Taxifahrer gehen erfolgreich gegen Konkurrenz-Dienst Uber vor
Im Kampf gegen den umstrittenen Fahrdienstanbieter Uber haben die Taxifahrer jetzt vor dem Landgericht Frankfurt einen Etappensieg errungen.
Uber ist mittlerweile in 42 Ländern tätig und stößt vielerorts auf Widerstand, insbesondere in der Taxibranche. Es erlaubt unter anderem Privatleuten, via Smartphone-App Fahrten anzubieten, die in der Regel deutlich günstiger sind als die jeweils ortsüblichen Taxitarife.
Den deutschen Taxifahrern ist Uber schon lange ein Dorn im Auge. Im Kampf gegen den unliebsamen Konkurrenten erzielten sie jetzt aber vor dem Landgericht Frankfurt einen Etappensieg.
Das Landgericht untersagte dem Taxi-Konkurrenten in einer einstweiligen Verfügung deutschlandweit die Vermittlung von Fahrern. Bei Verstößen drohen dem Start-Up aus den USA bis zu 250.000 Euro Strafe je Fahrt.
Nach Auffassung der Richter verstößt die App gegen das Personenbeförderungsgesetz. Es würden gegen Bezahlung Personen befördert, ohne im Besitz einer entsprechenden Genehmigung zu sein. Dabei sei der Vermittlungsdienst Uber "als Teilnehmerin an einem von dem jeweiligen Fahrer begangenen Verstoß anzusehen".
In Deutschland ist das Start-Up Uber bisher in Berlin, München, Frankfurt, Hamburg und Düsseldorf vertreten und will allen juristischen Hindernissen zum Trotz weiter expandieren. Das Unternehmen will laut FAZ gegen die neue bundesweit geltende Verfügung Widerspruch einlegen. AZ, dpa
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