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Gemeinderat

28.06.2019

Affinger Absage, die Zweite: Sitzung fällt aus

Vollzählig wie hier der Affinger Gemeinderat bei seiner konstituierenden Sitzung im Mai 2014, damals noch mit Bürgermeister Rudi Fuchs (links), muss ein Gemeinderat nicht sein. Aber es muss mindestens die Hälfte der Räte anwesend sein. Am Donnerstag waren es nur zehn von 21 Gemeinderäten. Deshalb musste die Sitzung abgesagt werden
Bild: Carmen Jung (Archiv)

Der Affinger Gemeinderat hat eine Sitzung, doch nur zehn Mitglieder kommen. Das reicht nicht aus. Der Gemeinderat ist nicht beschlussfähig. Es fehlt genau ein Mann.

Zu einer Sitzung, die keine wurde, traf sich der Affinger Gemeinderat am Donnerstagabend. Wie das geht? Ganz einfach: Das Gremium war nicht beschlussfähig. Deshalb musste zweiter Bürgermeister Gerhard Faltermeier die Sitzung absagen. Das passierte in der laufenden Legislaturperiode bereits zum zweiten Mal in Affing.

Faltermeier vertritt Bürgermeister Winklhofer

Faltermeier vertrat Bürgermeister Markus Winklhofer, der am Mittwoch einen dreitägigen Kurzurlaub angetreten hatte. Bereits am Dienstagabend hatte der Affinger Gemeinderat getagt. Es handelte sich um einen regulären Termin, wie er im, am Jahresanfang ausgegebenen Sitzungskalender festgelegt war. Die Zusammenkunft war ausschließlich nichtöffentlich. Informationen dazu gibt es bislang nicht. Weil aber auch ein paar kleinere Themen anstanden, die öffentlich beraten und beschlossen werden müssen, setzte Bürgermeister Winklhofer zeitgleich – und damit rechzeitig – mit der Dienstagladung eine zweite Sitzung am Donnerstag an. Dabei ließ er sich von Gerhard Faltermeier vertreten.

Nur zehn von 21 Mitgliedern sind anwesend

Dem zweiten Bürgermeister lagen zehn Entschuldigungen von Ratsmitgliedern vor. Ein Mann war nicht entschuldigt. Rechzeitig anwesend waren neben Faltermeier auch dritter Bürgermeister Stefan Matzka, Matthias Brandmeir, Manfred Klostermeir, Josef Engelschalk, Georg Engelhard, Christine Schmid-Mägele, Josef Schmid, Georg Waldmann und Josef Tränkl. Das aber reichte nicht. Mit zehn Mitgliedern war das Gremium nicht zur Hälfte vertreten. Das aber ist Voraussetzung, um beschlussfähig zu sein. Es fehlte genau ein Mann. Mit elf Personen hätte der Gemeinderat tagen können.

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Damit musste Faltermeier nach einer Viertelstunde des Wartens die Sitzung eröffnen und gleich wieder schließen. Er gratulierte lediglich, wie in Affing üblich, den anwesenden Räten, die zuletzt Geburtstag hatten. Dann kündigte er an, am Freitag die Rohbauarbeiten für den Neubau der Mittagsbetreuung über eine dringliche Anordnung und ohne Gemeinderatsbeschluss zu vergeben. Sonst würde die Zuschlagsfrist ablaufen, begründete Faltermeier.

Schon im Juli 2017 ist in Affing eine Sitzung kurzfristig ausgefallen

Die Vergabe des Gewerks für knapp 310000 Euro an die Firma Rauscher aus Schrobenhausen hatte der Bauausschuss dem Gemeinderat bereits empfohlen (wir berichteten). Es handelt sich um ein laut Faltermeier gutes Angebot, das unter der Schätzung des Architekten liegt. Die übrigen Punkte der Sitzung, darunter die Jahresrechnung 2018 und weitere Vergaben, müssen in der nächsten regulären Sitzung nachgeholt werden.

Dass eine einberufene Sitzung wegen Beschlussunfähigkeit nicht stattfinden kann, ist in Affing kein Einzelfall. Das Gleiche geschah bereits im Juli 2017. Damals musste Bürgermeister Winklhofer ebenfalls eine Zusatzsitzung absagen, weil ein Mitglied zu wenig gekommen war. Auch damals hatte es ein Gemeinderat versäumt, sich rechtzeitig zu entschuldigen.

Lesen Sie dazu auch den Kommentar Gemeinderat nicht beschlussfähig: Es ist mal wieder Affing  

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