister plant einen Pakt mit Städten und Gemeinden: „Wir schnüren ein Digitalpaket für die Kommunen und den Breitbandausbau“, sagte Dobrindt. „Wo sich der Ausbau wirtschaftlich für die Unternehmen nicht rechnet, setzt unsere Ausbau-Initiative an und beseitigt die weißen Flecken auf der digitalen Landkarte. Das Förderprogramm beginnt noch in diesem Jahr.“

Unterdessen pocht EU-Digitalkommissar Günther Oettinger auf eine komplette Abschaffung der Auslandsgebühren für Handytelefonate. „Auslandsgespräche soll es nur noch in Nicht-EU-Länder, also zum Beispiel in die USA oder Singapur geben“, sagte er der BildamSonntag. Eigentlich hätten sich Handynutzer schon zum Jahresende auf eine völlige Abschaffung der Extra-Gebühren für Telefonate, Surfen und SMS im EU-Ausland freuen können. Inzwischen hat der Rat der Europäischen Union diese Pläne aber gekippt. Stattdessen sollen die Gebühren auf niedrigem Niveau beibehalten werden. Demnach sollen Bürger bei Anrufen aus dem Ausland nur 50 Minuten lang zu Inlandskonditionen telefonieren können – und lediglich 50 SMS pro Jahr aus dem Ausland zu Inlandsbedingungen verschicken können. Die mobile Internetnutzung ohne Aufschläge wäre nur bis zu 100 Megabyte im Jahr möglich.

Oettinger forderte Nachbesserungen: „Ich traue der EU aber zu, dass wir bis Ende Juni ein sinnvolles Telekommunikationspaket hinbekommen, das die Roaming-Gebühren für Telefonate, SMS und Internetdaten aus dem europäischen Ausland stufenweise in absehbarer Zeit abschafft.“

Auf Druck aus Brüssel sind die Kosten für Telefonate und mobiles Internet im EU-Ausland in den vergangenen Jahren deutlich gesunken. So dürfen Mobilfunkanbieter derzeit von Kunden im europäischen Ausland nicht mehr als 19 Cent pro Minute für abgehende Anrufe, fünf Cent für ankommende Anrufe, sechs Cent pro versendeter SMS und 20 Cent pro Megabyte Daten verlangen. Hinzu kommt die Mehrwertsteuer. Die Telekom-Konzerne klagen allerdings über wegfallende Einnahmen. (dpa, afp, sok)