Konjunktur: Zusammenarbeit soll Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands stärken

Sigmar Gabriel geriet regelrecht ins Schwärmen. Die Industrie und das verarbeitende Gewerbe seien „ein Juwel des Standorts Deutschlands“, sagte der Vizekanzler und Wirtschaftsminister am Dienstag in Berlin, es gelte alles zu tun, um dieses „Juwel“ zu erhalten und zu stärken. Schließlich habe man es vor allem der exportorientierten Industrie zu verdanken, „dass die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland deutlich besser ist als anderswo“. Mehr noch, so der SPD-Chef, unter den reifen OECD-Mitgliedsstaaten sei Deutschland die einzige Nation, die seit 1995 ihren Industrieanteil am Bruttoinlandsprodukt erhöhen konnte.

"Zukunft der Industrie" soll die industrielle Wettbewerbsfähigkeit stärken

Damit dies auch in Zukunft so bleibt, setzt Sigmar Gabriel auf eine enge Zusammenarbeit mit Arbeitgebern und Gewerkschaften. Bei einem gemeinsamen Auftritt mit Ulrich Grillo, dem Präsidenten des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), und Detlef Wetzel, dem Vorsitzenden der IG Metall, rief er zur Gründung des Bündnisses „Zukunft der Industrie“ auf. Ziel sei es, so die drei „Gründungsväter“, im Dreiklang aus Politik, Wirtschaftsverbänden und Gewerkschaften konkrete Verabredungen zu treffen, um die industrielle Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands weiter zu stärken. Gabriel wies dabei ausdrücklich darauf hin, dass das Bündnis kein „closed shop“, sondern offen für weitere Partner sei. Zudem soll eine auch vom Bund geförderte Stiftung „Zukunft der Industrie“ gegründet werden, die das Bündnis unterstützt, wissenschaftlich begleitet und für eine breite Akzeptanz der Industrie in der Bevölkerung sorgen soll.

Gabriel wie IG-Metall-Chef Detlef Wetzel erinnerten daran, dass zu Beginn des Jahrtausends die klassische industrielle Produktion als Auslaufmodell galt. Länder wie Großbritannien setzten, unterstützt von führenden Ökonomen, ausschließlich auf Finanzdienstleistungen und Telekommunikation. Doch dies habe sich als Irrweg erwiesen. „Heute spricht man von Reindustrialisierung“, meinte Gabriel, doch diese sei mühsam und erfordere einen langen Atem. Deutschland hingegen habe die Zeit genutzt, um seine Industrie zu modernisieren. Nun stehe man vor neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung, dem drohenden Fachkräftemangel oder der Umsetzung der Energiewende. Diese gelte es so zu gestalten, „dass wir nicht zu neuen Belastungen für die Wirtschaft kommen“, versprach Gabriel. Mehr noch, man müsse von den hohen Strompreisen „herunterkommen“. Gleichwohl bekräftigte er, dass die Bundesregierung an dem Ziel festhalte, bis zum Jahr 2020 den CO2-Ausstoß um 40 Prozent im Vergleich zum Jahr 1990 zu verringern.

Technische Entwicklungen können gestaltet werden

BDI-Präsident Ulrich Grillo nannte die Industrie eine der „wichtigsten Quellen des Wohlstands“, ihr Anteil an der deutschen Wirtschaftskraft habe sich seit 2009 von 20 von 22 Prozent erhöht. Dennoch dürfe man nicht nur auf die Erfolge der Vergangenheit schauen. „Der Staat muss die Rahmenbedingungen für Investitionen verbessern“, forderte Grillo, der zudem den deutschen Sonderweg in der Energiepolitik und die hohen Strompreise massiv kritisierte. Diese würden die Zukunftsfähigkeit des Standortes gefährden. Die Industrie sei bereit, den Wandel aktiv zu gestalten. Nicht viel anders drückte dies auch Detlef Wetzel, der Chef der größten Einzelgewerkschaft der Welt, aus. Das Bündnis „Zukunft der Industrie“ sei ein „Bündnis für den Standort Deutschland und ein Bündnis für die Beschäftigten“. Die Gewerkschaften hätten ein großes Interesse daran, dass die industrielle Wertschöpfung im Land erhalten bleibt und verstärkt in den Standort Deutschland investiert wird. „Wir können die technischen Entwicklungen nicht aufhalten, aber wir können sie gestalten.“

Dass die drei Männer zwar gemeinsam für die Zukunft der Industrie eintreten, aber dennoch nicht immer einer Meinung sind, wurde allerdings bei dem gemeinsamen Auftritt auch deutlich. Während BDI-Präsident die von der Großen Koalition geplante Einführung einer Frauenquote in der Spitze von Unternehmen als „kontraproduktiv“ ablehnte („Quote bringt nichts“), verteidigte Gabriel das Konzept von Familienministerin Manuela Schwesig. Die freiwilligen Selbstverpflichtungen der Unternehmen in der Vergangenheit hätten nicht gewirkt, es sei „ökonomischer Irrsinn“, wenn die Unternehmen die Frauen nicht förderten. „Die Quote wird uns wirtschaftlich und gesellschaftlich helfen.“