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Erst Trump, dann Johnson: Geht das Zeitalter der Populisten zu Ende?

Kommentar Von Michael Pohl
09.07.2022

Der Rücktritt von Boris Johnson reiht sich in viele Rückschläge für populistische Bewegungen ein. Bringen ernstere Zeiten eine Trendwende gegen Stimmungsmacher?

Die vielen Affären und Unwahrheiten, die Boris Johnson zum Aufgeben zwangen, waren am Ende zwar Auslöser aber nicht Ursache für den angekündigten Rücktritt des britischen Premierministers. Seine konservative Partei stürzte den schillernden Spitzenmann nicht aus moralischen, sondern aus machtpolitischen Gründen: Nicht offensichtliche Lügen, sondern eine Kette verlorener Zwischenwahlen erschütterten das Vertrauen so sehr, dass die Tories den Mann, der als Kind „König der Welt“ werden wollte, in einer Palastrevolution zum Sturz brachten.

Trotz Lügen und Skandalen erreichte Boris Johnson bestes Wahlergebnis seit Thatcher

Lange hatte das Wahlvolk mit offenen Lügen, einem alles andere als staatsmännischen Auftreten und unzähligen Skandalschlagzeilen kein Problem. Im Gegenteil: Die Briten wählten Johnson 2019 mit dem besten Ergebnis für die Tories seit deren Parteilegende Margaret Thatcher. Johnson sammelte sogar reihenweise einstige Arbeiter-Hochburgen der Labour-Partei ein.

Sein Erfolgsgeheimnis war ungehemmter Populismus, mit dem er erst die Brexit-Kampagne zum überraschenden Erfolg brachte und dann sich selbst ins höchste Regierungsamt Großbritanniens.

Brexit, Pandemie, Krieg: Spaltung der Gesellschaft bietet Treibstoff für Populisten

Populisten von rechts bis links profitieren in westlichen Ländern in der Regel davon, wenn deren Gesellschaften politisch tief gespalten sind und versuchen deshalb noch größere Keile in diese Spaltung zu treiben. Im wohlhabenden boomenden Großbritannien war dies der Brexit, für den sich die Bevölkerung auch infolge unhaltbarer Versprechungen des damaligen Londoner Ex-Bürgermeisters Johnson tief gespalten mit knapper Mehrheit aussprach.

Doch nach Johnsons Wahltriumph brachen nicht nur die Probleme des EU-Austritts, sondern in verhängnisvoller Kombination die Corona-Pandemie über Großbritannien herein. Je ernster die Probleme werden, desto mehr rückt die Gesellschaft zusammen und das populistische Erfolgsmodell verliert seinen Spalt-Nährstoff. Plötzlich verziehen immer mehr Briten Johnson nicht mehr, worüber sie früher halb amüsiert hinwegsahen. Skandale entfalteten eine neue Kraft.

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Rückschläge für Populisten in vielen Ländern: Le Pen, Andrej Babis und andere

Ist Johnsons Fall ein Zeichen für einen langsamen Niedergang des Populismus? In Frankreich scheiterte die Rechtsextreme Marine Le Pen bei der Präsidentschaftswahl klar, auch wenn ihre Partei Rassemblement National bei den Parlamentswahlen zulegen konnte. In Tschechien verlor der populistische Milliardär Andrej Babis nach der Wahl 2021 sein Ministerpräsidentenamt, in Finnland flogen nach den Wahlen 2019 die rechtspopulistischen „Wahren Finnen“ und in Österreich die FPÖ aus ihren Regierungen.

In Italien erlitten kürzlich sowohl die linkspopulistische Fünf-Sterne-Protestbewegung als auch die rechtspopulistische Lega bei Kommunalwahlen schwere Niederlagen und verloren zahlreiche Bürgermeisterposten. Ungarns Premier Viktor Orban konnte dagegen kürzlich seine Macht gegen ein breites Oppositionsbündnis klar behaupten, allerdings werfen ihm Kritiker eine brachiale Unterdrückung der Pressefreiheit wie in keinem anderen EU-Land vor.

Was wird aus Donald Trump? Populismus kann schnell wieder aufkeimen

Ob der Populismus wirklich eine Trendwende oder nur einen Dämpfer erlebt, könnte sich im November bei den amerikanischen Zwischenwahlen zeigen: Der abgewählte Ex-Präsident Donald Trump erwägt offenbar, zuvor eine erneute Kandidatur für die Republikaner-Vorwahlen auszurufen.

Viele der von ihm unterstützten Abgeordnetenkandidatinnen und -kandidaten setzten sich als „Trumpisten“ gegen gemäßigte Republikaner durch, allerdings musste Trump in einigen Fällen auch herbe Niederlagen hinnehmen.

Bei einer erneuten Kandidatur kann Trump zudem darauf bauen, dass die Spaltung der Gesellschaft in den USA unverändert wirkt und zudem die Bevölkerung angesichts hoher Inflation und Wirtschaftsprobleme zunehmend verunsichert ist. Die Unzufriedenheit mit der Arbeit von Präsident Joe Biden hat zuletzt mit 57 Prozent einen Rekord erreicht. Auch in Europa verdüstern sich die wirtschaftlichen Aussichten durch die Folgen von Russlands Krieg gegen die Ukraine.

Ob in den USA oder in Europa: Am Ende werden es sowohl der Verlauf der aktuellen Krisen mit ihrem erheblichen gesellschaftlichen Spaltungspotenzial, als auch das Handeln der Regierungen gegen diese Zerreißproben zeigen, ob das Zeitalter des Populismus sich wirklich einem Ende zuneigt oder nur eine Atempause einlegt.

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