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Aichach

07.04.2021

Aichacher Ortssprecher sollen noch vor der Sommerpause gewählt werden

Noch vor der Sommerpause sollen möglichst die Ortssprecher in den Aichacher Stadtteilen gewählt werden - entweder in Versammlungen oder per Briefwahl.
Foto: Peter Endig, dpa (Symbolbild)

Plus Aichacher Stadtteile ohne Stadtrat können einen Ortssprecher wählen. Die Corona-Pandemie hat das aber bislang verhindert. Jetzt gibt es einen Ausweg - und Kandidaten.

Alle Aichacher Stadtteile sollen im Stadtrat vertreten sein. Ortsteile, aus denen keiner der gewählten 30 Stadträte kommt, können deshalb Ortssprecher wählen. Die Corona-Pandemie hat das aber in dieser Amtsperiode bislang verhindert. Jetzt hat eine Gesetzesänderung den Weg freigemacht: Die Ortssprecher können nun auch per Briefwahl gewählt werden.

Die Ortssprecher haben zwar kein Stimmrecht, aber beratende Funktion im Stadtrat. Gewählt werden können sie in allen Stadtteilen, die früher selbstständige Gemeinden waren. Das war nach der Kommunalwahl im März 2020 in Edenried, Gallenbach, Ober- und Untermauerbach, Oberschneitbach, Unterschneitbach, Untergriesbach und Walchshofen der Fall. Mittlerweile auch in Unterwittelsbach: Stadträtin Brigitte Neumaier (SPD) ist nach Aichach umgezogen. Zwar ist die Dritte Bürgermeisterin als Kastellanin des Sisi-Schlosses ohnehin nahezu täglich in Unterwittelsbach und bleibt, wie sie versichert, weiter in den Vereinen dort aktiv, dennoch können die Bürger dort nun ebenfalls einen Ortssprecher wählen.

Ortssprecher in Aichach: Wahllokale sind nicht groß genug

Die Wahl muss ein Drittel der wahlberechtigten Einwohner mit ihrer Unterschrift beantragen. Edenried, Ober- und Untermauerbach, die miteinander einen Ortssprecher haben, Untergriesbach und Walchshofen haben das laut Hauptamtsleiterin Aurelija Igel schon getan. Gewählt wird üblicherweise bei einer Ortsversammlung in geheimer Wahl. Wegen der Corona-Pandemie war das bislang nicht möglich. Wie Igel erklärt, wäre ein Versammlungsort nötig, der groß ist, dass alle stimmberechtigten Einwohner des Ortsteils unter Einhaltung der Hygienemaßnahmen Platz haben. "Es darf kein Stimmberechtigter abgewiesen werden." Durch eine Gesetzesänderung, die der Bayerische Landtag vor Kurzem verabschiedet hat, ist nun auch Briefwahl erlaubt.

Die zieht die Stadt Aichach nun Betracht, wie Bürgermeister Klaus Habermann bestätigt. Damit die Ortsteile weiterhin vertreten sind, hat die Stadt bis jetzt die bisherigen Ortssprecher zu den Sitzungen eingeladen. Dennoch könne man die Wahlen nicht endlos aufschieben. Bis zur Sommerpause sollen sie nun über die Bühne gehen. Aurelija Igel sagt: "Wir warten noch ein wenig ab, da wir grundsätzlich eine Wahl vor Ort für bürgernäher halten." Bei einer Versammlung könnten sich Kandidaten persönlich vorstellen, was bei der Briefwahl nicht möglich ist. Sollte das aber in absehbarer Zeit nicht möglich sein, wird per Brief gewählt.

Wähler sind nicht an Bewerber gebunden

Wie die Briefwahl ablaufen würde, erklärt Igel so: Zunächst gibt der Bürgermeister bekannt, dass eine Ortssprecherwahl stattfindet, bis wann Wahlvorschläge eingereicht werden können, bis wann die Wahlbriefe bei der Gemeinde sein müssen und wann und wo ausgezählt wird. Die Briefwahlunterlagen bekommen alle Wahlberechtigten automatisch. Bei der Wahl sind sie nicht an die Bewerber gebunden. Das heißt, die Wähler können auch einen anderen Namen auf ihren Stimmzettel schreiben. Gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los.

Von den bisherigen Ortssprechern wollen die meisten weitermachen. Das sind für Edenried seit 2008 Bernhard Rest (CSU), für Gallenbach seit 2002 Josef Neumaier (FWG, bis 2014 CWG) sowie seit 2014 für Oberschneitbach Rolf Burkhard (FWG), für Untergriesbach Elfriede Achter (FWG) und für Walchshofen Xaver Müller (CWG).

Nur ein Aichacher Ortssprecher will aufhören

Lediglich Hans Mangold (CSU), der für Unter- und Obermauerbach spricht, will aufhören. Dort wirft Ralph Hartmann aus Obermauerbach vom Bündnis Zukunft Aichach (BZA) seinen Hut in den Ring. Der zweite Kandidat ist Daniel Stegmair aus Untermauerbach (CSU), Vorsitzender des CSU-Ortsverbands Klingen, wie der Aichacher CSU-Ortsvorsitzende Josef Dußmann berichtet. Einen FWG-Kandidaten könnte es in Edenried geben, berichtet Fraktionsvorsitzender Georg Robert Jung: den Feuerwehrkommandanten Walter Mittermüller.

In Unterwittelsbach will laut Dußmann Monika Knauer antreten. Sie sammelt derzeit Unterschriften für die Wahl und gehörte von 2016 bis 2020 dem Stadtrat an. Nachdem Anton Friedl (CSU) nicht mehr angetreten ist, hat auch Unterschneitbach keinen Stadtrat mehr. Hier soll laut Dußmann Hubert Friedl (nicht verwandt) ins Rennen gehen. Eventuell kommt ein Kandidat des BZA dazu. Einen Namen nennt Erol Duman noch nicht.

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