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Gemeinderat I

22.09.2011

20 Cent mehr für das Abwasser

Erhöhung zum Jahreswechsel von 1,90 auf 2,10 Uhr je Kubikmeter geplant. Etwa 20 Euro mehr pro Haushalt jährlich

Kühbach Die Bürger in der Marktgemeinde Kühbach müssen sich auf höhere Abwassergebühren einstellen. Voraussichtlich zum 1. Januar 2012 wird der Preis von derzeit 1,90 auf dann 2,10 Euro je Kubikmeter angehoben. Weil die Gemeinde ein Defizit bei der Abwasserentsorgung einfährt, soll die Verwaltung nun die entsprechende Änderungssatzung vorbereiten. Diesen Auftrag erteilte der Kühbacher Gemeinderat am Dienstag einstimmig.

Im Mittel der vergangenen vier Jahre konnte die Gemeinde den Kläranlagenbetrieb zwar kostendeckend betreiben. Das allerdings hatte nur einen zufälligen Grund: die Sondereinleitung großer Mengen Wasser durch die Firma Heggenstaller in Unterbernbach. Inzwischen darf das Holz verarbeitende Unternehmen das Wasser in die Paar leiten. Die zwei großen Sonderzahlungen in den Jahren 2009 und 2008, die sogar für ein leichtes Plus im Abwasserbereich gesorgt hatten, fallen also weg. Verwaltungschef Friedrich Schäffler bedauerte denn auch „Der Effekt wird sich nicht wiederholen“. Er geht künftig von einem „Minus mit eher steigender Tendenz“ aus. So war es auch 2010. Den Kosten von 415000 standen Einnahmen von 367500 Euro gegenüber. Das macht ein Defizit von 48000 Euro und entspricht einem Deckungsgrad von 88,5 Prozent, so Schäffler. Im Abwasserbereich muss eine Gemeinde aber kostendeckend arbeiten.

Bürgermeister Hans Lotterschmid plädierte deshalb für eine moderate Erhöhung der Gebühren. Die seien immerhin seit dem Jahr 2000 stabil geblieben. Nun sei eine Anhebung im tragbaren Bereich möglich. Er schlug 20 Cent mehr je

Kubikmeter vor. Ein Normalhaushalt mit 100 Kubikmetern Jahresverbrauch müsse dann mit 20 Euro Mehrausgaben jährlich rechnen. Der Vorschlag war unstrittig im Gremium. In der nächsten Sitzung soll die Änderung dann definitiv beschlossen werden.

Weniger Gewerbesteuer

Ums fehlende Geld ging’s auch bei einem weiteren Tagesordnungspunkt: Bürgermeister Hans Lotterschmid gab einen Überblick über die Entwicklung des Haushaltsplans. Da läuft weitgehend alles nach Plan. Nur die Gewerbesteuer sorgt für einen Ausreißer. Es gehen voraussichtlich 160000 Euro weniger in die Kasse als gedacht. Dabei habe man mit 680000 Euro im Ansatz schon vorsichtig kalkuliert, so Lotterschmid. Die Gewerbesteuer könne man halt oft nicht besser kalkulieren. Problematisch sah er das Minus nicht: „Wir müssen uns nicht sorgen.“ Der Haushalt sei nicht mit dünnen Fäden gestrickt, die Gemeinde verfüge über Rücklagen.

Auf die wird man zurückgreifen, weil doch nicht alle Baugrundstücke im neuen Baugebiet „Alter Sportplatz“ verkauft sind. Etwa 200000 Euro werden deshalb nicht heuer, sondern wohl erst 2012 in die Kasse kommen. Vier Grundstücke sind verkauft, für drei weitere steht der Notartermin. Nicht öffentlich vergab der Rat zwei Grundstücke. Drei Bauplätze sind also noch zu haben.

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